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Von  Andreas Holzer  

Einleitung.   3

1.  Die soziale Frage im 21. Jahrhundert  4

1.1.  Globale Betrachtung  4

1.2.  Die Einkommensschere im Westen.  5

1.3.  Von der Klasse zur Schicht.  6

2.  Parteien auf komplexen Wählermärkten  9

2.1.  Veränderungen in den Wählermärkten.  10

2.2.  Die Wählermilieus - Individualismus und Lebensstile.  11

3.  Der 3. Weg - Mittelweg zwischen Kommunismus und Kapitalismus?  14

3.1.  Giddens Vorschlag  15

3.2.  Die Umsetzung bei Schröder - Blair.  16

3.3.  Die Antwort der Franzosen  17

4.  Die Zukunft der Sozialdemokratie  19

4.1.  Inhaltliche Herausforderungen - kein Ende der Ideologie.  20

4.2.  Organisatorische Herausforderungen - Die alte Tante in der Teledemokratie  22

Zusammenfassung.   23

Literaturverzeichnis.   24

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Seit dem Zusammenbruch des realen Sozialismus im Osten ist die europäische Linke in die Krise geraten, Fracis Fukujama jubelte und beschwor das Ende der Geschichte, er meinte damit den Sieg des Kapitalismus und der liberalen Demokratie, die sich an diesem Wendepunkt endgültig durchgesetzt hätten. Ein ideologisches Vakuum entstand und wurde erfolgreich mit neoliberaler Ideologie gefüllt. Die Linke akzeptierte endgültig den Markt und manche behaupten das Links - Rechts Schema sei überholt und nicht mehr relevant. In der europäischen Sozialdemokratie entbrannte ein Richtungsstreit über eine Neupositionierung linker Parteien in Europa. Wie soll die Linke mit den globalen Veränderungen umgehen, welche Wirtschaftspolitik soll man betreiben, wie sehen die gesellschaftspolitischen Positionen im 21. Jahrhundert aus?

Auf sozialdemokratischer Seite lassen sich zwei Positionen erkennen, einerseits die Achse Schröder Blair, die meiner Meinung nach, die Sozialdemokraten in Liberaldemokraten verwandeln wollen und andererseits die französischen Sozialisten, die nach wie vor versuchen ihren Grundwerten treu zu bleiben.

Natürlich gibt es noch viele andere, die hier erwähnt werden könnten, aber ich möchte in meiner Arbeit diese beiden Positionen einander gegenüber stellen. Mit einem kurzen Exkurs zu Giddens 3. Weg, bildet das den Kern meiner Arbeit.

Da ich persönlich der Meinung bin, daß man "Rinks und Lechts nicht velwechsern darf", ist das erste Kapitel der sozialen Frage gewidmet. Sie war Ausgangspunkt für die Entstehung von Arbeiterparteien in Europa, sie stellt nach wie vor den Kern sozialdemokratischer Politik dar, gerade in Zeiten der Deregulierung, der zunehmenden globalen sozialen Ungleichheiten....Die Betonung der sozialen Frage und der Gleichheit unterscheidet die Linke von der Rechten, die immer Fragen der Identität und der Freiheit in den Vordergrund

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gerückt hat.

In diesem Kapitel möchte ich auch auf die Veränderungen der Schichtstruktur europäischer Gesellschaften eingehen.

Das zweite Kapitel ist den Entwicklungen auf den Wählermärkten und in den Wählermilieus gewidmet, da diese Veränderungen ein wichtiger Grund für die Notwendigkeit der Transformation der europäischen Sozialdemokratie darstellen. Nach der Beschäftigung mit dem 3. Weg soll in Kapitel 4 noch kurz auf die zukünftigen Herausforderungen für die Sozialdemokratie eingegangen werden.

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Bevor man sich Gedanken über Inhalte und Positionen sozialdemokratischer Parteien Europas macht, macht es Sinn, sich mit der Bedeutung der sozialen Frage in unserer Zeit auseinanderzusetzen, die ja letztendlich Ausgangspunkt für die Entstehung der Arbeiterbewegung war und heute allzu oft unterschätzt wird. Der Anspruch von Sozialdemokraten ist nach wie vor die Gesellschaft mit mehr Gleichheit, mehr Freiheit, mehr sozialer Gerechtigkeit, mehr Solidarität und mehr Demokratie zu durchfluten, mit oder ohne der Vision einer klassenlosen Gesellschaft

Nach dem Ende des "Goldenen Zeitalters" des Sozialstaates und mit dem Vorherrschen eines neoliberalen Paradigmas im Nacken wird es zunehmend schwieriger sich gemäß dieser Werte zu positionieren, ohne altmodisch zu erscheinen, wobei aber die Fakten absolut dafür sprechen, daß die soziale Frage nach wie vor weiterhin virulent bleibt.

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Faktum ist also, daß sich die globalen Ungleichheiten verschärfen, manche Leute behaupten, daß man sich mit diesen Dingen abfinden muß, daß man gegen die Sachzwänge des Weltmarktes und der Finanzmärkte machtlos ist, ja vielmehr versprechen sie eine weltweite Steigerung des Wohlstands durch forcierten Freihandel.

Wenn sozialdemokratische Werte nicht an den Landesgrenzen halt machen, kann diese Entwicklung nicht akzeptiert werden und das Schlagwort "Internationale Solidarität" gewinnt wieder an Bedeutung. Dort wo Sozialdemokraten in internationalen Gremien mitbestimmen können, haben sie einen klaren Auftrag und eine Verpflichtung mitzuwirken, globale Ungleichheiten zu entschärfen.

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¹ Beck, 1999, S. 254

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Eine ähnliche Entwicklung ist auch in Europa festzustellen. Zugegeben der allgemeine Wohlstand hat sich die letzten 100 Jahre in den industrialisierten Ländern ungemein ausgeweitet, jedoch scheint es, daß dieser soziale Gesellschaftsvertrag, nämlich möglichst viele bis alle an den Früchten des Wirtschaftswachstums teilhaben zu lassen, in Auflösung begriffen ist. Gerechtfertigt wird diese Entwicklung mit den Zwängen der Globalisierung (Standort), denen die Nationalstaaten ohnmächtig gegenüber stünden, ideologisch untermauert mit einer neoliberalen Religion, die sich bereits in den Köpfen ehemals klassenbewußter Arbeiter breit gemacht hat. Motto: Der Markt ist der Vater aller Dinge und jeder ist seines Glückes eigener Schmied.

Ulrich Beck prophezeit als Horrorszenario eine "Brasilianisierung des Westens" ³ , eine Gesellschaft, in der sich eine immer größer werdende Gruppe von nicht oder atypisch Beschäftigten und eine kleine Gruppe von Gewinnern gegenüberstehen. Das zunehmende Auseinanderklaffen der Einkommen kann weder aus normativer Sicht (Ausgangspunkt sozialdemokratische Grundwerte) noch aus ökonomischer und gesellschaftspolitischer Sicht hingenommen werden (soziale Unruhen, sozialer Friede...). Bekämpfung von sozialer Ungleichheit bleibt also weiterhin an erster Stelle linker Politik, denn Einkommensgerechtigkeit bildet die Basis für Toleranz, Emanzipationspolitik, Ökologie usw.. ¡

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Der Marxismus baut auf der Theorie des Klassenkampfes auf. Als Klasse wird eine Gruppe von Menschen definiert, die zu den Produktionsmitteln eine gemeinsame Beziehung haben,

² Sennet, 1998, S.68

³ Beck, 1999, S. 266

⁴ Giddens, 1999, S. 263 ff

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danach soll letztendlich ein Heer an besitzlosen Lohnabhängigen einer kleinen Minderheit von Kapitalisten gegenüberstehen. Diese Analyse der Gesellschaft ist nicht absurd, wenn man den globalen Kontext heran zieht, betrachtet man nationale Gesellschaften des Westens wird die Frage komplexer. Es gibt zunehmend mehr Menschen in "widersprüchlichen Klassenlagen", das sind Personen, die zwar ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, jedoch maßgeblichen Einfluß auf die Kontrolle von Investitionen, Produktionsmittel und Arbeitskraft aufgrund ihrer beruflichen Stellung ausüben, also z.B. Manager, mittlere und leitende Angestellte.

Der Ansatz von Max Weber erweitert den Klassenbegriff, da er Klassenunterschiede nicht nur vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Ungleichheiten definiert, sondern auch aufgrund unterschiedlicher Qualifikationen rechtfertigt (Diplome...), weiters sieht er auch Unterschiede im Ansehen verschiedener sozialer, ethnischer und religiöser Gruppen und geht davon aus, daß Leute zusammenarbeiten aufgrund ihrer Herkunft aus dem selben Milieu. So wird der Prozeß der sozialen Schließung erklärt. Z.B. haben Weiße Gewerkschaften in den USA in der Vergangenheit Schwarzen den Zutritt verwehrt, obwohl sie ja objektiv betrachtet in der gleichen Klassenlage sind.

Den Klassenkampf hat man im Westen durch zunehmende Integration und "Befriedigung" verschiedener sozialer Gruppen entschärft. Das läßt sich an der Entwicklung des Wahlrechts (vom Zensus zum allgemeinen Wahlrecht), oder an der schrittweisen Ausweitung der Versicherungssysteme nachvollziehen (zuerst die Angestellten, dann die Arbeiter..). So wurde die Klassengesellschaft durch die ökonomische Entwicklung und durch den Kampf um Mitbestimmungsrechte zu einer Mittelstandsgesellschaft. Als Hauptmerkmale für die Schichtzugehörigkeit werden heute "Bildung, Beruf und Einkommen" ⁵ genannt. Die Unterschiede im Einkommen und Vermögen sind in westlichen Gesellschaften nach wie vor beträchtlich, allerdings in den USA viel ausgeprägter als in Europa und in Ländern wie Schweden wiederum weniger ausgeprägt als in anderen Staaten Europas.

⁵ Reiterer, 1995, S.146

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