Kommunikationsapparat zu verwandeln. Der Rundfunk w¨ are der denkbar großartigste Kommunikationsapparat des ¨ offentlichen Lebens, ein ungeheures Kanalsystem, das heißt, er w¨ are es, wenn er es verst¨ unde, nicht nur auszusenden, sondern auch zu empfangen, also den Zuh¨ orer nicht nur h¨ oren, sondern auch sprechen zu machen und ihn nicht zu isolieren, sondern ihn auch

If an essential part of Web 2.0 is harnessing collective intelligence, turning the

”

web into a kind of global brain, the blogosphere is the equivalent of constant mental chatter in the forebrain, the voice we hear in all of our heads.“ Tim O’Reilly, Softwareentwickler und Gr¨ under des O’Reilly Verlages (*1954)

Abstract

Das Internet als Kommunikationsmedium der Zukunft bietet umfangreiche M¨ oglichkeiten, Menschen in direkter Art und Weise zu erreichen, zu mobilisieren und zu beeinflussen aber auch neue Chancen wie die kollektive Intelligenz des World-Wide-Web zu nutzen. Ziel dieser Arbeit ist es deshalb, anhand von Blogs, Wikis, Social-Communities und Crowdsourcing festzustellen, ob das ” Mitmach-Web“ ein Leitbild f¨ ur die moderne Informationsgesellschaft darstellt und inwiefern Prinzipien des Web 2.0 zu einem Mehr an politischer Partizipation f¨ uhren k¨ onnen. Dabei wird im Folgenden auch auf die Ziele des E-Government Bezug genommen und es werden m¨ ogliche Ans¨ atze zur Nutzung von Anwendungen des neuen Webs zur effektiven Einbindung der B¨ urgerinnen und B¨ urger in den politischen Alltag erl¨ autert. Erwartet wird, dass sich das durchdachte ¨ Ubertragen von Erfahrungen und Erkenntnissen im

Umgang mit dem Web 2.0 auf die Politik positiv auf die politische Teilhabe der Bev¨ olkerung auswirken wird und somit der gesamten Demokratie zu Gute kommt.

Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  1

2  Partizipation  3

2.1  Definition  3

2.2  Transparenz  4

2.3  Kollaboration  5

3  Web 2.0  7

3.1  Vorbetrachtung  7

3.2  Definition  7

3.3  Kollektive Intelligenz  9

3.4  Blogs  10

3.5  Wikis  11

3.6  Social-Communities  12

3.7  Crowdsourcing  13

4  E-Government  15

4.1  Vorbetrachtung  15

4.2  Definition  15

4.3  E-Partizipation  17

5  Exkurs: Open-Government  19

6  Web 2.0 politische Partizipation  21

6.1  Exkurs: Netzbasierte Partizipation  21

6.2  E-Government 2.0  22

6.2.1  B urgerhaushalte  23

6.2.2  Stadt-Wikis  23

6.3  Politik 2.0  24

6.3.1  Aktivismus 2.0  25

6.3.2  Deliberation 2.0  26

7  Fazit  29

8  Ausblick  31

Literaturverzeichnis   XI

Web  -Quellenverzeichnis  XIII

Glossar   XVII

VII

1 Einleitung

Das Internet ist das Kommunikationsmedium der Zukunft. Die umfangreichen M¨ oglichkeiten, Menschen in direkter Art und Weise zu erreichen, zu mobilisieren und zu beeinflussen wurden in den letzten Jahrzehnten immer weiter verfeinert und kristallisierten sich in den vergangenen Jahren in einer Vielzahl unterschiedlichster Plattformen, auf den B¨ urgerinnen und B¨ urger ` a la couleur diskutieren, bewerten, empfehlen, dokumentieren und vieles mehr.

Diese vernetzte Umtriebigkeit, bei welcher ein direkter Austausch nicht nur mit Freunden und Bekannten, sondern auch mit v¨ ollig unbekannten Personen oft komplett transparent und kollaborativ stattfindet, versuchen seit einiger Zeit auch Parteien egal welchen Lagers, NGOs und andere politischen Gruppen f¨ ur sich, aber auch f¨ ur einen generellen politischen Aufschwung zu nutzen. Denn die oft beschworene Politikverdrossenheit, die sich nicht nur in der geringen Wahlbeteiligung, sondern auch in der zunehmenden Kluft zwischen Regierenden und Regierten, die Entfremdung zwischen politischer Klasse und Wahlvolk ¨ außert, ist zur gesamtgesellschaftlichen Bedrohung geworden, da sie das politische Miteinander einschr¨ ankt und die Bildung stabiler Regierungen erschwert (vgl. Frankenberger 2010).

Aus diesem Grund soll nachfolgend gekl¨ art werden, wie Partizipation entsteht, wie sie gef¨ ordert werden kann und inwiefern das sogenannte Web 2.0 als moderne Technologie inklusive der Social-Community-Mechanismen zu einem Mehr an Partizipation beitragen kann. Des Weiteren soll gekl¨ art werden, ob die ¨ Ubertragung der Mit-mach-Web-Charakteristiken

auf das politische Leben ein zielf¨ uhrendes Leitbild f¨ ur die moderne Informations- und Kommunikationsgesellschaft darstellt, also den allt¨ aglichen Umgang der B¨ urgerinnen und B¨ urger mit Politik f¨ ordert oder ihn zumindest vereinfacht. Zuvor bilden grundlegende Erl¨ auterungen zur Partizipation im Allgemeinen und zu den Technologien und Mechanismen des Web 2.0, sowie grundlegende E-Government- ¨ Uberlegungen die Basis f¨ ur die weitere Betrachtung. Ein

begr¨ undeter Ausblick auf die m¨ ogliche Entwicklung der durch Umgangsweisen des Web 2.0 gepr¨ agten politischen Teilhabe in naher Zukunft runden die Ausf¨ uhrung ab.

1

2 Partizipation

2.1 Definition

Partizipation, sowohl gesellschaftliche als auch politische, gilt als eine fundamentale Grundfeste demokratischer Herrschaft. Der Begriff, der zusammengefasst die aktive Teilhabe und Mitwirkung von B¨ urgerinnen und B¨ urgern am politischen Geschehen und Entscheidungsprozess sowie an der Willensbildung bezeichnet, hat eine lange Tradition in den Politik- und Verwaltungswissenschaften vorzuweisen (Schubert u. Klein 2006, Partizipation). Dennoch oder gerade deshalb unterliegen sowohl Definition als auch Auspr¨ agung von Partizipation einem st¨ andigen Wandel, weshalb die Bedeutung als politische Inklusionsformel keinesfalls unumstritten ist, da sie auf theoretischen Vorannahmen beruht, die unter Anderem die Charakterisierung der Partizipierenden betreffen (vgl. Gusy u. Haupt 2005, S. 20ff.).

Aus diesem Grund lassen sich verschiedene Sichtweisen richtiger Partizipation und daraus folgend verschiedene Wege diese umzusetzen benennen, die sich grob in der Positionierung des Einzelnen zu einem Ganzen unterscheiden. W¨ ahrend bei traditionellen Sichtweisen das Individuum Teil eines vorausgesetzten Ganzen wird, indem es vorgegebene Rollen und Normen erf¨ ullt, verschiebt sich der Blickwinkel in liberalen Sichtweisen hin zu einer autonomen Stellung der Einzelnen, die zusammen ein großes Ganzes bilden. Dialektische Sichtweisen verweisen hingegen auf die Untrennbarkeit von Ganzem und Einzelnem, die in direktem Austausch miteinander stehen. Aufgrund dieser Unterschiede kann Partizipation in den verschiedenen Sichtweisen auf verschiedene Art und Weise, durch Unterordung, durch Mitbestimmung oder durch Mitgestaltung, erreicht werden (vgl. Buchecker 2003, S.2f). Diese unterscheiden sich grundlegend in der Frage, inwiefern das Ganze als absolut angesehen wird.

Um Definitionsstreitigkeiten zu umgehen, eine allgemein hin verst¨ andliche Bedeutung von Partizipation zu w¨ ahlen und auf diese Weise eine geeignete Charakterisierung f¨ ur nachfolgende Betrachtungen zu definieren, kann der hinter Partizipation stehende Gedanke im Folgenden auf die konventionellen Formen der politischen Teilhabe in modernen Demokratien wie denen Europas und Nord-Amerikas, wie Wahlen, Parteizugeh¨ origkeit, die ¨ Ubernahme politischer ¨ Amter, B¨ urgeranh¨ orungen und -entscheide, sowie auf die unkonventionellen Formen, wie Mitwirkung in Vereinen, Demonstrationen, Streiks etc. reduziert werden (vgl. von Lucke 2011, S.280).

Auf dieser Grundlage ist die M¨ oglichkeit, die St¨ arke der Auspr¨ agung politischer Teilhabe zur Bewertung der G¨ ute einer Demokratie heranzuziehen, klar nachvollziehbar - sind freie Wahlen, Demonstrationen oder die M¨ oglichkeit politische ¨ Amter zu ¨ ubernehmen f¨ ur

B¨ urgerinnen und B¨ urger in einem System nicht m¨ oglich, kann es sich, wenn ¨ uberhaupt, nur

um eine, im Vergleich zu anderen Demokratien, sehr schlechte Demokratie handeln. Andersherum sollten sich starke Demokratien durch ein hohes Maß an Partizipation auszeichnen, da durch das Integrieren der demokratischen Basis, also dem Volk, gesellschaftliche und po-

3