1. Einleitung
Das Thema dieser Hausarbeit ist die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert. Zuerst wird kurz Amerikas Status im globalen Gefüge aufgezeigt. Darauf aufbauend sollen dann zuerst die theoretischen Aspekte der Geopolitik der USA, speziell die der Administration von George Walker Bush, herausgearbeitet werden. Hier sollen auch die unterschiedlichen Strömungen der Politik sowie ihr Einfluss beleuchtet werden. In diesem Zusammenhang soll dann in einem weiteren Schritt geprüft werden, inwieweit die
Anschläge des 11. September 2001 für einen Wandel in der Außen- und Sicherheitspolitik der USA stehen und was sie für Wirkungen auf das Alltagsleben der Amerikaner hatten. Im dritten Schritt wird dann anhand von ausgewählten Beispielen die Übereinstimmung von Theorie und Praxis überprüft. Hierzu kommen vor Kriege in Afghanistan (2001) und im Irak (ab 2003) in Frage. Weiterhin soll vor allem der Einfluss der Energiepolitik im Allgemeinen und der von geostrategischen Ressourcen im Speziellen analysiert wer-
den. Als Fallbeispiel soll hier der sogenannte Cheney-Plan, der vor allem die Bedeutung der Energiesicherheit für die Nationale Sicherheit der USA unterstreicht, dienen. Dieses Beispiel soll dann wiederum dazu genutzt werden, die Implikationen der Energiepolitik auf die Geostrategie im Persischen Golf und im Gebiet rund um das Kaspische Meer aufzuzeigen, den Kernbereichen amerikanischer Außen- und Sicherheitspolitik. Der Bogen wird schließlich mit dem Aufzeigen von Problemen dieser Politik sowie dem Herausarbeiten möglichen Handlungsalternativen geschlossen.
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2. Die Vereinigten Staaten von Amerika im 21. Jahrhundert
2.1 Einordnung der USA in das globale System
Um das globale Gefüge des 21. Jahrhunderts zu verstehen, muss man sich in erster Linie über die Bedeutung der Vereinigten Staaten von Amerika klar werden.
Die USA verfügen momentan über eine Dominanz in den Bereichen Militär, Wirtschaft, Technologie, Kommunikation, Finanzen und Kultur, die in der Geschichte noch ohne Beispiel ist. Das Wort „Hypermacht“ erscheint in diesem Zusammenhang als zutreffende Umschreibung.
Dieses, auf den ersten Blick unipolare, System bildete sich nach dem Ende des bipolaren Kalten Krieges und lässt sich anhand der drei folgenden Thesen umschreiben: 1
Die USA verfügen über die absolute Hegemonie. Hegemonie wird dabei nicht im Sinne von unmittelbarer und allgegenwärtiger Herrschaft aufgefasst, sondern dadurch, dass kein Staat oder keine (un)denkbare
Koalition die USA militärisch besiegen kann. 2 Erstes Kennzeichen ist also das beispiellose Defensivpotential der Amerikaner. Das sich direkt daraus ergebende zweite Merkmal ist ein Überschuss an einsetzbarer Macht. Das bedeutet, dass das strategische, diplomatische oder wirtschaftliche Gewicht der USA jedes globale Gegengewicht ausbalancieren oder sogar übertreffen kann. Beispielhaft aufgeführt seien hier der US-Rüstungshaushalt, der in etwa dem der restlichen Welt en bloc entspricht, 3 sowie die weltweit höchsten Investitionen 4 in Forschung und Entwicklung.
Das dritte Merkmal ist, dass die Vereinigten Staaten der einzige Akteur auf der Weltbühne ist, der seine Ziele global definiert. Alle anderen Akteure sind primär nach regionalen oder lokalen Zielen aufgestellt.
1 Cf. Joffe (2006), S. 20ff
2 Ein nuklearer Erstschlag ausgenommen, der aber wegen des folgenden Gegenschlages den Begriff Sieg ad absurdum führen würde
3 Cf. op. cit., S. 26
4 Cf. ibid.
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Aus dieser Position heraus konnten die Amerikaner ein globales Ordnungssystem etablieren, das ihre eigenen innenpolitischen Erfahrungen, vor allem hinsichtlich des pluralistischen Charakters der Gesellschaft und Politik 5 , widerspiegelt. Dieses System ist im Unterschied zu anderen historischen Weltmächten von Grund auf auf Einbindung und Kooperation konzipiert worden. 6 Die eigenen demokratischen Prinzipien und Institutionen werden instrumentalisiert und z.B. über den indirekten Einfluss auf ausländische Eliten nutzbar gemacht. 7 Nach dem Vorbild der eigenen Unabhängigkeitserklärung wird eine einfache ideologische Botschaft ausgesendet. Das Streben nach Erfolg und Glück 8 schafft Freiheit und mehrt den Wohlstand. Im Gegensatz zu Terror und Despotismus dient nur der American Way of Live als idealer Rahmen zur Ausübung von Hegemonie, eben nicht durch das Ausüben von direkter Herrschaft, sondern durch Sicherstellung von maßgeblichem Einfluss. 9
2.2 Machterhaltungsstrategien
Das oberste Ziel der amerikanischen Politik ist es, den beschriebenen Status quo zu bewahren und falls möglich das Machtpotential weiter auszubauen. Der Zerfall der Sowjetunion stellt hier eine deutliche Zäsur dar. Das Ende der ideologischen Konfrontation 10 brachte eine extreme Unsicherheit, wie die Welt politisch in der darauffolgenden Zeit zu organisieren ist. 11 Es kristallisierten sich drei widersprüchliche Szenarien heraus, die alle versuchten, die nun unipolare Welt zu beschreiben: 12
Das erste Szenario geht von einer Welt aus, in der Nationalstaaten lediglich dazu dienen, regulierende Rahmenbedingungen zu schaffen. Kennzeichnend ist das Wachstum der Weltwirtschaft sowie die Konsolidierung von Kapitalmärkten über nationale Grenzen hinaus. Entscheidend ist weiterhin, dass der Zusammenhang von Bevölkerungsgröße und Wirtschaftswachstum nicht mehr vorhanden ist und somit auch Staaten mit wenigen Einwohnern die Möglichkeit haben, produktiv am Weltmarkt zu partizipieren.
5 Cf. Brzezinski (2001), S. 44
6 Cf. op. cit., S. 45
7 Cf. op. cit., S. 46
8 „Pursuit of Happiness”
9 Cf. op. cit., S. 58
10 Cf. Agnew (2003), S. 115
11 Ibid.
12 Cf. op. cit., (2003), S. 115-122
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Das zweite Szenario geht von einem Kampf der Kulturen aus. Im Prinzip eine Rekonstruktion der ideologischen Geopolitik aus Zeiten des Kalten Krieges auf nun multipolarer Basis, in der Ideologie durch Kultur ersetzt wird. Samuel Huntington 13 ist der wohl bekannteste Exponent dieses Ansatzes. Elementar für diese Möglichkeit ist die Prognose, dass die territorialen Grenzen zwischen den Kulturen die geopolitischen Hauptkampflinien zukünftiger Konflikte widerspiegeln werden. Gegner dieser Theorie führen zum einen den Austausch von Informationen, Gütern und Menschen in der globalisierten Welt an, der die Kulturen zusammenbinden soll. Und zum anderen verweisen sie darauf, dass man Ideologie nicht so einfach durch Kultur subsumieren kann, da sich die bipolare Welt eindeutig in eine multipolare transformiert hat, mit einer unüberschaubaren Anzahl von Akteuren.
Das dritte Szenario basiert auf einer geopolitischen Vorstellung der Welt, die klar von Amerika bestimmt wird. Die eigene Dominanz beruht primär auf der Vormachtstellung des amerikanischen Militärs (vor allem auf Grund des technologischen Vorsprungs) und sekundär auf der amerikanisch dominierten Weltwirtschaft.
Im Mittelpunkt der folgenden Betrachtungen soll vor allem das letzte Szenario stehen. Über eine Analyse der Außen- und Sicherheitspolitik seit dem Amtsantritt des 43. Präsidenten der Vereinigten Staaten, George Walker Bush, soll gerade die Relevanz dieses Modells aufgezeigt werden.
2.3 Geopolitische Strömungen innerhalb der Bush-Administration
Zbigniew Brzezinski 14 , anerkanntermaßen einer der besten Kenner amerikanischer Politik 15 , verweist zuallererst auf den Anspruch Amerikas, als „unentbehrliche Nation“ 16 zu gelten. Viel anschaulicher lässt sich die Relevanz des dritten Szenarios nicht darstellen.
13 Huntingtons erster Artikel dazu findet sich in: Foreign Affairs, Sommer 1993
14 Der polnisch-amerikanische Politikwissenschaftler, geboren März 1928, gilt als einer der bekanntesten Globalstrategen. War unter James „Jimmy“ Carter Sicherheitsberater der USA
15 Cf. Tuathail (2006), S. 17
16 Dies findet sich so z.B. bei William „Bill“ Clinton: „America stands alone as the world's indispensable nation”. Zitiert nach: Brzezinski (2001), S. 278
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Darauf aufbauend lässt sich vor allem bei George W. Bush 17 eine eindeutig geopolitisch gefärbte Außen- und Sicherheitspolitik ausmachen. Eine Definition von Geopolitik ist ein notorisch schwieriges Problem. 18 Klassisch ist eine Beschreibung der Geopolitik als Wissenschaft, die sich mit dem Einfluss geografischer Verteilungen 19 bzw. generell mit dem Einfluss des geografischen Raumes auf die Weltpolitik befasst. Nationalstaaten sind dabei die tragenden Säulen. 20 Das aktuelle Zeitalter der Globalisierung geht aber auch einher mit einem dramatischen Anstieg von geopolitischen Akteuren, sodass in erster Linie nun Netzwerke 21 die zentrale Rolle spielen. Besonders wichtig sind dabei militärische und soziale Netzwerkverknüpfungen. 22
Unter diesem Gesichtspunkt schlägt nun Gearoid O. Tuathail vier mögliche Ausprägungen der Bedeutung von Geopolitik vor. 23 Entweder als Linse, durch die man Probleme aller Art betrachtet, oder als Synonym für Realpolitik. Des weiteren als Synonym für eine langfristige und umfassende Strategie. Und schließlich noch in der Bedeutung der populären Geopolitik 24 , die gerade in Zeiten von großen Unsicherheiten und Widersprüchen ein einfaches Konzept der räumlichen Ordnung bieten kann.
Zutreffend für die folgenden Ausführungen ist in erster Linie die Sichtweise von Geopolitik als elementarer Baustein einer umfassenden Strategie („Grand Strategy“).
In Analogie zu zwei Klassikern der amerikanischen Geopolitik, Sir Halford Mackinder 25 und Nichlas Spykman 26 , wird Eurasien (vgl. Abb. 6) als der Raum gedeu-
17 Dessen Politik schon nach kurzer Zeit als Abkehr von Clintons „transnational liberal order“ hin zu einem „reinstatement of offensive realism“ offenkundig wurde. Cf. Agnew (2003), S. 23
18 Cf. Tuathail (2006), S. 1
19 Cf. Agnew (2003), S. 3
20 Cf. Flint (2006), S. 161
21 Der Begriff ist der kritischen Geopolitik entlehnt, die vor allem auf einer Kritik an dem nationalstaatlich orientierten Modell aufbaut. Cf. Tuathail (2006), S. 2
22 Cf. Flint (2006), S. 162
23 Cf. Tuathail (2006), S. 9-21
24 Besondere Erwähnung über diese Hausarbeit hinaus muss hier ein Artikel von Jason Dittmer finden, der sich dem Phänomen der Comicfigur Captain America und ihrem Einfluss auf die populäre Geopolitik annimmt. Cf. Dittmer, Jason: Captain America's Empire. Reflections on Identity, Popular Culture, and Post-9/11 Geopolitics. In: Annals of the Association of American Geographers 95 (September 2005), S. 626-643
25 Sir Halford John Mackinder (Februar 1861 bis März 1947) war ein britischer Geograph und Geopolitiker. Er erschuf mit der Herzland-Theorie eines der bekanntesten Modelle der Geopolitik. In seinem Werk „The Geographical Pivot of History“ postulierte er folgendes: „Who rules East Europe commands the Heartland, who rules the Heart land commands the World-Island, who rules the World-Island controls the world”. Cf. Agnew (2003), S. 19
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tet, in dem potentielle Herausforderer für die USA entstehen können. 27 Eine amerikanische Geostrategie im Sinne von Bush jun. ist also vor allem auf die Hauptakteure in Eurasien konzentriert.
Erste Priorität ist demnach das Identifizieren von kritischen Regionen, die entweder wegen ihrer Lage oder wegen ihrer Machtfülle auf umliegende Staaten oder auf die gesamte Region wie Katalysatoren wirken. 28 Darauf fußend gilt es, diese Regionen auszubalancieren oder unter (in)direkte Kontrolle zu bekommen. Ziel dieser Strategie ist also eine US-Dominanz auf dem eurasischen Kontinent als Notwendigkeit zum Erhalt der globalen Hegemonie.
Im Detail heißt das, diejenigen Akteure zu ermitteln, die die Kapazitäten und den Willen haben, den Status quo in Eurasien in einem Maße zu verändern, dass US-Interessen grundlegend bedroht werden. 29 Weiterhin muss die Möglichkeit einkalkuliert werden, dass die regionale Dominanz der USA in Eurasien nicht nur durch die Machtfülle, sondern auch allein durch die geographische Lage eines Landes gefährdet werden kann. 30 Möglich wird dies z.B. durch das Blockieren des Zugangs zu wichtigen Akteuren oder durch das Unterbrechen des Flusses von strategisch wichtigen Ressourcen. 31
Trotz der Gewissheit, dass sich in den zentralen Sektoren von Macht 32 (militärische, technologische, wirtschaftliche und kulturelle) kein Nationalstaat in absehbarer Zeit mit den USA wird messen können, ist eine langfristige 33 , einheitliche und umfassende Strategie von Nöten, um der zentralen Bedeutung Eurasiens gerecht zu werden. Diese Strategie ist auf drei Hauptziele ausgerichtet. Das Verhindern eines Wiederaufstieges Russlands zur Weltmacht, das gewissenhafte Eindämmen von China und das möglichst umfassende Isolieren des Iran. 34
26 Nicholas John Spykman (1893 bis 1943) war ein niederländisch-amerikanischer Geostratege, der vor allem als Vater der Containment-Strategie bekannt wurde. Er modifizierte Mackinder dahingehend, dass er nicht das Herzland als Basis für die Weltherrschaft darstellte, sondern die Peripherie Eurasiens, das sogenannte Randland. Mackinders Motto formulierte er daher folgendermaßen um: „Who controls eastern Europe rules the Heartland, who controls the Heartland rules the World Island and who rules the World Island rules the World.” Cf. ibid.
27 Cf. Brzezinski (2001), S. 64
28 Cf. op. cit., S. 65
29 Cf. op. cit., S. 66
30 Der geopolitische Terminus für solche Staaten: Dreh- und Angelpunkte. Cf. ibid.
31 Cf. op. cit., S. 67
32 Cf. op. cit., S. 78
33 Langfristig in diesem Zusammenhang meint einen Zeitraum von über 20 Jahren
34 Cf. Flint (2006), S. 17
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Heiko Suhr, 2007, Amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert , München, GRIN Verlag GmbH
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