Inhalt

1  Einleitung  3

2  Grundlegende Erläuterungen  4

2.1  Der Staat Georgien  4

2.2  Die Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und Georgien vor  

dem  Krieg 2008  5

3  Der Georgienkrieg 2008  7

3.1  Kurzer Abriss des Krieges  7

3.2  Perzeption der Russischen Föderation während des Krieges  8

3.2.1  Durch die Russische Föderation selbst  8

3.2.2  Durch Georgien  9

3.2.3  Durch westliche Akteure  10

4  Friedensstifter oder Scharfmacher?  12

4.1  Russische Aktionen nach dem offiziellen Kriegsende  12

4.2  Die Begründungen für die russische Intervention  13

4.2.1  Beschuss russischer Truppen  13

4.2.2  Angriff auf russische Bürger  14

5  Abschließende Bewertung  17

6  Literaturverzeichnis  19

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1 Einleitung

„Georgiens Unterwerfung ist Russlands imperialer Rückfall” (www1).

Mit diesen eindeutigen Worten begann Josef Joffe, Redakteur der Wochenzeitung Die Zeit, seinen Kommentar aus dem Jahre 2008. In diesem macht er keinen Hehl daraus, wen er für den eigentlichen Verantwortlichen des Kaukasuskrieges im August 2008 hält. So schreibt Joffe nur einige Zeilen später: „Die Ursache dieses Krieges, des ersten >>richtigen<< im >>größeren Europa<< seit 1945, heißt Russland“ (www1).

Die Reaktionen auf diesen Artikel sowie die anhaltende Diskussion in Politik und Wissenschaft machen deutlich, dass sich eine eindeutige Bewertung der russischen Kriegshandlungen in Georgien als äußerst schwierig darstellt. Während manche, wie Josef Joffe und andere pro-georgische Kommentatoren, die Russische Föderation als Kriegstreiber betrachten, die maßgeblich zur Eskalation des Kaukasuskonflikts beigetragen hat, sehen andere, darunter naturgemäß pro-russische Kommentatoren sowie die russische politische Führung selbst, die russische Beteiligung deutlich positiver. Diese bewerten die russische Kriegsbeteiligung als friedensschaffender Akt (vgl. Mitchell 2009: 97). Ziel der Hausarbeit wird es sein, Klarheit in diese Angelegenheit zu bringen. Daher wird dieser Ausarbeitung folgende Fragestellung zu Grunde liegen:

Um sich der Forschungsfrage angemessen nähern zu können, wird diese Hausarbeit in mehrere Einzelkapitel untergegliedert sein. Nach der Einleitung werden im zweiten Kapitel grundlegende Erläuterungen stattfinden, um in den Themenkomplex einzuführen. Als maßgeblicher Handlungsort wird der Staat Georgien in aller Kürze vorgestellt werden. Im Anschluss erfolgt eine kurze Zusammenfassung der Beziehungen zwischen Georgien und der Russischen Föderation vor dem Georgeinkrieg 2008.

Das dritte Kapitel befasst sich mit dem Krieg 2008. Der Konflikt und sein Verlauf werden im ersten Abschnitt skizziert werden. Im Folgeabschnitt soll auf die unterschiedliche Perzeption der russischen Intervention eingegangen werden. Wie wurde die Kriegsbeteiligung durch Georgien, Russland sowie westliche Akteure bewertet?

Um die zu Grunde liegende Forschungsfrage zu klären, müssen auch die politisch kontrovers diskutierten russischen Militäraktionen auf georgischem Gebiet im Anschluss an das offizielle Kriegsende betrachtet werden. Diese wird im vierten Kapitel erfolgen. Nachdem diese Aktionen kurz dargestellt wurden, werden exemplarisch zwei Begründungen für die russische Intervention untersucht werden.

Im abschließenden fünften Kapitel werden die bisherigen Ergebnisse dieser Hausarbeit noch einmal zusammengefasst, die Forschungsfrage beantwort sowie ein persönliches Fazit gezogen. Auch werden mögliche Forschungsleitfragen für die Zukunft aufgeworfen.

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2 Begriffsdefinitionen

Bevor sich mit dem übergeordneten Forschungsfrage, der Rolle der Russischen Föderation während des Krieges im Kaukasus 2008, beschäftigt werden kann, sollen zu Beginn einige für diese Arbeit relevante Grundlagen geschaffen bzw. für den interessierten Kenner erneut ins Gedächtnis gerufen werden. Im Folgenden wird der Staat Georgien als Handlungsort des Krieges 2008 holzschnittartig dargestellt werden. Dabei geht es weniger um den Aufbau des politischen Systems, sondern eher um die internen Probleme, die zum Kriegsausbruch 2008 beigetragen haben. In einem weiteren Abschnitt sollen die schwierigen Beziehungen zu der Russischen Föderation seit der georgischen Unabhängigkeit zusammengefasst werden. Auf eine dezidierte Darstellung Russlands wird aufgrund der allgemeinen Bekanntheit dieses Staats verzichtet werden.

2.1 Der Staat Georgien

Der sich im Kaukasus befindliche Staat Georgien, in der Landessprache als Sakartwelo, bezeichnet, besitzt auf einer Fläche von 69.700 qkm rund 4,3 Millionen Einwohner. Hauptstadt Georgiens ist Tiflis, auf georgisch als Tbilissi bezeichnet (vgl. www2). Die Geschichte Georgiens ist ebenso bewegt wie komplex. Sie soll daher nur kurz dargestellt werden. Schon von 1918 bis 1921 existierte nach dem Ende des Russischen Zarenreichs ein Staat Georgien (vgl. Vashakmadze 2008: 25ff), der schließlich im März 1921 von der UdSSR annektiert und zur Sowjetrepublik erklärt wurde (vgl. Luchterhandt 2008: 439). Nach Jahrzehnten der sowjetischen Herrschaft erklärte sich Georgien im Zuge des allmählichen Niedergangs der Sowjetunion im April 1991 einseitig für unabhängig (vgl. Vashakmadze 2008: 34). Politisch schwierige Monate folgten, bis schließlich am 22.12.1991 die Unabhängigkeit durch den offiziellen sowjetischen Zerfall Fakt wurde (vgl. Manutscharjan 2009b: 74ff). Erneut folgten unruhige Zeiten, die bei einigen Wissenschaftlern wie beispielsweise Silke Kleinhanß zu der Einschätzung führten, man habe es bei Georgien mit einem Failed State zu tun (vgl. Kleinhanß 2008). Vor allem der immer wieder aufflammende Konflikt mit den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Süd-Ossetien ist dabei von Bedeutung. Beide Provinzen und Bevölkerungsgruppen sehen sich aus historischen Gründen nicht als Teile Georgiens und verweisen immer wieder auf während der Sowjetherrschaft existente Autonomierechte, welche nach der offiziellen georgischen Unabhängigkeit aufgehoben wurden (vgl. Schmidt 2009: 109ff). Die Autonomieaberkennung verstärkte nur noch die Jahrzehnte alten Ängste der Süd-Osseten und Abchasen schon vor wirtschaftlicher Benachteiligung und kultureller Unterdrückung (vgl. ebd.: 6ff). Daher erklärten beide Provinzen ihren Austritt aus dem georgischen Staat, was zu zahlreichen gewaltsamen Konflikten, unter anderem mit Beteiligung Russlands, führte (vgl. Manutscharjan 2009b: 75ff). Diese sind bis heute nicht gelöst worden.

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Das heutige politische Georgien entstand am 24. August 1995 mit der Annnahme der neuen Verfassung durch das Parlament (vgl. Kleinhanß 2008: 83). Diese orientiert sich stark am Vorbild der Vereinigten Staaten und weist die bedeutendsten Kompetenzen in der Innen- und Außenpolitik dem Präsidenten Georgiens zu, der alle fünf Jahre gewählt wird (vgl. Manutscharjan 2009b: 90). Seit dem 25. Januar 2004 ist Michail Saakaschwili dritter Präsident des Staates Georgien (vgl. Gruska 2005: 37).

Das georgische Parlament mit seinen 235 Mandaten wird alle vier Jahre neu gewählt (vgl. Manutscharjan: 2009b 91). Der Parlamentspräsident, gegenwärtig David Bakradse, ist dabei gemäß Verfassung der Stellvertreter des Präsidenten (www2).

2.2 Die Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und Georgien vor

dem Krieg 2008

Alleine schon aus geographischen Gründen ist die Geschichte Georgiens eng mit der Russlands verbunden. An dieser Stelle soll daher die Beziehung zwischen den beiden Staaten seit der georgischen Unabhängigkeit Anfang der 90er Jahre dargestellt werden. Für die Zeit davor genügt es festzuhalten, dass auch in Georgien, wie im gesamten Herrschaftsbereich der UdSSR, eine Sowjetisierung der Völker angestrebt wurde, welche die Georgier jedoch relativ erfolgreich abwehren konnten (vgl. Gruska 2005: 22). Die Beziehungen der Russischen Föderation als Rechtsnachfolgerin der Sowjetunion zu Georgien können dabei durchaus als ambivalent bzw. wechselhaft bezeichnet werden. Prinzipiell wurde und wird der Kaukasus in russischen Denkmustern als Teil der russischen Interessensphäre betrachtet (vgl Gressel 2009: 16). Jedoch besaß die Russische Föderation aufgrund wechselnder Regierungen und politischen Anschauungen nie ein stringentes politisches Konzept für jene Region. Vielmehr schwankte ihr Gebaren oftmals zwischen „demokratischer“ (Manutscharjan 2009c: 181) und „imperialer“ (ebd.: 182) Außenpolitik. Eine Übersicht der wichtigsten politischen Ereignisse zwischen diesen beiden Staaten soll dies belegn.

Direkt nach der georgischen Unabhängigkeit wurde die Frage aktuell, was mit den noch aus Sowjetzeiten im Land stationierten russischen Truppen geschehen sollte, die rasch als Besatzer seitens der georgischen Bevölkerung empfunden wurden (vgl. Vashakmadze 2008: 35). Dieser Eindruck verstärkte sich, als sich die in Georgien stationierten russischen Truppen an die Seite der aufständischen Provinzen im ersten Krieg ab 1992 stellten (vgl. Kleinhanß 2008: 75). Ein anschließender Waffenstillstand wurde mit Hilfe der Russischen Föderation ausgehandelt, die anschließend als Friedenstruppen vor Ort blieben (vgl. Gruska 2005: 29). Dabei war die russische Beteiligung nicht nur Altruismus geschuldet, sondern auch der russischen Angst des Aufflammens von Konflikten im Nordkaukasus, sofern die separatistischen Bewegung in Georgien erfolgreich gewesen wären.

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Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten entspannten sich jedoch, als Truppen der russischen Föderation durch die georgische Regierung um Mithilfe bei der Niederschlagung eines durch den Ex-Diktatur Gamsuchurdia Aufstandes gebeten wurden, der die damals nur schwach aufgestellten und ausgebildeten georgischen Truppen nicht selbst Herr werden konnten (vgl. Vashakmadze 2008: 40ff). Die Folge waren eine längerfristige Stationierung russischer Truppen in Georgien, welche weitestgehend begrüßt wurde sowie der Beitritt Georgiens in die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (vgl. Kleinhanß 2008: 75). Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten verbesserten sich, von einer Freundschaft zwischen den Staaten konnten jedoch nicht gesprochen werden. Zu sehr bemühte sich Georgien weiterhin um eine Annäherung an den Westen, insbesondere an die Vereinigten Staaten von Amerika und die NATO.

Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten verschlechterten sich nach dem Amtsantritt Michail Saakaschwilis, der die Westbindung forcierte (vgl. Gressel 2009: 15) sowie die erneute territoriale Integrität Georgiens anstrebte. Naturgemäß schreckte diese Entwicklung die Russische Föderation auf, welche eine dauerhafte NATO-Präsenz im Kaukasus und damit ihrem Interessengebiet befürchtete (vgl. Manutscharjan 2009a: 56).. Zusätzlich provozierte Saakaschwili den Nachbarn mit einem offenen anti-russischen Kurs. So wurden 2006 im Land stationierte russische Soldaten verhaftet und medienwirksam als Spione ausgewiesen, was zu Sanktionen der Russischen Föderation führte (vgl. Halbach 2007: 1ff) und Georgien politisch noch mehr in Richtung Westen trieb. Immer stärker nutzte die Russische Föderation, welche sich seit der Präsidentschaft Wladimir Putins mit neuer Stärke präsentierte, die unter ihrem Schutz stehenden Provinzen als Druckmittel, um auf Georgien Einfluss zu nehmen. Gustav C. Gressel sprach hier gar von einem „Faustpfand“ (Gressel 2009: 15). Der endgültige Tiefpunkt zwischen den beiden Staaten war erreicht, als 2008 georgische Drohnen über Abchasien abgeschossen wurden, wofür die georgische Staatsführung offen die russischen Friedenstruppen verantwortlich machte (vgl. Manutscharjan 2009a: 58).

Trotz der starken Komprimierung der vergangenen 20 Jahre sollte deutlich geworden sein, wie stark die Beziehungen zwischen den beiden Staaten schwankten. Aus dem ehemaligen sowjetischen Besatzer war zunächst eine gern gesehen Hilfe geworden und ein Wirtschaftspartner geworden, der schließlich doch wieder als Hindernis auf den Weg zu territorialer Wiedervereinigung und Westbindung gesehen wurde. Von einer wahren kooperativen Partnerschaft zwischen den beiden Staaten konnte bisher seit der georgischen Unabhängigkeit nicht gesprochen werden. Stattdessen existierten, trotz scheinbarer Annäherungen Mitte der 90er Jahre, immer wieder latente Spannungen, die schließlich Anfang des 21. Jahrhunderts offen zu Tage traten. Spannungen, die sich schon bald in einem bewaffneten Konflikt entladen sollten.

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