Inhaltsverzeichnis....................................................................................................I

Abk  ürzungsverzeichnis  III

1.  Einleitung  1

2.  Begriffliche und steuerrechtliche Grundlagen.  1

2.1  Formen des Unternehmensverkaufs  1

2.1.1  Vermögens- bzw. Einzelwirtschaftsgüterverkauf  2

2.1.2  Anteils- bzw. Beteiligungsverkauf.  2

2.2  Ertragsteuerliche Behandlung des Veräußerers  2

2.2.1  Veräußerungsgewinn.  2

2.2.2  Besteuerung des Veräußerungsgewinns  3

3.  Steuerplanerische Grundlagen  4

3.1  Aktionsparameter  4

3.2  Vorteilhaftigkeitskriterien  5

4.  Gestaltungsmöglichkeiten der Veräußerung  5

4.1  Vorbemerkungen.  5

4.2  Transformation laufender Gewinne in Veräußerungsgewinne  6

4.2.1  Vorbemerkungen.  6

4.2.2  Vorteilhaftigkeitsüberlegungen.  6

4.3  Vorteilhaftigkeitsvergleich des § 6b mit § 34 EStG  8

4.3.1  Vorbemerkungen.  8

4.3.2  Vorhandene Investitionsrücklagen i.S.d. § 6b EStG.  9

4.3.2.1  Steuerliche Behandlung  9

4.3.2.2  Vorteilhaftigkeitsüberlegungen.  10

4.3.3  Gezielte Bildung von Investitionsrücklagen  10

4.3.3.1  Vorgehensweise und steuerliche Folgen  10

4.3.3.2  Vorteilhaftigkeitsüberlegungen.  11

4.3.4  Anwendung des § 6b EStG auf den Veräußerungsgewinn.  11

4.3.4.1  Steuerliche Behandlung  11

4.3.4.2  Vorteilhaftigkeitsüberlegungen.  11

III

4.4  Aufteilung des einheitlichen Veräußerungsvorgangs  12

4.4.1  Aufteilung des Veräußerungsgewinns auf mehrere Personen.  12

4.4.1.1  Vorgehensweise und steuerliche Behandlung  12

4.4.1.2  Vorteilhaftigkeitsüberlegungen.  14

4.4.2  Gesonderter Verkauf von Wirtschaftsgütern.  15

4.4.2.1  Vorgehensweise und steuerliche Behandlung  15

4.4.2.2  Vorteilhaftigkeitsüberlegungen.  15

4.4.3  Teilbetriebs- und Anteilsverkauf.  15

4.4.3.1  Vorgehensweise und steuerliche Behandlung  15

4.4.3.2  Vorteilhaftigkeitsüberlegungen.  16

5  Zusammenfassung  17

Anhang I. 18   

Anhang II   19

   Thesenpapier20

   Literaturverzeichnis22

Rechtsprechungsverzeichnis   22

IV

Abkürzungsverzeichnis:

A. Ansicht, Auffassung Abs. Absatz a.a.O. am anderen Ort AK/HK Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Anm. Anmerkung Allg. allgemein Aufl. Auflage

BB Betriebs-Berater (Zeitschrift) BFH Bundesfinanzhof BFuP Betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis bearb. bearbeitet BGBl Bundesgesetzblatt BMF Bundesministerium der Finanzen BStBl. Bundessteuerblatt BV Betriebsvermögen bzw. beziehungsweise

ca. circa

d. der, des DB Der Betrieb (Zeitschrift) d.h. das heißt Diss. Dissertation DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) DStZ Deutsche Steuerzeitung (Zeitschrift) EStG Einkommensteuergesetz EStDV Einkommensteuer-Durchführungsverordnung etc. et cetera evtl. eventuell

f. folgend

V

ff. folgende Fn. Fußnote FR Finanz-Rundschau (Zeitschrift)

gem. gemäß ggf. Gegebenenfalls gleicher A. gleicher Ansicht Gliederungspkt. Gliederungspunkt GoB Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

HBeglG Haushaltsbegleitgesetz HGB Handelsgesetzbuch HK Herstellungskosten h.M. herrschende Meinung hrsg. Herausgegeben

i.d.F. in der Fassung i.d.R. in der Regel i.H.v. in Höhe von insb. Insbesondere i.V.m. in Verbindung mit

KÖSDI Kölner Steuerdialog (Zeitschrift)

Mat.-Nr. Matrikelnummer m.w.A. mit weiteren Ausführungen m.w.N. mit weiteren Nachweisen

n.A. nach Auffassung n.F. neue Fassung NWB Neue Wirtschaftsbriefe Nachschlagewerk (Lose Blatt)

OFD Oberfinanzdirektion

PV Privatvermögen

S. Seite(n) SBV Sonderbetriebsvermögen

VI

s.o. siehe oben sog. sogenannte(-r, -s) d. Stpfl. der Steuerpflichtige StÄndG Steueränderungsgesetz Stbg Die Steuerberatung (Zeitschrift) StuB Steuer- und Bilanzpraxis (Zeitschrift) SteuStud Steuern und Studium (Zeitschrift) Tz. Textziffer

u.a. unter anderem/und andere/und anderswo u.ä. und ähnliche(-s) UntStFG Unternehmensteuer Fortentwicklungsgesetz u.U. unter umständen

Verf. Verfasser VG Veräußerungsgewinn vgl. vergleiche Vorauss. Vorausetzung

WG Wirtschaftsgut Wj Wirtschaftsjahr WPg die Wirtschaftsprüfung (Zeitschrift) WPH WP-Handbuch

z.B. zum Beispiel ZfB Zeitschrift für Betriebswirtschaft z.v.E. zu versteuerndes Einkommen Z. Zinseffekt

VII

3. Einleitung

Von den rd. 4,2 Mio Unternehmen, die im Zeitraum von 1999 bis 2004 zur Übertragung anstehen, sind mehr als 50 % der Übertragungen ungeplant. ¹ Von den ca. 71.000 Übertragungen in 2002 waren ca. 63 % altersbedingt. ² Gegenstand dieser Arbeit ist die steuerplanerische Gestaltung der Veräußerung von Personengesellschaften durch natürliche Personen. Hierbei werden Steuerbelastungsunterschiede untersucht, die durch Gestaltungsmaßna hmen entstehen. Es wird von der gegenwärtigen Gesetzeslage ausgegangen ³ . Die ertragsteuerliche Behandlung beim Erwerber, die Veräußerung gegen wiederkehrende Bezüge und die Veräußerungen nach Umwandlungsvorgängen i.S.d.UmwStG werden nicht beha ndelt.

4. Begriffliche und steuerrechtliche Grundlagen

2.1 Formen des Unternehmensverkaufs 2.1.1 Vorbemerkungen

Eine Form der Unternehmensbeendigung ⁴ ist der Unternehmensverkauf ⁵ . Der zivilrechtliche Begriff des Unternehmensverkaufs ⁶ unterscheidet sich von dem steuerrechtlichen Begriff der Betriebsveräußerung i.S.d. § 16 EStG dahingehend, dass bei Letzterem zumindest die wesentlichen Betriebsgrundlagen ⁷ in einem einheitlichen Vorgang an ein anderes Recht- bzw. Steuersubjekt gegen Entgelt übertragen werden und dass der Betrieb als lebender Organismus fortgeführt werden kann, ⁸ wobei der Veräußerer die mit dem Betriebsvermögen verbundene Tätigkeit aufgibt.

¹ Vgl. Löhr, D., Gestaltung 2001, S. 1 m.w.N.

² Vgl. Förster, G / Brinkmann, L.: Nachfolge 2003, in: BB S: 657.

³ die sich rückwirkend auf Veranlagungszeiträume ab 1.1.2002 beziehen

⁴ Die Betriebseinstellung kann z.B. durch Betriebsverpachtung im Ganzen oder durch die unentgeltliche Be-

triebsübertragung erfolgen. Vgl. ausführlich in Zenthöfer, W. /Schulze zur Wiesche, D. Einkommensteuer

2003, S. 533, 534.

⁵ Eine weitere Form der Unternehmensbeendigung ist die Betriebsaufgabe, bei der der Betrieb als selbständi-

ger „lebender“ Organismus „zerschlagen“ wird und zu bestehen aufhört. Vgl. Jung, Unternehmensbeendigung

1995, S. 48.

⁶ Der auf die Übertragung von Eigentumsrechten abstellt, unabhängig von deren (Un)- entgeltlichkeit i.S.d.

BGB.

⁷ Hierzu zählen die Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, insbes. Betriebsgrundstücke, die funktional und

quantitativ die Betriebsgrundlage bilden, auch Sonder BV. Vgl. Wacker, R., in Schmidt, L. EStG-Komm. 2003,

§ 16 Tz. 103;104;112. Im Gesetz ist der Begriff nicht definiert, vgl. ausführlich bei Jung, a.a.O., S. 44-52, auch

Wiesche, D. a.a.O., S. 535, 564.

⁸ Vgl. zum steuerrechtlichen Begriff Betriebsveräußerung: § 16 Abs. 1 EStG, §139 Abs.1 S.1 EStR, Zenthöfer,

W /Schulze z. Wiesche, D. a.a.O., S. 534, 535 sowie

ausführlich bei Jung, a.a.O., S. 53 und 54, s. auch Schmidt, L., Einkommensteuergesetz § 16 Rz. 20-23;

Rödder, Th. Unternehmensverkauf 2003, S. 572 -575.

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