Public Private Partnership

1. Einführung

Public Private Partnership (PPP) wird von der öffentlichen Hand sowohl als Schlagwort für ihre Bereitschaft zur Kooperation mit dem privaten Sektor als auch für ihren Willen zur Modernisierung der Verwaltung verwendet. Diese Hausarbeit behandelt die Bedingungen, die bei der Umsetzung von PPP gegeben sind. Dafür erfolgt zunächst eine kurze Einführung in den Bereich der PPP, um danach auf deren Chancen und Risiken einzugehen.

2. Hauptteil

2.1 Public Private Partnership

Es existiert keine reguläre Definition für PPP. Stattdessen besteht eine Bandbreite an Definitionsansätzen durch die PPP ein Sammelbegriff für alle formellen und informellen Kooperationsmöglichkeiten zwischen öffentlichen und privaten Akteuren darstellt. ¹ Die Kooperation bezieht sich dabei auf öffentliche Aufgaben, die auch in staatlicher Eigenregie erbracht werden könnten. ² PPP bedeutet dabei, dass die öffentliche Hand lediglich die Gewährleistung für die Aufgabenerfüllung übernimmt. Bei der Durchführung und/oder Finanzierung bindet sie private Partner ein. 3

In Deutschland wird PPP hauptsächlich auf der kommunalen Ebene angewendet. ⁴ In den letzten Jahrzehnten hat die Anzahl beachtlich zugenommen. Die Gründe hierfür liegen vor allem in der angespannten Situation der öffentlichen Haushalte. Durch PPP sollen die für die Aufgabenerfüllung notwendige Finanzierung und die erforderlichen Kompetenzen und Kapazitäten durch die Hilfe der privaten Partner bereitgestellt werden. 5

¹ vgl. Heinz, W. (1999) Public Private Partnership in: Wollmann, H. u. Roth, R. (Hrsg.) Kommunalpolitik, Opladen, Leske u. Budrich Verlag, S. 554f.

² vgl. Blanke, B. u.a. (Hrsg.) (2001) Handbuch zur Verwaltungsreform (2. Auflage), Opladen, Leske u. Budrich Verlag, S. 129.

³ vgl. Blanke, a.a.O., S. 129.

⁴ vgl. Blanke, a.a.O., S. 127.

⁵ vgl. Heinz, a.a.O., S. 553f.

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Public Private Partnership

Trotz ihrer Vielfältigkeit kann bei PPP in die drei Grundformen informelle Kooperation, vertraglich geregelte Kooperation sowie gemischtwirtschaftliche Unternehmen unterschieden werden (siehe Abbildung 2). 6

⁶ vgl. Heinz. a.a.O., S. 588-562.

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Public Private Partnership

Die vertraglich geregelten Kooperationsansätze stellen die häufigste Form dar. In der Praxis haben sich spezifische Vertrags- und Verfahrensmodelle entwickelt. Die gängigsten Formen werden in Abbildung 3 dargestellt. 7

Bei einer näheren Betrachtung handelt es sich jedoch bei den vertraglich geregelten Kooperationen um eine Delegation von Aufgaben und nicht um eine Zusammenarbeit zur Aufgabenerfüllung. 8

2.2 Chancen

Sowohl bei den städtebaulichen Projekten als auch in der Entsorgungs- und Verkehrswirtschaft hat PPP zu einer Steigerung der Effizienz geführt. Die Gründe hierfür liegen in den gewinnorientierten Zeitvorgaben der privaten Akteure sowie in der Auslagerung der beteiligten Aufgabenbereiche aus der kommunalen Bürokratie. ⁹ Die Auslagerung von Personal in gemischtwirtschaftliche Gesellschaften hat zudem zu einer finanziellen Entlastung der öffentlichen Haushalte geführt. 10

⁷ vgl. Heinz, a.a.O., S. 559ff.

⁸ vgl. Blanke, a.a.O., S. 130.

⁹ vgl. Heinz, a.a.O., S. 565.

¹⁰ vgl. Blanke, a.a.O., S 115f.

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