Von der uneingeschränkten Solidarität zum deutschen Weg: Das transatlantische Verhältnis auf dem Prüfstand

Gliederung

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1.  Einleitung  3

1.1.  Problemstellung  3

1.2.  Aufbau  5

1.3.  Forschungsstand  7

2.  Uneingeschränkte Solidarität  8

2.1.  Der 11 September 2001  8

2.2.  Der Afghanistanfeldzug  10

3.  Der deutsche Weg  12

3.1.  Die Irakdebatte  12

3.2.  Deutscher Antiamerikanismus  15

4.  Schlussbetrachtung  17

5.  Bibliographie  19

5.1.  Selbständig erschienene Literatur  19

5.2.  Unselbständig erschienene Literatur  19

5.3.  Internetquellen  21

1. Einleitung

1.1. Problemstellung

Beobachtet man die Schlagzeilen der vergangenen Monate, so ste llt sich unweigerlich die Frage, was das transatlantische Verhältnis zu den USA noch wert ist bzw. jemals wert war. Das alte Europa - bestehend aus Deutschland und Frankreich - wird für die Vereinigten Staaten auf einmal zum Problem und der US-Präsident sieht sich Vergleichen mit Adolf Hitler oder römischen Imperatoren gegenüber 1 .

Ein Rückblick in die Vergangenheit zeigt, dass sich eine maßgebliche Veränderung in den deutsch-amerikanischen Beziehungen vollzogen haben muss. Während des Kalten Krieges galten die USA als der wohlwollende Hegemon, der Mittel- und Westeuropa vor der kommunistischen Expansion bewahrte. Unter der schützenden Hand der Vereinigten Staaten gelang insbesondere der Bundesrepublik in der Nachkriegszeit ein enormer wirtschaftlicher Aufschwung, nicht zuletzt durch die finanzielle Hilfe in Form des Marshall-Plans. Die Amerikaner blieben auch über die Wiederaufbauzeit hinaus willkommen, da sie auf der einen Seite für die notwendige sicherheitspolitische Stabilität und auf der anderen Seite für eine Machtbalance der westeuropäischen Staaten untereinander sorgten. Auftretende Konflikte innerhalb des westlichen Bündnisses trug man meistens diplomatisch geschickt hinter verschlossenen Türen aus, da man gegenüber dem Klassenfeind im Osten keine Schwäche, sondern Stärke und Zusammenhalt zeigen wollte 2 .

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion stand nicht mehr die Sicherheitsgemeinschaft, sondern die Wertegemeinschaft im Vordergrund. Fortan galt es gemeinsame Ideale (wie Freiheit und Demokratie) und nicht einen

1 Vgl.: Mielke, Friedrich: Die deutsch-amerikanische Krise. Analyse einer verfehlten Außenpolitik

In: Die politische Meinung, Heft 399, 2003, S. 18ff.

2 Vgl.: Neuss, Beate: Wozu brauchen wir die Amerikaner noch? Das transatlantische Verhältnis

In: Die politische Meinung, Heft 401, 2003, S. 6ff.

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gemeinsamen Feind zu betonen. Dennoch traten immer wieder Diskrepanzen im deutsch-amerikanischen Verhältnis auf. Hatten die USA den Einigungsprozess Deutschlands noch sehr stark vorangetrieben, so kam schon nach wenigen Jahren die Ernüchterung. Die BRD konnte die ihr von Präsident Bush sen. zugedachte Rolle des „Partners in Leadership“ nicht erfüllen, da die militärische der wirtschaftlichen Entwicklung hinterher hinkte. So benötigte man für die Eindämmung von Konflikten auf dem eigenen Kontinent (Jugoslawien, Kosovo) nach wie vor die Hilfe der Amerikaner. Diese reagierten mit Verbitterung über die sicherheitspolitische Unfähigkeit Europas 3 .

Ihren bisherigen Höhepunkt fand die Krise im transatlantischen Verhältnis in der Frage um einen erneuten Krieg gegen den Irak. Die deutsche und die amerikanische Regierungen vertraten vollkommen konträre Meinungen. Die Debatte endete wie bereits angedeutet in harter Rhetorik auf beiden Seiten mit der anschließenden Einstellung von Gesprächen zwischen Präsident Bush und Bundeskanzler Schröder.

Sollte sich letztendlich die Legende von dem Abschiedsbrief Stalins bewahrheiten, wonach ein möglicher Zusammenbruch des Kommunismus der westlichen Welt einen Schlag versetzen wird, von dem sie sich nie wieder erholt? 4 Damit wäre die Überlebensfähigkeit der NATO ohne den „einen großen Feind“ in Frage gestellt. Doch wenn dem so ist, weshalb hat dann das Auftreten einer neuen gemeinsamen Bedrohung in Form von organisierten internationalen Terrornetzwerken und die Identifizierung von „Schurkenstaaten“ nicht zu einer weiteren Vertiefung der Wertegemeinschaft, sondern zu einer immer stärker werdenden Kluft geführt? Wieso konnten die Elemente, die den Westen während

3 Vgl.: ebd., S. 9ff.

4 Vgl.: Biedenkopf, Kurt: Zur Erneuerung des europäisch-amerikanischen Verhältnisses In: Lindemann, Beate (Hrsg.): Amerika in uns. Deutsch-amerikanische Erfahrungen und Visionen, 1995, S. 9

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des Kalten Krieges zusammenschweißten, nicht wiederbelebt werden? Betreiben die USA tatsächlich eine Außenpolitik der vollendeten Tatsachen 5 mit entsprechenden rücksichtslosen Hegemoniebestrebungen oder hat sich die Regierung Schröder blindlings dem Appeasement verschrieben ohne eine eigene außenpolitische Konzeption 6 zu präsentieren?

Aufgabe dieser Arbeit soll es sein, den Wandel in den deutsch-amerikanischen Beziehungen der vergangenen 2 Jahre darzustellen. Dabei soll (unter Auslassung wirtschaftlicher Differenzen) geklärt werden, ob die derzeitige Situation lediglich eine Verstimmung unter den transatlantischen Partnern 7 ist oder einen über Jahre hinweg unüberwindbaren Dissens darstellt. Möglicherweise bestätigt sich am Schluss Robert Kagans These, wonach die Europäer auf der Venus und die Amerikaner auf dem Mars leben und über kein gemeinsames Weltbild verfügen 8 . Falls dies zutrifft, dann ist zu befürchten, dass die deutsch-amerikanische Freundschaft nur eine Episode des Kalten Krieges bleibt 9 .

1.2. Aufbau

Zur Klärung dieser Fragen werde ich mich im zweiten Kapitel zuerst dem „treuen Deutschland“ widmen. Dabei werde ich der Frage nachgehen, weshalb ausgerechnet der Terrorakt vom 11. September 2001, der zunächst die westliche Welt näher zusammenrücken ließ, ein Ausgangspunkt für das anschließende Zerwürfnis zwischen der BRD und den USA ist. Des weiteren wird zu klären sein, ob das Verhalten der Regierung Schröder nach dem 11. September 2001 sowie

5 Leggewie, Claus: Globalisierung versus Hegemonie. Zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen In: Internationale Politik und Gesellschaft, 2003, S. 87.

6 Hacke, Christian: Beziehungen in schwerster Krise. Zu den gegenwärtigen deutschamerikanischen Differenzen In: Die politische Meinung, Heft 399, 2003, S. 27.

7 Voigt, Karsten: Global denken! Neue Themen für die deutsche Amerika-Politik In: Internationale Politik, Heft 4, 2002, S. 20.

8 Vgl.: Hacke, Christian: Beziehungen in schwerster Krise. Zu den gegenwärtigen deutschamerikanischen Differenzen In: Die politische Meinung, Heft 399, 2003, S. 23.

9 Leggewie, Claus: Globalisierung versus Hegemonie. Zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen In: Internationale Politik und Gesellschaft, 2003, S. 96.

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bei dem Afghanistanfeldzug der oft beschworenen Vasallentreue 10 Deutschlands entspricht und ob hier bereits erste Anzeichen eines angespannten Verhältnisses sichtbar werden.

In Kapitel drei werde ich dann auf den Hauptkonflikt der vergangenen Monate zwischen der Bundesrepublik und den Vereinigten Staaten eingehen: Die Frage nach einer gewaltsamen Absetzung des irakischen Diktators Saddam Hussein. Nicht zuletzt die Medien trugen dazu bei, dass diese Diskussion schon bald die diplomatische Bühne verließ und in einer rhetorischen Schlammschlacht endete. Amerikanischer Empörung ü ber die „verräterischen Deutschen“ stand die Bezeichnung der USA als „internationale Völkermordzentrale“ gegenüber 11 . Es soll in diesem Abschnitt aufgezeigt werden, inwieweit die Deutschen tatsächlich antiamerikanisch sind.

In der Schlussbetrachtung werde ich die Ergebnisse dieser Arbeit noch einmal zusammenfassen. Des weiteren sollen die unterschiedlichen Perspektiven der deutsch-amerikanischen Beziehungen verdeutlicht werden. Dass die aktuelle Situation so nicht hinnehmbar ist, ist den meisten Politikern und Bürgern bewusst. Krampfhaft werden kleinste Sympathiebekundungen beider Staaten zueinander gesucht und als erneute Annäherung bewertet 12 . Trotzdem bleiben die Beziehungen belastet. Denn kein deutscher Politiker hat vergessen, dass der Irak nur der erste Staat auf der Achse des Bösen 13 war. Zum Abschluss sollen kurz die beiden Szenarien skizziert werden, die für die zukünftige transatlantische Beziehung am wahrscheinlichsten sind.

10 Mielke, Friedrich: Die deutsch-amerikanische Krise. Analyse einer verfehlten Außenpolitik In: Die politische Meinung, Heft 399, 2003, S. 18.

11 Vgl.: Nieling, Alex: Deutsche in den USA: Verräter oder Helden? Amerika arbeitet an einem neune Deutschlandbild, http://www.wdr.de/themen/politik/international/deutschland_supermacht/deutschlandbild.jhtml, 23.07.2003; Schlei, Schiwa: Krieg mit Folgen? Über die Haltung deutscher Jugendlicher zu den USA, http://www.wdr.de/themen/politik/international/deutschland_supermacht/jugend/, 23.07.2003. 12 Mielke, Friedrich: Die deutsch-amerikanische Krise. Analyse einer verfehlten Außenpolitik In: Die politische Meinung, Heft 399, 2003, S. 21.

13 Müller, Harald: Supermacht in der Sackgasse? Die Weltordnung nach dem 11. September, Bonn, 2003, S. 167.

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