Inhalt:
1. Einleitung 2
2. Das rumänische Fernsehsystem 2
2.1 Öffentlich-rechtliche Sender 2
2.2 Private Sender 3
3. Rechtliche Grundlagen 4
3.1 Verfassung von Rumänien und das Gesetz über das Audiovisuelle 4
3.2 Die Regulierungsbehörde CNA 5
4. Kritik an dem rumänischen Mediengesetz 6
4.1 Einschränkung der Medienfreiheit durch das Strafrecht 6
4.2 Andere Einschränkungen 7
5. Fazit 8
6. Bibliographie 9
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1. Einleitung
Nach der Wende 1989 befindet sich Rumänien in einem Übergangsprozess auf dem Weg zur Demokratie.
1992 wurde mit dem Mediengesetz der Grundstein für ein duales Fernsehsystem gelegt, dass sich seither immer weiter entwickelt. Problematisch ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Medienfreiheit, da die Gesetzgebung in diesem Fall einschränkende Wirkung hat, die nicht internationalen Standards entspricht. Diese Tatsache wird von vielen internationalen Organisationen immer wieder hervorgehoben und bemängelt, in Artikeln und Berichten die meist außerhalb Rumäniens veröffentlicht werden.
Da die Mediengesetzgebung in großen Teilen den europäischen Gesetzgebungen entspricht, werde ich in dieser Arbeit, nach einer kurzen Vorstellung der wichtigsten Sender, nur auf die Kritikpunkte eingehen.
2. Das rumänische Fernsehsystem
Das rumänische Fernsehen wurde 1956 als öffentlich-rechtliche (gebührenpflichtige) Person des öffentlichen Rechts gegründet, jedoch war der Sender bis 1989 unter staatlicher und damit auch kommunistischer Kontrolle. Die Sendezeit wurde in den 80. Jahren auf 2-3 Stunden am Tag reduziert, davon war ca. eine Stunde Berichten über die Aktionen des Diktators Ceausescu und seiner Ehefrau gewidmet, so dass das Fernsehen nur noch eine geringe Rolle in der Gesellschaft einnahm. Erst nach 1989 konnte sich ein unabhängiges Fernsehen entwickeln, seit 1992 dann auch ein duales Fernsehsystem. Die Sehbeteiligung ist dennoch noch sehr gering, sie liegt im Wochendurchschnitt bei 14,6% in der Day-Time und 36,7% in der Prime-Time 1 .
2.1 Öffentlich-rechtliche Sender
Alle rumänischen öffentlich-rechtlichen Sender gehören einer Gesellschaft (Societatea Romana de Televiziune - SRTV), die für die zwei nationalen Sender (Romania1 und TVR2), den Sender Romania International, den Kultursender TVR Cultural sowie den Videotext und die Internetseiten der Sender verantwortlich zeichnet. Die Gesellschaft hat einen gesetzlich festgelegten Bildungs- und
1 Vgl. Audienta AcasaTV Homepage, 2002
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Informationsauftrag und muss die Vielfalt der Meinungen wiedergeben, die nationalen und universalen demokratischen, gesellschaftlichen, moralischen und sportlichen Werte fördern, für die nationale Einheit und Unabhängigkeit des Landes zu werben und die Würde des Menschen, Wahrheit und Gerechtigkeit zu kultivieren 2 . Die SRTV wird von einem Verwaltungsrat geleitet, dessen 13 Mitglieder von dem Parlament, Medienexperten, dem Präsidenten, der Regierung und den Minderheiten vorgeschlagen werden 3 .
SRTV unterhält auch vier regionale Studios, in Cluj-Napoca, Craiova, Iasi und Timisoara (in vier der fünf historischen Provinzen). v Romania1 (TVR1): ist der erste rumänische Fernsehsender, 1956 gegründet. Er ist der Sender mit der größten Reichweite in Rumänien, da er terrestrisch überall im Land empfangen werden kann. Seine Programmvielfalt richtet sich an alle v TVR2: sendet seit 1968, seit 1972 täglich. Er hatte am meisten mit schwindenden Zuschauerzahlen nach der Einführung der privaten Sender zu kämpfen und richtet sich heute nach eigenen Aussagen an ein jüngeres Publikum. v Romania International: wendet sich seit 1995 hauptsächlich an die im Ausland lebenden Rumänen, ist hauptsächlich ein Informationssender. v TVR Cultural: ist der jüngste Sender der SRTV und sendet Bildungs- und Kulturprogramm für Kinder und Erwachsene.
2.2 Private Sender
Seit 1992 das „Gesetz über das Audiovisuelle“ erlassen wurde, können in Rumänien Personen öffentlichen Rechts Sendeli zenzen beantragen. Inzwischen gibt es in Rumänien eine Vielzahl von privaten Sendern, die landesweit oder auch nur lokal senden. Die wichtigsten davon sind:
v Pro TV: gegründet 1995, ist der in den Städten am meisten gesehene Sender. Er konnte sich auf Grund seiner Programmstruktur, die hauptsächlich von amerikanischen Erfolgsserien und Blockbustern getragen wurde, schnell auf dem Markt durchsetzen. 1999 - 2000 verlor er seine Vormachtstellung, da seine einseitige Darstellung des Jugoslawienkrieges seine Glaubwürdigkeit bei den Zuschauern fragwürdig erscheinen ließ. Durch eine Umstellung der Programmstruktur (rumänische Stars bekamen ihre eigenen Sendungen in der Prime-Time) im Herbst 2000 konnte er seine Spitzenposition wieder
2 Vgl. „Societatea Romana de Televiziune 2002“, Broschüre der SRTV (Übersetzung - Eigenkreation)
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Arbeit zitieren:
Hilke Dahinten, 2002, Medienrecht und Medienwirklichkeit in Rumänien, München, GRIN Verlag GmbH
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