Europäische Union, Verfassung, Konvent, Rat, Kommission, Osterweiterung ... Begriffe,
welchen wir heute nicht mehr aus dem Weg gehen können. Begriffe, die allgegenwärtig sind,
Begriffe, welche die Nachrichten im Fernsehen, in den Zeitungen oder im Radio prägen.
Begriffe, die für viel mehr stehen als für bloße Institutionen oder Schlagwörter aus den letzten
Monaten. Sie stehen für eine neue Epoche in der Geschichte, ein neues Denken, vielleicht für ein
neues, anderes oder sogar besseres Leben. Für ein neues Lebensgefühl?
Europa stand fast 60 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges an einem entscheidenden
Wendepunkt. Die Einigung war nahe wie nie zuvor. Als ich diese Arbeit bereits fertig
geschrieben hatte, standen die entscheidenden Verhandlungen in Brüssel noch bevor. Wie wir
nun alle wissen, scheiterten sie an Polen und Spanien. Ob Europa jemals eine eigene Verfassung
haben wird oder ob sich die “Kernstaaten” zusammenschließen weiß niemand. Trotz dieser
Brisanz möchte ich mich mit einer anderen Thematik auseinandersetzen. die, wenn es schlecht
läuft, immer rein theoretisch bleiben wird: die Demokratie in Europa. Europa steht in seinem
Inneren vor einer besonders hohen Hürde; das vereinte Europa dem Bürger nahezubringen, ihn an
diesem stetigen Prozess teilhaben zu lassen, ihn zu integrieren und zu fordern. Dabei muss die
Union Starrheit und Schwerfälligkeit verlieren, sowie im Gegensatz dazu an Transparenz und
Effizienz gewinnen. Der wichtigste Punkt aber ist die Einbindung des Bürgers. Er sollte das
Gefühl bekommen an diesem Teil der Geschichte mitgewirkt zu haben, einen gewissen Grad an
Kontrolle ausüben zu können und somit ein Identitätslevel zu erreichen, welches für eine
funktionierende Union geboten ist.
Die folgende Arbeit soll sich nun zunächst mit der Entstehung der Verfassung beschäftigen und
danach das Problem der demokratischen Legitimation beleuchten. Gerade mich, als Studentin der
Rechtswissenschaften, interessiert, inwieweit die Verfassung auf das Volk Europas
zurückzuführen ist oder welche Probleme in diesem Zusammenhang aufgetreten sind.
Abgerundet werden meine Ausführungen mit einem kurzen Einblick in die Meinungen der
Bürger und Bürgerinnen zu diesem Thema. Ich werde für die Vereinfachung den Begriff
“Europäische Verfassung” verwenden.
Inhaltsverzeichnis
VORWORT
I DER WEG ZU EINER EUROPÄISCHEN VERFASSUNG - EIN KURZER LEITFADEN
II DER KONVENT
Die Zusammensetzung
Die Arbeit des Konvents
III DIE VERFASSUNG
Eckpunkte und Kernaussagen
Das Demokratiedefizit
IV DIE MEINUNG DER BÜRGER
V LEGITIMATION - ZIEL ERREICHT?
ZUSAMMENFASSUNG
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht den Prozess der Entstehung der Europäischen Verfassung, beleuchtet kritische Aspekte der demokratischen Legitimation im Kontext des EU-Konvents und analysiert, wie diese Entwicklungen durch die EU-Bürger wahrgenommen werden.
- Historische Entwicklung der europäischen Verträge und der Weg zum Konvent
- Strukturelle Analyse und Arbeitsweise des EU-Konvents
- Kritische Untersuchung des Demokratiedefizits und der Kompetenzverflechtung
- Empirische Einblicke in die Wahrnehmung der Verfassung durch die europäischen Bürger
Auszug aus dem Buch
2. Das Demokratiedefizit
Kritiker der Europäischen Verfassung sprachen in den letzten Wochen immer wieder von einer “hingenommenen Verfassung”. Sie bemerkten, dass die Verfassung einerseits eine gefährliche Kompetenzvermengung und andererseits auch ein erhebliches Demokratiedefizit aufweist. Einige zogen schon Vergleiche zur Weimarer Verfassung.15
Aber warum wird die Verfassung gerade in Deutschland so kritisiert? Weshalb sehen Experten eine Gefahr in ihr, bzw. wieso fordern sie eine stärkere und öffentlichere Debatte? Diese Fragen möchte ich im Folgenden versuchen zu beantworten und darzulegen.
Ein wichtiger Punkt, der immer wieder angeführt wird von den Kritikern, ist die Frage, warum gerade in Deutschland mit den Erfahrungen der Weimarer Verfassung, die neue europäische Version nicht konsequenter diskutiert wird. Die stärksten Probleme werden dabei in der Kompetenzverquickung und dem Demokratiedefizit gesehen.
Zusammenfassung der Kapitel
VORWORT: Die Einleitung thematisiert die allgegenwärtige Bedeutung der europäischen Institutionen und das Ziel der Autorin, die demokratische Legitimation der Verfassung aus rechtswissenschaftlicher Sicht zu hinterfragen.
I DER WEG ZU EINER EUROPÄISCHEN VERFASSUNG - EIN KURZER LEITFADEN: Dieses Kapitel zeichnet die Entwicklung der europäischen Verträge von Maastricht bis Nizza nach und erläutert die Einsetzung des Konvents zur Vorbereitung einer neuen Verfassung.
II DER KONVENT: Hier werden die personelle Zusammensetzung des Konvents sowie dessen Arbeitsweise, unterteilt in Anhörungs-, Reflexions- und Vorschlagsphase, detailliert beschrieben.
III DIE VERFASSUNG: Dieses Kapitel analysiert den Verfassungsentwurf hinsichtlich seiner Eckpunkte, der Charta der Grundrechte sowie der kritischen Problematik des Demokratiedefizits und der Kompetenzverquickung.
IV DIE MEINUNG DER BÜRGER: Auf Basis von Umfragedaten wird das Wissen und die Einstellung der europäischen Bürger zum Konvent und zur Notwendigkeit einer Verfassung dargelegt.
V LEGITIMATION - ZIEL ERREICHT?: Das Kapitel diskutiert, inwiefern der Konvent legitimiert ist und ob ein europäisches Referendum zur Stärkung der politischen Teilhabe notwendig gewesen wäre.
ZUSAMMENFASSUNG: Die Autorin reflektiert das Scheitern der Verfassung in Brüssel und mahnt an, dass mehr Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit für die europäische Integration essentiell sind.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Verfassung, Konvent, demokratische Legitimation, Demokratiedefizit, Kompetenzverflechtung, Subsidiarität, Bürgerbeteiligung, Regierungskonferenz, Europäisches Parlament, Ministerrat, Rechtswissenschaften, Integration, Referendum, Transparenz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Entstehung der europäischen Verfassung unter besonderer Berücksichtigung der demokratischen Legitimation und der Rolle des EU-Konvents.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind der Prozess der Vertragsrevision, die Struktur des Konvents, die Analyse des Demokratiedefizits und die öffentliche Wahrnehmung der europäischen Einigung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, das Zustandekommen der Verfassung zu erläutern, kritische Punkte wie das Demokratiedefizit zu beleuchten und einen Einblick in die Sicht der europäischen Bürger zu geben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die den Verfassungsentwurf mit nationalen Systemen (insb. Deutschland) vergleicht und durch empirische Umfragedaten ergänzt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Konventsarbeit, den Inhalten der Verfassung, der Problematik der Kompetenzverflechtung und der Debatte über die Bürgerlegitimation.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Europäische Verfassung, Demokratiedefizit, Subsidiaritätsprinzip, Konventsarbeit und Bürgerbeteiligung charakterisieren.
Inwieweit wird das deutsche System mit dem europäischen Modell verglichen?
Die Autorin zieht Parallelen zwischen der Gesetzgebung im deutschen Bundesrat und der Rolle des Ministerrates in der EU, um das Problem der indirekten Legitimation aufzuzeigen.
Wie bewertet die Autorin die öffentliche Debatte um den Konvent?
Die Autorin kritisiert, dass das Wissen über den Konvent, insbesondere bei jungen Menschen, gering ist und fordert eine intensivere Öffentlichkeitsarbeit zur Stärkung des europäischen Integrationsprozesses.
- Citar trabajo
- Ulrike Thomas (Autor), 2004, Die Verfassung Europas unter dem Blickpunkt des Zustandekommens und der Arbeit des Konvents sowie dem Aspekt der demokratischen Legitimation durch die EU- Bürger, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24360
