Inhaltsverzeichnis

A  Der dänische Populismus als gesondertes Phänomen  1

B  Populismus und Euroskeptizismus am Beispiel der Dänischen  Volkspartei

Eine  Gefahr für die europäische Integration?  

I.  Theoretische Grundlagen zur empirischen Analyse  

I.1  Die zu Grunde liegende Definition des Begriffs „Populismus“  3

I.2  Das theoretische Konzept des Euroskeptizismus  5

II.  Die Dänische Volkspartei - Protestpartei alten Typs, (rechts)populistisch  

oder  doch legitime demokratische Partei?  

II.1  Joh. Andersens Analyse zur Populismus-Anfälligkeit der Wählerschaft  7

II.2  Die „Kernideologie“ der DVP.  8

II.3  Die Rolle der dänischen Medien  12

II.4  Der Kampf gegen und der Einfluss auf die „Eliten“  12

III.  Euroskeptizismus in Dänemark  

III.1  Der Anti-Europa-Kurs der Dänischen Volkspartei  15

III.2  Die Tradition und Verankerung des Euroskeptizismus in Dänemark  17

C  Die Bedeutung des dänischen Euroskeptizismus für die europäische Integration  

  - Ein Ausblick  18

D  Anhang  i

E  Literaturverzeichnis  viii

A Der dänische Populismus als gesondertes Phänomen

Populismus als besondere Form der Politik, die darauf abzielt eine „Nähe zum Volk“ zu beschwören, hat in Dänemark eine lange Tradition, die bis heute auf die realpolitischen Entscheidungen der dänischen Volksvertreter jeglicher Couleur des politischen Spektrums erhebliche Auswirkungen hat. Insbesondere die von Morgens Glistrup 1972 als reine Steuersenkungs- und damit „single-issue“ - Partei gegründete Fortschrittspartei konnte mit ihren radikalen Forderungen schnell bemerkenswerte Erfolge bei den dänischen Wählern verbuchen ¹ , da es ihr gelang mit ihrer Forderung „der allgemeinen Entmündigung freier Menschen ein Ende zu bereiten“ ² traditionelle Anhänger der unterschiedlichsten Parteien an sich zu binden. In den 1980er Jahren besetzte Glistrups Partei zusätzlich die Themen der ansteigenden Einwanderung und der Islamfeindlichkeit, welche ebenfalls die Emotionen eines großen Teils der Bevölkerung anzusprechen vermochte. ³ Obwohl sie im Parlament nie einen erheblichen Einfluss ausüben konnte, beeinflusste sie die politische Kultur Dänemarks nachhaltig, auch indem sie die Sozialdemokratie in eine schwere Krise stürzte und einige ihrer Forderungen von anderen Parteien aufgegriffen und in der Regierungsarbeit umgesetzt wurden. Genau dies wurde ihr dann aber letztendlich zum Verhängnis: Zunehmende Machtkämpfe in der Partei und eine Haftstrafe Glistrups wegen Steuerhinterziehung zermürbten sie; es gelang ihr nicht mehr ihre Wähler an sich zu binden. 4

1995 entschloss sich deshalb die damalige Parteivorsitzende Pia Kjærsgaard dazu, die Fortschrittspartei zu verlassen und ihre eigene Partei, die Dänische Volkspartei (Dansk Folkeparti; im Folgenden DVP), zu gründen, die ihren thematischen Schwerpunkt auf die Selbstbehauptung Dänemarks als Nation setzte. Dies implizierte zwei zentrale Forderungen: zum einen die Verteidigung des Sozialstaats gegen Nutznießer aus dem Ausland; zum anderen die Dämpfung des Einflusses der Europäischen Union, im besten Falle gar mit einer Beendigung der Mitgliedschaft Dänemarks. 5

Gerade der Euroskeptizismus nahm seit den 90er Jahren innerhalb der europäischen Nationalstaaten zu, vor allem da die Mitgliedsstaaten immer mehr Souveränität und damit Kompetenzen abgaben, die vorher in den Händen der nationalen Regierungen lagen. 6

Der sogenannte „Post-Maastricht-Blues“ ⁷ , ausgelöst durch die Vertiefung der Integration und der Erweiterung der EU durch die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten, sollte im Laufe der Zeit nicht nur durch die politischen Eliten getragen werden. Großbritannien beispielsweise erweist sich schon seit Jahren als ein Europa gegenüber

¹ So erzielte sie bei der Parlamentswahl im Jahr 1973 auf Anhieb 15,9 % der Stimmen. Vgl. Andersen, Johannes (2008): Stabil, aber nicht hegemonial - Populismus und parlamentarische Demokratie in Dänemark. In: Faber, Richard / Unger,

Frank (Hrsg.): Populismus in Geschichte und Gegenwart. Würzburg. Verlag Königshausen & Neumann. S. 131-147; S. 134

² Ebd. S. 133

³ Vgl. ebd. S. 134

⁴ Vgl. ebd. S. 134-135

⁵ Vgl. ebd. S. 135

⁶ Als wichtiges Beispiel ist hier die Einrichtung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu nennen, die 1992 im Vertrag von Maastricht erfolgte. Siehe: Vertrag über die Europäische Union (1992). In: Amtsblatt Nr. C191 vom 29. Juli

1992. Online verfügbar unter: http://eur-lex.europa.eu/de/treaties/dat/11992M/htm/11992M.html#0001000001. (zuletzt

geprüft am 12.09.2011).

⁷ Vgl. Dalton, Russell J. / Eichenberg, Richard (2007): Post-Maastricht Blues: The Transformation of Citizen Support for European Integration, 1973-2004. In: Acta Politica 42 (2-3), S. 128-152.

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äußerst skeptisches Land, das möglichst keine tiefergehende europäische Integration vorantreiben möchte. ⁸ Außerdem sind die gescheiterten Referenden zum Verfassungsvertrag der EU in Frankreich und den Niederlanden sowie das im ersten Anlauf gescheiterte Referendum zum Lissabonner Vertrag in Irland als Indikator dafür zu sehen, dass die EU mittlerweile nicht mehr als reines Elitenprojekt voranschreiten, sondern auch die europäische Öffentlichkeit den Prozess der europäischen Integration mitbestimmen und im äußersten Falle ver- oder zumindest behindern kann.

In dieser Arbeit soll die DVP und ihr Einfluss auf die nationale dänische Politik untersucht werden. Besondere Relevanz erhält diese Betrachtung, da die DVP seit der Parlamentswahl im Jahr 2001 von der liberalkonservativen Regierungskoalition als Mehrheitsbeschaffer geduldet wird und als Gegenleistung einige ihrer eigenen Forderungen durchsetzen darf. ⁹ Zentral sind dabei die Fragen, ob und nach welcher Definition die Partei als „populistisch“ gelten kann und inwiefern der im Programm verankerte Euroskeptizismus Auswirkungen auf die Politik des Landes hat und sich somit als Gefahr für die europäische Integration erweisen könnte. Für die empirische Analyse dieser Fragen ist es zunächst notwendig die hier angewandten theoretischen Grundlagen, sowohl zum Begriff des Populismus sowie dem des Euroskeptizismus, zu erörtern. Beide Analyseraster werden dann auf die DVP angewandt; dabei sind Überschneidungen beider Theorien unumgänglich. Hauptsächlich wird die qualitative Inhaltsanalyse nach Mayring angewandt; vor allem in der Variante der Explikation und der weiten Kontextanalyse. ¹⁰ Parteiprogramme, Reden, Interviews und Zeitungsartikel sollen dabei als mögliche Indikatoren dienen. Zusätzlich wird anhand von Umfragedaten kurz überprüft, inwieweit der Euroskeptizismus in der dänischen Bevölkerung verankert ist. ¹¹ Aufgrund der Ergebnisse dieser Analysen wird im abschließenden Teil die Bedeutung für die europäische Integration erläutert und ein Ausblick gegeben, der sich besonders auf den Ausgang der dänischen Parlamentswahlen am 15. September 2011 bezieht und der in den vorausgehenden Kapiteln nicht berücksichtigt werden kann. Aufgrund der Komplexität beider theoretischen Ansätze kann nur ein kurzer Einblick in den aktuellen Forschungsstand gewährt werden; dies wird jeweils in den dazu gehörigen Kapiteln getan. Über die dänische Volkspartei und die Entwicklung der dänischen Politik im Allgemeinen gibt es mittlerweile eine Vielzahl an wissenschaftlicher Literatur. Am bedeutsamsten sind für diese Arbeit sicherlich die auch in weiterführenden Texten viel zitierten Untersuchungen von Jens Rydgren ¹² , Jørgen Goul Andersen ¹³ (i.F. Andersen, J.G.) sowie

⁸ Vgl. bspw. George, Stephen (2000): Britain: Anatomy of a Eurosceptic state. Journal of European Integration, 22:1. S. 15-33. Online verfügbar unter: http://dx.doi.org/10.1080/07036330008429077 (zuletzt geprüft am 12.09.2011).

⁹ Vgl. Rydgren, Jens (2010): Radical Right-wing Populism in Denmark and Sweden. Explaining Party System Change and Stability. In: The SAIS Review of International Affairs 30, Heft 1, S. 57-71. Online verfügbar unter: http://muse.jhu.edu/journals/sais_review/v030/30.1.rydgren.pdf (zuletzt geprüft am 12.09.2011). S. 58

¹⁰ Vgl. Diekmann, Andreas (20. Aufl. 2009): Empirische Sozialforschung. Reinbek bei Hamburg. Rowohlt Taschenbuch Verlag. S. 607ff

¹¹ Hierfür wird auf die Eurobarometer-Umfrage zurückgegriffen, die alle 6 Monate von der Abteilung für Kommunikation der Europäischen Kommission veröffentlicht wird. Für weitere Informationen siehe:

http://ec.europa.eu/public_opinion/description_en.htm (zuletzt geprüft am 27.09.2011).

¹² Siehe bspw. Rydgren, Jens (2006): Vom Wohlfahrtschauvinismus zur ideologisch begründeten Fremdenfeindlichkeit. Rechtspopulismus in Schweden und Dänemark. In: Decker, Frank (Hrsg.): Populismus. Gefahr für die Demokratie oder

nützliches Korrektiv? Wiesbaden. VS Verlag für Sozialwissenschaften. S. 165-190.

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Johannes Andersen (i.F. Joh. Andersen) ¹⁴ , die sich auch besonders auf die Phänomene des Populismus und des Euroskeptizismus beziehen. Ansonsten wird sich auf Veröffentlichungen der für das Thema einschlägigen Forschungsinstitute und auf Beiträge in wissenschaftlichen Fachzeitschriften gestützt. B Populismus und Euroskeptizismus am Beispiel der Dänischen Volkspartei

Eine Gefahr für die europäische Integration?

I. Theoretische Grundlagen zur empirischen Analyse

I.1 Die zu Grunde liegende Definition des Begriffs „Populismus“

Die wissenschaftliche Untersuchung des Populismus hat im Laufe der Jahrzehnte verschiedenste theoretische Ansätze hervorgebracht, die oft schwer vereinbar sind und sich vor allem darin unterscheiden, welcher Aspekt im Mittelpunkt der Untersuchung steht. Dies reicht von der Organisationsform (z.B. „Ein-Mann-Partei“ vs. Massenbewegung), der verschiedenen zu Grunde liegenden Motivationen (z.B. rückwärtsgewandte, reaktionäre Vorstellungen vs. revolutionäre, auf Fortschritt gerichtete Vorstellungen), den strukturellen Kausalitäten ¹⁵ (im Gegensatz zu inhaltlichen, ideologischen Gräben), sowie den regional unterschiedlichen Erscheinungsformen des Populismus bis hin zur Frage, ob Populismus als Ideologie, Strategie oder Stilelement zu verstehen ist. In Europa ist der Begriff auch in der Wissenschaft eher negativ besetzt, gerade da er oft in Verbindung mit Rechtsextremismus Erwähnung findet und untersucht wird. ¹⁶ In den USA kam der Begriff Populismus in den Sozialwissenschaften zum ersten Mal auf. Der sog. „grass-roots“ - Ansatz, der v.a. Partizipation von unten und eine Vertretung des „kleinen Manns“, möglichst ohne zwischengeschaltete repräsentative Elemente fordert, wird spätestens seit Ende des 19. Jahrhunderts durch den Einfluss der agrarisch geprägten People’s Party durchaus positiv bewertet und wirkt bis heute fort ¹⁷ ; zu sehen beispielsweise im US-Wahlkampf, wenn Sam Wurzelbacher als „Joe the plumber“ von Seiten der Republikaner als Paradebeispiel für Amerikas einfachen Mann betitelt wird. 18

¹³ Siehe bspw. Andersen, Jørgen Goul (2003): The Danish People's Party and new cleavages in Danish politics. Aalborg University. VBN Publication. Working Paper. Online verfügbar unter: http://vbn.aau.dk/files/14109015/widfeldt_-

_FINAL.pdf (zuletzt geprüft am 14.09.2011).

¹⁴ Johannes Andersens Publikationen sind hauptsächlich auf dänisch erschienen, vgl. Universität Aalborg (2011): VBN Researcher. Publications by Johannes Andersen. Online verfügbar unter: http://vbn.aau.dk/en/persons/johannes-andersen%28ef4c9e2b-92ce-4b8b-abb0-8995ce5e4218%29/publications.html (zuletzt geprüft am 14.09.2011). Ins Deutsche übersetzt wurde bspw. Andersen, Johannes (2008).

¹⁵ So beschreibt bspw. Laclau Populismus als zwingend notwendigen Diskurs und Teil der Demokratie, der als Reaktion auf gesellschaftliche oder ökonomische Krisensituationen hervorgerufen wird. Siehe bspw. Laclau, Ernesto (1981): Politik und Ideologie im Marxismus. Kapitalismus, Faschismus, Populismus. Berlin. Argument Verlag.

¹⁶ Vgl. bspw. Geden, Oliver (2007): Rechtspopulismus. Funktionslogiken - Gelegenheitsstrukturen - Gegenstrategien. SWP Studie. Online verfügbar unter: http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2007_S17_gdn_ks.pdf (zuletzt geprüft am 14.09.2011).

¹⁷ Vgl. bspw. Puhle, Hans-Jürgen (2003): Zwischen Protest und Politik-Stil: Populismus, Neo-Populismus und Demokratie. In: Werz, Nikolaus (Hrsg.): Populismus. Populisten in Übersee und Europa. Opladen. Leske + Buldrich. S. 15-44; hier S. 19-22

¹⁸ Vgl. Pitzke, Mark (2010): Rückkehr des falschen Klempners. Artikel auf Spiegel Online vom 21.02.2010. Online verfügbar unter: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,678937,00.html (zuletzt geprüft am 14.09.2011).

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Einen relativ fundierten, wenn auch schon etwas älteren Überblick über die verschiedenen Theorien und Ansätze zur Populismusforschung liefert Falkenberg in ihrer Dissertation ¹⁹ ; aufgrund der Komplexität des Forschungsthemas soll dieser Hinweis ausreichen. Für die vorliegende Arbeit soll dagegen zunächst eine Minimaldefinition des Populismus von Mudde Erwähnung finden, die von den meisten Theoretikern durchaus geteilt wird:

„I define populism as an ideology that considers society to be ultimately separated into two homogenous and antagonistic groups, the ‘pure people’ versus the ‘corrupt elite’, and which argues that politics should be an expression of the volonté generale (general will) of the people.” 20

Erklärbar wird durch Mudde auch, inwiefern Populismus als „thin-centred-ideology“ 21 leicht mit anderen Ideologien kombinierbar ist; also z.B. mit Kommunismus, Nationalismus oder Sozialismus, die sich auch je nach gegebener Situation erweitern und austauschen lassen. ²² Im Mittelpunkt steht der Topos des (unterdrückten) „Volks“ (lat.: populus), dass sich gegen eine böse („evil“ ²³ ) und korrupte Elite auflehnt. Taggarts „heartland“- Konzept ²⁴ unterstreichteine imaginäre Gemeinschaft, die in der Vorstellung der Populisten eine gewisse Gemeinsamkeit besitzen würde, seien es verbindende Wertvorstellungen, Ziele oder ökonomische Situationen, die sie von anderen differenzierbar macht. ²⁵ Erwähnt sei noch, dass Canovan Populismus als einen bestimmten politischen Stil oder eine Strategie beschreibt, deren Ziel es sei, möglichst breite, unmittelbare Unterstützung zu gewinnen. 26

Vaïsse, Direktor der Abteilung für Forschung am Zentrum für die USA- und Europastudien der Brookings Institution, lieferte 2011 auf einer wissenschaftlichen Konferenz über Populismus eine ähnlich anschauliche Definition des Begriffs, die sich mit der vorherigen Argumentation verknüpfen lässt und für alle auftretenden Populismen gelten soll, unabhängig von Zeit und Ort:

“Populism is, I would suggest, about power, identity, and anger. It’s about power because it attacks elites of all kinds, from technocrats to plutocrats and politicians and it exalts the power and the values of the common man, the forgotten majority, which are shortchanged and despised by these elites. But identity second. Populism hates

¹⁹ Falkenberg, Susanne (1997): Populismus und populistischer Moment im Vergleich zwischen Frankreich, Italien und Österreich. Dissertation. Duisburg. Online verfügbar unter: http://deposit.d-nb.de/cgi-bin/dokserv?idn=958839204&dok_var=d1&dok_ext=pdf&filename=958839204.pdf (zuletzt geprüft am 14.09.2011)

²⁰ Mudde, Cas (2004): The Populist Zeitgeist, in: Government and Opposition Vol. 39 No. 4. Online verfügbar unter: http://politiki.osf.bg/downloads/1482168992/popzeitgeist.pdf (zuletzt geprüft am 14.09.2011). S. 541-563; hier S. 543

²¹ Ebd. S. 544

²² Vgl. ebd.

²³ Ebd.

²⁴ Taggart, Paul (2000): Populism. Buckingham. Open University Press.

²⁵ Diese sinnhaft konstituierte Grenze zwischen innen und außen findet sich bspw. auch in Laclaus Antagonismus-Begriff wieder, der für die Konstitution einer imaginären Identität von Nöten ist (obwohl der Antagonismus aber in der Realität

gerade verhindert, dass es zur Bildung von einheitlichen Identitäten kommen kann). Vgl. Laclau (1981) oder Laclau, Ernesto

/ Mouffe, Chantal (1991): Hegemonie und radikale Demokratie. Zur Dekonstruktion des Marxismus. Wien. Passagen Verlag.

²⁶ Canovan, Margaret (1981): Populism. New York. Harcourt Brace Jovanovich. S. 261

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globalism  and emphasizes the role of natural or pre-political units, like the nation, the region, or the ethnic  

group. Third, populism is always the expression of a profound discontent with the current order and the way the

social  contract has evolved to the detriment of certain categories or certain classes. You know, the quote “I am  

mad  as hell and I’m not going to take it anymore, to use the 1970s cry of protest. This protest often leads to the  

scapegoating  of certain groups and institutions and sometimes even to conspiracy theories.  27

Auf  diese Betrachtungsweisen wird in der vorliegenden Arbeit Bezug genommen werden, gerade auch da der  

Ansatz  , den Joh. Andersen zur Untersuchung der DVP wählt, sich besonders auf Mudde, also auf den Gegensatz  

„Volk  vs. Elite“ stützt. Allerding bringt auch er eine neuartige Komponente in die Populismusforschung ein,  

indem  er nicht die Partei, ihre Führer oder die zugrunde liegende Struktur in den Mittelpunkt stellt, sondern die  

Anf  älligkeit der Bevölkerung selbst:  

„Konkret  manifestiert er der Populismus sich in der Realität also in einer relativ erfolgreichen politischen  

Kraft  , deren Unterstützer oder Wähler dadurch gekennzeichnet sind, dass sie:  

1.  relativ geringes Interesse an aktueller Politik und wenig Kenntnis über gesellschaftliche Verhältnisse haben  

2.  eine politische Partei mit einer zentralen Leitfigur oder einigen zentralen Leitfiguren unterstützen, an denen  

sie  sich stark orientieren  

3.  sich von einer Rhetorik angezogen fühlen, die auf Unsicherheit und Bedrohungen durch etwas  

Unkontrollierbares  abzielt, bei dem aber die gesellschaftlichen Eliten ihre Finger im Spiel haben  

4.  relativ wenig Interesse an politischer Ideologie haben und sich deshalb nicht in das traditionelle Spektrum  

von  rechts bis links einordnen lassen  

5.  von den Problemen des Alltags in Anspruch genommen werden und  

6.  nur in sehr begrenztem Umfang an der Einhaltung demokratischer Normen und Rechte interessiert sind.“  28

Joh.  Andersens Analyse nach diesem Schema, anhand einer Wählerumfrage zur dänischen Parlamentswahl  2005

angewandt  , soll im empirischen Teil zunächst vorgestellt, gegebenenfalls kritisiert und durch die Perspektiven  

von  Mudde und Vaïsse ergänzt werden.  

I.2  Das theoretische Konzept des Euroskeptizismus  

Wie  schon erwähnt, kamen Anfang der 1990er Jahre im Laufe der zunehmenden europäischen Integration die  

ersten  euroskeptischen Stimmen auf. In dieser Zeit wurde der Begriff vor allem durch die Medien geprägt. An  

einer  ersten wissenschaftlichen Annäherung versuchte sich Taggart 1998:  

  “Euroscepticism expresses the idea of contingent or qualified opposition, as well as incorporating outright and  

unquali  fied opposition to the process of European integration.  29

27  Brookings Institution (2011): Elites in the hot seat. The Rise of Populism in Europe and the United States. Protokoll der  

Konferenz  vom 11.03.2011 in Washington. Online verfügbar unter:  

http  ://www.brookings.edu/ /media/Files/events/2011/0311 us europe populism/20110311 us europe populism.pdf  

  (zuletzt geprüft am 14.09.2011)  4

28  Andersen, Johannes (2008): S. 139-140.  

29  Taggart, Paul (1998): A Touchstone of Dissent: Euroscepticism in Contemporary Western European Party Systems. In:  

European  Journal of Political Research 33. S. 363-388. Online verfügbar unter:  

http  ://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/1475-6765.00387/pdf (zuletzt geprüft am 16.08.2011)  366

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