INHALTLICHE GLIEDERUNG

1.  Einleitung  1

2.  Motive und Ursachen des Protektionismus  1

2.1  Das Argument des unfairen Wettbewerbs.  2

2.2  Das Argument der Importbedingten Arbeitslosigkeit  3

2.3  Das Erziehungszollargument.  3

2.4  Das Autarkieargument.  4

2.5  Optimalzollthese.  5

2.6  Sonstige Argumente / Ursachen  6

3.  Erscheinungsformen des Protektionismus.  7

3.1  Tarifäre Handelshemmnisse  7

3.2  Nicht-tarifäre Handelshemmnisse  8

3.3  Subventionspolitik.  11

3.4  Sonstiges.  12

4.  Auswirkungen.  12

4.1  Ökonomische Sicht.  12

4.2  Politische Sicht  14

4.3  Rechtliche Sicht.  14

5.  Fazit  15

Anhang   16

Literaturverzeichnis   20

Motive, Formen und Auswirkungen des Protektionismus

1. Einleitung

Bereits seitdem ägyptische Staaten vor sechs Jahrtausenden damit begonnen haben, grenzüberschreitenden Handel zu treiben, wird ebenso versucht die dadurch entstandenen Handelsströme zu eigenem Vorteil und zu anderer Nachteil künstlich lenken zu wollen. Obwohl inzwischen längst zur Genüge nachgewiesen worden ist, dass solche Protektion die Strukturen von Produktion, Verbrauch und Außenhandel zumeist negativ verzerrt, wird sie weiterhin zahlreich in aller Welt angewandt. ¹ In dieser Arbeit werde ich daher verstärkt auf die Motive und Ursachen des Protektionismus eingehen. Im dritten Kapitel führe ich die zahlreichen Er-scheinungsformen protektionistischer Maßnahmen auf, die weltweit angewandt werden und befasse mich zu guter Letzt in Kapitel vier mit den Auswirkungen des Protektionismus.

2. Motive und Ursachen des Protektionismus

Obwohl die Methoden des Protektionismus sich im Laufe der Jahrhunderte beständig gewandelt haben, ist die dahinter verborgene Absicht im Wesentlichen unverändert geblieben. Das generelle Ziel von protektionistischen Maßnahmen ist die Wohlfahrt der eigenen Volkswirtschaft zu Lasten anderer zu verbessern („beggar-my-neighbor“ Politik). Dies geschieht hauptsächlich indem man unwillkommener ausländischer Konkurrenz den Marktzugang erschwert oder gar unmöglich macht und/oder die Absatzchancen der eigenen Wirtschaft auf dem Weltmarkt fördert. ² Protektionismus resultiert dementsprechend im Allgemeinen daraus, dass ein Land oder oftmals auch gesellschaftliche Gruppen (Lobbys) innerhalb eines Landes die bei Freihandel erzielten Marktergebnisse als unzureichend bewertet und diese Ergebnisse den eigenen Interessen entsprechend verändern möchten. 3

Protektionistische Maßnahmen werden in der Regel in der staatlichen Außenwirtschaftspolitik eingesetzt. Es gibt jedoch auch vielfältige privatwirtschaftliche Aktivitäten, die eine protektionistische Ausrichtung haben, wie etwa die Bildung von Preis- oder Mengenkartellen, durch die auf den internationalen Märkten Angebots- oder Nachfragemonopole entstehen können. 4

¹ Vgl. Beise, Oppermann, Sander, Grauzonen im Welthandel, S. 15

² Vgl. Müller, Kornmeier, Streitfall Globalisierung, S. 93 und Issing, Gerhardt, Grundfragen der Außenwirtschaftspolitik, S. 30

³ Vgl. Weck-Hannemann, Politische Ökonomie des Protektionismus. S. 13 - 15 und Müller, Kornmeier, Streitfall Globalisierung, S. 93

⁴ Vgl. Müller, Kornmeier, Streitfall Globalisierung, S. 93

Motive, Formen und Auswirkungen des Protektionismus

Es gibt eine Vielzahl von konkreten Argumenten, mit denen handelspolitische Eingriffe im Einzelnen begründet werden. ⁵ Im Folgenden gehe ich nun auf die meiner Meinung nach wichtigsten Motive näher ein.

2.1 Das Argument des unfairen Wettbewerbs

⁵ Vgl. Siebert, Weltwirtschaft, S. 160

⁶ Vgl. Glismann, Horn, Weltwirtschaft, S. 78

⁷ Vgl. Siebert, Weltwirtschaft, S. 171

⁸ Vgl. Glismann, Horn, Weltwirtschaft, S. 79

⁹ Vgl. Wins, Antidumping und die Welthandelsordnung, S. 106f.

Motive, Formen und Auswirkungen des Protektionismus

2.2 Das Argument der importbedingten Arbeitslosigkeit

2.3 Das Erziehungszollargument

Das Erziehungszoll-Argument („infant-industry“-Argument) ist bereits seit fast sieben Jahrzehnten in der Wirtschaftspolitik fest etabliert. ¹⁴ Es besagt, dass junge, noch in der Entwicklung befindliche Industrien mit Hilfe eines zeitlich befristeten Schutzzolls bis zur

¹⁰ Vgl. Beise, Opperman, Sander, Grauzonen im Welthandel, S. 65

¹¹ Vgl. Glismann, Horn, Weltwirtschaft, S. 81

¹² Vgl. Glismann, Horn, Tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse, S. 65

¹³ Vgl. Beise, Opperman, Sander, Grauzonen im Welthandel, S. 65

¹⁴ Vgl. Beise, Opperman, Sander, Grauzonen im Welthandel, S. 65

Motive, Formen und Auswirkungen des Protektionismus

vollen Wettbewerbsfähigkeit gegenüber der Konkurrenz auf dem Weltmarkt abgeschirmt werden sollen. Damit möchte man erreichen, dass die Güter oder Dienstleistungen durch Ausnutzung von Lern- und Skaleneffekten längerfristig konkurrenzfähig angeboten werden können. 15

Gegenüber dieser Begründung von Schutzzöllen lassen sich jedoch einige schwerwiegende Einwände vorbringen. Zum einen steht fest, dass ein Zoll alle Verbraucher eines Landes belastet (worauf ich in Kapitel 4.1 näher eingehen werde), während die anfallenden Gewinne zunächst nur den zollgeschützten Unternehmungen bzw. Branchen zugute kommen. Von daher wäre es sinnvoller, solche Unternehmungen mit öffentlichen Krediten zu fördern, die dann später aus den privaten Erträgen zurückzuzahlen wären. 16

Ein weiterer Kritikpunkt an dieser Argumentation ist, dass es den zentralen staatlichen Institutionen (besonders den Beschäftigten im öffentlichen Dienst) kaum möglich ist, zu beurteilen, ob ein innovativer Produktionsbereich mittelfristig wettbewerbsfähig sein wird, da ihnen höchstwahrscheinlich die dafür notwendige ökonomische Voraussicht fehlt. 17

Leider hat sich auch hier gezeigt, dass sich solche Schutzmaßnahmen im Laufe der Zeit verfestigen, obwohl sie zu Anfang als nur vorübergehend gedacht sind. ¹⁸ So sind zum Beispiel alle in der Bundesrepublik geförderten technologieintensiven Bereiche bis heute Zuschussgeschäfte geblieben. ¹⁹ In den geschützten Branchen fehlen ganz einfach Kostenkontrollen und Anreize zur Auffindung neuer wirtschaftlicher und technischer Lösungen, da der Wettbewerb weitestgehend ausgeschaltet wird. 20

2.4 Das Autarkieargument

Das Autarkieargument wird heutzutage zumeist in abgeschwächter Form, d.h. mittels der These der Versorgungssicherheit angewandt. ²¹ Natürlich gibt es auch Extremfälle, wie z.B. bei Nordkorea, wo tatsächlich weitgehende wirtschaftliche Autarkie das Ziel ist.

¹⁵ Vgl. Weck-Hannemann, Politische Ökonomie des Protektionismus, S. 24

¹⁶ Vgl. Hiemenez, Einkommens- und Beschäftigungswirkungen der Außenhandelsprotektion, S. 89f.

¹⁷ Vgl. Weck-Hannemann, Politische Ökonomie des Protektionismus, S. 24

¹⁸ Vgl., Siebert, Weltwirtschaft, S. 166

¹⁹ Vgl. Glismann, Horn, Weltwirtschaftslehre I, S. 84

²⁰ Vgl., Siebert, Weltwirtschaft, S. 166

²¹ Vgl., Siebert, Weltwirtschaft, S. 160