Für Olga und Alexander

Vorwort

Der Autor ist seit Jahren beratend ebenso für internationale Großkonzerne wie mittelständische Unternehmen tätig und hat immer häufiger festgestellt, dass die Entscheider häufig große Probleme damit haben, Alltagsprobleme des Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht in ihrer rechtlichen Bedeutung richtig einzuordnen.

Die Fachliteratur ist allzu juristisch verfasst und richtet sich gerade nicht an Unternehmensleitungen, sondern an Fachjuristen. Und die unüberschaubare Rechtsprechung ist auch nicht gerade dazu angetan, ohne anwaltliche „Übersetzung“ so ohne weiteres verstanden zu werden. Aus diesem Grund hat sich der Autor entschlossen, arbeits- und betriebsverfassungsrechtliche Themen etwas mehr „unjuristisches“ anzugehen. Es wurde nicht Wert darauf gelegt, in die tiefsten Tiefen des Rechts einzusteigen. Der Schwerpunkt liegt darauf, Lösungsmöglichkeiten für die häufigsten Probleme im täglichen Alltag zu skizzieren und in einer verständlichen Sprache rechtliche Themen abzuhandeln.

Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur erfolgen - weil es sich nicht um ein Lehrbuch sondern einen praktischen Leitfaden handelt - nur dort, wo aus der Sicht des Autors lohnt, einmal vertiefend nachzulesen.

Der ersten Band sollen zwei weitere folgen, die sich mit den Themen Interessenausgleich und Sozialplan sowie dem Kündigungsrecht beschäftigen.

Dieser Band soll ein praktischer Leitfaden für den Umgang mit Betriebsräten sein und vermitteln, dass mit Betriebsräten vieles einfacher geht. Der Autor ist für Anregung und Kritik dankbar.

Inhaltsverzeichnis I

Abk  ürzungs- und Literaturverzeichnis  IV

Wahlberechtigte  Betriebe Seite  1

Arbeitnehmerstatus  Seite  1

Arbeitgeber  und Betriebsratswahl Seite  1

Ablauf  der Betriebsratswahl Seite  2

Beginn  und Dauer der Amtszeit des Betriebsrats Seite  3

Kosten  der Wahl Seite  3

Ersatzmitglieder  Seite  3

Rechtsstellung  des Betriebsrats Seite  4

Betriebsratsvorsitzender  Seite  6

Betriebsausschuss  Seite  7

Betriebsratsalltag  Seite  8

a)  Betriebsratssitzungen Seite  8

b)  Sprechstunden Seite  10

c)  Betriebsversammlungen / Abteilungsversammlungen Seite  12

d)  Beteiligungsrechte - Übersicht Seite  15

d.1)  Informationsrechte Seite  16

d.2)  Anhörungs-, Beratungs- und Initiativerechte Seite  19

d.3)  Widerspruchs- und Zustimmungsverweigerungsrechte Seite  20

d.4)  Mitbestimmungsrechte Seite  21

d.5)  Beteiligungserweiterung Seite  21

d.6)  Durchsetzung der Beteiligungsrechte Seite  22

Pflichten  des Betriebsrats Seite  22

a)  Verschwiegenheitspflicht Seite  22

b)  Sonstige Pflichten Seite  26

Rechte  und Schutz des Betriebsrats und der einzelnen Mitglieder Seite  31

a)  Schutzrechte Seite  31

b)  Rechte des Betriebsrats Seite  36

II b.1) Freistellung Seite 36

b.2) Personelle und sachliche Ausstattung Seite 37 b.3) Kostenerstattung Seite 41

Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte Seite 52

a) Widerspruchsrechte Seite 53 a.1) Allgemeines Seite 53 a.2) Betriebsbedingte Kündigung Seite 58 a.3) Verhaltensbedingte Kündigung Seite 64 a.4) Personenbedingte Kündigung Seite 74 a.5) Änderungskündigung Seite 83

a.6) Widerspruch und Widerspruchsgründe Seite 85 a.7) Berufsbildungsbeauftragter Seite 88

b) Zustimmungsverweigerungsrechte Seite 89

b.1) Einstellung Seite 89 b.2) Ein- und Umgruppierung Seite 91 b.3) Versetzungen Seite 91

b.4) Inhalt der Information und Zustimmungsverweigerungsrecht Seite 92

b.5) Möglichkeiten des Arbeitgebers bei Zustimmungsverweigerung Seite 100 b.5.1) Zustimmungsersetzungsverfahren Seite 101

b.5.2) Vorläufige personelle Maßnahmen Seite 102

b.6) Durchsetzung der Mitbestimmungsrechte Seite 106

b.7) Zustimmung durch den Betriebsrat Seite 107 Betriebsvereinbarungen Seite 109

a) Tarifvorbehalt Seite 109

b) Individualbereich der Arbeitnehmer Seite 111

III

c) Bestandsgeschützte Ansprüche Seite 112

d) Hauptanwendungsfälle Seite 113

e) Durchführung Seite 114

f) Laufzeit Seite 115 Stichwortverzeichnis Seite 119

IV

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

AGG

AP

ASiG

AuR

BAG BB BBiG BDA Bundesverband Deutscher Arbeitgeberverbände

BDSG BetrVerfG

BGB DB EFZG

Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht

Fitting, BetrVerfG GewO Gewerbeordnung GG Grundgesetz HandwO Handwerksordnung JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz KSchG Kündigungsschutzgesetz

LAG MDR

MuSchG NJW NZA

NZA RR 1998 S. 121 S. Seite

Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch

SGB StGB TVG