Einleitung
In der vorliegenden Arbeit wird das französische Regierungssystem der V. Republik untersucht. Ein besonderes Augenmerk soll hierbei auf die Regierung und das Parlament Frankreichs gelegt werden. Intention ist dabei die Darstellung der Funktionen dieser Institutionen sowie deren Kompetenzverteilung.
Zunächst wird die Entstehungsgeschichte der französischen V. Republik kurz skizziert. Dann wird anhand der aktuellen Forschungslage erläutert, in welchen Systemtyp das politische System Frankreichs eingegliedert werden kann, ob es als parlamentarisch oder eher präsidentiell verstanden werden kann oder ob es sogar einen selbstständigen Typ darstellt. Danach folgt die Erläuterung zu den einzelnen Bestandteilen dieses Systems und Ausführungen über die Beziehungen zwischen ihnen. Es wird später auf die Besonderheiten dieses Systems eingegangen, auf den rationalisierten Parlamentarismus und auf die Phasen der Kohabitation.
Zum Schluss erfolgt dann die zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse dieser Arbeit. Auf Grund der Ausrichtung dieser Arbeit muss natürlich berücksichtigt werden, dass nur auf die wesentlichen Aspekte des politischen Systems Frankreichs eingegangen werden kann.
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Inhaltsverzeichnis
I Einleitung
1. Zur Entstehungsgeschichte des heutigen französischen Regierungssystems
II Hauptteil
2. Das französische Regierungssystem – Ein semipräsidentielles System?
2.1. Der Staatspräsident – Zentrum der Macht?
2.2. Der Premierminister und die Regierung
2.3. Die Minister und die weiteren Regierungsmitglieder
3. Das französische Parlament
3.1. Die Nationalversammlung
3.2. Der Senat
3.3. Die Beziehungen zwischen den Kammern
3.4. Das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung im Zeichen des rationalisierten Parlamentarismus
4. Die Kohabitation
III Zusammenfassung
IV Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System Frankreichs der V. Republik mit einem besonderen Schwerpunkt auf der Kompetenzverteilung und den Funktionen von Regierung und Parlament sowie der Analyse der Systemeinordnung unter Berücksichtigung des rationalisierten Parlamentarismus und der Kohabitation.
- Entstehung und historische Einordnung des Regierungssystems der V. Republik
- Analyse der Rolle und Machtbefugnisse des Staatspräsidenten
- Struktur und Gesetzgebungsfunktion des französischen Parlaments
- Mechanismen des rationalisierten Parlamentarismus
- Politische Dynamiken während der Phasen der Kohabitation
Auszug aus dem Buch
Der Staatspräsident – Zentrum der Macht?
Um das Funktionieren des französischen Regierungssystems zu verstehen, ist es besonders wichtig, den Aufgabenbereich und die Kompetenzen des französischen Staatspräsidenten genau zu analysieren. Im Jahre 1962 führte de Gaulles mittels eines Referendums die allgemeine und unmittelbare Wahl des französischen Staatspräsidenten durch das französische Volk ein. Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen kann. Erreicht dies jedoch kein Kandidat, so erfolgt eine Zweitwahl, an der nur noch die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen aus der ersten Wahl teilnehmen dürfen. Dadurch wird gewährleistet, dass spätestens im zweiten Wahlgang ein neuer Präsident feststeht. Durch die Direktwahl kann dieser auf eine breite Legitimationsgrundlage verweisen, nämlich die des gesamten französischen Wahlvolks, die vorher nur der Nationalversammlung zugestanden wurde.
Die Art und Weise der Einführung der Direktwahl war jedoch heftig umstritten, da das Parlament darüber nicht befragt wurde und es sich somit übergangen fühlte, zumal bei verfassungsändernden Gesetzen das Parlament zustimmen muss. Vor dieser Änderung erfolgte die Wahl durch ein Wahlkollegium ( collège électoral), welches aus Parlamentsmitgliedern und Vertretern aus Städten und Gemeinden bestand, dem rund 80.000 Mitglieder angehörten.
Zusammenfassung der Kapitel
I Einleitung: Kurze Skizzierung der Entstehungsgeschichte der V. Republik und Erläuterung der Zielsetzung sowie der methodischen Herangehensweise der Arbeit.
1. Zur Entstehungsgeschichte des heutigen französischen Regierungssystems: Darstellung der historischen Gründe für die Verfassungsänderung von 1958, insbesondere der Instabilität während der III. und IV. Republik.
II Hauptteil: Übergeordneter Rahmen zur Untersuchung der zentralen Institutionen Exekutive und Legislative.
2. Das französische Regierungssystem – Ein semipräsidentielles System?: Diskussion der Systemeinordnung anhand des Begriffs des Semipräsidentialismus nach Maurice Duverger und kritischer Forschungsmeinungen.
2.1. Der Staatspräsident – Zentrum der Macht?: Detaillierte Analyse der Kompetenzen, der Direktwahl und der verfassungsrechtlichen Rolle des Präsidenten als „Schiedsrichter“.
2.2. Der Premierminister und die Regierung: Erläuterung des Kompetenzbereichs der Regierung gemäß Artikel 20 und 21 sowie der Abhängigkeit des Premierministers vom Präsidenten.
2.3. Die Minister und die weiteren Regierungsmitglieder: Übersicht über die Struktur der Regierungsmitglieder und deren Rekrutierung.
3. Das französische Parlament: Einführung in das Zweikammersystem und die verfassungsrechtliche Stellung der Volksvertretung.
3.1. Die Nationalversammlung: Erläuterung des Wahlsystems und der Zusammensetzung der ersten Kammer.
3.2. Der Senat: Beschreibung der Rolle des Senats als Vertretung der Gebietskörperschaften und dessen Funktion als Instrument der Kontinuität.
3.3. Die Beziehungen zwischen den Kammern: Analyse des Machtgefälles zugunsten der Nationalversammlung gegenüber dem Senat.
3.4. Das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung im Zeichen des rationalisierten Parlamentarismus: Untersuchung der Mechanismen, durch die das Parlament in seiner Kontrollfunktion eingeschränkt wurde.
4. Die Kohabitation: Erörterung der Ausnahmesituation, wenn Präsident und Parlamentsmehrheit unterschiedlichen politischen Lagern angehören.
III Zusammenfassung: Fazit zur Eigenwilligkeit des französischen Systems und dessen Akzeptanz trotz der Verschiebung der Machtverhältnisse.
IV Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Quellen und Fachliteratur.
Schlüsselwörter
V. Republik, französisches Regierungssystem, Staatspräsident, Premierminister, Parlament, Nationalversammlung, Senat, rationalisierter Parlamentarismus, Kohabitation, Verfassung, Exekutive, Gewaltenteilung, Semipräsidentialismus, Regierungsstabilität, De Gaulle.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das politische System Frankreichs der V. Republik, insbesondere die Verteilung der Kompetenzen zwischen dem Staatspräsidenten, der Regierung und dem Parlament.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder umfassen die Entstehungsgeschichte der aktuellen Verfassung, die Charakterisierung als semipräsidentielles System, die Funktionsweise des rationalisierten Parlamentarismus sowie das Phänomen der Kohabitation.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die Funktionen und das Zusammenspiel der staatlichen Institutionen darzustellen und zu klären, wie das französische System in die politikwissenschaftliche Typologie einzuordnen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer systemtheoretischen Analyse unter Einbeziehung der aktuellen Forschungslage, von Verfassungstexten und vergleichenden Regierungslehren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Rollen von Präsident, Premierminister und Ministern, den Aufbau des Parlaments, die Einschränkung der parlamentarischen Rechte sowie die Besonderheiten in Zeiten der Kohabitation.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie V. Republik, rationalisierter Parlamentarismus, Kohabitation, semipräsidentielles System und Machtbefugnisse der Exekutive charakterisieren.
Warum spricht man im französischen Kontext von einem rationalisierten Parlamentarismus?
Der Begriff beschreibt die zahlreichen verfassungsrechtlichen Regelungen, die darauf abzielen, die Rolle des Parlaments gegenüber einer starken Exekutive zu begrenzen, um Regierungsstabilität zu gewährleisten.
Was verändert sich in der Machtverteilung während einer Kohabitation?
Während einer Kohabitation ist der Präsident in seinen politischen Handlungsspielräumen stark eingeschränkt, da die Regierung und die Parlamentsmehrheit vom politischen Lager des Präsidenten abweichen.
- Arbeit zitieren
- Stephan Fischer (Autor:in), 2001, Das politische System Frankreichs, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2017
