Inhalt

1.  Einleitung  1

2.  Was ist Parteienverdrossenheit?  2

2.1.  Definition von Parteienverdrossenheit  2

2.2.  Abgrenzung von Politik/er- und Demokratieverdrossenheit  2

2.3.  Geschichtliche Einordnung  3

3.  Parteienverdrossenheit in Deutschland  4

3.1.  Woran erkennt man Parteienverdrossenheit?  4

3.1.1.  Die Nichtwähler  5

3.1.2.  Wahl der Extreme - Reiner Protest?  6

3.1.3.  Mitgliederschwund: Verlieren die Parteien ihre Basis?  6

3.2.  Welche Gründe gibt es für Parteienverdrossenheit?  7

3.2.1.  Schwindendes Vertrauen in die Politik  7

3.2.2.  Angleichung der Parteien  8

3.2.3.  Mangelnde Problemlösungskompetenz  8

3.2.4.  Geringe Bürgernähe  9

3.2.5.  Parteienfinanzierung  9

4.  Parteienverdrossenheit und die Rolle der Medien  10

4.1.  Probleme der Parteien mit den Medien  10

4.1.1.  „In der Kürze liegt die Würze“  11

4.1.2.  Übertreibung und unausgereifte Konzepte in den Medien  11

4.1.3.  Die Medien als Sprachrohr für „Hinterbänkler“  12

4.1.4.  Die Presse als „Politikmacher“  13

5.  Wie lässt sich der Politikverdrossenheit entgegenwirken?  13

5.1.  Lösung der aufgeführten Probleme der Parteien  13

5.2.  Änderung des Verhältnisses von Medien und Parteien  15

6.  Ausblick  16

Literaturliste   17

1. Einleitung

Parteien- und Politikverdrossenheit sind Begriffe, die in der heutigen Zeit immer wieder durch die Berichterstattung der Medien geistern. Probleme, die von den Parteien und ihren Vertretern nicht zur Zufriedenheit Aller gelöst werden können, scheinen viele Menschen in Lethargie zu versetzen. Gebrochene Versprechen tun ihr übriges, um sie in der Gruppe der enttäuschten Nicht-Wähler einzureihen. Gerade heutzutage scheint es also, als ob immer mehr Wähler ihren „Glauben“ an Parteien jeglicher coulleur verloren haben. Unzufriedenheit über die Regierung führt etwa nicht dazu, dass die Opposition vehement Wähler hinzugewinnt, sondern lediglich, dass sich die (ohnehin bei allen Parteien schwindende) Stammwählerschaft von ihrer eigenen Partei abwendet und gar nicht mehr wählt. Auch die Mitgliederzahlen nahezu aller Parteien sind rückläufig. Es scheint zu einer „Vergreisung“ der Parteien zu kommen. Junge Menschen lassen sich kaum noch motivieren, einer solchen Organisation beizutreten. Das Engagement in NROs (Nicht-Regierungs-Organisationen) scheint in der deutschen Bevölkerung ebenfalls nicht sehr ausgeprägt zu sein. Die Mitgliederzahlen der Gewerkschaften schwinden kontinuierlich, ATTAC und Greenpeace spielen in der Berichterstattung der Medien nur eine untergeordnete Rolle, scheinen mit ihren Meinungen und Aktionen im Stimmengewirr der Medienlandschaft unterzugehen und zählen meist nur passive (nur finanziell aktive) Mitglieder. Auch sie scheinen somit als Impulsgeber für die Politik auszuscheiden. Dabei ist es eine Untersuchung wert, welche Ursachen diese Parteienverdrossenheit hat und ob diese Entwicklung zu einer Schwächung der Demokratie führen kann, wenn sich viele Wähler ihrer Stimme enthalten - oder ob die Entwicklung nicht annähernd so beunruhigend ist, wie es uns die Medien glauben machen wollen.

1

2. Was ist Parteienverdrossenheit?

Zur Eingrenzung dieser oft (auch zu Unrecht) benutzten Begriffs soll er am Anfang der Arbeit mit einer kurzen Definition erläutert werden, gegen die häufig mit ihm als austauschbar erscheinenden Begriffe Demokratie-, Politiker- und (vor allem) Politikverdrossenheit abgegrenzt und zum Abschluss dieses Kapitels knapp historisiert werden.

2.1. Definition von Parteienverdrossenheit

Parteienverdrossenheit wird als eine pauschale Verteilung und Distanzierung von Parteien bezeichnet, die vor allem durch Vertrauensverlust in die Parteien und deren Fähigkeit, Probleme zu lösen, nachlassende Wahlbeteiligung, sowie einen Rückgang der Stammwählerschaft und der Mitgliederzahlen gekennzeichnet ist. Der Einzelne geht davon aus, die Politik „seiner“ Partei nicht beeinflussen zu können. Das Einhergehen von mangelnder Problemlösungskompetenz mit steigenden Erwartungen an die Parteien sorgt dabei für eine Akkumulation der Verdrossenheit. Diese kann sich in Protestwahl (die Wahl links- oder rechtsextremer Parteien) oder Nicht-Wahl äußern. Auf genauere Ursachen, Anzeichen und Auswirkungen von

Parteienverdrossenheit soll im Laufe der Arbeit näher eingegangen werden (Informationen zur politischen Bildung 207: Parteiendemokratie)

2.2. Abgrenzung von Politik/er- und Demokratieverdrossenheit

Das angesprochen Problem bezieht sich ausschließlich auf (die etablierten) Parteien. Unzufriedenheit mit ihnen muss aber noch lange nicht heißen, dass man das demokratische System nicht mehr für akzeptabel hält. Politikverdrossenheit scheint weiter zu gehen und einer „Unlust“ auf Politik auch außerhalb der Parteien (z.B. in Institutionen wie Gewerkschaften oder Kirchen) Rechnung zu tragen. Hinzu kommt die resignierte Ansicht, dass „man ja eh nichts bewegen kann“. Im Falle von Protestwählern somit von Politikverdrossenheit zu sprechen verbieten sich damit eigentlich, da diese eher zu Parteienverdrossenheit neigen und es „den etablierten mal zeigen“ wollen.

2

Demokratieverdrossenheit oder auch Systemverdrossenheit meint dagegen eine Unzufriedenheit mit dem gesamten demokratischen System, an dessen Stelle ein anderes treten soll. Sie stellt damit die Gefahr für das politische System Bundesrepublik Deutschland dar.

Von ihr wird jedoch in der öffentlichen Diskussion äußerst selten gesprochen, werden doch Diskussion über angesprochene „Verdruss-Formen“ meist nur in der Nachbetrachtung von Wahlen geführt, so dass meist nur von Politik-oder Parteienverdrossenheit die Rede ist.

2.3. Geschichtliche Einordnung

Um die aktuelle Lage in Bezug auf das Phänomen Parteienverdrossenheit richtig einordnen zu können und für ein genaueres Verständnis der damit einhergehenden Problematik zu sorgen, ist es unerlässlich, einen kurzen Blick auf die Geschichte der deutschen Parteien und der sich entwickelnden Parteienverdrossenheit zu werfen.

Zum ersten Mal von Bedeutung waren Parteien nach der Gründung des Deutschen Reiches 1871. Jedoch hatte das Parlament in der konstitutionellen Monarchie bei weitem nicht die Bedeutung, die es heute hat. Parteienvertreter durften weder den Reichskanzler bestimmen, noch stürzen. Es wurde ihnen von der Obrigkeit vorgeworfen, sie seien Störenfriede und „eingeschworen auf Sonderinteressen“. Zudem wirkte das Parlament aufgrund geringer Entscheidungskompetenzen auf viele wie eine „Quasselbude“. In diesem Sinne bemerkte Bismarck: „Ein großer Staat regiert sich nicht nach Parteienansichten. ¹ “ Dieser Mangel an Entscheidungskompetenz im Kaiserreich sollte sich noch in der Weimarer Republik rächen. Denn dadurch ergaben sich Probleme für die im Regieren ungeübten Parteien. Acht Reichstagswahlen in nur zwölf Jahren stärkten aufgrund mangelnder Stabilität nicht gerade das Vertrauen in die ohnehin nach dem Versailler Vertrag äußerst skeptisch betrachteten Parteien (denn ihre Vertreter hatten schließlich dieses Werk unterzeichnen müssen), denen man vielerorts sogar die Schuld an der Niederlage im Ersten Weltkrieg gab.

¹ www.aphorismen.de

3

Die mangelnde Koalitionsfähigkeit der Vielzahl der Parteien verstärkte diesen Mangel an Vertrauen weiter und ließ das Parlament handlungsunfähig wirken. Eine schlechte wirtschaftliche Entwicklung sorgte somit leichter dafür, dass die extremen Parteien immer mehr Einfluss im Parlament bekamen und dieses schließlich 1933 seine faktische Machtlosigkeit beschloss. Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg folgte recht bald die Gründung neuer, bzw. die Wiederbelebung alter Parteien. Im Westen entwickelte sich unser heutiges Parteiensystem, im Osten hingegen wurde mit der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) der Weg in den Kommunismus angetreten.

Die im Volksmund als „Zettel falten“ bezeichnete Wahl, bei der es aufgrund mangelnden Parteienpluralismus keine Entscheidungsmöglichkeiten gab, war folglich nur eine Bestätigung der vorgeschlagenen Einheitsliste der SED, die mit einer Zustimmung von über 99 Prozent protzen konnte. Die Bürger wählten die SED, um Restriktionen zu vermeiden und in der Einsicht, dass gegen das ausgeklügelte Wahlsystem nicht anzukommen sei (Informationen zur politischen Bildung 207: Parteiendemokratie)

3. Parteienverdrossenheit in Deutschland

Im Folgenden soll erläutert werden, woran man Parteienverdrossenheit zu erkennen vermag, welche Gründe für sie angeführt werden können und wie man sie beseitigen kann.

3.1. Woran erkennt man Parteienverdrossenheit?

Der Begriff Parteienverdrossenheit muss bestimmte Merkmale aufweisen, damit man überhaupt von diesem Phänomen sprechen kann. Darunter fällt zum Beispiel gemeinhin eine geringe Wahlbeteiligung (in diesem Zusammenhang wird häufig von der „Partei der Nicht-Wähler“ gesprochen), das erfolgreiche Abschneiden verfassungsfeindlicher (links- und rechtsextremer) Parteien bei Wahlen (auch als „Protestwahl“ bekannt) oder ein steigender Mitgliederschwund innerhalb der Parteien (vgl. Bartels 1994: 13). Ob diese Kriterien geeignet sind, Parteienverdrossenheit zu kennzeichnen und inwieweit sie in Deutschland vorhanden sind, soll im Folgenden geklärt werden.

4