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Inhaltsverzeichnis

1.  Seminarverlaufsplan  

2.  Texte für die Gruppenarbeit  

3.  Reflexion  

4.  Literatur  

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1. Seminarverlaufsplan

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2. Texte für die Gruppenarbeit

A Die Osterweiterung der EU

1. Motive

Die fünfte Erweiterung der Europäischen Union ist gleichzeitig die größte und aufwändigste ihrer Geschichte. Zehn Staaten Mittel- und Osteuropas treten am 1. Mai 2004 der Gemeinschaft bei. Auf Seiten der EU standen bei der Entscheidung über die Osterweiterung ¹ (stabilitäts- und sicherheits-) politische Motive im Vordergrund, während sich die mittel- und osteuropäischen (MOE) Staaten sicherlich auch den freien Zugang zum EU-Binnenmarkt, Kapitalhilfen und Direktinvestitionen erhoffen. Beide Seiten erhoffen sich langfristig Handelsgewinne und einen Wachstumsschub.

2. Bedeutung der Osterweiterung für die neuen Staaten

Auf lange Sicht bedeutet der EU-Beitritt für die MOE-Staaten die endgültige Übernahme der Marktwirtschaft, die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes (aquis communautaire), also aller EU-Rechtsgrundlagen, sowie die weitgehende Aufgabe der unabhängigen nationalen Wirtschaftspolitik. Die Folge: Gewaltige Anpassungen in allen Bereichen der Wirtschaftspolitik (Fiskalpolitik, Geldpolitik, Agrarpolitik, Wettbewerbspolitik, etc.). 3. Wirtschaftliche Lage der Beitrittsstaaten

Es gibt keinen Zweifel: Die historische EU-Erweiterung nach Osten wird einschneidende ökonomische Folgen sowohl für die EU, als auch für die neuen Mitglieder haben. Dies hängt damit zusammen, dass die Beitrittsländer eine erheblich geringere Wirtschaftsleistung, ein niedrigeres Pro-Kopf-Einkommen, hohe Inflationsraten, hohe Leistungsbilanzdefizite und hohe Arbeitslosenquoten haben. Weiterhin ist die Wirtschaft noch nicht komplett auf Privatwirtschaft umgestellt. Wie Grafik 1 zeigt, erreicht Polens reale Wirtschaftsleistung (BIP) lediglich 40 Prozent des durchschnittlichen BIP der EU-Staaten.

Ein weiterer gravierender Unterschied wird bei einer Betrachtung der Arbeitsmärkte der Beitrittsländer deutlich. Der Anteil der in der Landwirtschaft Erwerbstätigen ist ungleich höher als in der EU: So beträgt der prozentuale Anteil in Polen 18,7, in Lettland 14,4, in der Slowakei 9,6, in Rumänien, das ja 2007 beitreten soll, gar 45,2.

Innerhalb der neuen EU-Staaten gibt es jedoch große Differenzen in der wirtschaftlichen Entwicklung, sodass die Länder grob in drei Gruppen eingeteilt werden könnten:

¹ Man spricht von der Osterweiterung, weil Malta und Zypern schon allein aufgrund ihrer geringen Größe keine großen Beitrittsprobleme darstellen. Dennoch umfasst der Begriff alle zehn Staaten, die 2004 beitreten.