Die Medien erschaffen sich ihre eigene Welt. Politiker, die

nicht in den Medien stattfinden, existieren nicht.

- Wolfgang Thierse

Inhaltsverzeichnis

  Inhaltsverzeichnis  2

  Vorbemerkung  3

  I Die Rolle der Massenmedien im politischen System  4

  I 1 Funktionen der Massenmedien  4

  I 1 1 Information  4

  I 1 2 Meinungsbildung  4

  I 1 3 Kritik und Kontrolle  5

  I 2 Die Massenmedien im Input-Output modell  5

  I 3 Der demokratische Auftrag der Massenmedien  6

  II Wie die Massenmedien die Politik verändern  7

  II 1 Mediengesellschaft Herausforderung für die Politik  7

  II 2 Politische Akteure als Mediokraten  8

  II 2 1 Pressearbeit  9

  II 2 2 Themenauswahl  9

  II 2 3 Pseudo-Ereignisse  9

  II 2 4 Rhetorik Charisma und Personalisierung  10

  II 3 Der Fall Florida-Rolf eine Zielscheibe für die Mediokraten  11

  III Das gefährliche Spiel der Mediokraten  12

  IV Mehr Demokratie in der Mediendemokratie  14

  IV 1 Das Internet als Chance für Partizipation und Bürgernähe  14

  IV 2 Forderung nach einem Diskurs über Medien und Politik  15

  V Literatur Quellen  17

  V 1 Fachliteratur  17

  V 2 Internet  19

  V 3 Fernsehen  19

  2  

Vorbemerkung

Eine moderne Demokratie wie die Bundesrepublik Deutschland lässt sich ohne die Massenmedien mit ihren besonderen Vermittlungsleistungen, ihrem Potenzial zur Meinungsbildung und ihrer Rolle als außerparlamentarisches Kritik- und Kontrollorgan nicht mehr denken. Doch wenn Presse, Funk und Fernsehen diese Funktionen als bloßes Etikett für höhere Verkaufszahlen und Einschaltquoten missbrauchen, wenn die politischen Akteure die Medien manipulieren und für ihre persönlichen Ziele und Machtbestrebungen instrumentalisieren, wenn dem demokratischen Diskurs, in dem das beste Argument, das überzeugendste Konzept die Oberhand gewinnen soll, zu einem politischen Theater der Inszenierungskünstler verkommt, dann läuft das politische System ernsthaft Gefahr von den Bürgern nicht mehr ernst genommen zu werden. Durch die voranschreitende Mediatisierung der Politik im Land der Mediokraten ist ein gutes Stück hart erarbeiteter Demokratie bedroht.

Die Ihnen vorliegende Hausarbeit stellt die Rolle der Massenmedien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland und ihre Bedeutung für die Demokratie vor. Im Mittelpunkt steht allerdings die Betrachtung darüber, wie die Massenmedien Einfluss auf das politische System nehmen, wie sie das Handeln von Politikern und die Prioritäten von Parteien verändern. Anhand des Beispieles „Florida-Rolf“ soll gezeigt werden, welche Folgen die Berichterstattung von Presse, Funk und Fernsehen für den Ablauf politischer Prozesse hat. Ist die heutige politische Kommunikation in der Mediengesellschaft mit ihrer enormen Auswirkung a uf das gesamte politische System noch m it demokratischen Grundwerten vereinbar? Kann es eine Mediendemokratie überhaupt geben, und wo liegt das Potenzial des Internets als Medium des Volkes, den demokratiegefährdenten Tendenzen der Massenkommunikation entgegenzuwirken? Diese Fragen sollen in dieser Hausarbeit diskutiert werden.

Tübingen, im März 2004

I. Die Rolle der Massenmedien im politischen System

I.1. Funktionen der Massenmedien

Politische Prozesse zu verstehen, geschweige denn an ihnen Teil zu nehmen, wäre uns ohne

die Massenmedien nicht möglich. Für eine moderne Demokratie, die auf dem diskursiven Austausch, freie r Meinungsäußerung und dem Pluralitätsprinzip gründet, sind Presse, Funk

und Fernsehen unerlässlich geworden.

„Da unsere Gesellschaft viel zu großräumig geworden ist, kommen wir mit dem direkten

Gespräch, der unmittelbaren Kommunikation, nicht mehr aus. Wir als einzelne und die vielfältigen Gruppen, die in dieser Gesellschaft bestehen, sind darauf angewiesen,

miteinander ins Gespräch gebracht zu werden. Dafür sollen die Massenmedien sorgen.“ 1 Dabei agieren die Massenmedien keineswegs nur als Mittler zwischen politischen

Akteuren und den Bürgern. Neben der Informationsfunktion stellen Meinungsbildung sowie

Kritik und Kontrolle der Regierung und des Verwaltungsapparates ihre Hauptfunktionen im politischen System dar.

I.1.1. Information

Demokratie lebt von Partizipation. Doch nur wenn die Bürger die politischen Prozesse

verstehen, können sie auch als Wähler, Parteimitglied oder Mitglied einer Bürgerinitiative an ihnen teilnehmen. Den Bürger über politische Diskurse und Entscheidungen zu informieren,

heißt für die Medien, die oft komplexe n und und urchsichtigen politischen Prozesse in eine

anschauliche und n achvollziehbare Form zu übertragen. Damit der Bürger das politische Geschehen verfolgen kann, wird von den Medien vor allem eine vollständige, sachliche und

verständliche Berichterstattung erwartet 2 . Eine Partizipation ist erst dann möglich, wenn die Bürger die „wirtschaftlichen, sozialen und politischen Zusammenhänge begreifen, die demokratische

Verfassungsordnung verstehen, ihre Interessenlage erkennen und über die Absichten und

Handlungen aller am politischen Prozeß Beteiligten [...] unterrichtet sind “ 3 . Neben der reinen Information von oben nach unten, von den politischen Akteuren zu den Bürgen, erbringen die Massenmedien auch eine Kommunikations- und Vermittlungsleistung

für die politisch Aktiven untereinander. Außerdem nutzen die Mitglieder des politisch- administrativen Systems die Massenmedien, um sich – gemäß ihrer Rolle als Repräsentanten

des Volkes – über die Wünsche, Forderungen und Anliegen der Bürger zu informieren.

I.1.2. Meinungsbildung

Die Massenmedien bilden eine Plattform für die Erörterung von Themen und Fragen

öffentliche n Interesses in freier und offener Diskussion, damit „das Vernünftige die Chance

hat, sich durchzusetzen“ 4 . Der Mediennutzer kann sich aus vielen verschiedenen geäußerten Standpunkten der unterschiedlichsten Gruppen und Akteure seine Meinung bilden. Allerdings haben nicht alle gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen die gleichen Möglichkeiten

ihre Standpunkte öffentlich zu machen. So fällt es gut organisierten, mitgliederstarken und

finanzkräftigen Institutionen wie Kirchen, Gewerkschaften und Parlamentsparteien leichter, ihre Überzeugungen in den Meinungsbildungsprozess einzubringen, als sozialen, ethischen

1 Meyn (1999): S.32

2 vgl. Chill/Meyn (2000): S.3

3 ebd.

4 ebd.

4

oder politischen Minderheiten. 5 Um den „Meinungspluralismus in einem angemessenen Verhältnis wiederzuspiegeln“ 6 wird von den Medienschaffenden im Sinne eines Demokratieverständnisses, das auf Chancengleichheit beruht, ein „anwaltschaftlicher Journalismus “ 7 gefordert. Er soll garantieren, dass auch die Interessen der Machtlosen in den Prozess der Meinungsbildung eingebracht werden.

I.1.3. Kritik und Kontrolle

Kontrolle und Kritik der Re gierung und Verwaltungsorgane: eigentlich eine Aufgabe, die der parlamentarischen Opposition zukommt. Würden aber nicht auch die Medien diese Funktion erfüllen, sehe Meyn die „Gefahr für Korruption oder demokratische Willkür“ 8 . Durch kritische Berichterstattung sollen die Massenmedien „Missstände aufspüren, parlamentarische Anfragen und Untersuchungsausschüsse anregen“ 9 . Dabei steht bei weitem nicht nur die Regierung im Blickfeld von Presse, Funk und Fernsehe n. Das gesamte politische System mit allen Beteiligten erfährt eine kritische Betrachtung, weswegen die Massenmedien auch als vierte Gewalt bezeichnet werden. Sie sind zwar nicht T eil des politisch administrativen Systems, dennoch können sie das Handeln seiner Akteure erheblich beeinflussen, wie Rolf Stober zusammenfasst:

„Die Medien können zwar nicht Recht setzen. Sie können aber über die Schiene der Rechtspolitik ihre Schaffung, Umgestaltung und Weiterentwicklung bewegen. Die Medien können zwar nicht das Recht ausführen. Sie können aber die Gesetzanwendung und –umsetzung gegenüber dem Bürger beobachten, kritisch begleiten, auf Mißstände aufmerksam machen und Änderungen anregen. Die Medien können zwar nicht Recht sprechen. Sie können aber über laufende Prozesse berichten, Unrecht dokumentieren und Vorverurteilungen vornehmen. Angesichts der zunehmenden Vernetzung von Regierungs- und Parlamentsgewalt wird dem Journalismus eine weitere Wächter- oder Kontrollfunktion zugesprochen.“ 10

I.2. Die Massenmedien im Input-Outputmodell

Im Input-Outputmodell nach Easton wird deutlich, dass die Medien einen politischen Prozess in der Regel vom Aufkommen einer politischen Frage bis zur Bewertung der Entscheidung nicht nur begleiten, sondern auch dessen Verlauf mitbestimmen. 11 Schon in der Inputphase haben die Massenmedien einen beachtlichen Einfluss. Ob ein geäußerter Sachverhalt, beispielsweise die Forderung einer Bürgerinitiative oder die Anregung einer Interessenorganisationen, überhaupt zu einem politischen Prozess ‚heranreift’, hängt in hohem Maße von der Beachtung, Thematisierung und letzten Endes von der Berichterstattung der Massenmedien ab. Deshalb wird den Massenmedien neben den unter Punkt I.1. genannten Funktionen auch eine Thematisierungsfunktion (agenda-setting- function) zugeschrieben. Nach Hanni Chill und Hermann Meyn sind die Medien „nicht nur entscheidend dafür verantwortlich, welche Themen auf der Tagesordnung stehen, sondern sie legen auch fest, in welcher Rangfolge der Dringlichkeit diese Themen behandelt werden“. 12 Im Stadium der Problemartikulation, indem Individuen oder gesellschaftliche Gruppen ein Problem

5 vgl. ebd.

6 ebd. S.4 7 Meyn (1999): S.34

8 Meyn (1999): S.34

9 Chill/Meyn (2000): S.4 10 Stober (1992): S.28

11 vgl. im Folgenden Kunczik/Zipfel (2001): S.89 / Donges/Jarren (2001): S.424ff.

12 Chill/Meyn (2000): S.4

5