Probleme der Demokratie

Martin Boras

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Beschreibung des verwendeten Demokratiebegriffes  3

3.  Prämissen der Demokratie  4

3.1  Diskussion  5

3.2  Partikularinteressen und Gemeinwohl  5

3.3  Mündigkeit des Staatsbürgers  5

3.4  Vertrauen und Mißtrauen  6

3.5  Politikfreie Räume  6

3.6  Naturwüchsigkeitsprinzip  6

4.  Probleme der Demokratie  7

4.1  Diskussion  7

4.2  Partikularinteressen und Gemeinwohl  7

4.3  Vertrauen und Mißtrauen  8

4.4  Politikfreie Räume  8

4.6  Macht der Eliten  9

5.  Schlußbetrachtung  10

6.  Literaturverzeichnis  12

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1. Einleitung

Der Schwerpunkt der Hausarbeit beschäftigt sich mit Problemen der Demokratie. Bevor das eigentliche Thema der Hausarbeit bearbeitet wird, erscheint es zweckmäßig zu klären, welcher Demokratiebegriff dieser Hausarbeit zugrunde liegt, bzw. von welchen Demokratiebegriff in der hauptsächlich verwendeten Literatur ausgegangen wird. Für die Begriffsbestimmung wurde im wesentlichen auf Nachschlagewerke und auf die wesentlichen Merkmale, die Tammelo 1 in Anlehnung an Kelsen formulierte, zurückgegriffen. Im Anschluß daran werden die verschiedenen Voraussetzungen der Demokratie behandelt werden. Hierzu wird hauptsächlich ein Artikel von Jäger 2 bearbeitet, der sich direkt mit diesen Prämissen befaßt.

Diese werden im vierten Kapitel näher betrachtet. Hier liegt - wie oben bereits erwähnt - der Schwerpunkt dieser Arbeit.

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2. Beschreibung des verwendeten Demokratiebegriffes

An dieser Stelle sei Rousseau (nach Krawietz) zitiert, der bemerkte, daß „es eine Demokratie im eigentlichen Sinne des Wortes noch gar nicht gegeben habe und auch nicht geben könne, daß die größere Zahle regiere und die kleinere Zahl regiert werde.“ 3 Es scheint also verschiedene Demokratiebegriffe zu geben, von denen einige ausgeschlossen werden sollen. Die Notwendigkeit einer solchen einleitenden Begriffsklärung wird um so deutlicher, wenn man sich die Bandbreite der Länder vor Augen hält, die sich als Demokratien bezeichnen bzw. als Demokratien bezeichnet haben. Tammelo führt als historische Beispiele Mussolini und Gobbels an. Der eine sprach von „autoritärer Demokratie“ der andere von der „edelsten Form der Demokratie“. 4 Es erscheint also als notwendig einige „Sonderformen“ der Staatsformen, die als Demokratie bezeichnet werden, aus dieser Betrachtung auszuschließen

1 Werner Krawietz (Hg.): Ideologiekritik und Demokratietheorie bei Hans Kelsen, Seite 492 ff. 2 Dieter Oberndörfer (Hg.): Die neue Elite, Seiten 59-62.

3 Werner Krawietz (Hg.): Ideologiekritik und Demokratietheorie bei Hans Kelsen, Seite 495. 4 Ebenda, Seite 492.

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