Inhalt

Abbildungsverzeichnis   2

Abk  ürzungsverzeichnis  3

A.  Einleitender Teil.  4

B.  Finanzierung der Europäischen Union  4

I.  Das Eigenmittelsystem  4

II.  Eigenmittelarten.  5

1.  Agrarabschöpfungen.  5

2.  Zölle  6

3.  Mehrwertsteuer-Eigenmittel.  6

4.  Bruttosozialprodukt-Eigenmittel  6

5.  sonstige.  7

C.  Haushalt der Europäischen Union  7

I.  Aufbau des Haushalts.  8

II.  Das Haushaltsverfahren.  9

1.  Aufstellung des Haushalts.  9

2.  Grundsätze des Haushaltsplan  10

3.  Die Finanzielle Vorausschau  11

4.  Vollzug des Haushalts  11

5.  Kontrolle des Haushalts.  12

D.  Kritische Würdigung und Fazit.  13

Anhang   14

Entwicklung  der Eigenmittelarten  14

Finanzierungsanteile  der EU-Mitgliedsstaaten.  14

EU  -Haushaltsausgaben 2002  15

Nehmen  und Geben in der EU  15

Literaturverzeichnis.   16

Verzeichnis  der Gesetze.  17

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Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Eigenmittelarten  

Abbildung  2: Haushaltsverfahren der EU  

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Abkürzungsverzeichnis BSP = Bruttosozialprodukt EEF = Europäischer Entwicklungsfond EG = Europäische Gemeinschaft EGV = Vertrag über die Europäische Union EU = Europäische Union EGKS = Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl MwSt = Mehrwertsteuer v. H. = vom Hundert

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A. Einleitender Teil

Bevor auf die Finanzierung und den Haushalt der EU eingegangen wird, eine kurze Abgrenzung der wichtigen Begriffe. Die EGKS ist die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Anfang der heutigen EU - Europäischen Union. Doch bevor die Europäische Union gegründet wurde, gab es noch beispielsweise die Europäische Gemeinschaft (EG). Rat im Sinne dieser Arbeit ist der Rat der Europäischen Union, also das gesetzgebende Organ der Union. Deutschland hat im Kalenderjahr 2002 einen Anteil an der Finanzierung der EU in Höhe von 24,4 v. H. geleistet. Aus diesem Grund sollte man als deutscher Staatsbürger über die Finanzierung und den Haushalt der EU informiert sein. Ferner gilt es jedoch zu betrachten, welche (finanziellen) Vorteile die Union für Deutschland bringt.

B. Finanzierung der Europäischen Union

I. Das Eigenmittelsystem

Bei Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), dem Vorläufer der heutigen Europäischen Union, im Jahre 1951 wurde die Finanzierung des Haushalts durch Beiträge der einzelnen Nationen sichergestellt. Mittlerweile finanziert die Europäische Union Ihren Haushalt durch das Eigenmittelsystem, welches 1980 vollständig eingeführt wurde. ¹ Dabei wurde das Eigenmittelsystem bereits im Römischen Vertrag vom 25. März 1957 vorgesehen. Inhalt war, dass nach einer Übergangszeit die Finanzierung nicht mehr mit einzelstaatlichen Beiträgen sichergestellt werden sollte, sondern durch Eigenmittel. 2

Bis die Finanzierung der Europäischen Union durch einen eigenmittelfinanzierten Haushalt gesichert war, musste ein langer und komplizierter Weg beschritten werden, damit dann letztendlich der beitragsfinanzierte Haushalt eingestellt werden konnte. Insbesondere im Jahr 1965 scheiterte der Versuch der Einführung am Widerstand der Franzosen. Erst im Jahre 1970 wurde der Übergang vollzogen, bis er dann 1980 voll realisiert wurde.

Die Eigenmittel fließen der Union automatisch zu, ohne dass es eines weiteren Beschlusses der einzelstaatlichen Behörden bedarf.

¹ Europäische Kommission: Kleiner Leitfaden zum Haushalt der EU

² Europäische Union: Eigenmittelsystem

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