Vetospieler und Winsets

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Hausarbeit zum Thema:

„Vetospieler und Winsets“

Inhaltsverzeichnis:

II Erklärung und Definition der Begriffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 – 3

III Vetospieler und politische Stabilität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 – 5

IV Anzahl der Vetospieler und politische Stabilität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 – 6

IV. 1 Nicht- leeres Winset des Status Quo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 IV. 2 Leeres Winset des Status Quo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 - 6

V Quasi- Äquivalenz und Absorptionsregel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6

VI Entfernungen unter Vetospielern und politische Stabilität . . . . . . . . . . . . . . 6 - 7

VII Reihenfolge der strategischen Züge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 - 9

VIII Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10

IX Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11

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I Einleitung

Der Rahmen dieser Hausarbeit über „Vetospieler und Winsets“ wurde hauptsächlich um die Arbeit von Tsebelis, George (2000, S. 17 - 37) gesteckt. Tsebelis versucht hierbei, die Wirkung verschiedener politischer Institutionen auf die Politik zu erklären. Seine Theorie baut auf dem Prinzip des räumlichen Modells auf. Anstatt auf den Regimetypus (Parlamentarisch oder Präsidentiell), das Parteisystem (Mehrparteiensystem oder Zweiparteiensystem), die Gesetzgebung (Einkammersystem oder Zweikammernsystem) oder das Politische System (Demokratisch oder Nicht-Demokratisch) zu schauen, untersucht er vor allem die Vetospieler eines politischen Systems. Die Stabilität der Staatstätigkeit und damit des Status Quo hängt bei ihm von folgenden drei Faktoren ab: Anzahl der Vetospieler, ihrer Kongruenz, d.h. von ihrer ideologischen Distanz und Polarisierung sowie von ihrer Kohäsion, also dem internen Zusammenhalt der Vetospieler . Er definiert dabei Vetospieler als „an individual or collective actor whose agreement is required for a policy decision“ (Tsebelis 1995a, S.293). Im Folgenden werden nun wichtige Begriffe eingeführt und Schritt für Schritt die Kerngedanken der Vetospielertheorie erläutert.

II Erklärung und Definition der Begriffe

Um die Vetospielertheorie anschaulicher zu gestalten, werden sogenannte euklidisch geometrische Raummodelle verwe ndet.

Abbilldung1: Moon, Woojin (2003)

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Neben den Vetospielern als Akteure 1 befindet sich in jedem politischen System ein Status Quo, d.h. der Zustand welcher die aktuelle politische Lage wiedergibt. Um die Vetospieler wird eine zirkuläre Indifferenzkurve gezogen, die den Status Quo schneidet. In einem politischen System mit n –Dimensionalem Raum (zur Veranschaulichung genügen uns meistens zwei Dimensionen) bedeutet dies, dass der Vetospieler außer dem Status Quo auch gegenüber allen Punkten indifferent ist, die auf dieser Indifferenzkurve liegen. Ein weiterer zentraler Begriff ist „Politische Stabilität“, sie ist zu verstehen als „Starrheit“ oder „Reformfeindlichkeit“, d.h. je größer die politische Stabilität, desto schwieriger ist es den Status Quo zu verändern. Verbindet man die Idealpunkte eines jeden Vetospielers in unserem euklidischen Modell miteinander, erhält man den „unanimity core“ – den Einstimmigkeitskern, auch „Pareto Set“ genannt. Moon (2003) beschreibt das Pareto Set als „the set of policies that cannot be defeated by a unanimity rule at least one veto player vetoes a policy change in this set, so it is not possible to change any policy in this set by unanimity rule”. Befindet sich der Status Quo also innerhalb des Pareto Set, kann dieser nicht mehr verändert werden wenn die Entscheidungsregel Einstimmigkeit erfordert. Die schraffierte Fläche in Abbildung 1 stellt das

„Winset“ dar. Ein Winset ist ein Set möglicher Politikergebnisse, welche den derzeitigen Status Quo verändern und somit einen neuen Status Quo innerhalb des Winsets generieren können. Alle Punkte innerhalb des Winset liegen näher an den Idealpunkten der Vetospieler als der Status Quo. Im Laufe dieser Arbeit wird noch von „agenda setting“ die Rede sein. Agenda setting ist ein aus der Massenkommunikations- und Medienwirkungsforschung übernommener Anglizismus für die Auf- und Feststellung einer Tagesordnung. Auf die Prozesse demokratischer Willensbildung und politischer Entscheidungsfindung angewandt, bezeichnet agenda setting i.w.S. die Fähigkeit eines politischen Akteurs, die Inhalte oder den Ablauf politischer Tagesordnungen zu bestimmen (Nohlen/Schultze, 2002).

1 Akteure werden laut Scharpf (2000) im Ansatz des akteurszentrierten Institutionalismus durch ihre

Handlungsorientierungen und Ihre Fähigkeiten charakterisiert. Diese sind für jede Erklärung politischer

Ergebnisse von entscheidender Bedeutung, da ohne Handlungsressourcen selbst die besten

Wahrnehmungen und Präferenzen keine praktischen Auswirkungen haben können. In dieser Arbeit

kann aus Kapazitätsgründen nur auf individuelle Akteure/Vetospieler eingegangen werden.