Inwieweit sind die Vereinten Nationen reformbedürftig?

Gliederung

1  Einleitung S  2

2  Abhandlung S  3

2.1  Wieso braucht man noch ein System wie die Vereinten Nationen S  3

2.2  Wo könnten Reformen innerhalb der Vereinten Nationen ansetzen S  4

2.2.1  Der Sicherheitsrat S  5

2.2.2  Die Generalversammlung S  7

2.2.3  ECOSOC S  9

2.2.4  Finanzierung der Vereinten Nationen S  10

2.2.5  Peacekeeping S  11

2.3  Wo liegen die Schwierigkeiten ein System wie die Vereinten Nationen zu reformieren S  13

3  Schluß S  14

4  Literaturverzeichnis S  16

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1. Einleitung

Zum 50. Jubiläum der Vereinten Nationen im Jahre 1995 brachen erneut, wie auch schon in den Jahren zuvor, Diskussionen darüber aus, ob es einer internen Reform der Vereinten Nationen bedarf, um die Arbeit der Weltorganisation effizienter und wirkungsvoller zu gestalten. 1 Kritische Stimmen bezeichneten die Vereinten Nationen als eine "reformbedürftige Jubilarin" und sahen in deren fünfzigjährigen Bestehen keinen Grund zum feiern, wieder andere vertreten bis heute dagegen die Meinung, daß es sich bei der in diesem Zusammenhang geäußerten Kritik lediglich um eine Aneinanderreihung negativer Klischees handle. Von den Kritikern der Vereinten Nationen würde die Meßlatte für deren Effizienz unreflektiert viel zu hoch angelegt, so das Erwartungen, welche an die Weltorganisation gestellt werden, kaum erfüllt werden könnten. 2 Auch fünf Jahre nach dem fünfzigjährigen Jubiläum der Vereinten Nationen sind die kritischen Stimmen noch nicht verstummt, von vielen Seiten werden weiterhin vehement Reformen innerhalb der Weltorganisation gefordert.

In dieser Arbeit soll nun versucht werden, aufzuzeigen, ob tatsächlich Reformbedarf in den Vere inten Nationen besteht und wo geforderte Reformen ansetzen müßten.

Hierzu sollen verschiedene Texte, welche sich mit Reformen innerhalb der Vereinten Nationen beschäftigen, analysiert und vergleichend gegenübergestellt werden.

2. Abhandlung

Hier soll nun geklärt werden, ob Reformen von Nöten sind und wenn ja, an welchen Punkten diese ansetzen sollten. Zuerst soll allerdings dargestellt werden, wieso es durchaus sinnvoll ist, ein System wie die Vereinten Nationen auch in Zukunft fortzuführen.

2.1 Wieso braucht man noch ein System wie die Vereinten Nationen?

Die Welt, und vor allem deren politisches Gesicht hat sich seit der Gründung der Vereinten Nationen im Jahre 1945 stark gewandelt, wodurch sich die Aufgaben, welchen sich die Vereinten Nationen gegenüber sehen, weitaus komplexer darstellen als noch in der Zeit direkt nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Deshalb kann heute durchaus die Frage gestellt werden, ob ein System wie die Vereinten Nationen überhaupt noch sinnvoll fortgeführt werden kann und wo zukünftige Aufgabenfelder liegen könnten. 3

1 Unser 1997: 343

2 Unser 1997: 343

3 Steele 1987: 5

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Wenn man sich allerdings die globale politische Situation ansieht, kann man nicht umhin kommen, festzustellen, daß es wohl auch in Zukunft noch ausreichend Daseinsberechtigung für die Vereinten Nationen gibt.

Ein Feld, welches hier immer wichtiger wird, ist der Bereich der Gewährleistung einer kollektiven Sicherheit durch die Vereinten Nationen, vor allem in Ländern der Dritten Welt. 4 Weiterhin können die Vereinten Nationen, viel stärker als jede andere Organisation, den Schutz der Menschenrechte, sowie den Schutz des Individuums bei deren Verletzung gewährleisten, da als Folge der Globalisierung lokale Interessen sowie die Interessen von Minderheiten immer weiter in den Hintergrund treten und drohen, in Vergessenheit zu geraten. 5 Darüber hinaus kann ein weiteres Aufgabenfeld der Vereinten Nationen in Zukunft darin liegen, regulierend in die Weltwirtschaft einzugreifen, z.B. dadurch, daß Leitlinien zur Verfügung gestellt werden, protektionistische Barrieren der Vergangenheit angehören und die UNO im Weltwirtschaftswesen insgesamt koordinierend auftritt. 6 Hiermit hängt dann auch stark die Forderung zusammen, die Vereinten Nationen könnten korrigierend auf globale Ungleichheiten einwirken, wobei diese Forderung allerdings auch kontrovers diskutiert werden kann, da die UNO hierzu in das System des Weltmarktes regulierend eingreifen müßte. Das dies nicht unbedingt von allen Mitgliedern der Vereinten Nationen gewünscht wird, dürfte auf der Hand liegen. Dagegen dürfte eine der Hauptaufgaben der Vereinten in Zukunft darin liegen, Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Staaten friedlich zu lösen. 7

2.2 Wo könnten Reformen innerhalb der Vereinten Nationen ansetzen?

Zunächst muß man, wenn man die Reformierbarkeit der Vereinten Nationen untersucht, zwei Arten von Reformen unterscheiden. Zum einen handelt es sich hierbei um Reformen, die zu aller erst auf eine Vergrößerung der Leistungsfähigkeit der Weltorganisation abzielen, um deren Wirkung in bestimmten Aufgabenbereichen zu vergrößern. Hier geht es größtenteils um die Steigerung der Effektivität und Effizienz. Diese Art der Reformen sind jedoch größtenteils im Rahmen der UN-Charta umsetzbar und greifen substanziell nicht in den politischen Status quo ein. 8 Hier handelt es sich eher um kleine Reformschritte, die oft abseits jeglicher Öffentlichkeit geschehen und bei denen es darum geht, bisher nicht genutzte Gestaltungsspielräume der UN-Charta auszunutzen. 9 Deshalb soll hier auf diese Art der Reformbemühungen auch nicht weiter eingegangen werden, als Beispiel seien nur die "Agenda for Peace" und die "Agenda for Development" genannt, beides Reformpakete, welche innerhalb der Vereinten Nationen entstanden sind. 10

4 Steele 1987: 6

5 Steele 1987: 6 6 Steele 1987: 8 7 Steele 1987: 11 8 Unser 1997: 346 9 Unser 1997: 347 10 Unser 1997: 346

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