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1.1.  Einleitung  3

1.2.  Kriegsdefinition  4

2.1.  Neuere Geschichte Libyens  5

2.2.  Zur Persönlichkeit Muammar Gaddafis  

2.3.  Die Beziehungen zum Westen seit  

Gaddafis  Machtübernahme  8

3.1.  6 Grundprinzipien des Politischen Realismus  10

3.2.  Drei Varianten der Außenpolitik im Politischen Realismus  11

3.3.  Begünstigende Situationen für den Imperialismus  15

3.4.  Unterscheidung einer imperialistischen Politik  

von  der Politik des Status quo  17

3.5.  Anwendung der Theorie des  

Politischen  Realismus am Beispiel Libyen  20

3.6  Internationale Moral und öffentliche Meinung  

als  Schranken des Machtkampfes  24

4.1.  Erdöl-und Erdgasförderung in Libyen  27

4.2.  Von Rebellen kontrollierte Erdölquellen  28

4.3  Was passiert mit libyschem Erdöl und  

internationalen  Handelsverträgen?  29

4.4.  Handelsbeziehungen mit Libyen nach 2003  30

4.5.  Wirtschaftliche Gründe für eine Politik  

des  Imperialismus aus der Sicht des Politischen Realismus  31

5.1.  Lösungsansätze nach Hans-Joachim Morgenthau  33

5.2.  Prognosen für den Libyen-Krieg  39

5.3.  Schlussbetrachtungen  43

Literaturverzeichnis   45

1.1. Einleitung

Das Revolutionsfieber berührte den größten Teil arabischer Länder, angefangen in Tunesien im Winter 2010/11, schwappte die Welle der Aufstände auf Ägypten über, dann auf Algerien, Bahrain, Dschibuti, Irak, Jemen, Jordanien und Kuwait. So verwunderte es niemanden als die Demonstrationswelle auch Libyen erreichte. Offensichtlich ist, dass sich der Aufstand in Libyen unter dem Einfluss der Unruhen in arabischen Nachbarländern ereignete. Doch im Gegensatz zu den Massendemonstrationen in Tunesien und Ägypten, die friedlich waren, passierte in Libyen ein bewaffneter Aufstand. Es hieß, die libysche Regierung gehe mit unnötiger Brutalität gegen die Demonstranten vor. Medien berichteten von Hunderten von der libyschen Armee getöteten Zivilisten. Es kam nicht zum anschließenden Machtwechsel wie in Ägypten und Tunesien, wo der tunesische und der ägyptische Präsident unter dem äußeren und dem inneren Druck ziemlich schnell aufgegeben haben. Die libysche Regierung wollte ihre Posten nicht verlassen ebenso wie Muammar Gaddafi, der kein Staatsamt bekleidet, sondern nur ein Symbol der Revolution ist, gab zu verstehen, dass er bis zum Ende kämpfen wird. Die Aufständischen nahmen einige Städte im Osten und Westen des Landes ein. Die Regierung schickte Streitkräfte um die, von den Aufständischen besetzte Städte zurückzuerobern. Dabei sollen die Streitkräfte brutal gegen die eigene städtische Bevölkerung vorgegangen sein. ¹ Die Arabische Liga bat den UN-Sicherheitsrat in das Geschehen in Libyen einzugreifen. Am 16. März 2011 hat der Uno-Sicherheitsrat die Resolution 1973 verabschiedet, die die Einrichtung einer Flugverbotszone über libyschem Territorium vorsah, sowie Luftschläge zum Schutze der Zivilbevölkerung vor der Regierung erlaubte. Der Einzug von Besatzungstruppen wurde jedoch nicht beschlossen. Seit einem halben Jahr befindet sich Libyen im Kriegszustand, das Ende ist nicht voraussagbar.

Diese Arbeit soll den Libyen-Krieg 2011 aus der Sicht des Politischen Realismus nach Hans-Joachim Morgenthau untersuchen. Die theoretische Basis des Politischen Realismus ermöglicht es, die Gründe, die zum Kriege führten festzustellen, sie gibt Varianten zur Wiederherstellung des Mächtegleichgewichtes vor. Natürlich, geht der Politische Realismus, von eigenen theoretischen Prämissen aus, die kontrovers erscheinen mögen und im Gegensatz zu anderen politischen Theorien stehen. Es wird jedoch nicht das Ziel dieser Arbeit sein, den

Müller, Harald: Ein Desaster. Deutschland und der Fall Libyen. Wie sich Deutschland moralisch und außenpolitisch in die Isolation manövrierte; in: Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Nr.2/2011, S.2.

theoretischen Ansatz des Politischen Realismus kritisch zu betrachten. Ganz im Gegenteil soll die die Theorie der klassischen realistischen Schule am Beispiel Libyen angewandt werden. Im ersten Teil der Arbeit soll die Geschichte Libyens und seine Außenbeziehungen vorgestellt werden um die internationalen Verflechtungen und Interessen bekannt zu machen. Dem theoretischen Ansatz des Politischen Realismus nach sind nur Staaten und ihren Regierungen relevante internationale Akteure. Deswegen werde ich andere innerstaatlichen Interessengruppen bei dieser Untersuchung außer Acht lassen. Neben den vielen Akteuren, die im Libyen-Krieg eine Rolle spielen, und die Übersichtlichkeit der Analyse erschweren, ist eine die größte Herausforderung die Beschaffung „wahrer“ Informationen. Bei einem aktuellen, laufenden Krieg, wird die Information auch als eine „Waffe“ eingesetzt. Falschmeldungen, Desinformation und Sabotage sind daher nicht auszuschließen. Um die größtmögliche Informationsbasis für diese Arbeit zu haben, benutze ich daher verschiedensprachige Quellen.

Nach dem geschichtlichen Teil Libyens, bei dem auch eine kurze Biographie der umstrittenen Persönlichkeit des Revolutionsführers Muammar Gaddafi angeführt ist, wird der theoretische Ansatz des Politischen Realismus vorgestellt. Anschließend wird der Charakter des Libyen-Krieges mit Hilfe der Analysewerkzeuge, die der Politische Realismus bietet, bestimmt. Die Motivation des NATO-Einsatzes soll dabei verdeutlicht werden.

Da Libyen ein wichtiger Rohstofflieferant ist, wird auch die Frage der Energieressourcen als mögliche Kriegsursache aus der Sicht der realistischen Schule analysiert. Im letzten und abschließenden Teil der Arbeit sollen mögliche Ausbalancierungsmethoden, die ebenfalls in der Theorie des Politischen Realismus enthalten sind, geboten werden und am libyschen Fall angewandt.

1.2.Kriegsdefinition

Diese Arbeit soll den Krieg in Libyen mit Hilfe des realistischen Ansatzes erörtern. Dabei ist wichtig zu betonen, dass nicht der bürgerkriegsähnliche Konflikt innerhalb des Landes untersucht werden wird. Der Realismus beschäftigt sich hauptsächlich mit zwischenstaatlichen Konflikten und Akteuren, was diesen Ansatz weniger ergiebig macht, wollte man einen innerstaatlichen Konflikt analysieren. Im Mittelpunkt der Analyse werden sodann die militärischen Interventionen der NATO Staaten stehen. Doch kann man in diesem Fall überhaupt von einem Krieg sprechen? Oder handelt es sich um lediglich um eine militärische Intervention unter humanitären Vorzeichen?

Für mehr Klarheit ist es hilfreich, sich eine Definition dieses vielschichtigen Begriffes anzuschauen. Die „Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung“ der Universität Hamburg liefert eine gebräuchliche Definition, die, an den ungarischen Friedensforscher István Kende (1917-1988) angelehnt, den Krieg als einen gewaltsamen Massenkonflikt kennzeichnet. Zusätzlich sind noch folgende Merkmale entscheidend:

1)An den Kämpfen sind mindestens zwei bewaffnete Streitkräfte beteiligt, wobei es sich bei mindestens einer der Parteien um reguläre Streitkräfte (Militär, paramilitärische Verbände, Polizeieinheiten) der Regierung handelt. 2)Auf beiden Seiten sollte ein Mindestmaß an zentraler Organisation der Kriegsparteien und der Kämpfe gegeben sein. Dies ist schon bei einer bewaffneten Verteidigung oder planmäßig ausgeführte Überfälle (Guerillaoperationen, Partisanenkrieg usw.) der Fall. 3)Die bewaffneten Zusammenstöße ereignen sich in einem längeren Zeitfenster und mit einer gewissen Kontinuität, d.h. beide Seiten operieren nach einer planmäßigen Strategie. Davon unterschieden wird der bewaffnete Konflikt, wobei die oben erwähnten Kriterien nicht im vollen Umfang erfüllt sind. Meist handelt es sich hierbei um Fälle, die eine hinreichende Kontinuität der Kampfhandlungen nicht mehr oder noch nicht erreicht ist. 2

Wir können sagen, dass die drei beschriebenen Merkmale für einen Krieg beim Libyen-Konflikt gegeben sind: wir haben die regulären libyschen Streitkräfte auf der einen und die von der NATO geführten Einheiten auf der anderen Seite. Beide Parteien sind einer militärisch organisierten Planung und Strategie unterworfen und zentral geführt. Der Konflikt ist kein Ausdruck eines spontanen Zusammenstoßes, sondern einer planmäßig durchgeführten, militärisch-strategischen Offensive, wobei beide Streitparteien jeweils strategische Ziele verfolgen. Welche diese sind, soll im Folgenden mithilfe des Realismus erarbeitet werden.

2.1. Neuere Geschichte Libyens

Um die Verflechtungen des Westens mit Libyen, die Spannungen und Konflikte besser verstehen zu können, lohnt sich ein Blick in die neuere Geschichte des Landes. Bedingt durch Kolonialisierung wurden 1911 große Teile des heutigen Libyens durch italienische Truppen besetzt und annektiert. Trotz erbitterten Widerstands der islamischen Sanussi-Bruderschaft gegen die Besatzer, wurde Cyrenaika, Fessan und Tripolitanien zur italienischen Provinz

Universität Hamburg: Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (http://www.sozialwiss.uni-

hamburg.de/publish/Ipw/Akuf/kriege_aktuell.htm,17.07.2011)

Libia zusammengefasst. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dem Sieg über die Achsenmächte fielen die Gebiete unter die Verwaltung der Siegermächte. Kurz darauf wurde von den Vereinten Nationen beschlossen, Libyen als föderatives Königreich in die Unabhängigkeit zu entlassen. Ab 1951 wurde das Land vom Monarchen Idris as-Sanussi regiert. Zu dieser Zeit war das Land, das zu 90% aus wüste besteht, eines der ärmsten der Welt und war vollständig auf die ausländische Hilfen und finanzielle Unterstützung angewiesen. Aufgrund eines hohen Analphabetenanteils (über 90 % der Bevölkerung) bildeten vor allem die im Land lebend Italiener bald den Hauptteil wirtschaftlicher und politischer Eliten, was unweigerlich zu sozialen Spannungen führte. Die internationale Bedeutung Libyens und die wirtschaftliche Situation änderten sich allerdings, als Ende der 50er Jahre Erdölvorkommen entdeckt wurden. Binnen kurzer Zeit machten die reichen vorkommen und die hochwertige Qualität des geförderten Erdöls Libyen zu einem bedeutenden Rohstoffexporteur und zugleich einem der reichsten Staaten auf dem afrikanischem Kontinent. Nach Gaddafis Machtübernahme kam es zu einer gravierenden Änderung in den bislang von Europäern und ihnen nahestehende Eliten geführten Strukturen: viele Europäer wurden enteignet und des Landes verwiesen, die USA musste ihre militärischen Stützpunkte aufgeben und es erfolgte eine schrittweise Verstaatlichung der Ölgesellschaften, der haupteinkommensquelle des Landes. Außenpolitisch war Gaddafi darauf bedacht, ein Gegengewicht zu den westlichen Mächten in Gestalt einer panarabischen Union zu errichten. Sein absoluter Führungsanspruch innerhalb der Union ließ das Projekt jedoch scheitern, ebenso wie die 1971 mit Ägypten und Syrien ins Leben gerufene „Föderation der arabischen Republiken“. 1977 rief dann Gaddafi in Libyen die „Erklärung der Machtübertragung an das Volk“ aus, wobei das Volk theoretisch direkt die Staatsgewalt über die Volkskomitees ausüben sollte und Gaddafi der Generalsekretär des Volkskongress, der höchsten politischen Instanz, sein sollte. Die Wahl seiner innen und Außenpolitik machte Gaddafi zur Zeiten des kalten Krieges zu einem natürlichen Verbündeten von UdSSR. 1975 unterzeichneten beide Staatsabkommen über wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit. Man kann sagen, dass spätestens damit aus der Sicht des Westens Gaddafi zur persona non grata erklärt wurde. Aber auch das Verhältnis zu seinen unmittelbaren Nachbarn war von Spannungen gezeichnet: 1977 kam es zum militärischen Konflikt mit Ägypten aufgrund dessen Friedenspolitik mit Israel. doch auch mit anderen arabischen Staaten geriet Gaddafi durch seine unnachgiebig Haltung gegenüber Israel in Konflikt, was zu einer zunehmenden Isolierung des Landes unter seinen arabischen Nachbarn einerseits und zu einer Hinwendung zu neuen verbündeten, hauptsächlich schwarzafrikanischen Staaten mit

überwiegend muslimischer Bevölkerung, führte. Gaddafi unterstütze nun gezielt terroristische Organisationen in Ländern wie Uganda, Niger oder Somalia, und gewährte deren Anhängern Schutz im eigenen Land. Dies verstärkte nur das Bild eines Schurken und erklärt die lange Zeit feindliche Politik westlicher Ländern gegenüber Libyen. In Libyen selbst baute Gaddafi, durch Gelder aus der Erdölförderung, ein gut funktionierendes Sozialsystem, mit umfassender Bildung, Gesundheit und Altersversorgung. Dies ist einer der Hauptgründe, weshalb Gaddafi bis zum heutigen Tage von weiten Teilen der Bevölkerung Libyens unterstütz wird.

Zwar trat Gaddafi 1979 offiziell vom Amt des Vorsitzenden des Volkskongresses zurück und blieb nur Oberbefehlshabe der Streitkräfte, doch de facto regiert er bis zum heutigen Tage als revolutionärer Führer das Land. Die Beziehungen zum Westen verschlechterten sich abermals als 1980 libyschen Truppen in den Bürgerkrieg im Tschad eingriffen und rohstoffreiche gebiete besetzten. Es kam zur militärischen Auseinandersetzungen mit den USA und Frankreich, und als Gaddafi Verflechtungen in den internationalen Terrorismus nachgesagt wurden (beispielhaft der Anschlag auf die Diskothek la Belle in Berlin 1986, die hauptsächlich von amerikanischen Soldaten besucht wurde), kündigte die USA endgültig ihre Beziehungen zu Libyen auf und führte Luftangriffe auf Libyen durch. Die Isolation des Landes wurde noch dadurch verstärkt, dass Gaddafi sich weigerte die mutmaßlichen Drahtzieher des Lockerbie Flugzeug-Attentats von 1988 auszuliefern. Erschwerend dazu kamen innere Spannungen, angeheizt durch das Embargo gegen Libyen, sowie eine Militärrevolte Ende 1993, die Gaddafi niederschlagen ließ.

Als Gaddafi 1994 schließlich seine Truppen aus Tschad abzog und weitere Zugeständnisse machte, stimmte der UN Sicherheitsrat 1998 einer Aussetzung des Handelsembargos zu. Als sich Gaddafi jedoch weigerte, die Schuld Libyens am Lockerbie-Attentat anzuerkennen, behielten die USA und England ihre Sanktionen gegen Gaddafis Regime. 2003 übernahm Libyen doch vor den Vereinten Nationen die Verantwortung für den Anschlag, was von vielen als ein entgegen kommen Gaddafis und als Bemühung um eine Normalisierung des Verhältnisses zu den USA gesehen wurde. Nach dem Anschlag auf die USA 2001 verurteilte Gaddafi diesen Akt auf das schärfste und betonte das Recht der USA auf Selbstverteidigung, 2003 verzichtete Gadaffi öffentlich auf Massenvernichtungswaffen. Des Weiteren legte Libyen Geheimdienstinformationen über islamistische terrorgruppen offen, was Gadaffis

angeschlagenen Kurs der Normalisierung der Verhältnisse weiter unterstrich. Die USA hoben im Gegenzug, nach 18 Jahren, die Sanktionen gegen Libyen auf. 3

2.2. Zur Persönlichkeit Muammar Gaddafis

Im politischen Realismus sind nicht ausschließlich Staaten die Hauptakteure auf der internationalen Bühne: auch die an der Spitze stehenden Regierungsführer spielen eine wesentliche Rolle und beeinflussen durch ihre Persönlichkeit und individuellen Führungsstil die Staatspolitik. Die zentralen Akteure auf internationaler Ebene sind für Morgenthau die führenden Politiker. Die Nation und der Staat sind ohne deren Staatsmänner, die außenpolitisch handeln, nur Abstraktionen. In diesem Sinne ist für eine ergiebige Analyse des Libyenkonfliktes die Persönlichkeit des Staatsoberhaupts Muammar Gaddafi besonders bedeutend.

Im Westen ist Gaddafi als ein unberechenbarer und eigenwilliger Politiker, ein Exzentriker, der Enfant terrible unter den Staatsoberhäuptern, bekannt. Obwohl ihm dieser Ruf vorauseilt, schafft er es immer wieder die politische Elite zu verwundern und zu irritieren. So überraschte er auf dem Gipfeltreffen der blockfreien Staaten 1989 die internationale Öffentlichkeit, als er 50 Leibwächtern, darunter seine weibliche Garde, zwei Schimmeln sowie sechs Kamelen mitbrachte und anschließend vor der Konferenzhalle vorreiten wollte. Er selbst war barfuß, in eine traditionelle Tracht, die aus einer Tunika und einem Turban bestand, gekleidet. Dabei begann seine Geschichte wie die eines Idealisten, der seinem Land dienen wollte. Etwa um 1942 wurde er als der erste Sohn, nach 3 Töchtern, geboren. Sein Vater war Nomadenhirte aus dem armen, berberischen Clan Kadhadefah. ⁴ Wie 90 % der libyschen Bevölkerung in der Zeit, konnte niemand aus der Familie lesen oder schreiben. Dass Gaddafi im Gegensatz zu seinen Familienangehörigen die Schule besucht hat, ist sein eigener Verdienst, schließlich wurde er auf eigenen Wunsch mit neun Jahren eingeschult. ⁵ Da er zwei Jahre später als andere Schüler eingeschult worden war und entsprechend weniger Vorkenntnisse besaß, wurde Gaddafi in der Schule von seinen Mitschülern gehänselt. Sie bezeichneten ihn „als ungewaschenen Beduinenjungen“, weil er nicht wie sie aus der Stadt kam. Zu dem Spott der Mitschüler kamen auch physische Strapazen auf den kleinen Gaddafi hinzu: die finanzielle Lage der Eltern ermöglichte es ihm nicht, sich ein Zimmer in der

Hottinger, Arnold: Die Länder des Islam. Geschichte, Traditionen und der Einbruch der Moderne, Ferdinand Schöningh, Paderborn 2008. S.250-258.

⁴ Follath, Erich: Die letzten Diktatoren. Als Reporter bei den Tyrannen unserer Zeit, Rasch und Röhring, Hamburg 1991. S.136.

^{5 Ebenda, S.137.}

Schulnähe zu leisten, deswegen übernachtete der Schüler Gaddafi in einer Moschee. Zum Wochenende marschierte er aus der Stadt 30 Kilometer in die Wüste zu seinem elterlichen Zelt. Nach dem Abschluss der Grundschule besuchte der 14 jährige Gaddafi die höhere Schule. In dieser Zeit begannen sich seine revolutionären Überzeugungen herauszubilden. Diese Entwicklung wurde durch einen politischen Umbruch im nachbarlichen Ägypten angeregt: 1952 kam Gamal Ab del-Nasser durch den Sturz des Königs Faruks an die Macht. Über das „Voice of the Arabs“ Programm beim „Radio Cairo“ konnte er seine Ideen in den arabischen Nachbarländer verkünden. Mit seinen Vorstellungen des Panarabismus und des Antikolonialismus wurde er zu einer Inspirationsquelle des jungen Gaddafi. Gaddafis Mitschüler erinnern sich, dass er bis zu zehn Stunden täglich den Reden Nassers zuhörte. ⁶ Gadaffi selbst gibt an, dass er etwa 15 Jahre alt war, als er den Putsch gegen den libyschen König Idris zu planen begann. Ab diesem Zeitpunkt unterordnete er sein Leben diesem Ziel. Er führte ein vorbildhaftes, fast mönchsgleiches Leben ohne Zerstreuung, ohne Privatleben, weil diese ihm als überflüssiger Luxus erschienen, die ihn nicht an sein Ziel näher bringen würden. Stattdessen organisierte Gaddafi Demonstrationen auf dem Schulhof, verteilte Flugblätter gegen die französische Atombombe, diskutierte über die „Fremdenherrschaft“ in Libyen. Wegen dieser Aktivitäten wurde er schließlich der Schule verwiesen, konnte jedoch seinen Abitur in einer anderen Stadt ablegen. Nach seinem Schulabschluss, 1963 trat Gaddafi in die Armee ein. Schon 6 Jahre später gelang es ihm den damaligen König Idris zu stürzen und die Macht im Land zu ergreifen. Am 1. September 1969, als König Idris im Ankara Urlaub machte, zog Gaddafi mit seinen Offizieren in den königlichen Palast ein. Die Aussagen seiner damaligen Offiziere bestätigen, dass der junge Gaddafi ein Idealist war „Damals, als wir putschten, war er eher ein Mönch als ein Diktator, eher ein Engel als ein Tyrann“ (Omar el-Meheischi). Es heißt, dass der Staatsstreich mehr einem Zufall zu verdanken war. Sogar einige von Gaddafis Offizieren, die am Staatsstreich beteiligt waren, haben an ihn als Putschisten nicht geglaubt. Der ägyptische Journalist Mohammed Heikal, der kurz nach dem Putsch interviewte, beschrieb Gaddafi als „schockierend unschuldig“ oder ein Mann von „Herzensreinheit“. 7

Doch wäre es für einen so milden Staatsoberhaupt nicht möglich über 40 Jahre an der Spitze der Macht zu bleiben, wenn er nicht die nötige Härte besäße, gegen seine Gegner vorzugehen, um den Erhalt seiner Macht zu sichern. So hat er innerhalb weniger Jahre 12 seiner Anhänger, die mit ihm am Putsch beteiligt waren, beseitigen lassen. 1975 ließ er 22 Offiziere seiner

⁶ Follath, Erich: Die letzten Diktatoren. Als Reporter bei den Tyrannen unserer Zeit, Rasch und Röhring, Hamburg 1991. S.138.

^{7 Ebenda, S. 142.}