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Inhaltsverzeichnis

A)  Einleitung  3

B)  Die Grundlagen der Informationsgesellschaft  3

I)  Technologie  4

1)  Computer  4

2)  Computer und Internet  4

II)  Öffnung der Märkte und Räume  5

  )C Das Wesen der Informationsgesellschaft, Chancen und Risiken  5

I)  Beschleunigung  6

II)  Globalisierung  6

III)  Dematerialisierung  7

IV)  Dezentralisierung  8

V)  Siegeszug der englischen Sprache  9

VI)  Änderung des Denkens  9

VII)  Fazit und Ausblick  10

D)  Regelungsbedarf  11

I)  Information als Schlüsselbegriff  11

II)  Regulierungsmodelle in der Informationsgesellschaft  12

1)  Globaler Rahmen  12

2)  Hilfe zur Selbsthilfe  12

3)  Selbstregulierung  13

III)  Exemplarische Bereiche  13

1)  Datenschutz  13

a)  USA und Europa  13

b)  Deutschland  14

2)  Geistiges Eigentum am Beispiel der Softwareproduktion  15

3)  Digital Divide  17

a)  OECD-Staaten  18

b)  „Entwicklungsländer“  18

4)  Elektronische Demokratie  21

a)  Online-Wahlen  21

b)  Direkte Demokratie / virtuelle Agora  22

c)  Transparenz und Öffentlichkeit  23

E)  Schluss  24

F)  Literaturverzeichnis  25

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A) Einleitung

Anfang Dezember 2003 findet in Genf der erste “world summit on the information society” (“WSIS”) der Vereinten Nationen (VN) statt. ¹ In den dazu bereitgestellten “basic informations” heißt es:

„The modern world is undergoing a fundamental transformation as the industrial society that marked the 20 th century rapidly gives way to the information society of the 21th century. This dynamic process promises a fundamental change in all aspects of our lives, including knowledge dissemination, social interaction, economic and business practices, political engagement, media, education, health, leisure and entertainment. We are indeed in the midst of a revolution, perhaps the greatest that humanity has ever experienced. To benefit the world community, the successful and continued growth of this new dynamic requires global discussion”. 2

Was aber sind eigentlich die Grundlagen dieses Wandels von der Industrie- zur Informationsgesellschaft? Dies werde ich zu Beginn meiner Arbeit kurz zu skizzieren versuchen (Teil B). Daraus werde ich in einem weiteren Schritt ableiten, worin das Wesen der Informationsgesellschaft besteht (Teil C). Handelt es sich vielleicht um einen völlig neuen Gesellschaftstypus oder etwa doch um einen altbekannten und was folgt daraus? Welche Chancen und Risiken birgt die Revolution, die gegenwärtig stattfindet, für unser Leben? Wenn ich der Ansicht wäre, dass wir uns auf einem linearen Weg in eine wirklich „schöne neue Welt“ befinden würden, würde der letzte Punkt meiner Gliederung fehlen, nämlich die Frage, welche rechtlichen Regelungen erforderlich sind, um die Risiken der Informationsgesellschaft zu verringern (Teil D). Wo kann der Staat unter den neuen Bedingungen der Informationsgesellschaft ansetzen? Und was bedeutet dies für die Regelung beispielhaft ausgewählter Bereiche?

B) Die Grundlagen der Informationsgesellschaft

Grob betrachtet lassen sich für das Entstehen der Informationsgesellschaft zwei Grundlagen ausmachen, nämlich die rasante Entwicklung neuer Techniken und die weitreichende Öffnung der Räume und Märkte für Telekommunikation und Rundfunk. 3

¹ Vgl. Resolution 56 / 183 der VN-Generalversammlung und Resolution 73 der International Telecommunication Union (ITU).

² Www.itu.int/wsis/basic/about.html.

³ Kloepfer S. 2.

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I) Technologie

Im Zentrum der technischen Entwicklung stehen - ebenfalls stark vereinfacht - die Verbreitung von „Computer“ und „Internet“, zusammengefasst Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) genannt.

1) Computer

Mit dem Computer gehen wir heute nahezu täglich um. Dabei gerät seine eigentliche Bedeutung leicht in Vergessenheit, nämlich die einer ganz besonderen Maschine. Im Unterschied zu den Handwerkzeugen und Maschinen des Industriezeitalters erleichtert und automatisiert der Computer nämlich erstmals keine körperliche Arbeit mehr, sondern unterstützt und ersetzt geistige Arbeit. Im Gegensatz zu den „Handwerkzeugen“ des Industrie-und Vorindustriezeitalters handelt es sich beim Com puter also um ein „Denkwerkzeug“ ⁴ , mit dem es möglich ist, Inhalte verschiedenster Art wie Texte, Sprache, Töne und Bilder zu digitalisieren und zu verarbeiten.

Dies ist der Grund, warum zur Zeit eine Vielzahl von intellektuell gesteuerten Prozessen in Verwaltung und Wirtschaft daraufhin überprüft wird, ob es sich um automatisierbare Prozesse handelt. ⁵ Da implizites Wissen im Gegensatz zu explizitem Wissen von den heutigen Computern noch nicht verarbeitet werden kann ⁶ , sind zudem eine Vielzahl von „Wissensarbeitern“ damit beschäftigt, implizites in explizites Wissen zu transferieren. ⁷ Der Computer steht also für die Technisierung des Wissens selber, während es vor seiner Entwicklung „nur“ um die Technisierung durch Wissen ging. 8

2) Computer und Internet

Über diese Qualität des Computers führt eine Entwicklung hinaus, die ihm die Funktion eines Universalmediums verleiht ⁹ , nämlich die weltweite Vernetzung von Personalcomputern durch das Internet. Zwar wäre es übertrieben zu sagen, dass der gesamte Planet bereits verkabelt und von digitalen Datenautobahnen und Kommunikationshighways durchzogen sei, aber die Verdrahtung ist im vollen Gange. ¹⁰ So nutzten im Jahr 2000 knapp 55 Prozent der amerikanische Bevölkerung das Internet, in den OECD-Staaten waren es knapp 30 Prozent. ¹¹ Dem stehen allerdings 0,4 Prozent in Südasien und Teilen Afrikas gegenüber ¹² , ein

⁴ Stahlmann 2.4.

⁵ Stahlmann 2.4.

⁶ An der Überschreitung dieser Schwelle arbeitet die Forschung zur künstlichen Intelligenz (KI).

⁷ Zur Spirale der Umwandlung von implizitem bzw. intuitivem Wissen in explizites bzw. kodifiziertes Wissen Stahlmann 2.4. sowie Capurro I.2. mit dem sehr eingängigen Beispiel der Programmierung eines Brotautomaten.

⁸ Spinner S. 13.

⁹ Stahlmann 2.4.

¹⁰ Vgl. Globalisierungsatlas S. 10.

¹¹ Enquete-Kommission Globalisierung S. 265 Tabelle 5-2.

¹² Enquete-Kommission Globalisierung S. 265 Tabelle 5-2.

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Tatbestand, auf den ich im Rahmen der Frage der digitalen Spaltung („digital divide“) zurückkommen werde. Insgesamt nutzen heute 9,5 % der Weltbevölkerung das Internet. ¹³ Durch das Internet werden Informationsströme mit Lichtgeschwindigkeit, also „in Echtzeit“, zwischen dezentral organisierten Knotenpunkten hin- und hergeschickt. Der Computer wird dadurch zum Medium räumlich und zeitlich „entgrenzter“ Kommunikation. ¹⁴ Er ist auch nicht mehr nur Teil der Arbeitsbeziehung, sondern wird zum Grundbestandteil der Zivilisation und Kultur, zur allgegenwärtigen informationellen Umwelt als Voraussetzung nahezu jeden Lebensvollzugs. ¹⁵ Gemeinsam bilden Internet und Computer einen neuen Ort, den „Cyberspace“, der große Ähnlichkeiten mit dem „Weltgehirn“ hat, von dem der Schriftsteller H.G. Wells bereits im Jahre 1938 träumte. 16

II) Öffnung der Märkte und Räume

„Computerisierung“ und „Vernetzung“ wurden durch eine Wettbewerbs- und Marktöffnungspolitik begleitet und intensiviert, das heißt durch die Zurückdrängung der staatlichen Monopole, sei es wie auf dem Rundfunksektor durch Zulassung privater Konkurrenten oder wie auf dem Telekommunikations- und Postsektor durch zusätzliche Privatisierung vormals öffentlicher Unternehmen. ¹⁷ Nunmehr ist der europäische Telekommunikationsmarkt vollständig liberalisiert und auch auf Ebene der WTO wird die weltweite Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes im Rahmen des GATS immer weiter vorangetrieben. Folgen der Liberalisierungspolitik waren (jedenfalls in den OECD-Staaten) die Vervielfachung und Verbesserung des Kommunikationsangebotes sowie die drastische Verbilligung der Tarife für die Festnetztelefonie. ¹⁸ Hinzu kam die Öffnung des Raumes der Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes für das Internet durch die friedliche Revolution im Jahr 1989. 19

C) Das Wesen der Informationsgesellschaft, Chancen und Risiken Worin besteht also das Wesen der Informationsgesellschaft, wenn Informationsströme in global vernetzten Informationsverarbeitungs- und -repräsentationsmaschinen den Kern der Informationsgesellschaft ausmachen?

Meine Hypothese lautet, dass nach wie vor „der Kapitalismus“ die treibende Kraft der gesellschaftlichen Entwicklung bleibt, dass es sich aber um eine anders strukturierte, neue Verlaufsform des Kapitalismus handelt. ²⁰ Diese neue Verlaufsform ist durch bestimmte

¹³ Globalisierungsatlas S. 11 unten.

¹⁴ Stahlmann 2.4.

¹⁵ Stahlmann 2.4.

¹⁶ Wells S. 14 f.: „it (the encyclopedia) might have the form of a network, [that] would constitute the material beginning of a real world brain.”:

¹⁷ Kloepfer S. 8.

¹⁸ Kloepfer S. 8 f.

¹⁹ Dahrendorf S. 13.

²⁰ Daher der Begriff „Informationskapitalismus“ bei Dahrendorf, S. 72, „digitaler Kapitalismus“ bei Glotz, Buchtitel, oder „Ökonomie des Immateriellen“ bei Queau S.1.

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miteinander zusammenhängende Phänomene bzw. Trends gekennzeichnet, die ich im folgenden zu belegen versuche. Gleichzeitig werde ich einige der Chancen und Risiken dieser Phänomene andeuten, wobei der Schwerpunkt auf den Risiken liegen wird.

I) Beschleunigung

Das erste mächtige Begleitphänomen der Informationsgesellschaft ist die Beschleunigung. Anthony Giddens spricht daher in seinen Vorlesungen auch von einer „Runaway World“. ²¹ Wenn in New York die Börse schließt, öffnen andere Börsen auf der anderen Hälfte des Globus. Dadurch wird die Dynamik der internationalen Finanzmärkte extrem beschleunigt. ²² Spekulatives Kapital realisiert mit dem Verkauf und Kauf von Aktien, Devisen und Derivaten enorme Gewinne oder Verluste. Der Jahresumsatz an der New Yorker Börse hat im Jahr 2000 annähernd 11 Billionen US-Dollar erreicht und übertraf damit das Bruttoinlandsprodukt der Vereinigten Staaten, dass 9 Billionen betrug. ²³ Aber nicht nur gehandelt wird 24 Stunden am Tag und rund um den Globus, sondern auch gearbeitet. So entwickeln - und konkurrieren - heute beispielsweise indische mit deutschen Softwareingenieuren, getreu dem Motto international operierender Unternehmen: „Follow the sun: Konstruiere 24 Stunden am Tag, aber zahle nie einen Nachtzuschlag“. 24

Dadurch wird der internationale Wettbewerb um Produkte, Dienstleistungen und auch Arbeitsplätze erheblich verschärft. ²⁵ Die Zeitorganisation der Gesellschaft, eines ihrer wichtigsten Charakteristika, ändert sich unter dem Einfluss des durch die IKT ausgelösten Geschwindigkeitsimpulses. ²⁶ Die Markpräsenzzeiten der Produkte verkürzen sich spürbar, was unter anderem auch dazu führt, dass nicht mehr nur die „Großen“ die „Kleinen“ fressen, sondern die „Schnellen“ die „Langsamen“ ²⁷ , jedenfalls sofern die Schnellen es schaffen, eine marktbeherrschende Stellung zu erlangen.

Der produktivistische Kern unserer Gesellschaft gerät unter einen erheblichen Geschwindigkeitsdruck, der keineswegs angenehm ist und der nach Meinung von Peter Glotz in Zukunft dazu führen kann, dass es zu Kulturkämpfen von „Beschleunigern“ und „Entschleunigern“ kommt. 28

II) Globalisierung

Der zweite große Trend ist die Globalisierung. Wenn Globalisierung in formaler Hinsicht aus einem Wechselspiel von Globalsynthese und Globalexpansion besteht ²⁹ , dann repräsentiert

²¹ Giddens Buchtitel.

²² Glotz Vortrag 2.

²³ Glotz Vortrag 2.

²⁴ Rademacher S. 8.

²⁵ Schmidt S. 50, 45 f.

²⁶ Glotz S. 93.

²⁷ Glotz S. 93.

²⁸ Glotz S. 93 f., S. 131 ff., der symbolhaft Lebensstil und - einstellung eines „Lehrers auf der ¾-Stelle“ mit dem eines Programmierers bei Microsoft gegenüberstellt.

²⁹ Prescher S. 3.

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das Internet Globalisierung durch Globalsynthese, die viele zunächst räumlich begrenzte Einheiten miteinander verknüpft und dadurch etwas Globales herstellt. Die Globalsynthese ermöglicht internationale Handels- und Kulturverflechtungen. Die Wertschöpfungsketten für Produkte und die Arbeitsteilung werden global und ermöglichen die Entstehung von großen Wirtschaftseinheiten. Von den 100 größten Wirtschaftseinheiten der Welt sind 51 Unternehmen und nur noch 49 Nationalstaaten. ³⁰ Als die Distanzüberwindung noch teuer war, konnten sich die Nationalstaaten erlauben, Querreferenzmechanismen wie hohe Sozialstandards beizubehalten. Heute können Unternehmen und Konsumenten solche gewachsenen Kompromisse durch Hin- und Herspringen und „Herauspicken der Rosinen“ unterlaufen und überall das Minimum an Belastung und Querfinanzierung anstreben. ³¹ Damit kommt es zum Standortwettbewerb der Nationalstaaten. 32

Eines der Risiken dieser Entwicklung besteht darin, dass die ungebremste Ausbreitung multinational operierender Konzerne zur politischen Beherrschung kleiner Staaten, aber auch zur Unterminierung des europäischen Prinzips des Sozialstaates führen kann. ³³ Hier entwickelt sich auf nicht allzu lange Sicht eine gefährliche Herausforderung, der die europäischen Staaten als einzelne nicht gewachsen sind. ³⁴ Die Schaffung einer europäischen Monopol- und Kartellaufsichtsbehörde war daher ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung, aber auch sie hat gegenüber den weltweit verzweigten Konzernen keine ausreichenden Möglichkeiten und Instrumente, um Missbrauch zu ahnden und zu verhindern. ³⁵ Roman Herzog hat daher vor einigen Jahren gefragt, wo denn „das Weltkartellamt“ [sei], „das das Entstehen von Monopolen auf den globalen Märkten verhindern kann“. 36

III) Dematerialisierung

Ein weiterer gewichtiger Basistrend ist die bereits erwähnte Ersetzung geistiger Arbeit durch Computer und Software. Auf Grund der enormen Vereinfachungs-und

Rationalisierungsressourcen der Automatisierung geistiger Arbeit findet ein Wandel von der Stoffbearbeitung zur Informationsverarbeitung statt, den man Dematerialisierung nennen kann. ³⁷ Der Dreiklang aus Daten-Informationen-Wissen ³⁸ wird zum „Rohstoff der Zukunft“ ³⁹ .

³⁰ Glotz Vortrag 2.; dies gilt jedenfalls unter der Voraussetzung, dass man Unternehmensumsatz und Bruttoinlandsprodukt der jeweiligen Staaten miteinander vergleicht.

³¹ Rademacher S. 7.

³² Dahrendorf S. 38.

³³ Schmidt S. 91 f.

³⁴ Schmidt S. 91 f.

³⁵ Schmidt S. 91.

³⁶ Herzog IT-Forum S.3.

³⁷ So bereits 1973 Bell in seiner Theorie der nachindustriellen Gesellschaft.

³⁸ Dazu Capurro I.1 und Hoffmann-Riem S. 12.

³⁹ Unabhängig davon, ob man diesen Rohstoff als 4. Produktionsfaktor bezeichnet oder ihn den Faktoren Arbeit oder Kapital zuordnet.

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Diese Entwicklung ist einerseits damit verbunden, dass besonders für den Verbraucher vieles einfacher, bequemer und billiger wird. Andererseits müssen sich die Gesellschaften darauf einstellen, dass die Beschäftigungsbilanz der Informationsökonomie aufgrund ihrer Rationalisierungsressourcen negativ sein wird. Am schärfsten hat es bisher Ralf Dahrendorf formuliert, indem er feststellte, dass „die Mehrheit der Arbeitsfähigen“ (...) „für die HightechÖkonomie und ihr Wachstum entbehrlich“ [sei]. ⁴⁰ Damit sei nicht gemeint, dass es in Zukunft nicht genug Raum für menschliche Tätigkeit geben werde, sondern nur, dass Normalarbeitsverhältnisse ⁴¹ zu einem Minderheitsphänomen werden. ⁴² Möglicherweise handelt es sich dabei zwar um eine Übertreibung und zweifelsfrei hängt die Beschäftigungsbilanz stark davon ab, inwieweit ein Land es schafft, eine technologischökonomische Führungsrolle zu übernehmen. Dies ändert aber nichts an der aufgezeigten Grundtendenz. 43

Eine Chance der Entwicklung von der Hardware- zur Softwaregesellschaft und ihren virtuellen Produkten besteht darin, dass es nunmehr theoretisch möglich ist, das Wirtschaftswachstum mit seinen Komponenten des Wohlstandes und der sozialen Sicherung vom Ressourcenverbrauch abzukoppeln. ⁴⁴ Bisher handelt es sich dabei aber lediglich um eine Möglichkeit, denn die Wirtschaftsentwicklung befindet sich auch derzeit noch massiv auf Kollisionskurs mit den natürlichen Begrenzungen der Erde ⁴⁵ , wozu der unglaubliche „Marterialhunger“ der IKT nicht unwesentlich beigetragen hat. 46

IV) Dezentralisierung

Ergebnis der dezentralen Struktur des Internets sowie der mikroelektronischen Revolution ist das Phänomen der „Dezentralisierung“: ⁴⁷ Die bisherige Organisation der Wirtschaft wird aufgebrochen. Zwar entstehen auf der einen Seite im Rahmen des bisher größten und Wirtschaftsgeschichte ⁴⁸ rapidesten Konzentrationsprozesses der immer größere

Wirtschaftseinheiten, auf der anderen Seite aber auch neue Unternehmenstypen mit flacheren Hierarchien und einem immer stärker ausdifferenzierten Outsourcing wichtiger Produktionsprozesse oder Dienstleistungen. Große Unternehmen lösen sich teilweise in ihre Bestandteile auf und werden zu Clustern kleiner Moleküle, die in immer wieder neuen Kombinationen zusammenarbeiten. 49

⁴⁰ Dahrendorf S. 70 - ausdrücklich in der Tradition von Hannah Arendt.

⁴¹ Miegel-Kommission S. 1 f.

⁴² Dahrendorf S. 63.

⁴³ Die Diskussion um eine angemessene soziale Reaktion auf diese Entwicklung gibt Glotz, S. 143-154, wieder.

⁴⁴ Vgl. die Vision einer nachhaltigen Informationsgesellschaft von Rademacher.

⁴⁵ V. Weizsäcker S. 136.

⁴⁶ Rademacher S. 1,3.

⁴⁷ Zerdick S. 208 f.

⁴⁸ Scheer S. 212.

⁴⁹ Ein Beispiel dafür ist der europäische Konzern ABB, dessen Beispiel ausführlich von Glotz S. 102 geschildert wird.

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Dabei entsteht eine völlig neue, „molekulare“ Architektur der Wirtschaft, die einen fundamentalen Wandel der Organisation der Arbeitswelt herbeiführt. ⁵⁰ Auch die Dichte der Beziehungen, die Menschen und Institutionen zentralitätsfrei miteinander verbinden, nehmen sprunghaft zu, was einen nicht zu unterschätzenden Gewinn an Freiheit bedeutet. ⁵¹ Eng damit verbunden ist das ungeheure basisdemokratische Potential der IKT, auf das ich zum Schluss meiner Arbeit eingehen werde. 52

V) Siegeszug der englischen Sprache / Internationalisierung der Wissensbestände Das Internet wird dabei den weltweiten Siegeszug der englischen Sprache weiter verstärken ⁵³ , der insbesondere nach den angelsächsischen Siegen in den beiden Weltkriegen eingesetzt hatte und damit zu tun hat, dass Englisch auf einer oberflächlichen Ebene recht schnell gelernt werden kann und die USA ihre kulturelle Hegemonie immer mehr entfalten konnten. 54

Die Ausbreitung der Englischen Sprache hat den Vorteil, dass internationale Gespräche außerordentlich erleichtert werden und die Mittelbarkeit geistiger Ideen, insbesondere unter Wissenschaftlern, ungemein steigt. Mehr und mehr wird die Welt zu einem großen Markt für Intellektuelle und das Netz zur digitalen Weltbibliothek ⁵⁵ .

Allerdings liegen auch die Nachteile auf der Hand. Aus nationaler Sicht betrachtet besteht die Gefahr der Zurückdrängung der eigenen Sprache als eines unerlässlich wichtigen Elements der nationalen kulturellen Tradition ⁵⁶ mit allen seinen sinn- und solidaritätsstiftenden Elementen. Aus globaler Sicht stellt sich derselbe Prozess als Zerstörung kulturellen Reichtums dar. Im wesentlichen handelt es sich bei diesem Problem um eine Anwendung der allgemeinen Frage, wie das Bedürfnis nach allgemeinen Normen mit der Anerkennung unterschiedlicher Kulturen, die alle ihre eigene Würde haben, vereint werden kann. 57

VI) Änderung des Denkens

Schließlich führen die IKT zu einer Änderung der Denkgewohnheiten, deren Ausmaß bisher allerdings nur erahnt werden kann. Wie stark die Auswirkungen der Computerisierung und Vernetzung sein werden, lässt sich allenfalls im historischen Rückblick auf die Erfindung des Buchdrucks ermessen. Denn auch diese Revolution hat die Menge an Informationen, die gespeichert und übermittelt werden konnten, gewaltig ausgedehnt. Ergebnis war eine umfassende Revolution des religiösen, philosophischen und politischen Denkens. ⁵⁸ Der

⁵⁰ Glotz S. 101 ff.

⁵¹ Pitschas S. 5.

⁵² Siehe unten D)III)4).

⁵³ Schmidt S. 74.

⁵⁴ Hösle Weltsprache S. 134, Schmidt S.74.

⁵⁵ Vgl. das Interview über das Projekt einer digitalen Bibliothek mit dem Nobelpreisträger Harold Varmus in DIE ZEIT vom 18.6.2003, S. 29.

⁵⁶ Schmidt S. 74.

⁵⁷ Hösle Weltsprache S. 138.

⁵⁸ Kissinger S. 347 f.