I.  Inhaltsverzeichnis Seite  

II.  Gliederung.  3

Einleitung  : Gegenstand der Hausarbeit  4

Teil  1: Informationsgesellschaft zum Verständnis  5

1.1  Der Begriff „Informationsgesellschaft“  5

1.2  Die Grundzüge technologischer Entwicklungen  7

1.2.1  Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien  7

1.2.1.1  Digitalisierung und Leistungssteigerung  7

1.2.1.2  Verknüpfung und Integration der bisher isolierten Netze  8

1.2.2  Die modernen Informations- und Kommunikationsdienste  9

1.2  Zusammenfassung und Schlussfolgerung zum 1. Kapitel.  10

Teil  2: Bestandsaufnahme zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht  11

2.1  Inhalt und Rechtsgrundlage  11

2.2  Die zivilrechtliche Annerkennung als sonstiges Recht  

i.S.d.  § 823 Abs. 1 BGB: Das Abwehrrecht gegenüber Medien  12

2.3  Die Ausprägungen.  13

2.3.1  Indiskretionsschutz durch die Individual-, Privat- und Intimsphäre  13

2.3.2  Schutz der persönlichen Ehre  15

2.3.3  Schutz gegen Verbreitung von Unwahrheiten und Entstellungen  16

2.3.4  Das Recht auf Selbstbestimmung  16

2.3.4.1  Das informelle Selbstbestimmungsrecht  16

2.3.4.2  Das wirtschaftliche Selbstbestimmungsrecht  17

2.4  Zusammenfassung und Schlussfolgerung zum 2. Kapitel.  18

Teil  3: Gefährdungspotentiale hinsichtlich des medienrechtlichen  

Pers  önlichkeitsschutzes  20

3.1  Die verschärfte Konkurrenzsituation am Medienmarkt  20

3.2  Die enthemmende Anonymität im Internet  23

3.3  Die erhöhte Verletzungsintensität durch Datennetze  23

3.4  Datenbanken als Verbreitungsweg und Bezugsort für verletzende  24

Teil  4: Fazit.  25

III.  Quellenverzeichnis  28

3

Einleitung: Gegenstand der Hausarbeit

Vor etwa 30 Jahren überschritten wir die Schwelle ins Computer-Zeitalter, ohne die auf uns zukommenden revolutionären Änderungen der Technik vorauszuahnen. Heute leben wir in einer Informationsgesellschaft, die sich im rasanten Tempo global weiterentwickelt. Dies hat unser aller Leben verändert. Durch die Revolution der Kommunikationstechnologien wird es möglich, Informationen mit

Lichtgeschwindigkeit um den ganzen Globus zu schicken, bisher bestehende räumliche und zeitliche Distanzen zu überwinden und auf weltweiten Datenautobahnen in Wort, Bild und Ton zu kommunizieren. Die Welt wird zunehmend zu einem elektronischen „Dorf“ und der Mensch befindet sich mittendrin.

Zweifelsohne bedeutet der technische Fortschritt neue Entfaltungsmöglichkeiten für den Menschen in kommunikativer Hinsicht. Gleichzeitig jedoch entstehen neue Gefährdungspotentiale bezüglich seines Persönlichkeitsschutzes, denn

Persönlichkeitsrechtsverletzungen in Form von verletzenden Inhalten (z.B. Falschaussagen) können über Datennetze schneller und mit höherem Wirkungsgrad als auf den herkömmlichen Wegen begangen und auf internationaler Ebene verbreitet werden. Dies gilt auch für die Medien, welche die im Zuge der neuen Technologien entstandenen modernen Kommunikationsdienste vermehrt für die Verbreitung ihrer Inhalte nutzen. Dabei kommt dem in der Verfassung verankerten allgemeinen Persönlichkeitsrecht eine entscheidende Rolle zu.

Gegenstand dieser Ausarbeitung soll sein, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine Bedeutung als Abwehrrecht gegenüber den Medien zu erfassen und den im Zuge der Informationsgesellschaft neuen Gefährdungspotentialen

gegenüberzustellen, um beurteilen zu können, inwieweit das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Hinblick auf den medienrechtlichen Persönlichkeitsschutz tangiert wird bzw. seinen Gewährleistungsanspruch erfüllt. Dazu wird im ersten Kapitel zunächst ein Beitrag zur Begriffsklärung der Informationsgesellschaft geleistet sowie die technologischen Grundzüge dieser Gesellschaftsform erfasst. Im zweiten Abschnitt werden Inhalt und Rechtsgrundlage des allgemeinen Persönlichkeitsrechts mit Blick auf die medienrelevanten Ausprägungen dargelegt und erläutert. Im dritten

Kapitel folgt eine Betrachtung der Gefährdungspotentiale, um abschließend, ein Fazit ziehen zu können.

Teil 1: Informationsgesellschaft zum Verständnis

Der Terminus der Informationsgesellschaft ist sehr facettenreich und lässt sich aufgrund dynamischer Entwicklungsprozesse schwer eindeutig definieren. I m folgenden werden daher kurzerhand einige interessante Betrachtungsweisen aufgeführt, um im weiteren, eine für diese Ausarbeitung relevante Begriffsbestimmung zu finden bzw. vornehmen zu können. Darüber hinaus werden im zweiten Teil die technologischen Grundzüge der Informationsgesellschaft (Deutschland) erläutert, um eine angemessene Verständnisgrundlage für die dieser Ausarbeitung zugrundeliegenden Thematik zu schaffen.

1.1 Der Begriff „Informationsgesellschaft“

§ In sprachlicher Hinsicht

§ Im lexikalischen Sinne

¹ Wanckel, Endress (1998), S.26.

² www.brockhaus.de

5

§ Im politischen Sinne

§ Im rechtswissenschaftlichen Sinne

Die Informationsgesellschaft kann demnach als eine Gesellschaft verstanden werden, in der:

§ die Information als „globalisierte Ware“,

§ die Medien sowie

§ die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien zunehmend unsere Lebensrealität und damit alle Gesellschaftsbereiche durchdringen und prägen. Dabei spielt jedoch nicht allein die Verbreitung von Informationen, sondern auch die nutzenbringenden Verarbeitung dieser Informationen - in Form von Wissen - und deren Übertragung auf neue Güter und Dienstleistungen für die Gesellschaft und insbesondere für die Wirtschaft eine zentrale Rolle. Oftmals fällt in diesem Zusammenhang der Begriff der Wissensgesellschaft ⁶ , der grundsätzlich mit dem Wesen der Informationsgesellschaft gleichgesetzt werden kann.

³ Wanckel, Endress (1998), S.26.

⁴ Ebenda, S.40.

⁵ Ebenda, S.42.

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1.2 Die Grundzüge technologischer Entwicklungen

Der Entwicklungsprozess Deutschlands zur Informationsgesellschaft - sowie auch anderer hochentwickelter Industrieländer - vollzog und vollzieht sich auch weiterhin aufgrund zahlreicher technologischer, wirtschaftlicher, rechtlicher und

gesellschaftlicher Faktoren, die sich gegenseitig unterschiedlich stark beeinflussen. Dabei spielt die technologische Evolution eine entscheidende Rolle bzw. wird als grundlegender Treiber ⁷ des wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftlichen Wandlungsprozesses angesehen. Angesichts der im ersten Kapitel

herausgearbeiteten Merkmale der Informationsgesellschaft sowie der Relevanz des Themas werden bei der Betrachtung der technologischen Entwicklungen die modernen Informations- und Kommunikationstechniken sowie die damit einhergehenden Veränderungen im Mediensektor forciert.

1.2.1 Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien

Die Grundzüge der modernen Informations- und Kommunikationstechniken, kurz IuK-Technik ⁸ , können im wesentlichen mit „der Digitalisierung von Daten, der ständigen Leistungssteigerung in der Datenverarbeitung und im Zusammenwachsen der bisher isolierten Netze“ ⁹ umschrieben werden. Zum besseren Verständnis werden diese Aspekte in den nachfolgenden zwei Abschnitten erläutert.

1.2.1.1 Digitalisierung und Leistungssteigerung 10

Digitalisierung bedeutet die Umwandlung von Schrift-, Ton- und Bildinformationen in eine „digitale Einheitssprache“ (binäre Codes). Damit ist eine Möglichkeit geschaffen Texte, Musik, Bilder zu einer Datei zusammenzufassen, also miteinander zu kombinieren, diese auf einem Datenträger zu speichern und über ein gemeinsames Netz zu verbreiten.

⁶ Kubicek, Herbert/ Klumpp, Dieter (2000), S.8.

⁷ Vgl. www.zkb.ch/prospekte/studien/informationsgesellschaft/pdf/kapitel_1.pdf

⁸ Vgl. Assistententagung öffentliches Recht (1996), S. S.37.

⁹ Wanckel, Endress (1998), S.43.

¹⁰ Vgl. Ebenda, S.49ff.

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Aufgrund der Digitalisierung können große Daten-, Bilder- und Informationsmengen in Massenspeichern bereitgestellt und mit hoher Geschwindigkeit und ohne Qualitätsverlust bearbeitet, kopiert, übertragen und angezeigt werden (z.B. CD).

Weiterhin erlauben digitale Verfahren der Signalverarbeitung eine Datenkompression. Mit Hilfe dieser Kompressionsverfahren lassen sich die Kapazitäten der Verarbeitungsgeräte und Übertragungswege besser auslasten, wodurch die Leistung der Datenverarbeitung bei g leichbleibender Speicher-, Rechner-und

Übertragungsleistung gesteigert und damit die Leistungsfähigkeit digitaler Systeme erhöht wird.

Auf digitaler Technik basieren auch die sogenannten „Multimedia-Produkte und -Dienste“. Diese sind gekennzeichnet durch die gemeinsamen Merkmale der interaktiven Nutzung sowie der integrativen Verwendung von verschiedenen Medienformen Daten, Bildern, Tönen und Sprache und können beliebig kombiniert, gespeichert und übertragen werden.

1.2.1.2 Verknüpfung und Integration der bisher isolierten Ne tze 11

Ein weiteres Merkmal der modernen IuK-Technik ist der weltweite Aufbau einer leistungsfähigen Kommunikationsinfrastruktur. Dies geschieht durch die Erweiterung und Verbesserung der vorhandenen Übertragungswege (z.B. Rundfunkverteil- und Telekommunikationsnetze) und deren Vernetzung. Dabei hängt der Fortschritt der Informationsgesellschaft von der Leistungsfähigkeit der Datennetze ab, da diese die gespeicherten Informationen weltweit verfügbar machen.

Das populärstes Beispiel für ein weltumspannendes Computernetz ist das Internet. Dieses Medium fügt verschiedene Netzverbindungen unterschiedlichster Art (z.B. Kabelfernsehen, Datenübertragung) zu einem universellen Gesamtnetz zusammen und ermöglicht dadurch einen schnellen Datenaustausch weltweit

¹¹ Vgl. Wanckel, Endress (1998), S.49ff.

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