1. Einleitung und Fragestellung
Europas Geschichte ist in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts geprägt von sozialer und politischer Instabilität. Durch politische Umbrüche wurden viele europäische Staaten tiefgreifend verändert und es herrschte eine Politik der Konfrontation. 1 „Die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts ist ein Kontrastprogramm.“ 2 Obwohl Europa durch den Ost-West-Konflikt in zwei Lager aufgeteilt wurde, sind politische und soziale Stabilität die kennzeichnenden Merkmale dieser Zeit vor allem für das westliche Europa. Durch die Europäische Integration wurde ein Prozess eingeleitet, der die Völker Europas unter anderem enger zusammen führen soll. Der Integrationsprozess begann zunächst auf der wirtschaftlichen Ebene, zielte aber auch auf die Ebene des politischen Systems und auf eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ab. Im aktuellen weltweiten Vergleich handelt es bei sich bei der Europäischen Integration um das am weitesten fortgeschrittene Beispiel für einen regionalen Zusammenschluss von Staaten. Durch die Übertragung nationalstaatlicher Befugnisse auf europäische Institutionen handelt es sich bei der Gemeinschaft nicht mehr nur um eine Internationale Organisation, sondern es besteht ein supranationaler Staatenverbund. Die Gemeinschaft hat sich durch viele Einzelschritte seit der Gründung nicht nur wirtschaftlich und politisch weiterentwickelt, sondern auch zunehmend durch die Aufnahme von Staaten geographisch erweitert.
Mit der Süderweiterung wurde ein Prozess eingeleitet, auch europäische Staaten aufzunehmen, deren Wirtschafts- und Gesellschaftssysteme rückständig sind. Es wurde das Versprechen abgegeben, alle Länder in die Staatengemeinschaft aufzunehmen, die die nötigen Voraussetzungen für einen Beitritt erfüllen. „Nach Art. 237 des alten EWG-Vertrages kann jeder europäische Staat beantragen, Mitglied der Europäischen Gemeinschaft zu werden.“ 3 Die Europäische Union ist von ursprünglich sechs Mitgliedern gegründet worden und besteht aktuell aus siebenundzwanzig Staaten.
Da die vorhandenen Theorien der Internationalen Beziehungen wie der Liberalismus, Institutionalismus und der Realismus die aktuellen Geschehnisse der Europapolitik nur noch teilweise erklären konnten, verlangte man in der Politikwissenschaft nach einem
1 Vgl.: Kohler-Koch, Beate/ Conzelmann, Thomas/ Knodt, Michèle 2004: Europäische Integration -
Europäisches Regieren. Lehrbuch. Wiesbaden. S. 25.
2 Ebd.: S.25.
3 Von der Groeben, H./ Möller, H. 1979: Sonderband: Die Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft
durch Beitritt der Länder Griechenland, Spanien und Portugal im Raum. Baden-Baden. S. 13.
1
neuen Ansatz. Durch einen soziologischen Ansatz, dem Konstruktivismus, sollte die Politik der Internationalen Beziehungen neu erklärt werden.
In dieser Hausarbeit soll analysiert werden, inwieweit die Aufnahme von Griechenland in die Europäische Gemeinschaft durch die Perspektive des Konstruktivismus erklärt werden kann. Dazu werden zunächst die Grundannahmen des konstruktivistischen Ansatzes in den Internationalen Beziehungen definiert. Dazu wird es ergänzend einen kurzen Überblick über die Sichtweise des Realismus auf die Integration von Griechenland geben, “[...] um aufzuzeigen, was bestimmte theoretische Perspektiven leisten können und wo ihre Grenzen liegen.“ 4 Anschließend werde ich auf die verschiedenen Dimensionen eingehen, die bei den EU-Erweiterungen kennzeichnend sind, beziehungsweise welche Rolle dabei den Bewerbern, den bestehenden Mitgliedern und der Europäischen Gemeinschaft (EU) selbst zukommt und aus welchen Gründen Staaten in die Gemeinschaft aufgenommen werden. Entscheidend ist, ob die konstruktivistische Perspektive die Süderweiterung (insbesondere die Aufnahme Griechenlands) erklären kann. Im Fazit werden die aufgestellten Hypothesen aus der Sicht des konstruktivistischen Ansatzes reflektiert und bewertet.
2. Der konstruktivistische Ansatz in den Internationalen Theorien Der Konstruktivismus ist eine Metatheorie der Internationalen Beziehungen. Es handelt sich nicht um eine allgemeine Theorie, sondern es ist eine Perspektive, die weder die Ursachen noch die Auswirkungen von politischen Phänomenen erklärt. Der Ansatz, der aus der Soziologie stammt, versucht Institutionen und die Handlungen dieser Institutionen zu erklären. Die konstruktivistische Perspektive eröffnet Möglichkeiten, den Untersuchungsgegenstand zu erfassen und zu Erklärungen über seine Beschaffenheit zu gelangen. 5 Der politikwissenschaftliche Konstruktivismus zielt also auf die Erklärungen von politischen Handlungsmustern ab und setzt voraus, dass internationale Beziehungen soziale Konstruktionen sind. Sie basieren auf Entscheidungen, die von einer Gruppe von Menschen getroffen werden und sind daher immateriell.
Das Hauptmerkmal dieser Perspektive ist, dass die Realität, in der wir leben, sozial konstruiert ist. Zu den Grundannahmen gehören die Vorstellungen über die
4 Kohler-Koch/ Conzelmann / Knodt: S. 5.
5 Schiedler, S./ Spindler, M. (Hrsg.) 2006: Theorien der Internationalen Beziehungen. Opladen. S. 410.
2
Beschaffenheit des Untersuchungsgegenstandes aus der Ontologie, „[...] die von der Konstruktion der sozialen Welt ausgehen.“ 6
Die Akteure handeln aus der Logik der Angemessenheit und des Argumentierens. Angemessen sind soziale Werte und Normen, die von der Gemeinschaft festgelegt wurden. Diese Werte und Normen sind nicht statisch und können durch die Gemeinschaft verändert werden. Wichtig sind auch die erkenntnistheoretischen Orientierungen aus der Epistemologie. Bei dieser Grundannahme geht es darum, wie die Erkenntnis oder das Wissen über die Beschaffenheit der Welt entwickelt wird. Die Vorstellung einer konstruierten Realität lässt auch die Schlussfolgerung zu, „[...] dass sie rekonstruiert werden kann.“ 7 Diese Feststellung ist aus politischer Sicht wichtig, da sich daraus ergibt, „[...] dass Veränderungen im Rahmen einer Interessendurchsetzung möglich sind.“ 8
Für die Politikwissenschaften bedeutet das, dass sich aus der gesellschaftlichen Konstruktion der Wirklichkeit die wechselseitige Konstituiertheit von sozialen Strukturen und Akteuren ergibt. In einer konstruktivistischen Perspektive gestalten die beteiligten Institutionen die Identitäten und Interessen der Akteure. Sie haben die Aufgabe, Rechte und Pflichten in der Gemeinschaft zu fördern. Dabei passen sich die verschiedenen Akteure dem gemeinschaftlich vorgegebenen Verhalten an. Den Rahmen dafür bilden normative Gegebenheiten und Verpflichtungen gegenüber der Gemeinschaft. Die Institutionen dieser Gemeinschaft repräsentieren diese auch. Die Denkweise ist wichtig, um neue soziale Entwicklungen der Strukturen der Gemeinschaft zu verstehen. Es findet eine normative Integration statt, wodurch gleiche Interessen von der nationalen auf die supranationale Ebene übertragen werden. Dies führt zu konstituierenden Effekten der Europäischen Integration in den verschiedenen Politikbereichen.
Die konstruktivistische Perspektive stellt das Gegenstück zum Realismus da. Wobei diese beiden Denkrichtungen unterschiedlichen Argumentationslogiken folgen. Während der konstruktivistische Ansatz Ideen einen großen Stellenwert einräumt, steht
6 Schiedler/ Spindler (Hrsg.): S. 410.
7 Holtz, A./ Von Dahlern, N. 2010: Kultur Macht Politik - Konstruktivismus und die politische Beziehung
von Kultur und Macht. Frankfurt am Main. S. 99.
8 Ebd.: S. 99.
3
beim Rationalismus die Machtpolitik von Staaten im Mittelpunkt. 9 „Der klassische Realismus geht davon aus, dass Machtinteressen das zentrale Antriebsmoment menschlichen und damit auch staatlichen Handelns bilden [...].“ 10 Dabei haben die Akteure gegebene Präferenzen und folgen der Nutzenmaximierung. Die Präferenzen sind statisch und es gibt daher keine Wahlmöglichkeiten bei Entscheidungen. „Da es im internationalen System kein Gewaltmonopol gibt, konkurrieren Staaten zwangsläufig um Sicherheit und Macht.“ 11 Politik in den Internationalen Beziehungen stützt sich also immer auf ein Sicherheitsdilemma durch die Bedrohung von anderen Staaten. Diese Sicht kann bestritten werden, denn „[z]weifellos haben Menschen Machtinteressen, aber sie sind zugleich soziale Wesen und zur Empathie fähig.“ 12 An dieser Erklärungslücke der realistischen Denkrichtung setzt der konstruktivistische Ansatz an. Nach der konstruktivistischen Perspektive werden nämlich Nationen, die ähnliche Sicherheitsinteressen haben, nicht als militärische Bedrohung angesehen. Konflikte werden gewaltfrei durch Recht und Kompromisse gelöst. Dabei lernen die Parteien voneinander durch Verhandlungen und Argumentation. Dementsprechend bilden kollektive Normen und Verständnis füreinander die Basis von Verhandlungen.
Im nächsten Abschnitt soll zunächst das Erklärungspotenzial der konstruktivistischen Perspektive untersucht werden für die Integration von Staaten in die Gemeinschaft.
3. Das Erklärungspotenzial der konstruktivistischen Perspektive Vorhandene Theorien konnten bestimmte Phänomene und Politiken der Europäischen Integration nicht mehr erklären. Es kam zu einer Stagnation der Integrationstheorie, da es einen Wechsel der Untersuchungsperspektive gab. 13 Im Fokus der Untersuchungen standen nicht mehr die treibenden Kräfte der Integration, sondern interessant war nun, wie die Politik im europäischen System funktioniert. Eine Perspektive für eine andere Sichtweise, welche die wechselseitige Konstruktion der Gesellschaft berücksichtigt, wurde benötigt.
9 Vgl.: Krell, G. 2009: Weltbilder und Weltordnung - Einführung in die Theorie der internationalen
Beziehungen. Baden-Baden. S. 355.
10 Ebd.: S. 169.
11 Ebd.: S. 169.
12 Ebd.: S. 170.
13 Vgl.: Kohler-Koch/ Conzelmann / Knodt: S. 323.
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Arbeit zitieren:
Jennifer Reimer, 2011, Die EU-Süderweiterung anhand des Konstruktivismus , München, GRIN Verlag GmbH
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