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Inhaltsverzeichnis

1.  Einführung Seite  

„Streiter  gegen weltweite Korruption“  3

2.  Ursprung der weltweiten Organisation  

„Woher  kamen sie?“  3

3.  Ziele in der Arbeit von Transparency International  

„Was  wollen sie?“  4

4.  Zur Arbeit der deutschen Sektion von  TI

„Die  deutsche Abteilung“  4

5.  Die Struktur von TI, Mitglieder und Organe  

„Die  Organisation“  5

6.  Woher erhält TI die Mittel für seine Arbeit?  

„Finanzierung“   6

7.  Über Art und Weise sowie Ergebnisse der Arbeit von  TI

„Erreichen  sie etwas?“  7

8.  Bemühungen um die Verabschiedung und den späteren  

Ausbau  der OECD-Konvention zur Bekämpfung von  

Korruption  in mehreren europäischen Staaten  

„OECD“   9

9.  Über die Arbeit und Ergebnisse der Internationalen Anti-  

Korruption  Konferenz  

„International  Anti-Corruption Conference (IA)CC“  10

10.  Studien von TI über die internationalen Auswüchse der  

Korruption  : Corruption Perceptions Index’ (CPI) und  

Bribe  Payers Index’ (BPI)  

„Korruption  in Tabellen“  10

11.  aktuelle Anstrengungen in Deutschland und Fazit  

„So  what?“  12

12.  Literaturverzeichnis  14

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1. Streiter gegen weltweite Korruption

Es sei gar nicht lange her, da wären die Tagungen der unabhängigen Organisation Transparency International (TI) nur Randglossen wert gewesen, schrieb die „Zeit“ 1999 ¹ . Auch der Vorsitzende von TI, Dr. Peter Eigen, erinnert sich noch an die Anfangsjahre der Organisation: „Wir galten als noble Don Quichottes, die etwas Unabänderliches abschaffen wollten, etwas, das quasi zur zweiten Natur des Menschen wurde und in allen Völkern und Kulturen verbreitet ist.“ ² Doch die Zeiten haben sich geändert. Transparency International ist heute ein enorm wichtiger Partner in den internationalen Bemühungen zur Bekämpfung von Korruption. Sie haben es geschafft, das Thema Korruption im öffentlichen Bewusstsein zu verankern (Überschrift einer Ausgabe der „Time“, Mitte 1998: „Peter Eigen' s Transparency International put corruption on the world' s agenda“ ³ ), sind aktiv an der Ausarbeitung von Gesetzen beteiligt, werden von vielen Staaten und Unternehmen als geschätzte Berater hinzugerufen und auch die Verantwortlichen der Weltbank suchen mittlerweile ihren Rat. „Im Laufe der neunziger Jahre ist aus der kleinen Initiative eine mächtige Bewegung gewachsen, auf deren Veranstaltungen sich Staatspräsidenten, Minister, Banker, Industrielle und sogar der Generalsekretär von Interpol die Ehre geben.“, so „Die Zeit“ weiter ⁴ . Auch Dr. Peter Eigen schaut im aktuellen Jahresbericht von TI auf den Erfolg seiner Organisation zurück: „In den sieben kurzen Jahren, die es TI nun gibt, haben wir es vollbracht, eine entscheidende Rolle zu spielen bei der Schaffung eines breiten Verständnisses bei Regierungen und Öffentlichkeit für die schädliche Wirkung der Korruption und die Bedeutung der Entwicklung geeigneter Mittel, um sie zurückzudrängen.“ ⁵ Das der Kampf noch lange nicht vorbei ist, sondern weiterhin tobt und an einigen Punkten erst begonnen hat, zeigen nicht zuletzt die aktuellen deutschen Beispiele aus Berlin und Bonn. „Nur weil wir jetzt nicht mehr so große Anstrengungen darauf verwenden müssen, jedem zu erklären, warum wir uns mit Korruption auseinandersetzen müssen, ist unser Job bei weitem nicht einfacher geworden.“, so Dr. Eigen. 6

2. Woher kamen sie?

Gegründet wurde TI 1993 vom ehemaligen Weltbankdirektor für Ostafrika, Dr. Peter Eigen, „und Freunden aus Nord und Süd“ ⁷ als eine gemeinnützige, parteipolitisch unabhängige, internationale Bewegung von gleichgesinnten Menschen aus aller Welt in Berlin. Sie traten an, der Korruption global den Kampf anzusagen. Sie deklarierten Korruption als Missbrauch von Macht zu privatem Nutzen: „Korruption nützt nur wenigen, ihre Auswirkungen trifft alle übrigen umso schwerer. Ob Bestechung und Bestechlichkeit in internationalen Geschäftsbeziehungen oder im eigenen Land, ob politische Bestechlichkeit oder die Notwendigkeit, Schmiergelder für offizielle Handlungen zu bezahlen - Korruption untergräbt die Integrität einer Gesellschaft, sie hemmt die soziale und wirtschaftliche Entwicklung und verstärkt die Armut; sie unterhöhlt die Qualität des öffentlichen Dienstes und bringt die Demokratie in Gefahr.“ ⁸ TI wurde gegründet, um diese Auswüchse einzudämmen.

¹ Grill, Bartholomäus: Der globale Sumpf: Korruption bedroht den Fortschritt und Wohlstand der ganzen Welt. In: Die Zeit, Ausgabe 44/1999

² ebd.

³ Elshorst, Hansjörg: Transparency International: Kampf gegen die Korruption - weltweit. In: E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit, Nr. 11, November 1999, S. 304-306

⁴ Grill, Bartholomäus: Der globale Sumpf: Korruption bedroht den Fortschritt und Wohlstand der ganzen Welt. In: Die Zeit, Ausgabe 44/1999

⁵ Transparency International: Transparency International Annual Report 2000, Seite 1.

⁶ ebd.

⁷ Transparency International: Wer sind wir? Unter: http://www.ti-deutschland.de

⁸ ebd.

3. Was wollen sie?

Über ihre Ziele sagen sie: „Transparency International will das öffentliche Bewusstsein über die Schädlichkeit von Korruption schärfen und dadurch zu deren Ächtung beitragen. Staatliches Handeln soll transparent, kontrollierbar, verlässlich und unbestechlich sein und niemanden ungerechtfertigt bevorzugen.“ ⁹ TI will durch die Erstellung von Dokumentationen und spezifischen Vorschlägen sowie durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit zur Bildung und Mobilisierung einer globalen Koalition beitragen, die nationale und internationale Integritätssysteme stärkt. „Integrität des Einzelnen wie einer Gesellschaft gehört zu den höchsten Werten der Demokratie und ist für deren Funktionsfähigkeit unerlässlich.“ ¹⁰ In ihrer Arbeit prangert TI keine Einzelfälle an, sondern bemüht sich um die Verbesserung der Rahmenbedingungen. Darin, dass sie sich ausschließlich gegen Staaten richten, besteht jedoch auch die Hauptschwäche ihrer Aktivität, denn manche multinationalen Firmen sind keinem bestimmten Land zuzuordnen, weshalb sie in den Studien von TI von vornherein nicht berücksichtigt werden.

Hauptaugenmerk legt TI auf die Schärfung öffentlichen Bewusstseins. „Die Korruption ist wie ein Eisberg“, beschreibt der lettische Justizminister Valdis Birkavs die Wirkungsweise, „wir ziehen ihn ins heiße Wasser der Öffentlichkeit und schmelzen ihn.“ ¹¹ TI folgt dabei den Grundprinzipien Integrität, Verantwortlichkeit, Transparenz und Partizipation der Zivilgesellschaft. Hansjörg Elshorst, Geschäftsführer von TI, betont die Bedeutung des letzten Punktes: „TI' s Daueraufgabe ist es, sein Thema in der Öffentlichkeit und durch Einwirkung auf Entscheidungsträger ‚frisch’ zu halten und all denen Instrumente, Know-how und Erfahrungen anzubieten, die irgendwo in der Welt den Kampf aufnehmen wollen.“ 12

4. Die deutsche Abteilung

Einst in Berlin gegründet, spielt Deutschland im Wirken von TI laut Hansjörg Elshorst, Geschäftsführer von TI, heute nur noch eine untergeordnete Rolle. ¹³ Die deutsche Vertretung ist lediglich eine von mittlerweile 77 Vertretungen von TI weltweit - ‚National Chapters’ genannt. Die einzelnen Chapters arbeiten weitgehend eigenständig. Unabhängig von der internationalen Dachorganisation sorgen sie sich um nationalspezifische Erscheinungsformen von Korruption, obgleich sie auch an der Willensbildung von TI auf internationaler Ebene voll beteiligt sind. Das Hauptaugenmerk der deutschen Zentrale liegt dabei momentan auf der Begleitung der Umsetzung der OECD-Vereinbarungen zur Korruptionsbekämpfung durch die deutsche Verwaltung und Gerichtsbarkeit wie auch auf der Ausweitung dieser Vereinbarungen auf notwendige Flankierungsmaßnahmen. Hier sieht TI vor allem wirksame Korruptionsprävention bei Exportkrediten, Bestechung politischer Parteien, mehr Transparenz in Buchführung und intensivere Buchprüfung. Besondere Aufmerksamkeit richtet sich auch auf Ausbau und Stärkung der Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung und auf die Stärkung von Informations- und Akteneinsichtsrechten gegenüber den Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen. Dabei sucht TI-Deutschland auch den intensiven Kontakt zu

⁹ ebd.

¹⁰ Transparency International Deutschland: Positionen, Aktionen, Perspektiven: Ein Diskussionspapier

¹¹ Grill, Bartholomäus: Der globale Sumpf: Korruption bedroht den Fortschritt und Wohlstand der ganzen Welt. In: Die Zeit, Ausgabe 44/1999

¹² Elshorst, Hansjörg: Transparency International: Kampf gegen die Korruption - weltweit. In: E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit, Nr. 11, November 1999, S. 304-306

¹³ ebd.