Gliederung

  Gliederung  2

1.  Einleitung.  2

2.  Begriff der Integration.  3

2.1.  Föderalismus  3

2.2.  Funktionalismus.  3

2.3.  Intergouvernementalismus.  4

3.  Perspektiven der Integration.  4

4.  Der Europäische Rat  4

4.1.  Aufbau der Integrationsarbeit des Europäischen Rates  5

4.2.  Beispiele für die Integrationsarbeit des Europäischen Rates.  5

5.  Zusammenfassung  7

6.  Literatur- und Quellenverzeichnis  8

1.  Einleitung  

  Der Europäische Rat prägt seit seinem ersten Treffen den europäischen  

  Integrationsprozess sehr stark. Dabei war das Gremium der Staats- und  

  Regierungschefs von den Gründungsvätern der Europäischen Union erst gar nicht  

vorgesehen.  Der Europäische Rat entstand aus der Notwendigkeit heraus, die Politik  

in  der Europäischen Gemeinschaft voran zu bringen.  

  Das rechtlich und wissenschaftlich schwer fassbare Gremium hat immer wieder  

  Probleme Westeuropas als gemeinsame Aufgabe für die Europäische Gemeinschaft  

  und für andere Formen ihrer Zusammenarbeit definiert. In den Sitzungen haben sie  

  die Art und Weise der Aufgaben und deren Umsetzung festgelegt.  

  Die Integrationspolitik ist der wichtigste Teil der europäischen Politik. In dieser  

  Arbeit möchte ich bearbeiten, wie der Europäischen Rat zur Integrationspolitik in  

  Europa beigetragen hat.  

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2. Begriff der Integration

Integration wird meistens als friedliche und freiwillige Annäherung verstanden. In bezug auf die Europäische Integration kann man auch von der Zusammenführung von Gesellschaften, Staaten und Volkswirtschaften über bisher bestehende Grenzen hinweg betrachten Integration bezieht sich sowohl auf einem bestimmten Zustand wie auf den Prozess dieser Entwicklung.

Seit Beginn der europäischen Integration gibt es drei grundlegende Theorien zur Erklärung. Das ist der Föderalismus, der Funktionalismus und der Intergouvernementalismus. Im folgenden sollen die drei Begriffe kurz erläutert werden.

2.1. Föderalismus

Der Ausgangspunkt ist das Gerüst einer Organisation, die dann mit Inhalten gefüllt wird. Die dominierende Rolle der Nationalstaaten soll zurückgestuft werden und ein „europäischer Bundesstaat“ soll gegründet werden. Dort existieren dann nebeneinander sowohl supranational wie nationalstaatlich geprägt Institutionen. Der Grundgedanke ist die Bewahrung der Vielfalt bei gleichzeitiger Sicherung der Einheit. ¹ Das Ziel ist die Bändigung zentralistischer Tendenzen durch die Festlegung gemeinsamer Grundrechte, eine vertikale und horizontale Gewaltenteilung demokratischer Institutionen, sowie eine klare Kompetenzzuordnung.

2.2. Funktionalismus

Der Ausgangspunkt ist hier der Inhalt, damit also die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen, um die herum ein Gerüst gebaut wird. Die Integration soll schrittweise erfolgen. Die von einer politischen Elite bewusst begonnene Zusammenarbeit in wenig kontroversen Politikfeldern wird durch sogenannte „spillover“ - Effekte auf andere Sachbereiche erweitert und somit die supranationale Integration immer weiter ausgebaut. 2

Die Mitgliedstaaten können im Zuge steigender Interdependenz allein nicht mehr effektiv agieren und sich daher „gezwungen“, ihre Souveränität durch

¹ Carl J. Friedrichs: Trends of Federalism in Theory and Practice. London 1968

² Ernst B. Haas: The Uniting of Europe. Political, Social and Economic Forces 1950-1957. Standford

1958

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Kompetenzübertragung auf die supranationale Ebene einzuschränken. Dieser Prozess wird gezielt gefördert.

2.3. Intergouvernementalismus

Im Mittelpunkt dieser Theorie stehen der Machterhalt und die Souveränität der einzelnen Staaten. Starke intergouvernementale Institutionen und Instrumente bestimmen die gemeinsame Entscheidungsfindung. Die für den Integrationsprozess relevanten Entscheidungen werden durch eine enge bi- und multilaterale Abstimmung zwischen nationalen Beamten in Ausschüssen und Konferenzen vorbereitet. Somit bestimmt der oft kleinste gemeinsame Nenner nationaler Interessen den jeweiligen Stand der Integration. Die gemeinsame Politik ist dann nur ein Verbund von Gremien, in denen die Mitgliedsstaaten gemeinsame Regeln, Normen und Institutionen aushandeln, die für alle von Vorteil sind. 3

3. Perspektiven der Integration

Es hat sich in der Theoriedebatte nie ein Ansatz allein durchgesetzt. Das liegt daran, dass keine der Theorien den Integrationsprozess allein erklären oder gar lenken. Im Vertag von Amsterdam (1999) wurden intergouvernementale Verfahren und Institutionen gestärkt. Trotzdem kam es gleichzeitig zu nationalstaatlichen Widerständen.

Langfristig wird eine Verknüpfung von verschiedenen Integrationsansätzen nötig sein, um Entscheidungshilfen und Prognosen für die Politik zu ermöglichen. Einzelne Organe oder Institutionen der EU tragen unterschiedlich zum Integrationsprozess bei. Im Weitern soll betrachtet werden, wie der Europäische Rat mit seiner Politik bei der Annäherung der einzelnen Staaten in der EU dazu beigetragen hat.

4. Der Europäische Rat

Im Europäischen Rat (ER) treffen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zusammen. Bei der Gründung der EG war der ER erst gar nicht vorgesehen. Er entstand aus einer Notwendigkeit heraus, weil die Politik in der EG stagniert war. Besonders in der zweiten und dritten Säule der EU setzt der ER Richtlinien in der

³ Stephen D. Krasner (Hrsg.): International Regimes. Ithaca/London 1983

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