Freiheit ist ein hohes Gut und steht unter dem besonderen Schutz unserer Rechtsordnung. Freiheitsentziehende Maßnahmen stellen daher einen weitreichenden Eingriff in die Grundrechte eines Menschen dar. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet solche Eingriffe in stationären Pflegeeinrichtungen. Nach einigen grundsätzlichen Anmerkungen werden zunächst die gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie das betreuungsgerichtliche Verfahren dargestellt. Im weiteren Verlauf werden verschiedene Rechtsfragen aus der Perspektive der Pflegeeinrichtung untersucht. Neben haftungsrechtlichen Aspekten geht es insbesondere auch um die Frage, der Verbindlichkeit von sog. Expertenstandards in der Altenpflege. Grundlage der Untersuchung ist die aktuelle Rechtsprechung.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Teil 1: Einführung
A. Problemstellung
B. Themeneingrenzung und Gang der Untersuchung
Teil 2: Freiheitsentziehende Maßnahmen in stationären Pflegeeinrichtungen
A. Definitionen und statistische Daten
I. Stationäre Pflege in Deutschland
II. Freiheitsentziehende Maßnahmen
B. Fürsorge oder Autonomie - rechtliche Grundlagen
I. Abwägung der Grundrechte
II. Voraussetzungen der Freiheitsentziehung
1. Die Einwilligung des Betroffenen
2. Betreuungsgerichtliche Genehmigung
3. Weitere Rechtfertigungsgründe
C. Ausgewählte Rechtsfragen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen
I. Betreuungsrechtliche Genehmigung vs. Expertenstandard
1. Beschreibung des Konflikts
2. Rechtliche Verbindlichkeit von Expertenstandards
3. Bedeutung der Genehmigung durch das Betreuungsgericht
4. Abschließende Einschätzung
II. Haftungsansprüche in Verbindung mit freiheitsentziehenden Maßnahmen
1. Haftungsrechtliche Grundlagen für Pflegeeinrichtungen
2. Haftungsansprüche aufgrund unterlassener freiheitsentziehender
Maßnahmen
3. Haftungsansprüche aufgrund durchgeführter freiheitsentziehender
Maßnahmen
III. Arbeitsrechtliche Aspekte von freiheitsentziehenden Maßnahmen
1. Die Personalstruktur in stationären Pflegeeinrichtungen
2. Personaleinsatz in Verbindung mit freiheitsentziehenden Maßnahmen
3. Anwendung des Direktionsrechts
Teil 3: Schlussbetrachtung
A. Zusammenfassung der Ergebnisse
B. Ausblick
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