1.  Einleitung  2

2.  Irreguläre Migration und Migrationspolitik in der Europäischen Union  3

2.1  Definition : Regime  3

2.2  Definition : Irreguläre Migration  4

2.3  Dimension und Umfang von irregulärer Migration in der EU  4

2.4  Meilensteine in der Migrationspolitik der Europäischen Union  5

2.4.1  Einheitliche Europäische Akte  6

2.4.2  Schengener Übereinkommen  7

2.4.3  Vertrag von Maastricht  7

2.4.4  Vertrag von Amsterdam  8

2.5  Instrumente der Grenzsicherung der Europäischen Union  9

3.  Der Makroökonomische Ansatz  11

4.Fazit   13

Literaturverzeichnis   15

Internetquellen   16

   1

1. Einleitung

Die zunehmende Einwanderung in die Europäische Union ist immer wieder ein aktuelles Thema in den Medien. Dabei sind vor allem die steigenden Zahlen bei der irregulären Migration in den südlichen Teilen der EU-Staaten auffällig. So hat zum Beispiel die Landung von geschätzt 120 Flüchtlingen auf der Insel Korsika am Anfang des Jahres 2010 für Schlagzeilen gesorgt. ¹ Ein größeres Aufsehen jedoch erlangte der versuchte Ausbruch im Januar 2009 von ungefähr 650 irregulären Migranten aus dem Flüchtlingslager auf der italienischen Insel Lampedusa. ² Die geschilderten Vorfälle sind nur ein Teil der Ereignisse, die die Problematik der irregulären Migration deutlich machen. Von Interesse hierbei sind die unterschiedlichen Beweggründe von Migranten ihr Herkunftsland zu verlassen um in Europa ein neues Leben anzustreben. Oft riskieren die irregulären Migranten ihr Leben, um in die Mitgliedstaaten einreisen zu können und stoßen dabei oft auf die „Festung Europa“. Dieser Begriff wird häufig in kritischer Hinsicht gebraucht, um die Behauptung zu verdeutlichen, dass die Grenz- und Migrationspolitik der EU eine Abschottung gegenüber Drittstaaten sei.

Aus diesem Grund stellt sich die Frage, in wieweit sich ein einheitliches Grenzregime innerhalb der Europäischen Union etabliert hat. Im Genaueren bedeutet dies in welchen Bereichen der Grenzkontrolle bzw. des Grenzschutzes sowie der Einwanderungsbestimmungen bereits Vereinheitlichungen vorgenommen wurden. Um diese Frage beantworten zu können, soll zu allererst der aktuelle Umfang der irregulären Migration innerhalb der Europäischen Union betrachtet werden, um das geschilderte Problem genauer zu beleuchten. Danach soll die historische Entwicklung in Hinblick auf die Grenz- und Migrationspolitik innerhalb der Europäischen Union geschildert werden. Hierbei werden die wichtigsten Verträge bzw. Abkommen vorgestellt, die ein einheitliches Handeln in der Grenz- und Migrationspolitik erst möglich gemacht haben. Im Weiteren soll die Institution (Frontex), die für die Grenzsicherung des europäischen Raumes zuständig ist, betrachtet werden. Hierbei ist vor allem für die Fragestellung von Interesse, in wieweit die Mitgliedstaaten zur Sicherung der Außengrenzen bereits heute schon miteinander kooperieren. Im Abschluss wird   auf den Makroökonomischen Ansatz

¹ Vgl. www.n24.de/news/newsitem_5782260.html (Stand: 05.12.10)

² Vgl. www.welt.de/politik/article3084415/Berlusconi-provoziert-Lampedusa-Fluechtlinge.html (Stand:

^{05.12 10)}   2  

eingegangen, welcher einen theoretischen Ansatz liefern soll um die Entstehung von Migration zu erklären. Dabei folgt ein theoretischer Erklärungsversuch, wieso gerade die Europäische Union für so viele Migranten eine attraktive neue Wahlheimat darstellt.

2. Grenzschutz und Migrationspolitik in der Europäischen Union Um den eigentlichen Thema dieser Arbeit auf den Grund zugehen ist es unumgänglich vorab einige Definitionen zu liefern. Zum einen benötigt man eine Definition des Begriffs „Regimes“ um die zu Anfang gestellt Frage beantworten zu können. Zum anderen soll der Begriff der „irregulären Migration“ definiert werden, da diese die größte Herausforderung an die Europäische Union in dem Bereich der Migrationspolitik stellt.

2.1 Definition : Regime

Im verlauf der Arbeit halte ich mich an die Begriffsdefinition von Regime nach Stephen D. Krasner. Nach Krasner versteht man unter einem internationalen Regime eine Reihe von impliziten oder explitziten Prinzipien, Normen, Regeln und Entscheidungsverfahren, die die wechselseitigen Verhaltenserwartungen der Akteure in gegebenem Problemfeld der internationalen Beziehungen bestimmen. ³ Dabei bilden Prinzipien empirische, kausale und normative Grundsätze. Das Verhaltensstandard drückt sich in Form von Rechten und Pflichten innerhalb der Normen aus und Regeln sind spezifische Verhaltensvorschriften. Aus dieser Definition geht hervor, dass spezifische Protokolle oder Verträge zwischen Staaten als Regime bezeichnet werden kann. Sie leisten dabei einen Beitrag zur Lösung kollektiver Probleme und können sich innerhalb der internationalen Beziehungen verselbständigen. Das heißt, dass es den Staaten nur sehr schwer fällt gegen die bestehenden Protokolle bzw. Verträge zu verstoßen.

³ Vgl. Krasner 1982, S.185 ff

  3  

Somit zählen auch geschlossene Verträge innerhalb der Europäischen Union als Regime.

2.2 Definition : Irreguläre Migration

Unter dem Begriff der Migration versteht man eine dauerhafte Verschiebung des Lebensmittelpunktes von einer Region in eine andere (Binnenwanderung). ⁴ Sobald bei der Wanderung Staatsgrenzen überschritten werden, spricht man von Außenwanderung. ⁵ Eine Irreguläre Migration ist eine Migration die entweder nicht legal oder unter Berufung auf eine Notsituation erfolgt. Dabei kann man drei Arten von irregulärer Migration unterscheiden. Erstens den irregulären Grenzübertritt, worunter die Übertretung der Landesgrenzen zu Fuß, sowie jeglicher Art von Transportmittel (zu Land, zu Wasser und zu Luft) zählen. Zweitens die scheinlegale Einwanderung, bei der die Migranten sich mit gefälschten Papieren ausweisen. Drittens zählen auch Personen zu irregulären Migranten, die trotz abgelaufenen Visums nicht das Land verlassen. 6

2.3 Dimension und Umfang von irregulärer Migration in der EU

In dem folgenden Abschnitt soll die Dimension der irregulären Migration innerhalb der Europäischen Union aufgezeigt werden um die Problematik näher zu verdeutlichen.

Zuverlässige Daten zur irregulären Migration gibt es nicht, da Personen die keine Aufenthaltsgenehmigung besitzen in keiner Statistik auftauchen. Dies ist einer der Gründe, wieso die Europäische Union das Projekt „Irregular Migration:  Counting the Uncountable Data and Trends across Europe (CLANDESTINO)" ins Leben gerufen hat. Im Rahmen dieses Projekts wurde eine Datenbank über die irreguläre Migration erstellt und seit Februar 2009 der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Aus dieser Datenbank gehen Schätzungen hervor, die die Anzahl an Menschen ohne regulären Aufenthaltstatus aktuell auf zwischen 2,8 und 6 Millionen benennen. ⁷ Damit sind

⁴ Vgl. Eichenhofer 1999, S.29

⁵ Vgl. Ebd.

⁶ Vgl. Bade 2001, S.67  

⁷ Vgl. Vogel, Kovacheva 2009

  4