Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland ist für seine konservativen Gewohnheiten in Europa bekannt. Dieses ist nicht nur im alltäglichen Leben , sondern zum Teil auch in der Politik erkennbar.
Betrachtet man die politischen Systeme Westeuropas, so fällt auf, daß alle Staaten einen demokratischen Aufbau haben. Zwar gibt es viele Unterschiede bei Funktionen und Kompetenzen der einzelnen politischen Institutionen, trotzdem sind auch Gemeinsamkeiten vorhanden.
Woran liegt es aber, daß Großbritanniens Westminster-Modell häufig als Sonderfall im Vergleich zu den übrigen westeuropäischen Systemen bezeichnet wird? Liegt es etwa am Wahlsystem? Oder sind die Aufgaben der Opposition vielleicht außergewöhnlich?
Diese Hausarbeit beschäftigt sich im ersten Teil mit den Eigenschaften des politischen Systems Großbritanniens. Im Vordergrund steht dabei der Aufbau des Regierungssystems, wobei wichtige Sachverhalte geklärt werden sollen. Insbesondere die Rolle des Staatsoberhauptes, die Machtkompetenz des Regierungschefs und die unterschiedlichen Funktionen des Parlaments.
Im anschließenden zweiten Teil der Hausarbeit wird die parlamentarische Opposition in Großbritannien erläutert. Opposition bedeutet in der Politik "Entgegensetzung, Widerspruch oder das Halten oder Einnehmen einer Gegenposition auf seiten einer oder mehrerer Parteien ...".1 Trifft diese Aussage auch auf die parlamentarische Opposition in Großbritannien zu?
Sie wird in dieser Ausarbeitung mit ihren Aufgaben und Funktionen auf das politische System Westminsters hin überprüft. Ihre Macht in bezug zur amtierenden Regierung und bei der Gesetzgebung wird erläutert. Außerdem soll die Rolle des Oppositionsführers und die Auswirkungen des Wahlrechts auf die parlamentarische Opposition geklärt werden.
Das abschließende Fazit greift die wesentlichen vorangegangenen Bestandteile noch einmal auf. Es werden zudem mögliche konstruktive Ansätze aufgezeigt, mit denen das politische System verändert werden könnte.
1 Schmidt, Manfred G.: Stichwort: Opposition. In: Nohlen, Dieter (Hrsg.): Lexikon der Politik. Band 3: Die westlichen Länder. München 1992, S. 283
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Das politische System Großbritanniens
2.1 Verfassung
2.2 Wahlrecht
2.3 Regierungsform und Staatsoberhaupt
2.4 Die Regierung
2.5 Das Parlament
2.5.1 House of Commons
2.5.2 Das House of Lords
2.6 Die Judikative
3 Die parlamentarische Opposition in Großbritannien
3.1 Opposition im Parlament und in den Ausschüssen
3.2 Der Oppositionsführer
3.3 Opposition im Mehrheitswahlrecht
3.4 Opposition innerhalb der Regierungsmehrheit
4 Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System Großbritanniens mit einem spezifischen Fokus auf die parlamentarische Opposition. Dabei wird analysiert, inwiefern die Opposition unter den Bedingungen des Westminster-Modells und des relativen Mehrheitswahlrechts in der Lage ist, ihre Kontroll- und Mitwirkungsfunktion gegenüber der Regierung wahrzunehmen.
- Analyse des britischen Regierungssystems und der Verfassungsstruktur
- Untersuchung der Machtverhältnisse zwischen Exekutive und Legislative
- Evaluation der parlamentarischen Opposition unter dem Mehrheitswahlrecht
- Rolle des Oppositionsführers und des Schattenkabinetts
- Diskussion möglicher Reformansätze zur Stärkung der Oppositionsrechte
Auszug aus dem Buch
3.1 Opposition im Parlament und in den Ausschüssen
Die Opposition in Großbritannien bleibt während einer ganzen Legislaturperiode von Mitwirkungs- und Kontrollinstrumenten in den von der Regierung eingesetzten (Gesetzgebungs-)Ausschüssen ausgeschlossen. Sie kann deshalb auch keine Befragung der Beamten und Sachverständigen durchführen.
Im Unterhaus kann die Regierung mit ihrer Parlamentsmehrheit auch verfassungsändernde Gesetze beschließen. Dafür benötigt sie aber die Fraktionsdisziplin ihrer “Hinterbänkler”. Eine Sperrminorität, mit der die Opposition Gesetze verhindern kann, gibt es nicht. Somit kann eine zum Handeln entschlossene Regierung nicht an der legislativen Durchsetzung des Mehrheitswillens gehindert werden. Die Opposition unterwirft sich dem Gesetzgebungsmonopol der Regierungsmehrheit. Ein starkes Gegengewicht zur Exekutive und letztendlich zur Macht des Regierungschefs, im Sinne des ”checks and balances”, ist nicht vorhanden.
Die praktische Umsetzung des politischen Systems führt also dazu, dass die Opposition, die häufig aus fast der Hälfte der Parlamentarier besteht, keinen konstruktiven Beitrag zur Lösung anstehender Probleme leisten kann.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in das politische System Großbritanniens ein und erläutert die Forschungsfrage hinsichtlich der Besonderheiten und der Rolle der Opposition im Westminster-Modell.
2 Das politische System Großbritanniens: Dieses Kapitel erläutert die Grundzüge der britischen Verfassung, des Wahlrechts sowie die Kompetenzen der Regierung und der beiden Parlamentskammern.
3 Die parlamentarische Opposition in Großbritannien: Das Kapitel analysiert die machtlose Rolle der Opposition im britischen Parlament sowie die einschränkenden Auswirkungen des Mehrheitswahlrechts.
4 Fazit: Das Fazit fasst die Besonderheiten des britischen Systems zusammen und entwirft theoretische Reformmöglichkeiten, um die Macht der parlamentarischen Opposition zu stärken.
Schlüsselwörter
Großbritannien, Westminster-Modell, Parlamentarische Opposition, Unterhaus, House of Commons, House of Lords, Mehrheitswahlrecht, Regierung, Premierminister, Oppositionsführer, Demokratie, Gewaltenteilung, Gesetzgebung, Verfassung, Reform
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das politische System Großbritanniens mit Fokus auf die parlamentarische Opposition und ihre Rolle im Vergleich zu anderen europäischen Demokratien.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen zählen die Verfassung, das Wahlsystem, die Machtfülle des Premierministers sowie die beschränkten Kontrollmöglichkeiten der Opposition.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu prüfen, ob die Opposition im Westminster-System ihre Aufgaben effektiv wahrnehmen kann oder ob sie systembedingt machtlos ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse des institutionellen Aufbaus und der parlamentarischen Praxis unter Heranziehung bestehender Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Systembeschreibung (Exekutive, Legislative) und eine kritische Untersuchung der Oppositionsarbeit im Parlament und in Ausschüssen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind insbesondere Westminster-Modell, Mehrheitswahlrecht, Oppositionsführer, Regierungsmehrheit und Reformfähigkeit.
Wie wirkt sich das Mehrheitswahlrecht konkret auf die Opposition aus?
Es führt zu einer Schwächung der Opposition, da Stimmen für unterlegene Parteien nicht berücksichtigt werden und dies oft zu einer überproportionalen Macht der Regierungspartei führt.
Welche Reformmöglichkeiten schlägt der Autor vor?
Der Autor schlägt unter anderem die Einführung einer Sperrminorität bei Verfassungsänderungen und die Umstellung auf ein Verhältniswahlrecht vor.
- Quote paper
- Christian Albers (Author), 1999, Parlamentarische Opposition in Großbritannien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2619
