Inhaltsverzeichnis

I.  Einleitung  3

II.  Theoretische Grundlage der Arbeit.  5

2.1  Das Zivilmachtskonzept  5

2.2  Japan als Zivilmacht.  10

2.2.1.  Die Situation nach dem Zweiten Weltkrieg  10

2.2.2.  Die Situation nach dem Kalten Krieg  12

2.3  Das Auftreten Japans bei Fragen der internationalen Sicherheit vor  9/11

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2.4  Zwischenfazit  14

III.  Japans Anti- Terror Politik nach 9/11.  15

3.1  Die Reaktion Japans auf die Terroranschläge von 9/11  15

3.2  Die Entsendung der japanischen Self- Defense Forces in das Arabische  

Meer  /Indischen Ozean  18

3.2.1  Die japanische Beteiligung an der Operation Enduring Freedom  18

3.2.2  Bewertung des Afghanistaneinsatzes  19

3.3  Das Engagement der japanischen Self- Defense Force im Irak  20

3.3.1  Die Wiederaufbauhilfe im Irak.  21

3.3.2  Bewertung des Irakeinsatzes.  22

3.4  Die japanische Anti- Terrorpolitik im Verständnis einer Zivilmacht.  23

IV.  Fazit  26

V.  Quellenverzeichnis.  28

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I. Einleitung

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben die Welt der Sicherheitspolitik dergestalt nachhaltig geprägt wie der Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes Anfang der 1990er. Die Hegemonialmacht USA wurde durch die international agierende Terrororganisation Al-Qaida so empfindlich und überraschend getroffen wie das letzte Mal durch den japanischen Angriff auf Pearl Harbor im Jahr 1941 ¹ . Seither steht die Bekämpfung und Eindämmung des internationalen Terrorismus ganz oben auf der sicherheits- und außenpolitischen Agenda. Al-Qaida wird seither durch die USA unilateral und multilateral ² durch die Einbindung der internationalen Staatengemeinschaft an ihrer Seite bekämpft. Dabei erfahren die USA auch Unterstützung durch ihren heute engen Verbündeten Japan. Für Japan stellt die militärische Unterstützung der USA im Krieg gegen den Terror bzw. eine generelle Beteiligung an UN-Friedensmissionen eine verfassungsrechtliche und innenpolitische Zerreißprobe dar, da die japanische Verfassung dem Land eine gestrenge pazifistische Grundhaltung gebietet, die durch die Kapitulation nach dem Zweiten Weltkrieg von Seiten der USA bedingt worden ist: Es sollte nie mehr eine Aggression durch das japanische Volk ausgehen. Jedoch hat sich Japan schon seit den 1950er Jahren von diesem Grundkonsens auf amerikanischen Wunsch hin verabschiedet und eine Armee unterhalten, die pro forma nur als Selbstverteidigungskräfte (SDF) geführt worden ist. Japan ist jedoch der militärische Partner der USA im ostasiatischen Raum und deshalb ist die sicherheitspolitische Partnerschaft für beide Staaten von immenser Wichtigkeit. Die wirtschaftliche Verbindung ist für beide Staaten nicht weniger wichtig: „Japan’s level of integration with the United States on military and strategic and economic matters is probably greater than that of any other country[…].“ ³ Neben dem Bündnis mit den USA nimmt Japan auch eine entscheidende Rolle auf der internationalen Bühne und ihren Institutionen wahr, allen voran in der UNO, die Japan materiell als zweitgrößter

¹ Der Angriff auf Pearl Harbor forderte ca. 2.400 Tote, die Angriffe vom 11. September ca. 3.000.

² Vgl. hierzu: Denison, Andrew B. (2003): Unilateral oder multilateral? Motive der amerikanischen Irakpolitik, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B. 24-25/2003, Bonn, S. 17-24.

³ McCormack, Gavan (2004): Koizumi's Japan in Bush's World: After 9/11, in: The Asia-Pacific Journal: Japan Focus, http://japanfocus.org/-Gavan-McCormack/2111, S.2. (Stand: 2.3.2010)

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Beitragszahler nach den USA und personell in Form von Beteiligung an UN-Friedensmissionen unterstützt. 4

Im internationalen Staatengebilde hat sich Japan mit seinen SDF emanzipiert und hegt wie Deutschland Ansprüche auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. ⁵ Japan begründet diesen Anspruch mit seinen Beitragszahlungen an die Vereinten Nationen sowie mit seiner Präsenz an UN-Friedensmissionen seit Beginn der 1990er Jahre. Aufgrund dieser Entwicklungen - Aufbau einer Armee sowie finanzielle und personelle Mitwirkung bei den Vereinten Nationen - lässt sich Japan als Nation mit Zivilmachtscharakter nach Maull verstehen. Japan bringt sich international ein, will eine außenpolitische Führungsrolle übernehmen, bindet sich dabei an das Völkerrecht und versagt sich unilateralen Lösungsstrategien bei Konflikten in den internationalen Beziehungen.

Die hier vorliegende Arbeit untersucht genau diesen Wandel. Die grundlegende Frage lautet hierbei, in wieweit die Rolle Japans in der Außen- und Sicherheitspolitik nach 9/11 mit dem Idealtypus einer Zivilmacht übereinstimmt. Es gilt die Entwicklung seit dem Beginn der 1990er Jahre (Vorstellung des Zivilmachtskonzepts) bis Ende 2007 (Ende des Irakeinsatzes) an dem auf Japan angewendeten Zivilmachtskonzept aufzuzeigen. Hierzu wird als erstes die außenpolitische Rollentheorie und -konzeption einer Zivilmacht vorgestellt und die bisherige Anwendung dieser Theorie auf Japan erörtert.

In einem zweiten Teil werden die außenpolitischen Entwicklungen seit den Terroranschlägen von 9/11 aufgezeigt. Hierbei werden zunächst die legislativen Maßnahmen als direkte Reaktion der japanischen Regierung auf die Anschläge vorgestellt und aus dem Blickwinkel des Zivilmachtskonzeptes bewertet. Danach werden die beiden Einsätze der japanischen SDF im Arabischen Meer/Indischen Ozean und im Irak dargestellt und aus Gesichtspunkten des Zivilmachtskonzeptes untersucht.

⁴ Vgl. Focus-Online (2005): Japan droht UN - Sicherheitsrat oder weniger Geld, in: http://www.focus.de/politik/ausland/japan-droht-un_aid_97300.html. (Stand: 2.3.2010)

⁵ ebd.

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II. Theoretische Grundlage der Arbeit

Als theoretische Grundlage der Arbeit dient der rollentheoretische Ansatz der Zivilmacht, welcher für die Anwendung auf die außenpolitisches Verhalten am Lehrstuhl für Internationale Beziehungen der Universität Trier durch Hanns W. Maull (Universität Trier - Internationale Beziehungen und Außenpolitik) entwickelt worden ist. ⁶ Das außenpolitische Rollenverhalten der Bundesrepublik Deutschland und Japans im ausklingenden 20. Jahrhundert gelten hierbei idealtypische Konzeptionsgrundlage des Zivilmachtsbegriffs und fasst die Außenpolitik der beiden Staaten zusammen. ⁷ Im Folgenden wird nun das Zivilmachtskonzept kurz vorgestellt, in einem zweiten Schritt die japanische Außen- und Sicherheitspolitik vor 9/11 mit dem Zivilmachtskonzept beschrieben und zuletzt am sicherheitspolitischen Verhalten Japans vor den Terroranschlägen veranschaulicht.

2.1 Das Zivilmachtskonzept

Das Konzept der Zivilmacht ist entstanden, um das außenpolitische Verhalten der Bundesrepublik Deutschland und Japans im Rahmen der Zivilisierung der internationalen Beziehungen zu erklären, denn das außenpolitische Akteursverhalten der beiden Staaten ist „mit rein utilitaristisch-rationalistischen bzw. mit systemischen Theorien nicht erklärbar gewesen.“ ⁸ Das Konzept der Zivilmacht stellt demnach ein spezifisches außenpolitisches Rollenkonzept dar, welches ein außenpolitisches Selbstverständnis mit kennzeichnenden Zielsetzungen, Strategien und Instrumenten beinhaltet. Staatliches Verhalten kann dann über den am Rollenkonzept erstellten und empirisch belegten Idealtypus erklärt werden. 9

^{6 Der Zivilsmachtsbegriff wurde erstmals durch den Politikwissenschaftler François Duchêne bei der Beschreibung der Außenwirkung der EG im Jahr 1973 benutzt. Vgl. hierzu:} Duchêne, François (1973): Die Rolle Europas im Weltsystem: Von der regionalen zur planetarischen Interdependenz, in: Max Kohnstam und Wolfgang Hager (Hrsg.) (1973): Zivilmacht Europa -Supermacht oder Partner?, Frankfurt/Main, S. 11-35.

⁷ Vgl. Maull, Hanns W. (1990): Germany and Japan: The Civilian Powers, in: Foreign Affairs, 69 (1990)5, S.91-106.

⁸ Maull, Hanns W. et al. (1997): DFG-Projekt „Zivilmächte“ - Schlussbericht und Ergebnisse: Deutsche, amerikanische und japanische Außenpolitikstrategien 1985-1995: Eine vergleichende Untersuchung zu Zivilisierungsprozessen in der Triade, Trier, S. 20.

⁹ Vgl. a.a.O.

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Die Zivilmacht ist also ein idealtypisches konkretes Rollenkonzept, welches nicht für einen bestimmten Akteur entworfen wurde, sondern um das außenpolitische Verhalten konkreter Staaten am Entwurf des Zivilmachtskonzeptes zu überprüfen, um letztendlich Besonderheiten, Abweichungen und/oder Linearität vom Idealtypus in der Außenpolitik einer konkreten Zivilmacht darzustellen. Der Zivilmachtsbegriff nach Maull umfasst hierbei drei Dimensionen: 1. Zivilmacht als Akteur (Dimension der Macht)

Eine Zivilmacht erhebt den Anspruch, die internationalen Beziehungen mit zu gestalten und sich dabei gezielt von Strategien und Zielsetzungen der Großmächte abzugrenzen.

2. Zivilmacht als Rollenkonzept (Dimension der Rolle) Eine Zivilmacht nimmt eine kennzeichnende außenpolitische Rolle wahr, die eine „besondere Form außenpolitischer Wertorientierung und

außenpolitischen Stils“ beinhaltet, deren Ziel die Zivilisierung der internationalen Politik anhand der Schaffung von Normen und Verhaltensregeln ist.

3. Zivilmacht als Mittel (Dimension des Mediums) Das Konzept der Zivilmacht kann von Staaten auch als außenpolitisches Mittel oder Strategie angewandt werden, um ein Ziel innerhalb der internationalen Beziehungen mit entsprechenden Instrumenten als Grundlage zu erreichen. Eine Zivilmacht als mehrdimensionales Rollenkonzept im Bereich der

internationalen Beziehungen wird entsprechend nach Maull folgendermaßen definiert: „Eine Zivilmacht ist ein Staat, dessen außenpolitisches Rollenkonzept und Rollenverhalten gebunden sind an Zielsetzungen, Werte, Prinzipien sowie Formen der Einflussnahme und Instrumente der Machtausübung, die einer Zivilisierung der internationalen Beziehungen dienen.“ 10

Die Zivilisierung der internationalen Beziehungen wird durch verschiedene Motive wie das Vermeiden militärischer Gewalt, die Umsetzung international akzeptierter Normen und der Etablierung internationaler Institutionen mit entsprechenden Sanktionsmöglichkeiten verwirklicht. Das DFG Projekt

¹⁰ Vgl. im Folgenden ebd., S. 22.

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