Inhaltsverzeichnis
Kapitel Inhalt
- Inhaltsverzeichnis 1
1 Einleitung 2
2 Die Verfassung 3
3 Parlament - Nationalrat und Bundesrat 4
4 Die Bundesregierung 5
5 Gesetzgebung 6
6 Föderalismus - Länder und Gemeinden 7
7 Das Schulsystem Österreichs
7.1 Entwicklung des Schulsystems 8
7.2 Probleme und Trends 8
8 PISA und Bildungsausgaben 9
9 Entwicklungsperspektiven 10
10 Fazit 11
- Literaturverzeichnis 13
1
1
1. Einleitung
Die beiden Schwerpunkte dieser Ausarbeitung sind die politischen Rahmenbedingungen Österreichs sowie die Entwicklung, Probleme und Verortung des Schulsystems. Das Schulsystem neigt zur Deregulierung und es existieren große Unterschiede zwischen den Regionen Stadt und Land. Eine Ursache könnte die gesetzlich festgelegte Schulautonomie sein, welche Probleme in der Kompetenzverwaltung auslöst. Schlechte Ergebnisse in der PISA-‐Studie und vergleichsweise hohe Bildungskosten bestätigen, dass Änderungsbedarf
besteht. Die Hauptprobleme finden sich in der Sekundarstufe 1 (bis Schulstufe 8), welche aus der allgemeinbildenden höheren Schule (AHS) und der Hauptschule (HS), bestehen.
Diese Umstände werfen einige Fragen auf und geben Anlass zur Kritik. Eine BVG-‐Novelle von 2005 könnte positive Veränderung versprechen. Doch um bestimmte Probleme zu erkennen und darstellen zu können, müssen erst einmal die politischen Rahmenbedingen erläutert werden. In der folgenden Ausarbeitung werde ich die Abläufe innerhalb des Parlamentes und der Regierung erklären, den besonderen Einfluss der öffentlich-‐rechtlichen Organisation darstellen und auf den Föderalismus mit seinen Problemen eingehen. Nachdem ich die Entwicklung des Schulsystems dargestellt habe, lassen sich daraus auch die Probleme in der Bildungspolitik herleiten.
Zwei Merkmale prägen die Politik Österreichs, einerseits die Proporzdemokratie und zum anderen die Konkordanzdemokratie. In einer Proporzdemokratie entspricht die Zusammensetzung der Parteien in der Regierung der Zusammensetzung im Parlament. Somit gibt es keine Opposition. In der Konkordanzdemokratie, die im Gegensatz zur Konkurrenzdemokratie nicht die Mehrheitsentscheidung zur Konsensfindung präferiert, sondern die Meinung von Verbänden, Minderheiten und sonstigen Akteuren in den Prozess der Entscheidungsfindung einbindet.
Die verfügbare Literatur zur Organisation des Bildungssystems von Österreich (z.B. „Das österreichische Bildungswesen“, herausgegeben vom Bundespressedienst von 1984), ist
nicht auf dem aktuellsten Stand. Gründe dafür sind die Ergebnisse der PISA-‐Studie, wodurch viele Probleme erkannt wurden und es zu Umstrukturierungen kam. Diese Änderungen hat das 2007 gegründete Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (Bm:uk) in einer 2
umfassenden Broschüre darstellt. Auf der Homepage www.bmukk.gv.at steht diese
Broschüre zum Download bereit, auch einige Studien zur Schulreform und die Ergebnisse der PISA-‐Studie sind auf der Homepage des „Bm:uK“ verfügbar. Dies ermöglichte mir, das aktuelle Schulsystem einzuschätzen. Als weitere wertvolle Informationsquelle diente mir auch der Druck „Das politische System Österreichs“, herausgegeben vom Bundespressedienst und erarbeitet vom Univ. Prof. Dr. Emmerich Tálos und ist beispielsweise per Download vom Link www.politischebildung.at zu bekommen. 2. Die Verfassung
Österreich ist ein Bundesstaat mit neun Bundesländern und 84 Bezirken und Wien als Hauptstadt. Als Prinzipien der österreichischen Bundesverfassung gelten: das demokratische, das republikanische, das bundesstaatliche und das rechtsstaatliche Prinzip (Vgl. BPD 2000, S.7).
Bis 1918 gab es eine Monarchie, den darauffolgenden historischen Abschnitt bis 1933 bezeichnet man als „erste Republik“. Ab 1934 ist Österreich geprägt durch die nationalsozialistische Herrschaft. Erst 1945, nach Beseitigung des Nationalsozialismus und nach Erklärung der Unabhängigkeit, tritt das BVG wieder in Kraft, dieser historische Abschnitt wird als „2. Republik“ bezeichnet (vgl. Ismayr 1997, S. 479). Die Politik Österreichs nach 1945 ist durch starke Verbände und Parteienstaatlichkeit gekennzeichnet und wird durch den Begriff Konkordanzdemokratie charakterisiert. Diese Gegebenheit ist eine politische Idee, bei der man den Mitsprachewunsch von Parteien und Verbänden durch Finanzierung und Einräumung entsprechender Mitsprache-‐Rechte fördert. Somit soll, besonders in Hinsicht auf das internationale Ansehen, eine Distanzierung von der lückenhaften Weimarer Reichsverfassung und eine Betonung der demokratischer Absichten stattfinden (Vgl. Ismayer 1997, S.499). Die Verfassung Österreichs wurde vielfach novelliert, baut aber auf das Bundesverfassungsgesetz von 1920 auf. 1929 gab es die erste und bedeutendste Novelle, welche dem Nationalrat die Möglichkeit verschafft, der Regierung das Misstrauen auszusprechen und sie zu entmachten. Ebenso wählt der Nationalrat die Regierung, dass heißt die Zusammensetzung der Nationalrates wird der Zusammensetzung 3
der Regierung entsprechen. Das ist eine Charakteristik der Proporzregierung (Verhältnis-‐ Regierung).
Um parlamentarisches Regieren zu verhindern, wurde 1929 das Amt des Bundespräsidenten eingeführt, er wird direkt vom Volk gewählt und ist dem Parlament nicht verantwortlich. Ebenso ernennt er den Bundeskanzler sowie die Regierung und kann auf Vorschlag des Kanzlers auch einzelne Mitglieder der Regierung wieder entlassen. Somit übt der Bundesspräsident eine gewisse Macht auf die Regierung aus (Vgl. Ismayr 1997, S.479). Doch die politischen Geschäfte des Bundespräsidenten sind eher von Zurückhaltung geprägt (Vgl. Ismayer 1997, S.481). Das Bundesverfassungsgesetz gleicht zwar der Weimarer Reichsverfassung und auch der Verfassung der V. Französischen Republik, aber im BVG wird das parlamentarische Element signifikant über das präsidiale gestellt. Das bedeutet wiederum, dass große Mehrheiten im Parlament starken Einfluss auf das Regierungsgeschäft nehmen können. Da bis in den Jahren um 1980 nur 2 Parteien im Nationalrat dominierten, war dieser Umstand umso prägender für die Österreichische Politik, denn erst Ende der achtziger und Anfang der Neunziger mischten sich die Grünen und die FPÖ in die Regierungsgeschäft ein. Zum ersten Mal kam es zu Konkurrenzverhältnissen, nicht aber zu neuen Koalitionen.
Der Föderalismus ist zwar in der Verfassung verankert, doch der Bund besitzt eine Generalkompetenz. Das bedeutet, dass alles was nicht explizit geregelt ist, nicht auch automatisch Ländersache ist. Dieser Föderalismus ist vergleichsweise unterentwickelt und somit Österreich eher ein zentralistischer Bundesstaat. (Vgl. Ismayr 1997, S.480) Das Prinzip der Bundesstaatlichkeit ist also nur schwach ausgebildet. Diese Begebenheit wird im späteren Verlauf der Ausarbeitung nochmal eine Bedeutung haben.
3. Das Parlament - Nationalrat und Bundesrat
Das Österreichische Parlament besteht aus dem Nationalrat und dem Bundesrat und stellt ein „unechtes Zweikammersystem“ (Vgl. Ismayr S. 482) dar. Als „unecht“ wird dieses Zweikammersystem bezeichnet, weil die Kompetenzverteilungen und die Rechte der
Kammern sehr ungleich sind. Die Regierung ist nur dem Nationalrat verantwortlich, dieser ist 4
Arbeit zitieren:
Bachelor of Arts Michael Estel, 2010, Rahmenbedingungen für die Bildungspolitik in Österreich, München, GRIN Verlag GmbH
Dieser Text kann über folgende URL aufgerufen und zitiert werden:
Einbetten
DOI
Formatvorlage (Microsoft Word) für eine Diplomarbeit, Masterarbeit, Ha...
Für MS Word 2003 - Update 2010
Vorlagen, Muster, Formulare, Infobroschüren
Ausarbeitung, 25 Seiten
Formatvorlage (OpenOffice) für eine Diplomarbeit, Masterarbeit, Hausar...
Vorlagen, Muster, Formulare, Infobroschüren
Ausarbeitung, 35 Seiten
Formatvorlage / Vorlage zur Erstellung einer Diplomarbeit, Bachelorarb...
Vorlagen, Muster, Formulare, Infobroschüren
Ausarbeitung, 15 Seiten
Formatvorlage / Vorlage für eine Diplomarbeit / Hausarbeit
Für MS Word 2007 - dotx
Vorlagen, Muster, Formulare, Infobroschüren
Ausarbeitung, 25 Seiten
Anleitung zum Erstellen schriftlicher Arbeiten: Der Aufbau einer wisse...
Vorlagen, Muster, Formulare, Infobroschüren
Ausarbeitung, 20 Seiten
Erstellen einer schriftlichen Hausarbeit
Vorlagen, Muster, Formulare, Infobroschüren
Hausarbeit, 14 Seiten
Grundtechniken wissenschaftlichen Arbeitens
Bibliografieren - Reden - Schr...
Vorlagen, Muster, Formulare, Infobroschüren
Skript, 46 Seiten
Ratgeber zur Erstellung wissenschaftlicher Arbeiten. Diplomarbeiten - ...
Vorlagen, Muster, Formulare, Infobroschüren
Ausarbeitung, 39 Seiten
Pädagogik - Schulwesen, Bildungs- u. Schulpolitik: Rahmenbedingungen für die Bildungspolitik in Österreich ist nun auf dem Buchmarkt erhältlich
Pädagogik - Schulwesen, Bildungs- u. Schulpolitik: neuer Titel erschienen: Rahmenbedingungen für die Bildungspolitik in Österreich
Michael Estel hat einen neuen Text hochgeladen
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Österreich
Asylverfahren & Lebensverhältn...
Heinz Fronek
Die Entstehung des politischen Antisemitismus in Deutschland und Öster...
Mit einem Forschungsbericht de...
Peter G. J. Pulzer
Die aktive Außen- und Sicherheitspolitik der rot-grünen Bundesregierun...
Sebastian Sedlmayr
0 Kommentare