Diese Seminararbeit wurde 2011 als Seminararbeit im Rahmen des W‐Seminars am Michaeligymna‐ sium München zur Prüfung vorgelegt.
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Inhaltsverzeichnis
Danksagung 4
1. Der Vertrag von Lissabon 5
2. Die Außen und Sicherheitspolitik der EU 6
2.1 Überblick 6
2.1.1 Der Status der EU in der Welt 6
2.1.2 Souveränität der Mitgliedsstaaten 6
2.2 Der Europäische Auswärtige Dienst 7
2.2.1 Catherine Ashton 7
2.2.2 Ziele des EAD 8
2.2.3 Organe und Instrumente 9
2.2.4 Meinung der Staaten 10
2.2.5 Stand des Aufbaus 11
2.3 Militärische Mittel der EU 12
2.3.1 EUFOR 12
2.3.2 EU Eingreif/Kampftruppen 13
2.3.3 Die Europaarmee - Eine Alternative? 14
Literaturverzeichnis 16
Interviews 19
Interviews 19
Interviews 19
3
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Danksagung
Diese Seminararbeit wäre nicht ohne die Unterstützung einer Vielzahl von Personen möglich gewe‐ sen. Insbesondere danke ich der engagierten Geschichts‐ und Sozialkundelehrerin Liesel Baumer‐ Weismann. Um den Schülern das Gebilde Europa näher zu bringen hat sie in den letzten zwei Jahren das W‐Seminar „Der Europäische Einigungsprozess“ angeboten, welches ohne Sie wohl nie zustande gekommen wäre.
Ebenso möchte ich mich bei Carsten Wilms, Ständiger Vertreter der BRD in Chişinău, und Wolfgang Behrendt, Head of Political and Economic Section der Europäischen Botschaft in Chişinău, für die bereitwillige Auskunft in Form eines Interviews bedanken.
Weiterer Dank gilt Florian Etscheid, der das Cover dieser Arbeit nach meinen Wünschen entworfen hat und letztendlich für den erfolgreichen Druck verantwortlich ist. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle und natürlich auch bei allen nicht genannten bedanken. München, im Herbst 2011 Jan C. Etscheid
4
In unserer globalisierten Welt wird das Vorhandensein von verlässlichen Partnerschaften und Ver‐ bündeten kontinuierlich an Bedeutung gewinnen. Und so ist es nicht nur der Anspruch der Europäi‐ schen Union an sich selbst 1 , sondern auch eine Forderung anderer globaler Akteure, eine einheitliche europäische Außenpolitik zu verwirklichen. Doch gerade dieses Thema wurde in der Vergangenheit oft gezielt umgangen, erst mit dem Vertrag von Lissabon wurden die Weichen für eine wirklich effek‐ tive und handlungsfähige Außenpolitik geschaffen. Wenig andere Bereiche wurden in diesem Ver‐ trag so umfangreich reformiert 2 . Denn während vorher die GASP durch die notwendige Einstimmig‐ keit weitgehend gelähmt war und Mitgliedsstaaten ihre Interessen weitestgehend ohne Rücksicht auf andere EU‐Mitglieder durchsetzen konnten, wird nun versucht mit einer Stimme zu sprechen. Dass dies ein schwieriger Prozess sein wird steht außer Frage, doch mit dem Erlangen der Rechtspersön‐ lichkeit 3 durch den Vertrag von Lissabon ist zweifellos ein erster Schritt getan. Durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 4 wurde die GASP einer umfangrei‐ chen Weiterentwicklung unterzogen. Hierbei sollte vor allem eine klare Linie gezogen werden um die EU als internationalen Akteur zu etablieren.
Die wohl bedeutendste Änderung betrifft die Einführung des Amts des „Hohen Vertreters“, der zu‐ künftig die EU in der Welt repräsentieren wird 5 . Dieses Amt war auch eine der Schlüsselstellen in den Vertragsverhandlungen, da vor allem Großbritannien das von anderen Staaten geforderte Amt des „EU‐Außenministers“ vehement ablehnte 6 , dennoch wurde mit dem Amt des Hohen Vertreters auch das des Vizepräsidenten der Kommission verknüpft. Der dabei entscheidende Punkt ist die Ver‐ schmelzung von intergouvernementalen und supranationalen Institutionen, was als ein erster Schritt zu einer supranationalen GASP gesehen werden kann, allerdings wird im Vertrag explizit der Bestand als GASP als eigene, intergouvernementale Säule festgeschrieben, sodass hier keine großen Schritte zu erwarten sind 6 . Nach schwierigen Verhandlungen wurde auch die Einrichtung des EAD zur Unter‐ stützung des Hohen Vertreters beschlossen. Ebenso sollen der EU in den nächsten Jahren schlagkräf‐ tige militärische Einheiten zur Verfügung stehen.
In der folgenden Seminararbeit möchte ich diese Veränderungen erklären und die daraus resultie‐ renden Folgen für die EU darlegen. Ebenso wird der momentane Stand der beschlossenen Projekte vorgestellt und kritisch bewertet und auch die neuen supranationalen Elemente in der GASP vorge‐ stellt und kritisch bewertet.
1 Vgl. Europäische Kommission, Die EU in der Welt. Die Außenpolitik der europäischen Union, Luxem‐ burg/Brüssel 2007, http://ec.europa.eu/publications/booklets/move/67/de.doc (eingesehen am 16.06.11)
2 Vgl. Christoph Herrmann, Verbessert der Lissaboner Vertrag die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU?, Hanns‐Seidel‐Stiftung, S.1
3 Vgl. http://www2.jura.uni‐halle.de/telc/Heft4.pdf
4 Vgl. http://europa.eu/lisbon_treaty/glance/index_de.htm
5 Vgl. Algieri, Franco 2010, S.
6 Vgl. Schmidt, Siegmar 2010, S.211f 5
2. Die Außen‐ und Sicherheitspolitik der EU
2.1 Überblick
2.1.1 Der Status der EU in der Welt
Seit der Gründung der EU haben sich sowohl das internationale Umfeld als auch damit verbunden die Anforderungen an die GASP stark verändert. Während die Jahrzehnte nach dem 2. Weltkrieg bis 1990 von der Bipolarität zwischen USA und UdSSR geprägt waren 7 , wurde nach dem Ende der Sowjetunion die USA die weltweit einzige Supermacht. Mitte der 1990er Jahre hatte man folglich eine Unipolari‐ tät, da kein anderer Staat in der Lage war, sowohl wirtschaftlich als auch diplomatisch oder militä‐ risch mit den USA auf einer Stufe zu stehen 8 .
Es zeichnete sich zwar immer deutlicher der Aufschwung vieler asiatischer Staaten ab, doch blieb deren globaler Einfluss begrenzt, auch da die Finanzkrise den Aufschwung Mitte der 90er Jahre stark verlangsamte. In Europa wurde durch den Kosovo‐Krieg das Thema der militärischen Machtaus‐ übung in das Bewusstsein gerückt wobei durch die Schaffung der ESVP der Gedanke an eine rein zivi‐ le Macht der EU sein Ende nahm 9 .
Als nach 09/11 die Verletzlichkeit der USA bewusst wurde und auch China, Indien und Russland ihren globalen Einfluss vergrößerten, zeichnete sich das zukünftige Weltbild einer multipolaren Welt ab, wobei nicht nur in der EU Stimmen laut wurden, auch die EU müsse einer dieser Pole der Macht wer‐ den 10 . Heute wird die USA noch als die führende Supermacht wahrgenommen, es wird zwar damit gerechnet, dass sie diesen Status in den nächsten 20 Jahren verlieren wird, aber noch immer eine Führungsrolle ausübt 11 . Eine solche Führungsrolle beansprucht die EU ebenfalls für sich, sodass man von einer multipolaren Welt sprechen kann, deren Großmächte die USA, China, Russland Indien und die EU sein werden 12 . Allerdings herrscht international Skepsis ob der globalen Handlungsfähigkeit der EU, vor allem auch bezüglich der militärischen Mittel, die eine Supermacht zwingend benötigt 13 . 2.1.2 Souveränität der Mitgliedsstaaten
Aufgrund der internen Differenzen pochen die Mitgliedsstaaten je nach Größe auf ihre Souveränität. So werden Staaten auch in eigentlich supranationalen Feldern aktiv, wie z.B. in der Wirtschaftsau‐ ßenpolitik. So wurde in der Vergangenheit oft, um die nationale Wirtschaft zu schützen, von der Kommission die Ermächtigung zur Überwindung wirtschaftlicher Schwierigkeiten 14 angefordert. Auch setzten Staaten wie Deutschland oder Großbritannien durch, dass nationale bilaterale Verträge, die bereits vor der Gründung der EU mit Drittstaaten abgeschlossen wurden, weiterhin unabhängig Gül‐
7 Vgl. http://www.bpb.de/themen/ 36HEVF,0,0,Der_Beginn_der_Bipolarit%E4t.html
8 Vgl. Algieri, F.; Die GASP der EU, S.23ff
9 Vgl. Ondarza, N. (2010) s. 44ff
10 Vgl. Algieri, F.; Die GASP der EU, S.23ff
11 Vgl. http://www.genius.co.at/index.php?id=388
12 Vgl. Supermächte im 21. Jahrhundert, Bertelsmann Stiftung
13 Vgl. Roithner, T. 2008, S.210ff
14 Vgl. Art. 132 EGV 6
Arbeit zitieren:
Jan C. Etscheid, 2011, Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, München, GRIN Verlag GmbH
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