- 2 -
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 3
2. Der Anfang 4
2.1 Die Wehrpflicht 4
2.1.1 Die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht 4
2.1.2 Die westdeutsche Armee und die NATO 5
2.1.3 Die demokratische Tradition der Bundeswehr 6
2.2 Die traditionale Legitimität des Militärs 7
2.2.1 Die Bundeswehr und die traditionelle Legitimität 7
2.2.2 Das Militär und die Kontroverse der Legitimation 9
2.2.3 Die Aufgabe des Soldaten 9
2.2.4 Die öffentliche Meinung 10
3. Die Friedensbewegung als Problem der gesellschaftlichen
Legitimit ät des Heeres 11
3.1 „Ohne uns“ - Das Friedensideal und seine Auswirkungen
auf den gesellschaftlichen Status der Bundeswehr 11
3.1.1 Die Friedensbewegung als Träger der grundlegenden
Legitimationsproblematik 11
3.1.2 Die Strukturierung der Friedensbewegung anhand
der Entwicklungsstufen der Bundeswehr 12
3.1.3 Vom Wertewandel zu ethischen Forderungen 13
3.2 Von der Friedensbewegung zur APO 13
3.2.1 Die erste Phase 14
3.2.2 Die zweite Phase 15
3.2.3 Die dritte Phase 15
4. Die Außerparlamentarische Opposition und ihre
Wahrnehmung der Bundeswehr 17
4.1 Das Verhältnis der APO zur Militärfrage 17
4.1.1 Eine Kontinuitätslinie - Die Rüstungspolitik als Verlaufsthema von der Friedensbewegung zur APO 17
4.1.2 Das Ziel einer gewaltfreien Gesellschaft und der SDS 18
4.2 Die APO und ihr Blick auf die Bundeswehr 19 4.2.1 Der Zivildienst 19
4.2.2 Das Notstandsgesetz zur Regelung der Einsätze des Heers im Inneren 20 4.2.3 Zwischenbilanz 20
4.3 Folgen der Aktionen und Reaktionen der APO 21
4.3.1 Die Folgen für die Bundeswehr/den Zivildienst 21 4.3.2 Der Wertewandel 21
4.3.3 Das Scheitern des Idealismus der „68er“ 22 4.4 Zwischenbilanz 24
5. Zusammenfassung 25
- 3 - 1.Einleitung
Die folgende Arbeit thematisiert die Gründungsjahre der Bundeswehr und den gesellschaftlichen Konflikt mit der sogenannten Friedensbewegung und der Außerparlamentarischen Opposition (APO). Im Mittelpunkt der Betrachtungen steht besonders die Zeit zwischen 1966 und 1969, da in diesen Jahren die Spannung besonders stark war. Die Arbeit ist in zwei große Bereiche gegliedert. Der erste Teil geht auf die frühen Jahre der Bundeswehr ein. Zunächst ist es wichtig, den Beginn der Bundeswehr zu betrachten. Im folgenden Kapitel soll daher ein Überblick über die Gründung der bundesrepublikanischen Armee gegeben werden. Im Vordergrund steht dabei nicht die strategische und organisatorische Planung und Durchführung, sondern der gesellschaftliche Aspekt. Wie wurde die Neugründung in der westdeutschen Gesellschaft wahrgenommen? Inwieweit waren die Bundesbürger von der Armeeneugründung betroffen? Welche Rolle spielte die Friedensbewegung in jener Zeit?
Im zweiten Teil der Arbeit wird speziell die Zeitspanne 1966-1969 betrachtet. Wie entwickelte sich der Status der Bundeswehr in der Gesellschaft? Wie veränderte sich die Friedensbewegung? Und wie ist der Einfluss der APO zu bewerten? Das letzte Kapitel der Arbeit liefert eine Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse. An dieser Stelle soll ein relativ kurzer Vergleich zwischen den Gründungsjahren und der Zeit zwischen 1966 und 1969 gezogen werden. Zum Schluss findet der Leser sämtliche Literaturhinweise.
- 4 - 2.Der Anfang
Der folgende große Abschnitt befasst sich mit der Bundeswehr in den Jahren ihrer Gründung. Neben der Einführung der Wehrpflicht, dem Problem der traditionalen Legitimität des Militärs und der Friedensbewegung soll auch auf die öffentliche Meinung eingegangen werden.
2.1 Die Wehrpflicht
Zunächst wird der Beginn der Bundeswehr betrachtet.
Dabei wird anhand der Wehrpflicht gezeigt, aus welchen Gründen heraus man sich für eine Wehrdienstarmee entschieden hat und wie die Aufstellung eines deutschen Heeres in der NATO begrüßt wurde. Des Weiteren wird ein kurzer Überblick über die Geschichte der Wehrpflicht in Deutschland gegeben. Dies ist wichtig, da die Bundeswehr in einer demokratischen Tradition steht, diese Tradition ist bereits im 18. Jahrhundert zu finden.
2.1.1 Die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht
Gemäß GG Art. 12 a muss die Bundeswehr nicht zwangsläufig eine Wehrdienstarmee sein. Absatz 1 sagt, dass Männer mit dem vollendeten 18. Lebensjahr zum Wehrdienst, zum Bundesgrenzschutz oder in einen Zivilschutzverband verpflichtet werden können. 1 Demnach kann die Bundeswehr auch eine Freiwilligenarmee sein. 1956 hat sich die junge Bundesrepublik jedoch durch ein Gesetz für die allgemeine Wehrpflicht entschieden. Man entschied sich dafür, da der Staat so am besten seiner Funktion als Schützer von Leben, Würde und Freiheit nachkommen konnte. 2 Mit der Einführung der Wehrpflicht versprach man sich ein gut organisiertes und beständiges Heer. Die Armee sollte die neuen demokratischen Werte wahren und schützen. 1960 hat das
Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass die allgemeine Wehrpflicht mit dem Grundgesetz, und somit mit den demokratischen Werten, vereinbar ist. Man fasste den Wehrdienst als „demokratische Normalität“ auf. 3 Es ist verständlich, dass ein Land seine Bürger und die der Gesellschaft zugrundeliegenden Werte schützen
1 Vgl. GG Art. 12 a Abs. 1.
2 Vgl. Bald, Militär und Gesellschaft 1994, S.103.
3 Ebd.
- 5 -muss. Dieser Gedanke und die Wehrpflicht sollten es ermöglichen, die Bundeswehr so gut wie möglich in die Gesellschaft zu integrieren. Man wollte den alten Status des Militärs, den des „Staates im Staat“, vermeiden. Das Heer sollte keine eigene Macht im Land darstellen. Um dies zu erreichen schuf man das Konzept des „Staatsbürgers in Uniform“. Die Bundeswehr wurde zu einer Bürgerarmee, in welcher ein Gehorsamsdrill vermieden werden sollte.
Jedoch gab es neben den wertorientierten Gründen zur Einführung der Wehrpflicht auch politische. Bei der Parlamentsdebatte im Mai 1956 drängte vor allem die CDU auf eine allgemeine Wehrpflicht, damit die Bundesrepublik ihr Versprechen gegenüber der NATO, eine Armee mit einer Stärke von 500.000 Mann zu schaffen, einhalten konnte. 4
Neben den Wertegründen und der politischen Notwendigkeit bevorzugte man ein wehrpflichtiges Heer einem Milizheer auch aufgrund der Leistungsdifferenz. Die Geschichte liefert genug Beweise dafür, dass eine Freiwilligenarmee die anfälligste Form der Verteidigung ist. Ihr Leistungsniveau liegt deutlich unter dem eines Wehrpflichtheeres. Die Leistung einer Miliz hängt stark von der Einsatzwilligkeit des einzelnen Milizen ab, und diese wiederum von der Treue zu Staat und Vaterland. Die Staatstreue ist in einem Mehr-Parteien-Staat keine sichere Voraussetzung, da sich der einzelne primär mit einer Partei identifiziert. So kann es schnell passieren, dass gewisse Gegensätze zwischen regierender Partei und Individuum die unabdingbare Treue infrage stellen. 5
2.1.2 Die westdeutsche Armee und die NATO
Allein dieses Thema würde den Rahmen der Arbeit sprengen. Daher ist es wichtig, die Thematik zu konkretisieren. Im Zusammenhang mit dem Gegenstand der Arbeit ist es nur wichtig, die Reaktion der NATO auf die Wiederbewaffnung Westdeutschlands zu betrachten. Selbstverständlich zeigte man sich vorsichtig, als es darum ging, den Westdeutschen ein eigenes Heer zu überlassen, aber schon bald wurde das Ganze positiver gesehen. Man plante eine umfangreiche Armee für Mitteleuropa, da durften deutsche Soldaten nicht fehlen.
4 Vgl. Uzulis, Die Bundeswehr 2005, S.27.
5 Vgl. Von Rabenau, Wehrpflicht und Staatstreue 1987, S.32f.
- 6 -Die NATO zeigte sich an dem Ideenwandel des westdeutschen Heers wenig interessiert. Vielmehr erwartete sie den deutschen Soldaten, welchen man im Krieg als Feind kennengelernt hat. Dieser deutsche Soldat, welcher sich durch Tapferkeit, Disziplin und weitere militärische Tugenden ausgezeichnet hatte, sollte nun an der Seite der NATO stehen. 6
2.1.3 Die demokratische Tradition der Bundeswehr
Das Bild welches die West-Mächte vom deutschen Soldaten hatten, entstand nicht ohne Grund. Das System der deutschen Wehrpflicht professionalisierte die Wehrpflichtigen im Hinblick auf den Kriegsdienst und hat stets zu den großen Massenarmeen geführt. 7
Die Begründer der Bundeswehr orientierten sich an dem überlieferten System. Ein Blick in die Geschichte zeigt den Erfolg dieses Konzepts. Die Armee der Preußen, das Heer im Kaiserreich, die Reichswehr und die Wehrmacht, all diese Armeen nutzten das Prinzip der deutschen Wehrpflicht. Sie ist also eine feste Tradition in der deutschen Militärgeschichte. Worin ist aber die demokratische Tradition zu finden? Die Idee der Wehrpflicht geht auf den Liberalismus des 18. Jahrhunderts zurück. In Deutschland kam es zu den entscheidenden Reformen am Heer erst unter dem preußischen General Gerhard von Scharnhorst (1755-1813) und der Militär-Reorganisationskommission. 8 Mit neuen liberal-freiheitlichen Prinzipien wurde die preußische Armee revolutioniert und stieg zu einer der modernsten und stärksten Armeen ganz Europas auf. Eines der damals neuen Modelle, das des „Bürgers in Uniform“, ähnelt sehr der Idee des „Staatsbürgers in Uniform“. Die Parole „Bürger in Uniform“ aus dem 19. Jahrhundert ist der Ausruf zur Wehrfähigkeit aller Bürger. Das Recht, Waffen zu tragen, war stets dem Adel zugesichert, durch die Heeresreformen fand hier eine Gleichstellung von Adel und Bürger statt, denn nun durfte auch der einfache Bürger eine Waffe nehmen. Der „Bürger in Uniform“ wurde so dazu gebracht, sich aktiv am Staatsgeschehen zu beteiligen.
Der Staat und die Staatsarbeit wurden damit für die Bürger transparenter. 9
6 Vgl. Bald, Militär und Gesellschaft 1994, S.103.
7 Ebd.
8 Vgl. Bald, Militär und Gesellschaft 1994, S.105.
9 Ebd.
- 7 -Die Bundeswehr lehnte sich also zum einen an die Tradition der Wehrpflicht an, zum anderen an die Idee des „Bürgers in Uniform“. So ist auch der Ausspruch von Theodor Heuss (1884-1963), des ersten Bundespräsidenten der BRD, zu verstehen, in welchem es heißt, die Wehrpflicht sei das „legitime Kind der Demokratie“. 10 Bei der Bundeswehr soll es sich also um keine Armee im klassischen Sinne handeln, welche vor allem durch Gehorsam und Gefolgschaft gekennzeichnet ist. Vielmehr soll sie zur Wahrung der Rechte des einzelnen Bürgers aufgestellt werden. Sie ist ein demokratisches Mittel zum Schutz der Demokratie.
2.2 Die traditionale Legitimität des Militärs
Ein Land wie das der Deutschen hat eine besondere Beziehung zu seiner Armee. Dies ist nicht ohne Grund so. Sehr viele Jahrhunderte lang prägte die Armee die Geschehnisse in Deutschland. Das Heer war bis 1945 eine Normalität in der Gesellschaft, zu der man aufblickte. Nach dem Krieg veränderte sich jedoch der Blick auf das eigene Heer und man betrachtete patriotische und völkische Gefühle und Gedanken mit äußerster Vorsicht.
Im Folgenden soll es um die traditionale Legitimität der deutschen Soldaten gehen. Die Existenz einer Armee muss handfest legitimiert sein, damit sie anerkannt ist. Nach dem zweiten Weltkrieg gestaltete sich eine Legitimation des Heeres äußerst schwierig, besonders die Traditionsgebundenheit stellte ein Problem dar. Die traditionellen Aufgaben einer Armee waren nicht mehr notwenig. Womit konnte also das Bestehen einer Armee begründet werden?
2.2.1 Die Bundeswehr und die traditionelle Legitimität
Ganz traditionell gesehen waren die Soldaten das Machtmittel des Staates. Darin ist auch die Legitimation eines Heers zu finden. Es hatte dem Staat zu dienen und die Aufgabe, dessen Ziele durchzusetzen. Eine auf dieser Tradition bestehenden Armee darf in einem demokratischen Staat nicht existieren.
10 Vgl. Uzulis, Die Bundeswehr 2005, S.28.
Arbeit zitieren:
Christoph Eydt, 2008, Bundeswehr vs. Friedensbewegung, München, GRIN Verlag GmbH
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