1. Die Außenpolitik der USA im Überblick

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion am 21.12.1991 die Stellung einer Supermacht ohne jegliche ernsthaften Konkurrenten inne. Ihre wirtschaftliche und militärische Überlegenheit ermöglicht es ihnen ihren Einfluss in der restlichen Welt geltend zu machen. Die USA kann ein Bruttoinlandsprodukt von 15 Billionen US-Dollar (Stand 2009) ¹ vorweisen, damit liegt das amerikanische BIP noch 9 Billionen US-Dollar vor der Volksrepublik China. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind somit die stärkste Wirtschaftskraft der Welt. Ihre militärische Überlegenheit äußert sich vor allem in der hoch technologisierten Armee und der imposanten Truppenstärke von ca. 1,5 Mio. aktiven Soldaten ² . Auch unterhält die USA zahlreiche militärische Stützpunkte in verschiedenen Ländern, wie zum Beispiel in Deutschland, Japan, Grönland und Kolumbien.

Durch ihre weltpolitische Situation unterhalten die Vereinigten Staaten weit reichende diplomatische Beziehungen zu fast allen Länder der Erde. Die Interessen der amerikanischen Bevölkerung werden durch entsendete Botschafter in verschiedenen Ländern vertreten. Die USA unterhalten auf allen Ländern der Welt eine Botschaft außer in Bhutan, Kuba, Iran, Nordkorea, Somalia, Sudan, Taiwan und in der Westsahara ³ . Aus verschiedenen Gründen haben die Vereinigten Staaten darauf verzichtet Botschafter in diese Staaten zu entsenden. Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika zielt vor allem auf die Sicherheit, den Wohlstand und den Frieden für amerikanische Staatsbürger ab.

1.a. Geschichtlicher Überblick über die Außenpolitik der USA

Die Außenpolitik der USA war nach den Unabhängigkeitskrieg (1775-1783) gegen die britische Kolonialmacht durch kontinentale Expansion und Integration geprägt. Die neu gegründeten Vereinigten Staaten von Amerika trieben die Erschließung westlicher Regionen voran und hielten sich aus europäischen Konflikten heraus. Mit der Verabschiedung der so genannten Monroe-Doktrin (1823) verpflichteten sich die europäischen Mächte ihren Einfluss auf beide amerikanischen Kontinenten nicht geltend zu machen und sich somit aus amerikanischen Konflikten herauszuhalten. Diese Phase der Außenpolitik der Vereinigten Staaten wird als der Isolationismus bezeichnet. Mit dem Beginn des ersten Weltkrieges endete der nordamerikanische Isolationismus durch die Belieferung Großbritanniens mit Waffen und anderem Kriegsgerät, mit dem Eintritt in den Krieg wurde der außenpolitische Wechsel erst richtig deutlich. Dem Wechsel folgte aber sogleich nach Beendigung des Krieges die außenpolitisch Kehrtwende und die Rückkehr zum alten Isolationismus, der erst wieder mit dem Angriff der Japaner auf Pearl Harbor (17.12.1941) ein endgültiges Ende fand. Nach dem zweiten Weltkrieg und dem Beginn des „Kalten Krieges“ verfolgten die USA verschiedene außenpolitische Strategien. Zu Beginn des Wettrüstens mit der UdSSR vertraten die Vereinigten Staaten die Politik der Eindämmung, die ein zurückdrängen des Kommunismus zum Ziel hatte. ⁴ Diese Politik führte zum Vietnam- und Koreakrieg. Nach dem Zusammenbruch der

1 SeBaWorld, Sebastian Barzel, Berlin, Mitglied der Gesellschaft für Erdkunde zu Berlin http://www.amerika-auf-einen-blick.de/usa/export.php

2 Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinigte_Staaten

3 Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Au%C3%9Fenpolitik_der_Vereinigten_Staaten

4 Weltbericht, http://www.weltbericht.de/nordamerika/usa/nordamerika-usa-aussenpolitik.html

Sowjetunion 1991 waren die USA die einzige Supermacht auf der Welt. In den darauf folgenden Jahren führten die USA unter anderem den zweiten Golfkrieg und ließen den Sudan und Irak bombardieren. 5

Nach den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 rief der damalig amtierende Präsident Georg W. Bush den „Krieg gegen den Terror“ aus. In Folge dessen marschierten die Vereinigten Staaten in Afghanistan und dem Irak ein, der angeblich Massenvernichtungswaffen besitze und damit eine Gefahr für den Rest der Welt darstellte. Nach dem Ende von Georg W. Bushs Amtszeit wurde der demokratische Kandidat Barack Obama zum Staatsoberhaupt gewählt, der zu Beginn seiner Amtszeit einen baldigen Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Irak und Afghanistan versprach. Allerdings sind bis zum aktuellen Zeitpunkt amerikanische Soldaten in beiden Ländern stationiert.

1.b. Der Einfluss der Innen- auf die Außenpolitik

In der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Präsident und der oder die Zuständige Außenminister/in hauptsächlich für die außenpolitischen Entscheidungen verantwortlich. Sowohl der Präsident, als auch jeder anderer Politiker, der ein Ministerium oder eine beratende Funktion innehat, will am Ende seiner Amtszeit wiedergewählt werden. Aus diesem Grund treffen Politiker Entscheidungen, die die Öffentlichkeit negativ aufnehmen könnten äußerst ungern. Dies trifft natürlich auch für den außenpolitischen Bereich zu. Eine Folge, des Wunsches eines Politikers wiedergewählt zu werden, ist natürlich, dass er von verschiedenen Gruppen beeinflussbar wird. Das heißt, ein Politiker trifft seine Entscheidungen aus einer Vielzahl von Gründer heraus. Zum Beispiel auf der einen Seite, was für seine Nation am vorteilhaftesten wäre und auf der anderen Seite auch was sein Wählerklientel wünscht. Es nehmen aber auch andere Kreise Einfluss auf die politischen Entscheidungen, unter anderem auch große Konzerne und deren Lobby. Der Präsident, wie auch andere Minister, müssen zum erreichen ihrer Ziele finanzielle Mittel aufwenden, die allerdings müssen vom Kongress bewilligt werden.

1.c. Die NATO

Die NATO („North Atlantic Treaty Organization”) ist ein Verteidigungsbündnis zwischen den europäischen und den nordamerikanischen Staaten. Alle Mitgliedsstaaten der NATO verpflichten sich im Verteidigungsfall eines Mitgliedslandes militärische Hilfe zu entsenden. Das Bündnis ging aus den ehemaligen Alliierten Kräften hervor und wurde 1949 gegründet.6 Zu den anfänglichen 12 Mitgliedsstaaten kamen jedoch bald weitere westeuropäische Staaten hinzu, wie Griechenland, Deutschland und Spanien. Während des Kalten Krieges bildete die NATO den Gegenpol zum Warschauer Pakt und den kommunistischen Verbündeten der Sowjetunion. Nach dem Niedergang der UdSSR trat eine Vielzahl ehemaliger Ostblock-Länder in das Bündnis ein. Die strategischen Ziele der NATO wurden nach dem wegfallen des Warschauer Paktes neu ausgerichtet, die Sicherheit der Mitgliedsstaaten und die Unterstützung der europäischen Außenpolitik trat mehr in den Vordergrund. Nach den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 trat zum ersten Mal auf drängen der

5 Bundeszentrale für politische Bildung,

http://www.bpb.de/publikationen/5A8XG0,0,0,Au%DFenpolitik_der_USA.html 6 NATO, http://www.nato.int/cps/en/natolive/index.htm

USA der kollektive Verteidigungsfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages in Kraft. Die nach dem Einmarsch der US-Truppen in Afghanistan stationierten ISAF-Soldaten (International Security Assistance Force) stehen seit 2003 unter dem Kommando der NATO, im Irakkrieg allerdings verweigerte die NATO ihre Beteiligung.7 Eines der aktuellsten Projekte der NATO ist die Errichtung eines Raketenabwehrschildes über Europa, um sich gegen Raketenangriffe aus dem Iran oder Nordkorea verteidigen zu können. Dazu müssen in Polen Abfangraketen stationiert werden, was allerdings Russland als Provokation empfindet. Zurzeit befinden sich die Regierungschefs verschiedener Mitgliedsstaaten im Gespräch mit dem russischen Präsidenten um eine Einigung zu erzielen.

Für die Vereinigten Staaten von Amerika, die maßgeblich an der Gründung beteiligt waren, ist die NATO das wichtigste militärische Bündnis. Ohne die Unterstützung der Mitgliedsstaaten der NATO würde den USA ein wichtiger Verbündeter bei der Bewältigung der Konflikte in Afghanistan oder vor Somalia fehlen.

1.d. Die WTO

Die World Trade Organization wurde 1995 als Nachfolger der GATT (Gerneral Agreement on Traffis and Trade) gegründet. Die Aufgabe der Organisation ist die Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten zu koordinieren und eventuelle Streitfragen zwischen den Mitgliedern zu klären. Die WTO zählt aktuell 153 Mitgliedsstaaten, sie erwirtschaften zusammen fast 90% des gesamten Welthandelsvolumens. ⁸ Nur wenige Staaten auf der Welt sind kein Mitglied des WTO zu ihnen zählen vor allem ehemalige Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes. Den Grundstein für die Welthandelsorganisation legten 1947 die USA und 26 andere Staaten, unter anderem Frankreich, Australien, Neuseeland und Belgien. Seitdem befindet sich der Sitzt der Organisation in Genf. Die Handelsorganisation dient zur Erleichterung des weltweiten Handels. Die Mitgliedstaaten verpflichten sich Zölle abzubauen und ihr nationales Recht an die Empfehlungen der WTO anzupassen. Damit erleichtern sie den Import von Gütern und ermöglichen nationalen Unternehmen den billigen Export ins Ausland. 9

Die USA nutzten die WTO in der Vergangenheit immer wieder um außenpolitische Erfolge zu erzielen, so erreichten die Vereinigten Staaten 2001 den Beitritt der Volksrepublik China in die WTO.

2. Die USA und Europa

Die Vertiefung der Verhältnisse zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union schreitet nach dem Ende des 2. Weltkrieges immer weiter voran, wobei sich in den letzten Jahren die Bevölkerung der EU oft kritisch gegenüber der Politik der USA äußerte. Es wurden der Einmarsch in den Irak, die Beschneidung der Menschenrechte in Amerika und das Gefangenenlager Guantanamo Bay deutlich kritisiert.

Trotz allem sind die wirtschaftlichen Verknüpfungen zwischen der Europäischen Union und den USA so eng wie nie zuvor. So exportiert die EU 24% und importieren 18% ihrer wirtschaftlichen Güter in, beziehungsweise aus, den Vereinigten Staaten

7 Bundeszentrale für politische Bildung,

http://www.bpb.de/publikationen/5A8XG0,0,0,Au%DFenpolitik_der_USA.html

8 WTO, http://www.wto.org/

9 Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Welthandelsorganisation