Inhaltsverzeichnis

1  Die Statistik der Unsichtbaren.  3

2  Die Situation der IDPs.  4

2.1  Gründe für internal displacement.  4

2.2  Beteiligte Akteure.  5

2.3  Infragestellung des rechtlichen Rahmens.  7

2.4  Beispiel: Landrechte in Brasilien.  7

3  Ausblick und Schlussbemerkung.  9

Literaturverzeichnis   10

1 Die Statistik der Unsichtbaren

Staatliche Souveränität als Grundprinzip muss in Zeiten zunehmender innerstaatlicher Konflikte von der internationalen Gemeinschaft in Frage gestellt werden, denn als Folge dieser Konflikte treten Probleme auf, denen manche Staaten intern nicht mehr auf einer menschenrechtlich fundierten Basis gerecht werden können oder wollen. So stieg beispielsweise die Zahl der internally displaced persons (folgend IDPs genannt) in den letzten Jahrzehnten rasant an, während nationale Gesetzgebungen dieses Problem häufig ignorierten. Auch die internationale Gemeinschaft fokussierte sich vorerst weiterhin auf Flüchtlinge, die ihr Heimatland verließen, um im Ausland Schutz zu suchen. IDPs fallen jedoch nicht unter die Definition von Flüchtlingen, da sie keine Staatsgrenzen übertreten und wurden folglich lange Zeit von der internationalen Gemeinschaft missachtet. Jahrelang wurde sogar behauptet, die Zahl der Flüchtlinge würde sinken. Dies mag statistisch gesehen stimmen, jedoch wurden Kontext und Ursachen der sinkenden Flüchtlingszahlen nicht einbezogen: IDPs sowie auch (zwangs-)remigrierte Flüchtlinge waren von der Statistik ausgenommen (Martin 2005:6). Außerdem waren für viele Menschen, die versuchten zu flüchten, die Grenzen versperrt oder sie besaßen schlichtweg nicht die Mittel, um ihr Heimatland zu verlassen. Die Zahl der IDPs stieg an, während die Statistiken der offiziellen Flüchtlinge bewusst geschönt wurden. Um die aktuellen Probleme, die aus innerstaatlichen Konflikten entstehen, nachvollziehen zu können, sollte also die Statistik der Unsichtbaren einbezogen werden, denn nur so kann das volle Ausmaß der innerstaatlichen Konflikte offen gelegt werden. Es ist jedoch fraglich, ob ein ausreichender rechtlicher Rahmen für Schutz und Unterstützung der IDPs vorhanden ist. Ich werde in der vorliegenden Arbeit versuchen, die Gründe für internal displacement sowie die sich daraus ergebenden Folgen zu diskutieren und einige der wichtigsten beteiligten Akteure offen zu legen. Weiters werde ich den rechtlichen Rahmen in Bezug auf Schutz der IDPs sowie in einem konkreten Beispiel das Recht auf einen adäquaten Wohnsitz bzw. auf Land untersuchen, welches implizit oder explizit in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR), im Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sowie in vielen nationalen Gesetzgebungen verankert ist.

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2 Die Situation der IDPs

Erst als der UN Secretary-General im Jahr 1992 Francis M. Deng als Representative for internally displaced persons einberief, entstand ein breiteres Bewusstsein über die Situation der IDPs. Deng setzte sich mit staatsinterner Vertreibung weltweit auseinander und entwarf Richtlinien für besseren Schutz und Unterstützung staatsinterner Flüchtlinge, die Guiding Principles on Internal Displacement. Im Jahr 2004 wurde das Amt des Representative on the Human Rights of internally displaced persons an Walter Kälin vergeben, dessen Titel sich nun explizit auf Menschenrechte bezieht. Die Guiding Principles defininieren IDPs folgendermaßen:

„... internally displaced persons are persons or groups of persons who have been forced or obliged to flee or to leave their homes or places of habitual residence, in particular as a result of or in order to avoid the effects of armed conflict, situations of generalized violence, violations of human rights or natural or human-made disasters, and who have not crossed an internationally recognized state border.“

Mit den Guiding Principles wurde 1998 erstmals eine Basis zum Schutz der IDPs geschaffen, die auch heute noch einzigartig ist. Zwar sind die Guiding Principles nicht rechtlich bindend, werden aber trotzdem von vielen Akteuren als Vorlage für neue Gesetze oder als Druckmittel verwendet, um die Rechte von IDPs einzuklagen. Beispielsweise, wenn asiatische Regierungen die Zusammenarbeit verweigern, was relativ häufig der Fall ist (vgl. Cohen 2004:353). In Europa, Afrika und Lateinamerika sehen die Regierungen internal displacement nicht mehr länger nur als staatsinterne Angelegenheit, die Wichtigkeit von internationaler Unterstützung wird immer öfter anerkannt, auch wenn es nach wie vor Fälle gibt, in denen eine Zusammenarbeit unerwünscht ist. Hierfür ist es wichtig, auf die Gründe von staatsinterner (erzwungener) Migration einzugehen. Nur so kann verstanden werden, warum sich manche Staaten gegen internationale Interventionen zur Wehr setzen.

2.1 Gründe für internal displacement

S. Martin nennt diverse Gründe für internal displacement, wie beispielsweise Druck auf und Gewalt gegen die Bevölkerung durch Regierungen oder aufständische Gruppen, welche die ethnische oder religiöse Struktur eines gesamten Gebietes verändern wollen. Eine Neuerschaffung der ethnischen Identitäten und die Auslöschung von Minderheiten

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