Inhaltsverzeichnis

1  EINLEITUNG  1

2  VERWALTUNGSKOSTEN SENKEN AM BEISPIEL ÖSTERREICHS  2

2.1  ALLGEMEINES  2

2.2  UNTERNEHMEN  2

2.3  BÜRGERINNEN  4

3  DAS STANDARD KOSTEN MODELL  8

3.1  ZUSAMMENHANG DER WIRTSCHAFTSREGULIERUNG  8

3.2  DIE STANDARD KOSTEN MODELL METHODE  10

3.2.1  Regulierungsbereich des Standard Kosten Modells  10

3.2.2  Aufbau des Standard Kosten Modells für Unternehmen  12

3.2.3  Beispielrechnungen der SKM Methode  15

3.2.4  Alternative Implementation.  17

4  ERGEBNISSE.  19

4.1  ERGEBNISSE DER STANDARD KOSTEN METHODE AUS ÖSTERREICH  19

4.2  ERGEBNISSE DER STANDARD KOSTEN METHODE AUS DEN NIEDERLANDE  21

4.3  ERGEBNISSE DER STANDARD KOSTEN METHODE AUS DEUTSCHLAND  22

5  CONCLUSIO  25

LITERATURVERZEICHNIS   26

1 Einleitung

Andre Nijsen entwickelte bereits im Jahr 1992 Schätzmethoden zur Reduzierung von Verwaltungskosten und gilt als Erfinder des Standard-Kosten-Modells, welches seinen Ursprung in seinem Vorgänger Mistral® findet. Nach dem Motto der niederländischen Erfinder „only what gets measured, gets done - nur was gemessen wird, wird auch erledigt“ wurden im Jahr 1993 die Bürokratiekosten in den Niederlanden auf 6,6 Mrd. Euro pro Jahr geschätzt; dies stellte sich später als grober Schätzfehler heraus, denn nach einer weiteren Schätzung mit dem bereits weiterentwickelten Standard-Kosten-Modell im Jahr 2003 handelte es sich um 16,4 Mrd. Euro an Verwaltungskosten. (vgl. Berger 2007) Um Bürokratiekosten zu senken, braucht man transparente Kosten. So wurde das Standard-Kosten-Modell in den Niederlanden zum ersten mal eingeführt und wird heute auch von einer Reihe weiterer Staaten wie Österreich, Deutschland, Schweiz, Dänemark etc. verwendet. In den folgenden Kapiteln werden das Standard-Kosten-Modell, seine Umsetzung und seine Anwendung präzisiert und mit aktuell bekannten Ergebnissen aus Österreich, Deutschland und Nierderlande abgerundet.

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2 Verwaltungskosten senken am Beispiel Österreichs

2.1 Allgemeines

Damit der Staat seinen Aufgaben nachkommen kann, benötigt er eine große Anzahl Informationen von Unternehmen, wie auch von BürgerInnen. Um dem Staat die benötigten Informationen bekannt zu geben, werden Gesetze erlassen, aus denen den Unternehmen und BürgerInnen Verpflichtungen zur Meldung Ihrer Daten entstehen. Infolge der Erfüllung dieser Rechtsvorschriften entstehen Verwaltungskosten. Durch das Schaffen von mehr Transparenz und Vereinfachungen der Vorgänge wird eine deutliche Verminderung der Belastungen erwartet. Künftig wird mit entlasteten Unternehmen, BürgerInnen und einem höheren BIP- Wachstum gerechnet. Zur Erreichung dieses Ziels wurden eine Reihe Initiativen gestartet

„Vor dem Hintergrund einer Reihe nationaler Initiativen in den Niederlanden, Dänemark, Großbritannien, Schweden, Norwegen und Deutschland hat die Europäische Kommission unter dem Titel „Less and better regulations“ im Herbst 2005 vorgeschlagen, eine Vielzahl von Richtlinien und Verordnungen mit dem Ziel der Vereinfachung, des Bürokratieabbaus und der Verbesserung des Regelungsumfelds für die Wirtschaft aufzuheben oder zu ändern.“ (Bundesministerium für Finanzen 2011a, S.1)

2.2 Unternehmen

Österreichische Unternehmen müssen im Jahr mehr als 230 Millionen Mal

Informationsverpflichtungen wie Steuererklärungen, Anmeldungen und Abmeldungen von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, Bereithaltung, Weiterleitung und Sammlung bestimmter Informationen und Daten nachkommen, was natürlich Behördengänge, Briefverkehr und die

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damit verbundenen Kosten mit sich bringt. Daher gründetete der Ministerrat ein „Unternehmensserviceportal - USP“ am 03.03.2009., welches den Unternehmen als Informationsquelle dient und ständig ausgebaut wird. (Bundesministerium für Finanzen 2011b)

Ziel dieser E-Government-Anwendung ist es, den Unternehmen gebündelte, auf das Unternehmen maßgeschneiderte Informationen bereitzustellen, um zum Beispiel Doppelmeldungen zu vermeiden. Das Unternehmensserviceportal soll den Unternehmern also helfen, ihre Informations- und Meldepflichten zu erleichtern. Somit soll es für Unternehmen möglich sein, online Anträge und dergleichen zu stellen. Die Umsetzung des USP erfolgt in mehreren Ausbaustufen:

 „Mit 1.1.2010: Informationsportal mit Basisinformationen  Im Laufe des Jahres 2010 wird Informationsangebot deutlich erweitert; Inhalte werden behördenübergreifend als Unternehmenssituationen aufbereitet  Im Laufe 2011: Ausbau der Fachinformationen im Unternehmensserviceportal und Angebot von "maßgeschneiderter" Information für angemeldete Unternehmen  Mai 2011: Start des großen Pilotbetriebs als Vorbereitung für den Vollbetrieb  Mit Herbst 2011: Start des Vollbetriebs für Einzelunternehmen,Transaktionsportal mit Single-Sign-On, dh. Anwendungen wie FinanzOnline, ELDA-Online, Statistik etc. werden über das Unternehmensserviceportal zugänglich sein - einmal anmelden, viele Anwendungen nutzen

 Mit 1.1.2013 sollen auch Verfahren von Ländern und Gemeinden zugänglich sein, es soll eine elektronische Schnittstelle eingerichtet werden, Doppel- & Mehrfachmeldungen sollen entfallen“ (Bundesministerium für Finanzen 2011b)

Ähnliche Projekte wurden bereits in anderen Ländern verwirklicht, wie zum Beispiel in den Niederlanden. Dort wurde es ermöglicht, die Jahresabschlüsse im Internet mit Hilfe einer neuen Software zu übermitteln - um nur ein Beispiel zu nennen. Mit der österreichischen Version sind diese Projekte jedoch nicht direkt vergleichbar, da die Gesetzesgrundlage eine andere ist.

(vgl. Wirtschaftskammer Österreich 2007) Weiterführende Literatur zu diesem Thema findet man unter: www.minfin.nl Niederländisches Finanzministerium

www.actal.nl Informationsseite des niederländischen Beirats zur Initiative Mit diesen Maßnahmen erwartet man einen Rückgang der Verwaltungskosten um 25% pro Ministerium., d.h. ausgehend von den mit Hilfe des Standardkostenmodells (siehe unten) errechneten 4,31 Mrd. Euro, welche1,6% des Bruttoinlandprodukts ausmachen, sollen 1Mrd. Euro bis 2010 bzw. 2012 eingespart werden. Diese Reduktion verspricht eine wesentliche

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Entlastung für die Österreichische Wirtschaft. Gegenüber dem Beschluss des Ministerrats vom 28.November 2007 muss jedes Ministerium das Verwaltungskosten für Unternehmen verursacht, diese um 25% reduzieren.

Der zeitliche Plan für die Umsetzung gliedert sich wie folgt auf: Bei den nationalen Informationsverpflichtungen, welche mehr als die Hälfte aller Informationsverpflichtungen ausmachen, muss die Verwaltungskostenreduzierung bis 2010 erfolgt sein, bei denjenigen mit EU-Hintergrund bis 2012. Ausgenommen aus der Initiative sind Ministerien, die keine Informationskosten für Unternehmen verursachen, wie das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten.

Jedes Ministerium ist selbstverantwortlich, wobei die Gesamtkoordination beim Bundesministerium für Finanzen liegt. (vgl. Bundesministerium für Finanzen 2011b) Weiters kommt es darauf an, für mehr Transparenz und Effizienz in der Gesetzgebung zu sorgen, mehr Potential für Investitionen zu schaffen, Österreichs Unternehmen zu entlasten, den Wirtschaftsstandort Österreich attraktiver zu gestalten und die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Verwaltung zu verbessern.

Mittelpunkt jedoch bleibt die Prozessoptimierung wie etwa eine zeitsparende Übermittlung von Daten durch die oben erwähnten E-Government - Lösungen, oder das Vereinfachen von Regelungen.

Am meisten von Verwaltungskosten betroffen sind Klein- und Mittelstandsunternehmen (KMU) die deutlich höhere Ausgaben haben, sobald sie z.B. Arbeitnehmer einstellen. Die Relation zwischen Umsatz und Verwaltungskostenaufwand ist, anders wie bei großen Unternehmen, sehr groß. Die Entbürokratisierung durch die Initiative „Verwaltungskosten senken für Unternehmen“ kommt also hauptsächlich den Klein und Mittelstandsunternehmen zugute. (vgl. Bundesministerium für Finanzen 2011b)

2.3 BürgerInnen

Auch für BürgerInnen wurde ein Programm zur Entlastung bei Verwaltungsangelegenheiten in die Wege geleitet, welches die Verbesserung der Servicequalität, eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Behörden und die Reduzierung überflüssiger Bürokratie zum Ziel hat. Im Besonderen ist damit gemeint, dass Bürger bei Ihren verpflichtenden Meldungen Zeit und Kosten sparen, indem sie sich vor dem Weg zur Behörde informieren können, welche Dokumente sie vorzulegen haben und welche Ämter zu diesem Zwecke vorher aufgesucht werden müssen, um z.B. eventuelle Doppelgänge auszuschließen. Ein anderes Beispiel wäre die Vereinfachung von Formularen, um diese transparenter zu machen. Eine Initiative wurde am 14.04.2009 von der Bundesregierung beschlossen und enthält zwei Elemente:

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 „Standardkostenmodellprozess (SKM-Prozess) für BürgerInnen mit folgenden Schritten: Basismessung, Zielformulierung, Maßnahmenplanung und Maßnahmenumsetzung

 Vorgezogene Maßnahmen in den Lebensbereichen Geburt, Eheschließung und Todesfall (damit sind sogenannte „One-Stop-Lösungen“ auf elekronischem Wege gemeint, wie z.B. Vereinfachung der Behördengänge im Fall einer Geburt; Antrag auf Familienbeihilfe, Wohnsitzmeldung, Beantragung einer

Staatsbürgerschaftsurkunde, Antrag auf Kinderbetreuungsgeld)

Diese Maßnahmen werden durch das Bundeskanzleramt koordiniert.“ (Bundesministerium für Finanzen 2011b)

Der Verlauf der Initiative erfolgte in 5 folgenden Schritten:

 Vorarbeiten, Pilotprojekt; es wurden 150 Informationsverpflichtungen, die als am meisten zeitaufwändig eingestuft wurden ermittelt. Der Projektstart fand im Mai 2009 statt.

 Analyse der Rechtsnormen, Ausschreibung, von Mai bis September 2009

 Interviews zur Erhebung von Daten wie Kosten und Zeitaufwand, Wartezeiten und Serviceleistungen, von September 2009 bis Mai 2010

 Hochrechnung und Erarbeitung der Maßnahmen mit Expert/inn/en und Betroffenen; Erstellung von Listen mit ca. 150 Maßnahmen, die dem Ministerrat vorgelegt wurden; von Februar bis Mai 2010

 Ab Herbst 2010 Umsetzung der Maßnahmen

Die oben erwähnten Verwaltungsverfahren belasten Bürger und Bürgerinnen in hohem Maße, denn sie reichen 22 Mio. Anträge, Erklärungen etc. pro Jahr ein. Hochrechnungen ergaben ebenso, dass die Gesamtbelastung in Zeit für alle ÖsterreicherInnen bei 32,4 Mio Stunden im Jahr liegt und insgesamt ca.113 Mio Euro für Fahrscheine, Kopien, etc. ausgegeben werden.

Daher ist es nicht verwunderlich, dass 62% der Befragten es als eine Erleichterung empfänden, wenn sie sich die Behördengänge sparen würden und ihre Angelegenheiten online durchführen könnten.

Diese Werte streuen aber in hohem Maße, denn die Anzahl der Anträge pro Familie ist sehr unterschiedlich, da jeder Haushalt anders zusammengesetzt ist. Während eine Familie die Tochter anmelden muss, die vor einigen Tagen das Licht der Welt erblickt hat, muss die

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andere Familie , die aus demselben Grund umziehen musste, zusätzlich noch das „Parkpickerl“ neu beantragen, und den Wohnsitz ummelden.

Hier eine Tabelle die nach Bereichen und Behördenwegen aufgeteilt ist:

(Bundesministerium für Finanzen 2011b)

In Summe kann gesagt werden, dass das E-Government ausbaufähig ist, denn es sind mehr als die Hälfte der BürgerInnen bereit, ihre Amtswege auf elektronischem Wege zu erledigen, jedoch ist diese Methode noch nicht sehr verbreitet; dies ist aber Voraussetzung für eine Erweiterung des Angebots. Weiters ist der Datenaustausch zwischen den Behörden durchaus erweiterbar, um nicht immer wieder gleiche Urkunden bei jeder Behörde vorlegen zu müssen. (vgl. Bundesministerium für Finanzen 2011b)

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