Inhalt

I.  Einleitung  3

II.  Geschichte, Aufbau und Organisation der Institutionen  4

II.1  Die Konferenz von Bretton Woods  4

II.2  Der Internationale Währungsfonds (IMF)  6

II.3  Die Weltbank-Gruppe  9

II.3.1  Aufbau und Organisation  9

II.3.2  Aufgabe und Funktionsweise  10

II.4  GATT und WTO  12

II.4.1  Die ITO als Vorläuferin des GATT  12

II.4.2  Prinzip und Funktionsweise des GATT  13

II.4.3  Die Welthandelsorganisation (WTO)  14

III.  Wandel der Organisationen - neue Aufgaben und Selbstverständnisse  16

III.1  Die Anfangszeit: Keynesianismus und Modernisierung  16

III.2  Die siebziger Jahre: Ära McNamara und globale Wirtschaftskrisen  17

III.3  Neuausrichtung ab den Achtzigern: Freihandel als neue Doktrin  18

III.4  Reformen der neunziger Jahre  20

IV.  Die Institutionen in der Kritik  21

IV.1  Internationale Finanzinstitutionen: Instrumente des Westens?  22

IV.2  Negative Folgen der „Strukturanpassung“  23

IV.3  Vorteilhafter Freihandel nur für Industrieländer? Defizite von GATT/WTO  25

IV.4  Fallbeispiel Argentinien-Krise  27

V.  Theoretische Ansätze  29

V.1  Globalisierung und globale Institutionen: Wirkungen und Wechselwirkungen  29

V.2  Zur Bedeutung ausländischer Direktinvestitionen  30

V.3  Evolutionistischer Ansatz: Die IFIs als Vermittler westlicher Muster  31

VI.  Schluss  32

Literaturverzeichnis   34

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I. Einleitung

Die sich gegenwärtig darstellenden Prozesse globaler Verflechtung und multisektoraler Integration, welche seit den 1990er Jahren gemeinhin mit dem Schlagwort „Globalisierung“ bezeichnet werden, sind überwiegend gekennzeichnet durch eine weltweite Ausweitung von Kapital-, Güter- und Informationsströmen, eine wachsende globale Arbeitsteilung, sowie nicht zuletzt durch eine zunehmende Verlagerung staatlicher Kernkompetenzen auf supranationale Ebene. Eng mit dem ökonomischen, jedoch auch dem politischen Aspekt dieser Entwicklung verbunden sind diverse monetäre und ordnungspolitische Institutionen, welche entscheidenden Einfluss auf Verlauf und Auswirkungen vorgenannter Prozesse besitzen. Die hier anzuführenden drei maßgeblichen Organisationen und Abkommen - der Internationale Währungsfonds (IMF), die Weltbank-Gruppe sowie die Welthandelsorganisation (WTO) bzw. deren Vorläufer, das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) - steuern als wichtige regulatorische Instanzen der Weltwirtschaft und des internationalen Handels monetäre und nichtmonetäre Ströme auf globaler Ebene, binden auf der Grundlage des allgemeinen Ziels nachhaltiger ökonomischer Stabilität und globalen Wohlstands ihre Mitgliedsstaaten in ein verbindliches und mit adequaten Sanktionsmechanismen versehenes Regulatorium ein, und spielen eine bedeutende Rolle in der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Entwicklungs- und Industrieländern.

Die vorliegende Arbeit soll Entwicklung, Aufbau und Funktionsweise des internationalen Regulationssystems aufzeigen, Zusammenhänge und Wechselwirkungen mit dem Prozess der Globalisierung darlegen sowie auch die Effekte ihrer Politik auf Entwicklungs- und Schwellenländer erläutern. Hierbei wird neben einer ausführlichen Beschreibung der Institutionen selbst, deren sich wandelnden Aufgabenbereichen und Selbstverständnisses sowie einer Beschreibung ihrer Verortung im geopolitischen undökonomischen Weltsystem insbesondere auch auf verschiedene Ansatzpunkte der Kritik an konzeptionellen, strukturellen und operativen Defiziten der Organisationen eingegangen werden.

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II. Geschichte, Aufbau und Organisation der Institutionen

II.1 Die Konferenz von Bretton Woods

Im Jahr 1944 - zu einer Zeit also, als sich das Ende des zweiten Weltkrieges abzuzeichnen begann und das Problem der Neuordnung der Welt nach dem Ende der Kämpfe immanent wurde - sahen sich die designierten Siegermächte neben der Neupositionierung des politischen Weltsystems auch mit der Frage nach einem neuen Welthandelssystem konfrontiert. Entscheidende Triebfeder für die Einsicht einer solchen Notwendigkeit stellten u.a. die negativen Erfahrungen der späten zwanziger und dreißiger Jahre dar. Die große Weltwirtschaftskrise, welche nach allgemeinem Verständnis im Jahr 1929 ihren Anfang nahm, hatte der Welt die katastrophalen Folgen eines globalen Marktversagens eindringlich vor Augen geführt. Diverse wirtschaftspolitische Fehler und eine durch den US-amerikanischen Börsenkrach und die dadurch stagnierenden amerikanischen Kapitalexporte ausgelöste weltweite Schuldenkrise hatten zunächst eine einsetzende Depression verschärft. Die panikartige Reaktion vieler Regierungen - nämlich der Versuch, die inländische Wirtschaft durch gegenseitige Währungsabwertungen, Zollerhöhungen und Importrestriktionen zu stabilisieren - führte schließlich zum Zusammenbruch des Welthandels sowie indirekt auch zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges (vgl. Feldbauer 1999, 12f).

Um einem solchen Kollaps der Weltwirtschaft in Zukunft vorzubeugen und um den Wiederaufbau des kriegszerstörten Europa zu finanzieren, wurde auf der im Juli 1944 im amerikanischen Bretton Woods abgehaltenen United Nations Monetary and Financial Conference ein neues Weltwirtschaftssystem aus der Taufe gehoben. Die Verhandlungen waren geprägt durch Hegemonialbestrebungen der beiden Siegermächte Großbritannien und USA, die jeweils das neu zu schaffende Wirtschaftssystem ihren nationalen Bedürfnissen anpassen wollten. Der Verhandlungsführer der USA, Harry Dexter White, konnte hierbei die US-amerikanischen Vorstellungen weitgehend durchsetzen, so dass die wirtschaftspolitischen Ziele der USA in dem neuen System eine fruchtbare Grundlage fanden (vgl. Hoering 1999, 18ff; Tetzlaff 1996, 44). Der US-Dollar wurde als internationale Leitwährung festgeschrieben, fixierte Wechselkurse zwischen den Währungen wurden eingeführt und das Z iel einer liberalen internationalen Wirtschaftsordnung mit gemäßigter Steuerung durch multilaterale Organisationen wurde formuliert. Langfristige Ziele waren koordinierte Währungsbeziehungen, ein organisierter

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Welthandel und der Ausgleich wirtschaftlicher Ungleichgewichte auf internationaler Ebene.

Das auf die kapitalistische Wirtschaftsstruktur des Westens ausgerichtete System, dem die UdSSR trotz Teilnahme an den Verhandlungen nicht beitrat, fußte im wesentlichen auf drei neu ins Leben gerufenen internationalen Institutionen. Diesen waren im Sinne der vorgenannten Ziele klar definierte Aufgaben zugedacht, und sie sollten die in Bretton Woods ausgehandelten Reformen institutionalisieren und garantieren: Die erste der drei Organisationen, der Internationale Währungsfonds (International Monetary Fund, IMF), hatte in dieser Arbeitsteilung die Vermeidung kurzfristiger Zahlungsschwierigkeiten der Mitgliedsländer sowie die Wahrung stabiler Wechselkurse und somit des makroökonomischen Gleichgewichtes zur Aufgabe. Da nur kollektives, globales Handeln wirtschaftliche Stabilität garantieren konnte, wurde der IMF mit den nötigen Möglichkeiten des Aufbaus internationalen Drucks ausgestattet, um die von ihm vertretene Politik dauerhaft bei allen Mitgliedsländern durchzusetzen (vgl. Stiglitz 2002, 26).

Die Weltbank, bzw. die „ Weltbankgruppe“, umfasst als multilaterale Entwicklungs-und Kreditvergabebank diverse Institutionen, deren übergeordnetes Ziel die wirtschaftliche Entwicklung in den Kredit-Empfängerländern ist. Ursprünglich konzipiert zur Rekonstruktion der Nachkriegsökonomien, verschob sich ihr Tätigkeitsbereich zunehmend auf die Finanzierung von Entwicklungsprojekten in den ehemaligen Kolonien und den heutigen Entwicklungs- und Schwellenländern.

Zur Regulierung des internationalen Handels und zum Abbau von Zollschranken trat schließlich im Jahr 1948 das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) in Kraft. Diese dritte entscheidend an der Gestaltung der neuen Weltwirtschaftsordnung beteiligte Institution besaß lediglich den Status eines internationalen Protokolls und stellte nach dem Scheitern einer in Bretton Woods ebenfalls diskutierten Internationalen Handelsorganisation (ITO) im Grunde ein Provisorium dar. Das GATT - im Jahr 1995 von der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) abgelöst - verfolgte das langfristige Ziel eines vollständigen Abbaus außenwirtschaftlicher Beschränkungen und hat durch mehrere so genannter Zollsenkungsrunden bislang einen großen Beitrag zum liberalen Welthandel geleistet (vgl. Müller 2002, 101).

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II.2 Der Internationale Währungsfonds (IMF)

Der Internationale Währungsfonds stellt eine multilaterale Institution dar, die sich in erster Linie durch Einlagen ihrer Mitgliedsländer finanziert. Diese verpflichten sich vertraglich zur Einhaltung ausgehandelter Regeln und können - unter Berücksichtigung der strategischen Ziele des Fonds - unter bestimmten Voraussetzungen dessen Unterstützung in Anspruch nehmen. Die einzulegende Kapitalsumme der Mitglieder wird vom IMF festgelegt und errechnet sich aus deren Wirtschaftskraft, die Kreditmöglichkeit der Länder wird wiederum von den eingezahlten Mitteln abgeleitet. Auch das Stimmrecht in den Leitungsgremien des IMF - dem Gouverneursrat und dem Exekutivdirektorium bestimmt sich durch die Höhe der Kapitaleinlagen, wodurch den wirtschaftsstarken und somit mit hohen Einlagen ausgestatteten Industrieländern eine ungleich hohe Stimmkraft zufällt. Den mit 17,8% der Stimmanteile versehenen USA kommt hierbei bei wichtigen Entscheidungen - welche mit 85% der Stimmen getroffen werden müssen - ein Vetorecht zu. In das für operative Entscheidungen verantwortliche Exekutivdirektorium werden insgesamt 24 Direktoren entsandt, wobei je ein Vertreter aus den Staaten USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Japan, China, Russland sowie Saudi- Arabien und die 16 übrigen aus weiteren, nach regionalen Gruppen zusammengefassten Ländern stammen. Der Gouverneursrat mit Vertretern aller Mitgliedsstaaten entscheidet über Fragen grundsätzlicher Bedeutung, w ie die Aufnahme neuer Mitglieder oder eine Änderung der Kapitalquoten (nach Tetzlaff 1996, 80ff).

Die Ausweitung des Welthandels und damit verbunden steigender Wohlstand, sowie internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Währungspolitik, wurde in der Konferenz von Bretton Woods als grundlegendes Ziel des Währungsfonds definiert. Hierbei sollte die Einführung von fixierten Wechselkursen zwischen den bis dato frei konvertierbaren Währungen die Grundlage bieten. Stabile Wechselkurse wurden von den verantwortlichen Experten als unerlässliche Voraussetzung für ein ungestörtes Wachstum des Welthandels angesehen, und so wurde ein System eingeführt, bei dem der US-Dollar als neue internationale Währungsreserve an den Goldpreis gekoppelt wurde (35 $ pro Unze Gold) und alle übrigen Währungen mit festen Kursen relativ zum Dollar festgelegt wurden. Das Prinzip der fixierten Wechselkurse verpflichtete die Mitgliedsstaaten, ihren Wechselkurs durch geeignete Maßnahmen innerhalb einer Toleranzgrenze von 1% oberbzw. unterhalb der festgelegten Kursbeziehung zu halten. Lediglich bei gravierenden, fundamentalen Ungleichgewichten der Zahlungsbilanz waren den Staaten nach

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Rücksprache mit dem IMF weitergehende Änderungen gestattet. Zum Ausgleich kurzfristiger Störungen hingegen waren die Länder angehalten, ausschließlich vom IMF bereit gestellte Überbrückungskredite in Anspruch zu nehmen, um so Beschränkungen des Handels- und Zahlungsverkehrs zu vermeiden (vgl. Nohlen 2000, 389). Die Steuerung von Währungsverhältnissen und die Einbindung der Staaten in ein verbindliches Regelwerk schien unabdingbar zur Vermeidung unkontrollierbarer wirtschaftlicher Kettenreaktionen. Ein wie schon in der Zwischenkriegszeit zwischen vielen Ländern initiierter „Abwertungswettlauf“ - also der Versuch, sich mit Hilfe einer „beggar-thy-neighbour“-Politik durch relative Verbilligung der eigenen Exporte auf Kosten von Nachbarstaaten Handelsvorteile zu verschaffen - sollte durch einen solchen begrenzten Souveränitätsverlust der Mitgliedsländer in Zuk unft verhindert werden. (vgl. Müller 2002, 93f).

Zentrales Instrument des IMF zur Erreichung makroökonomischer Stabilität ist die bereits angeführte Gewährung von kurzfristigen Darlehen an Mitgliedsstaaten mit Liquiditätsengpässen, wodurch Währungskrisen vermieden und Zahlungsbilanzdefizite ausgeglichen werden sollen. Neben zinslosen, aus der Quote der eigenen eingezahlten Mittel errechneten Krediten ist die Aufnahme darüber hinaus gehender Darlehen mit Zinsbelastungen und zum Teil strengen wirtschaftspolitischen Auflagen verbunden. Auf diese Auflagenpolitik, an welcher sich seit jeher Kritik und heftige Kontroversen entbrennen, wird an späterer Stelle näher eingegangen werden. Während der ersten 30 Jahre seiner Tätigkeit erstreckte sich das Engagement und die Kreditvergabe des IMF in erster Linie auf die Industrieländer des Westens. Da diese Länder langfristig und strukturell sehr stabil waren und lediglich von Zeit zu Zeit in Liquiditätsengpässe kamen, welche durch die Überbrückungskredite des IMF ausgeglichen werden konnten, wurde in dieser Zeit eine bemerkenswerte Geldwertstabilität erreicht. Der Währungsfonds konnte die ihm zugedachte Aufgabe weitgehend erfüllen, ohne in die öffentliche Diskussion und Kritik zu geraten. Erst als sich der Tätigkeitsschwerpunkt des Fonds seit den siebziger Jahren aufgrund deren vermehrten wirtschaftlichen Probleme zunehmend auf die Entwicklungs- und Schwellenländer zu verschieben begann, wurden konzeptionelle und strukturelle Mängel des IMF deutlich und seine Politik geriet mehr und mehr in die Kritik (vgl. Browne 1994, 65).

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