Der Krieg in Bosnien- Herzegowina und die Intervention der Vereinten Nationen und der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation

Inhaltsverzeichnis:

I.  Einführung: S. 3  4

II.  Die Entwicklung in Bosnien- Herzegowina bis zum Zerfall des Landes: S. 5  12

III.  Erste Maßnahmen der Vereinten Nationen: S. 13  17

IV.  Weitere Maßnahmen der Vereinten Nationen:  

1.Überwachung  der Adria- erste Einsätze der NATO: S. 18  19

2.  Erste NATO- Jagdflugzeuge in Bosnien- Herzegowina: S. 20  21

3.  Die Einrichtung der U-N Sicherheitszonen: S. 12  24

3.1.  Das Zwei- Schlüssel System: S. 25  27

4.  Der leichte „Wandel“ in der Politik: S. 28  33

5.  Der Tiefpunkt in der Konfliktregulierung: S. 34  36

6.  Die „schnelle Eingreiftruppe“ und das Ende des Kriegs: S. 37  39

VI.  Schlussbetrachtung: S. 40  43

VII.  Literatur und Quellen: S. 44  45

2

I. Einführung

Gegenstand dieser Arbeit ist, der Ausbruch des Krieges in Bosnien- Herzegowina, dessen Verlauf und die Intervention der westlichen Mächte. Wobei das Hauptaugenmerk dabei allerdings auf den Vereinten Nationen (UNO) und der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation (NATO) liegt.

Um den Ausbruch des Krieges sinnvoll nachzeichnen zu können, werde ich zunächst auf die Situation in Bosnien- Herzegowina vor dem Krieg eingehen. Dazu gehören selbstredend die politische und wirtschaftliche Lage Jugoslawiens, ebenso wie die „komplizierte Siedlungsgeographie Bosnien- Herzegowinas“ 1 . Letztere ist unmittelbar mit einem erstarkenden Nationalismus und der Bildung nationalistischer Gemeinschaften verbunden, die ihrerseits zu Misstrauen und Unstimmigkeiten führten.

Darüber hinaus sollen die Wahlergebnisse vom Winter 1990 und die Resultate der im März 1991 durchgeführten Volkszählung nicht außer acht gelassen werden, besteht zwischen ihnen doch ein nicht von der Hand zu weisender Zusammenhang.

Der nächste wichtige Aspekt besteht dann im eigentlichen Ausbruch des Krieges im Frühjahr 1992 und seinem weiteren Verlauf.

In unmittelbarem Zusammenhang mit dem Verla uf des Krieges und im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Intervention der Vereinten Nationen und das Eingreifen der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation.

Der weitere Verlauf der Arbeit setzt sich damit aus dem chronologischen Kriegsablauf und dem d irekten Bezugnehmen zu Vermittlungsbemühungen, konkreten Maßnahmen und Interventionen der eben genannten Akteure, bis zum Waffenstillstand am 10. Oktober 1995 zusammen.

Um die einzelnen Schritte zu analysieren und den Wandel in der Politik der westlichen Akteure deutlich machen zu können, sind die jeweiligen Kriegs- und Verhandlungsbeziehungsweise Interventionsphasen chronologisch in einzelne Kapitel unterteilt. Abschließend möchte ich die wichtigsten beziehungsweise umfassendsten wissenschaftlichen Sekundärwerke über den Krieg in Bosnien- Herzegowina und die mir zur Verfügung stehenden Primärquellen über die Intervention der westlichen Mächte und der NATO nicht unerwähnt lassen.

¹ In: Eisermann, Daniel: Der lange Weg nach Dayton. Die westliche Politik und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien 1991 bis 1995, S. 93.

3

Einen guten Überblick über die Ausgangslage des Krieges in Bosnien- Herzegowina, den politischen und wirtschaftlichen Bedingen in Jugoslawien und den Vermittlungsversuchen der westlichen Mächte gibt Marie- Janine Calic 2 .

Ebenso beschreibt Wolfgang Petritsch 3 die Geschehnisse in Bosnien- Herzegowina und die Verhandlungen bis zum Friedensabkommen von Dayton. Sehr umfassend wiederum befasst sich Daniel Eisermann 4 mit den Bedingungen in Bosnien- Herzegowina vor dem Krieg, den Auslösern des Krieges und der westlichen Politik im Bosnien- Krieg selber. Spezielles Augenmerk auf die Rolle der NATO legen die Bücher von Gerd Koslowski 5 und Carsten Giersch 6 . Ebenso äußert sich Andreas Hasenclever über die Intervention der NATO und der westlichen Mächte 7 .

Im Bereich der Primärliteratur werde ich mich vor allem auch die Resolutionen der Vereinten Nationen und die Communiques der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation stützen.

² Calic, Marie- Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche.

³ Petritsch, Wolfgang: Bosnien und Herzegowina. Fünf Jahre nach Dayton. Hat der Friede eine Chance?

⁴ Eisermann, Daniel: Der lange Weg nach Dayton. Die westliche Politik und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien 1991 bis 1995.

⁵ Koslowski, Gerd in: Werner Link, Carlo Masala, Ralf Roloff (Hrsg.): Die NATO und der Krieg in Bosnien-Herzegowina. Deutschland, Frankreich und die USA im internationalen Krisenmanagement.

⁶ Giersch, Carsten: Konfliktregulierung in Jugoslawien 1991-1995. Die Ro lle von OSZE, EU, UNO und NATO.

⁷ Hasenclever, Andreas: Die Macht der Moral in der internationalen Politik. Militärische Interventionen westlicher Staaten in Somalia, Ruanda und Bosnien- Herzegowina.

4

II. Die Entwicklung in Bosnien- Herzegowina bis zum Zerfall des Landes

Die Entwicklung der politischen Lage Bosnien- Herzegowinas vor Ausbruch des Krieges lässt sich zunächst gut mit den Schlagworten Desintegration, ethnische Aufsplitterung und einem erstarkenden Nationalismus in den einzelnen Fraktionen beschreiben. Um die Gründe für den Zerfall Bosnien- Herzegowinas nachvollziehen zu können, m uss zunächst das Augenmerk auf dem Staat Jugoslawien an sich liegen. Bestand Jugoslawien bis 1989 noch aus sechs Republiken ⁸ und zwei autonomen Regionen ⁹ , veränderte sich die Lage im gleichen Jahr drastisch.

Das Kosovo und die Vojvodina verloren ihre Autonomie ¹⁰ , womit der langsame Zerfall Jugoslawiens eingeleitet wurde. Die Republik war zweigeteilt. Auf der einen Seite stand Serbien, gestärkt durch die ihm unterstellten Gebiete des Kosovos, der Vojvodina und Montenegros, welches ebenfalls von Milosevic treuen Politikern vertreten wurde. Sein Ziel war der Anschluss serbisch besiedelter Gebiete an Serbien. Dazu sollte ein zentralistischer Staat unter Führung Belgrads geschaffen werden. Auf der anderen Seite standen aber Kroatien und Slowenien.

Slowenien wollte wie Kroatien aus der Föderation ausscheiden ¹¹ , dazu hatte es bereits Ende 1990 ein Unabhängigkeitsreferendum angehalten. Im selben Jahr noch, legten Kroatien und Slowenien am 3. Oktober einen „Vertragsentwurf einer jugoslawischen Konföderation- Bund jugoslawischer Republiken“ 12 vor. Ihr Ziel war die Schaffung eines dezentralen, konföderalen Staatenbundes mit selbstständigen Teilstaaten.

Auch in Bosnien- Herzegowina bestand zu diesem Zeitpunkt keine Einheit mehr. Zu der Entzweiung beigetragen und sie beschleunigt hat einmal die Einführung des Mehrparteiensystems in Bosnien- Herzegowina im Jahr 1990.

Dadurch, dass erstmals überhaupt mehrere Parteien existieren durften, kam es zur Gründung von „ethnisch definierten Parteien“ 13 . Die Partei der Serben „Srpska Demokratska Stranka“ (SDS), die Partei der Kroaten „Hrvatska Demokratska Zajednica“ (HDZ) und die Partei der Bosniaken „Stranka Demokratske Akcije“ (SDA) begründeten sich.

⁸ Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Makedonien, Serbien, Slowenien und Montenegro.

⁹ Kosovo und Vojvodina.

¹⁰ Durch den serbischen Präsident Slobodan Milosevic. In: Eisermann, Daniel: Der lange Weg nach Dayton. Die westliche Politik und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien 1991 bis 1995, S. 27.

¹¹ In: Eisermann, Daniel: Der lange Weg nach Dayton. Die westliche Politik und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien 1991 bis 1995, S. 27

¹² In: Eisermann, Daniel: Der lange Weg nach Dayton. Die westliche Politik und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien 1991 bis 1995, S. 27

¹³ In: Calic, Marie - Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 68.

5

Zu den ersten beiden ist hinzuzufügen, dass sie im Grunde genommen als Ableger der nationalen Parteien Serbiens und Kroatiens gewertet werden müssen. So bestanden Kontakte zu den Schwesterparteien und damit auch zu den jeweiligen Staaten und ihren nationalen Vorstellungen, wie die Angliederung kroatisch beziehungsweise serbisch besiedelter Gebiete an Kroatien oder Serbien.

Aber auch die Partei der bosnischen Muslime vertrat durchaus ihre eigenen nationalistische Ziele. Allerdings gingen hier, wie Marie- Janine Calic beschreibt, die Meinungen auseinander ¹⁴ .

Ein Teil trat für die Anerkennung der Muslime als staatstragende Nation in Bosnien-Herzegowina ein, ein anderer für die vollständige ethnische Homogenisierung, welche durch die Ausweisung anderer Völker erreicht werden sollte.

Die Aufsplitterung der ethnischen Gruppen schlägt sich deutlich in den Wahlergebnissen vom

18. November beziehungsweise 2. Dezember 1990 wieder ¹⁵ . Aus den ersten freien Wahlen des Republikparlaments in Bosnien- Herzegowina gingen die drei eben genannten Parteien als klare Sieger hervor. Ergänzend hinzuzufügen ist, dass zu den Wahlen mehr als vierzig Parteien angetreten waren ¹⁶ . Von insgesamt 240 möglichen Sitzen im Rat der Bürger und im Rat der Gemeinden, erhielten die drei nationalistischen Partein zusammen 201, womit sie 86% der Sitze für sich beanspruchen konnten. Die genaue Aufteilung der Sitze in die jeweiligen Fraktionen ergibt einen Wahlsieg der SDA. Konnten sie doch 86 Sitze für sich beanspruchen. Zweitstärkste Fraktion wurde die SDS mit 70 Sitzen und mit 45 Sitzen zog die HDZ in das Parlament ein ¹⁷ . In Folge der Stimmenverteilung wurde eine Koalitionsregierung gebildet. In der die Staatsämter nach dem Proporzsystem vergeben wurden. Alija Izetbegovic, als bosnischer Moslem wurde Präsident, Momcilo Krajisnik wurde als Angehöriger der bosnischen Serben Parlamentspräsident und der bosnische Kroate Jure Pelivan wurde zum Ministerpräsidenten ernannt.

Stellt man diesen Wahlergebnissen nun die Zahlen der Volkszählung vom März 1991 gegenüber, lässt sich eine Deckung nicht von der Hand weisen. Vielmehr spiegelt sich in den Wahlergebnissen die Zusammensetzung der Bevölkerung wider.

¹⁴ In: Calic, Marie - Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 74.

¹⁵ In: Calic, Marie - Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 83.

¹⁶ In: Calic, Marie - Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 83.

¹⁷ Wahlergebnisse und Verteilung der Sitze. In: In: Calic, Marie - Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 83.

6

Bei einer Gesamtbevölkerungszahl von 4,39 Millionen Einwohnern in Bosnien- Herzegowina stellten die Muslime, mit 1,91 Millionen, den bevölkerungsstärksten Teil dar. Der Anteil der serbischen Bevölkerung lag bei 1,37 Millionen und der Anteil der kroatischen Bevölkerung wurde mit 760.000 beziffert. In Prozenten dargestellt ergibt sich daraus folgende Verteilung. Die Muslime kamen auf 43,7%, die Serben auf 31,4% und die Kroaten auf 17,3% ¹⁸ .

Deutet man diese Zahlen als reine Statistik, so würden sie keine wirkliche Brisanz oder gar Gefahr in sich tragen. Sobald aber die Ergebnisse der Wahlen und der Volkszählung in Verbindung mit dem Nationalismus gebracht werden, wird deutlich welche Aussagekräftigkeit sie in sich tragen. Eine Bevölkerungsumfrage aus dem November 1991 verdeutlicht die Aussage und zeigt gleichzeitig in aller Deutlichkeit die potentielle und reale Gefahr, welche in der Schaffung von nationalistischen Gemeinschaften lag. So gaben damals 60% der Muslime an, die Serben würden einen zu großen Einfluss in Bosnien- Herzegowina ausüben. Im Gegensatz dazu glaubten 52% der Serben, die Kroaten und 44% der Serben, die Muslime hätten zu großen Einfluss in Bosnien- Herzegowina. Die Kroaten wiederum befanden zu 70% den serbischen Einfluss für zu groß. Damit wird klar, dass die Bevölkerung nicht lediglich in verschiedene ethnische Gruppen gespalten war, sondern diese Gruppen sich durchaus, um es vorsichtig zu formulieren, mit Misstrauen gegenüber standen.

Die nächste Frage, die sich unweigerlich stellt, ist die Frage nach dem warum. Oder anders formuliert welche Faktoren unterstützten und forcierten den Nationalismus in den einzelnen Gruppen?

Zunächst muss klargestellt werden, dass der Nationalismus an sich keine neue Erscheinung darstellte. Neu war die Komponente des extremen und übersteigerten Nationalismus. Dieser speiste sich einmal aus der Erfahrung der Völker mit dem sozialistischen Jugoslawien. Hier war, eine „Repräsentanz der Nationalitäten in den meisten Elitesektoren der Teilrepubliken (...) nicht gesichert“ 19 . Daraus ergibt sich, dass sich die meisten Nationen ungleich behandelt fühlten.

¹⁸ Ergebnisse der Volkszählung. In: Eisermann, Daniel: Der lange Weg nach Dayton. Die westliche Politik und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien 1991 bis 1995, S. 93. Und in: Calic, Marie - Janine: Der Krieg in Bosnien-Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 77.

¹⁹ In: Calic, Marie - Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 74.

7

Um diese Behauptung jetzt auf Bosnien- Herzegowina anwenden zu können, muss ein wichtiges Faktum hinzugefügt werden- die Anerkennung der Muslime als staatstragendes Volk in den sechziger Jahren ²⁰ . Hatte bis zu diesem Zeitpunkt die serbische Bevölkerung die größte Bevölkerungsgruppe gestellt und damit auch den größten Einfluss auf die Gesellschaft gehabt, veränderte sich das Bild langsam zugunsten der Muslime.

Dieses drückte sich nicht nur in den Ergebnissen der Volkszählungen aus ²¹ , sondern auch in der Zusammensetzung der Republikversammlung ²² . Dazu kamen Forderungen der muslimischen Bevölkerung nach Gleichberechtigung in Staat und Gesellschaft, womit ich wieder bei den eingangs erwähnten Forderungen nach Anerkennung der Bosniaken als alleinige staatstragende Nation in Bosnien- Herzegowina beziehungsweise der alleinigen Besiedlung von Bosnien- Herzegowina durch die Muslime wäre.

Aber auch Kroaten und Serben hatten ähnliche Vorstellungen, allerdings resultierten diese aus einem anderen Selbstverständnis. So fühlten sich beide Gruppen von jeher „als Einwohner Bosnien- Herzegowinas und als Angehörige der serbischen und kroatischen Kulturnation“ 23 . Damit wird die Kompliziertheit der Situation, gerade durch den Anspruch auf einen eigenen Staat, deutlich. Brachte dieser konsequenterweise doch auch die kroatische und serbische Bevölkerung in Bosnien- Herzegowina in Zugzwang und stellte sie damit vor die Alternative entweder einen Anschluss Bosnien- Herzegowinas an Kroatien oder Serbien zu forcieren oder die Einheit Bosnien- Herzegowinas zu unterstützen.

Ein weiterer Faktor und Nährboden für den erstarkenden Nationalismus, um auf Jugoslawien und die insgesamt desaströse Situation zurückzukehren, stellte die katastrophale wirtschaftliche Situation dar. Bereits Ende der achtziger Jahre erreichte die Wirtschaftkrise ihren Höhepunkt. Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage begann allerdings schon Ende der sechziger Jahre. Die Republiken erhielten mehr Rechte, wurden eigenständiger und das Land wurde dezentralisiert ²⁴ . Ende der siebziger Jahre führte diese Politik zu einer wirtschaftlichen Stagnation. Ausländische Kredite konnten nicht zurückbezahlt werden, es gab keine flächendeckende Industrie und auch der Agrarsektor erwies sich als rückständig.

²⁰ In: Calic, Marie - Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 72.

²¹ Der muslimische Anteil stieg von 19961 bi 1991 von 25,7% stetig bis auf 43,7%. In: Calic, Marie- Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 77.

²² Von 1965 bis 1990 stieg der muslimische Anteil in der Republikversammlung von 0,5% auf 39,6%. In:: Calic, Marie- Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 78.

²³ In:: Calic, Marie- Janine: Der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Ursachen, Konfliktstrukturen, internationale Lösungsversuche, S. 80.

²⁴ Verankert war dieses in der Jugoslawischen Verfassung von 1974.

8

Diese Defizite mehrten sich und führten Mitte der achtziger Jahre zu einer wirtschaftlichen Krise.

Zeitgleich b egannen, resultierend aus den wirtschaftlichen Ungleichheiten, Konflikte zwischen den Republiken. So herrschte seit 1989/90 zwischen Serbien und Slowenien ein Einfuhrverbot. Folgt man den Zahlen, die Hannes Hofbauer für 1990 benennt, so ergibt sich ein drastischer Einkommensunterschied zwischen den einzelnen Republiken ²⁵ . Während in Slowenien das Bruttoinlandsprodukt bei 5.500 US- Dollar pro Kopf lag, verfügte Kroatien nur über 3.400 und Serbien über 2.200 US- Dollar. Auch die von Staatsseite erlassenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft brachten nicht die gewünschten Erfolge. Im Gegenteil, durch die bis 1991 durchgeführte schrittweise Liberalisierung des Importes und der Aufhebung von Zöllen, wurde das Land von externen Waren überflutet. Dazu kam eine Hyperinflation von 1.000 Prozent ²⁶ , die Entwertung der Sparguthaben und Schulden in Höhe von 16 Milliarden Dollar bei ausländischen Banken ²⁷ . Auch, wenn sehr verkürzt dargestellt, wird die aussichtslose wirtschaftliche Situation Jugoslawiens, die nicht ohne Folgen bleiben sollte, deutlich. Angetrieben durch die ökonomische Krise, traf der Nationalismus auf fruchtbaren Boden. Somit trug die gesamtjugoslawische Situation immer wieder zu der Verschärfung der Situation in Bosnien- Herzegowina bei. Dazu gehört mit Sicherheit auch die von Kroatien und Slowenien deklarierte Unabhängigkeit am 25. Juni 1991 ²⁸ , welche zu bewaffneten Konflikten führte. Am selben Tag noch griff die Jugoslawische Volksarmee (JVA) Slowenien an ²⁹ . Allerdings flauten hier die Kämpfe nach kurzer Zeit wieder ab ³⁰ .

Anders in Kroatien, in das die JVA ebenfalls einmarschierte und in kurzer Zeit ein Drittel des Gebietes besetzen konnte ³¹ .

²⁵ In: Hofbauer, Hannes (Hrsg.): Balkankrieg. Die Zerstörung Jugoslawiens, S. 52.

²⁶ Im Jahr 1989. In: Hofbauer, Hannes (Hrsg.): Balkankrieg. Die Zerstörung Jugoslawiens, S. 55. .

²⁷ Im Jahr 1991. In: Hofbauer, Hannes (Hrsg.): Balkankrieg. Die Zerstörung Jugoslawiens, S. 55.

²⁸ In: Koslowski, Gerd: Die NATO und der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Deutschland, Frankreich und die USA im internationalen Krisenmanagement, S. 18.

²⁹ Die jugoslawische Volksarmee hatte schon immer einen serbischen Charakter. 1992 bestand sie zu 90% aus Serben und Montegreninern.

³⁰ Die Serben hatten offensichtlich kein Interesse an dem ethnisch homogenen Slowenien. In: Eisermann, Daniel: Der lange Weg nach Dayton. Die westliche Politik und der Krieg im ehemaligen Jugoslawien 1991 bis 1995, S.

40.

³¹ In: Koslowski, Gerd: Die NATO und der Krieg in Bosnien- Herzegowina. Deutschland, Frankreich und die USA im internationalen Krisenmanagement, S. 19. Und in: Petritsch, Wolfgang: Bosnien und Herzegowina. Fünf Jahre nach Dayton. Hat der Friede eine Chance? S. 25.

9