2

Gliederung

Die  europäische Entwicklungspolitik-  

Vorgeschichte,  Umsetzung und Perspektiven der Lomé- Abkommen  

1.  Einleitung Seite  3

2.  Vorgeschichte der europäischen Entwicklungspolitik Seite  5

3.  Die Lomé- Abkommen I- IV Seite  6

3.1.  Maßnahmen und Instrumente Seite  8

4.  Perspektiven der Lomé- Kooperation Seite  13

5.  Resümee Seite  15

6.  Anhang Seite  17

7.  Abkürzungsverzeichnis Seite  18

8.  Literaturverzeichnis Seite  18

3

1. Einleitung

Betrachtet man die europäische Entwicklungspolitik in der Vergangenheit, so ist auffällig, dass die EG und spätere EU ihr Engagement bei der Entwicklungshilfe und Entwicklungszusammenarbeit stark einseitig auf die sogenannten AKP- Staaten konzentriert hat. Gemeint sind damit die ehemaligen afrikanischen-, karibischen- und pazifischen Kolonien der früheren europäischen Kolonialmächte. Diesen Staaten versuchte man nach Gründung der EWG durch finanzielle Hilfe und Handelspräferenzen eine positive Entwicklung zu ermöglichen. Europäische Entwicklungspolitik fand auch für andere Entwicklungsregionen in der Welt statt, so zum Beispiel in Osteuropa, den Mittelmeeranrainerstaaten, sowie in Asien und Lateinamerika. Die Verteilung der finanziellen Mittel für die einzelnen Regionen spiegelt die Interessenlage Europas bezüglich der Entwicklungszusammenarbeit wieder. Wie Tabelle 1) ¹ im Anhang zeigt, dominierte die Politik gegenüber den AKP-Staaten zumindest bis Ende der neunziger Jahre die europäische Entwicklungspolitik. Diese Zusammenarbeit, die seit 1975 in den vier Abkommen von Lomé vertraglich geregelt wird und mehrfach angepasst und modifiziert wurde, galt lange Zeit als ein besonders vorbildliches Modell von Nord- Süd-Entwicklungszusammenarbeit. In der vorliegenden Arbeit sollen sowohl die Hintergründe für die Art der europäischen Entwicklungshilfe herausgearbeitet werden, als auch versucht werden die Prioritätensetzung der EG/ EU nachzuvollziehen. Zu diesem Zweck wird in Abschnitt 2 die Vorgeschichte der europäischen Entwicklungspolitik skizziert, um dann im Verlauf sukzessive die Lomé- Abkommen I- IV mit deren konkreten Maßnahmen und Instrumenten vorzustellen und einer Beurteilung zu unterziehen. Im Rahmen des festzustellenden Wandels in der europäischen Entwicklungspolitik wird die aktuelle Lage beschrieben, sowie auch versucht wird Perspektiven der Lomé- Zusammenarbeit und deren bisherige Erfolge aufzuzeigen.

Als Abschluss dieser Arbeit ist eine kritische Würdigung der umfassenden europäischen Entwicklungspolitik im allgemeinen und der Lomé- Zusammenarbeit im besonderen vorgesehen.

Hamburg, 1996, S.81

4

Ergänzend sei festgehalten, dass in dieser Arbeit die Begriffe Europäische Gemeinschaft (EG) und Europäische Union (EU) im Folgenden als synonym behandelt werden und dem zeitlichen Kontext entsprechend verwandt werden. Die unter dem Sammelbegriff AKP- Staaten zusammengefassten Entwicklungsländer, die an der Lomé- Kooperation beteiligt waren, beziehungsweise sind, werden im Anhang 2) im einzelnen aufgeführt.

5

2. Vorgeschichte der europäischen Entwicklungspolitik

Europäische Entwicklungspolitik ist in dieser Arbeit als eine gemeinsam festgelegte Politik der verschiedenen Staaten in Übereinstimmung zu verstehen. Bis zum Jahr 1958 bestand Entwicklungspolitik in Europa aus den einzelnen Politiken der europäischen Länder, vornehmlich gegenüber deren ehemaligen Kolonien. Eine Kooperation auf diesem Gebiet begann erst nach der Gründung der EWG und entstand aus der Notwendigkeit heraus, die abhängigen Staaten, gemeint sind die ehemaligen Kolonien, nicht von ihren Mutterländern abzutrennen, von denen sie bis dahin unterstützt worden waren. Es war von immenser Bedeutung die AKP- Staaten auch weiterhin bei ihrer positiven Entwicklung zu unterstützen. In den Römischen Verträgen wurde der grundsätzlich zollfreie Zugang von Waren aus den AKP- Staaten in die EG vereinbart. Ergänzend wurde der (EEF) eingerichtet. 2

Nachdem die AKP- Länder Anfang der sechziger Jahre ihre Unabhängigkeit erlangt hatten, wurde in den beiden Abkommen von Jaoundé (1963/ 1969) die Fortsetzung der Sonderbeziehungen zwischen den AKP- Staaten und der EG vereinbart. Inhalte dieser Abkommen waren die Gewährung von Handelspräferenzen, sowie Vereinbarungen über finanzielle und technische Hilfe. Es partizipierten 18 AKP-Staaten und 6 Staaten aus der EG. 3

Im Jahr 1973 sorgte der Beitritt Großbritanniens zur EG für eine Veränderung und Herausforderung für die europäische Entwicklungspolitik. Der Kreis der in die Entwicklungszusammenarbeit miteinzubeziehenden Länder erweiterte sich um eine Vielzahl von früheren britischen Kolonien. Die Vereinbarungen von Jaoundé bedurften somit einer Neuregelung. Zu dieser kam es 1975 im ersten Abkommen von Lomé.