Seit Mitte Februar berichten internationale Medien über zahlreiche Opfer bei Gefechten zwischen aufständischen Rebellen und Regierungstruppen des Machthabers Muammar Gaddafi. Der aktuellen Berichterstattung zu Folge ist die Zukunft Gaddafis und die des Landes noch immer unklar.

Seit 1969 herrscht Gaddafi in einem diktatorischen Regime und obwohl Libyen aufgrund des großen Ölvorkommens ¹ eines der wohlhabendsten Länder Afrikas ist, profitiert das Volk kaum von diesem Reichtum. Folglich brechen nach dem ägyptischen Vorbild im Frühling 2011 auch in Libyen Unruhen und Proteste gegen Gaddafis-Regime aus.

Zu Beginn der Unruhen versucht das Regime die Lage zu beruhigen doch die Demonstrationen eskalieren. Gaddafi lässt den Osten Libyens von seinen Regierungstruppen und Söldnern beschießen und bombardieren. Immer wieder werden die Proteste mit Waffengewalt niederschlagen. Die Eskalation mündet in einem Bürgerkrieg und einer Flüchtlingswelle nach Ägypten und Tunesien. Die UNO (United Nations Organization) und andere Länder zeigen daraufhin erste Reaktionen. Libyen wird aus dem Menschenrechtsrat ausgeschlossen und Gaddafis Vermögen welches auf internationalen Konten verteilt ist, wird eingefroren, mit dem Ziel, den Diktator international zu isolieren. 2

Aufgrund des Bürgerkrieges und der drohenden Gefahr eines Völkermordes, verabschiedet der UN-Sicherheitsrat eine Resolution, die einen internationalen Militäreinsatz als Option zum Schutz der Zivilbevölkerung vor den Gaddafi-Truppen vorsieht. Das bedeutet, dass militärisch fast alle Möglichkeiten offen stehen, bis auf den Einsatz von Bodentruppen.

In der Nacht zum 19. März beginnen „Großbritannien, Frankreich, die USA, Kanada, Belgien, Italien, Spanien und Dänemark“ ³ mit den ersten Militärschlägen gegen das Gaddafi-Regime. Eine Woche später übernimmt die NATO die Führung der Militärangriffe.

¹ Vgl. BMZ, Auswärtiges Amt, CIA World Factbook. Online im WWW unter URL: http://www.zeit.de/2011/35/01-Libyen-Nato/seite-2 [Letzter Abruf: 23.08.2011].

² Vgl. BMZ, Auswärtiges Amt, CIA World Factbook. Online im WWW unter URL: http://www.zeit.de/2011/35/01-Libyen-Nato/seite-2 [Letzter Abruf: 23.08.2011].  

³ Internationale Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime. Russland fällt kein moralisches Urteil zum Libyen-Einsatz. Online im WWW unter URL: http://de.rian.ru/politics/20110323/258650863.html [Letzter Abruf: 23.08.2011]

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Die Luftangriffe richten sich vor allem gegen militärische Objekte in Bengasi und Zuwar sowie gegen Erdöldepots bei Misratah. ⁴ Während der andauernden Luftangriffe der NATO, liefern sich die Rebellen und Gaddafis-Truppen heftige Kämpfe. Mit der Unterstützung der internationalen Militärallianz halten die Rebellen gegen die Regierungstruppen an. Täglich fallen Bomben auf Tripolis, wobei viele zivile Opfer zu verzeichnen sind, der internationale Militäreinsatz gerät somit immer wieder in die Kritik. Erst die aktuellen Nachrichten vom 28. August 2011 berichten von Gaddafis Sturz -wobei sein Aufenthaltsort noch unbekannt ist-und einer Übergangsregierung in der Hauptstadt Tripolis. ⁵ Stellt sich an dieser Stelle die Frage, welche Ziele durch den internationalen Militäreinsatz auf Libyen verfolgt wurden und wie dieser Einsatz zu rechtfertigen ist? Es gibt sowohl kritische als auch befürwortende Stimmen zu dem Militäreinsatz der internationalen Allianz in Libyen. Die Befürworter rechtfertigen den Militäreinsatz durch das Argument der humanitären Intervention. ⁶ Bereits vor Monaten wurden Berichte internationaler Organisationen über Menschenrechtsverletzungen in Libyen vorgelegt. Diese beschreiben mutmaßliche Verbrechen des Gaddafi-Regimes. ⁷ Um erstens das libysche Volk vor Gaddafis Übergriffen zu schützen und zweitens die Gefahr eines langen Bürgerkriegs sowie die Demokratisierung des Landes zu unterstützten, wurde das Argument der humanitären Intervention als Rechtfertigung für den Militäreinsatz in Lybien vorangestellt, denn Menschenrechtsschutz ist seit 1948 eine der wichtigsten Aufgabe der Vereinten Nationen und Verpflichtet die UN-Mitgliedsstatten zur Verhinderung von Völkermord. 89

Von „(…) einer humanitären Intervention [wird, d. Verf.] genau dann [gesprochen, d. Verf.], wenn ein Staat, eine Gruppe von Staaten oder eine internationale Vereinigung Militär in ein fremdes Staatsgebiet entsendet, um die Bevölkerung

⁴ Die Militäroperation in Libyen. Online im WWW unter URL:

http://de.rian.ru/infographiken/20110321/258628497.html [Letzter Abruf: 23.08.2011].

⁵ Vgl. Gaddafi gestürzt. n-tv.de Liveticker zu Libyen.

Online im WWW unter URL: http://www.n-tv.de/libyen/n-tv-de-Liveticker-zu-Libyen-endet-article4105856.html [Letzter Abruf: 28.08.2011].

⁶ Vgl. Der Weg ist frei. Das Zeitalter der humanitären Intervention. Online im WWW unter URL: http://www.zeit.de/2011/35/01-Libyen-Nato/seite-2 [Letzter Abruf: 30.08.2011].

⁷ Vgl. Menschenrechtsverletzungen in Libyen. Dokumente der Gewalt. Online im WWW unter URL: http://www.taz.de/Menschenrechtsverletzungen-in-Libyen/!77165/ [Letzter Abruf: 30.08.2011].

⁸ Vgl. Hinsch, 2005, S. 21.

^{9 Vgl. Warum der Libyen-Einsatz moralisch richtig sein kann. Online im WWW unter URL: http://gedankenzumzeitgeschehen.wordpress.com/2011/03/28/warum-der-libyen-einsatz-moralisch-richtigsein-kann/ [Letzter Abruf: 30.08.2011].} 3