Das neu gewonnene Interesse an Pakistan hat seit dem 11. September
abermals drastisch zugenommen. Im Hinblick auf diese Entwicklung und dem
Druck der USA, in Pakistan einen demokratischen Verbündeten im Kampf
gegen den Terror zu gewinnen, scheint die Untersuchung des augenscheinlich
zur Demokratie zurückgekehrten Landes dringend nötig. Im Rahmen dieser Analyse spielt der religiöse Charakter, sowie die
Ausprägungen des Systems des vorherigen und jetzigen Militärdiktators
General Pervez Musharraf, eine wichtige Rolle. Hierbei soll versucht werden,
über eine kurze historische Analyse in der empirischen Untersuchung, anhand
des Kriterienrasters für Demokratische Regime von Experten der Friedrich
Ebert Stiftung, ein klareres Bild des Moslemstaates abzubilden. Im dennoch
nur knapp bemessenen Rahmen dieser Analyse sollen weiterhin die
Möglichkeit und Zukunft einer Demokratie mit speziellem islamischem
Charakter diskutiert werden. Trotz der von mir verwendeten Kriterien zur Untersuchung von (defekten)
Demokratien nach Wolfgang Merkel1, soll weiterhin die Objektivität in Bezug
auf die kulturspezifischen Merkmale nicht verloren gehen. In der weitreichenden Betrachtung der Demokratieforschung wird die
kulturspezifische Ausprägung eines demokratischen Systems, wie es Samuel
Huntington mit seiner Rangliste demokratischen Hilfs- und Störpotentials
aufstellt2, die Idee einer kultureigenen Ausprägung nach z.B. islamischem
Muster ausgespart. Das Problem dieses Vergleichs ist die Anlehnung an
westeuropäische Demokratieideale. 1 Vgl. Wolfgang, MERKEL (2003): Demo kratie in Asien. Ein Kontinent zwischen Diktatur und Demokratie.
Dietz. Bonn S. 23. 2 Vgl. ebd. (2003): Asien. S. 38-43.
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1. Vorbemerkung: Eine Betrachtung der Demokratieforschung
1.1. Suche nach einer passenden Demokratiedefinition
2. Standortbestimmung: Pakistan in der Grauzone
2.1. Kriterienraster I elektoraler Demokratien ( Fes-Experten)
2.1.1. Die Verfassungsebene: Papier und Realität
2.1.2. Die intermediäre Ebene der Interessenvermittlung
2.1.3. Potentielle Vetomächte: Die Macht des Militärs
2.1.4. Leistungsperformanz der Regierung: Gewaltmonopol
2.2. Resümee: Pakistan eine „defekte Demokratie“?!
3. Islamische Demokratiefähigkeit und demokratische Perspektive Pakistans
3.1. Islamisches Demokratieverständnis
3.1.1. Säkularismus
3.2. Weg zur Stabilisierung der pakistanischen Demokratie
3.2.1 Die Rechtssprechung
3.2.2 Das Gewaltmonopol
3.2.3 Die Außenpolitik
3.2.4 Die Wirtschaft
4. Schlussfolgerung: Die Chance auf eine islamischen Demokratie
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Das Hauptziel dieser Arbeit ist die Untersuchung der Demokratiefähigkeit Pakistans vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation nach den Wahlen 2002. Die zentrale Forschungsfrage beschäftigt sich damit, ob Pakistan als defekte Demokratie einzustufen ist und inwieweit eine Demokratie mit einem spezifisch islamischen Charakter realisierbar und zukunftsfähig ist.
- Analyse des pakistanischen politischen Systems mittels des Demokratie-Kriterienrasters
- Untersuchung der Rolle des Islam und dessen Vereinbarkeit mit demokratischen Strukturen
- Bewertung der Machtstrukturen unter General Pervez Musharraf (LFO, Militär, National Security Council)
- Diskussion der Herausforderungen für die Demokratisierung, wie etwa das Gewaltmonopol und die Rolle der Fundamentalisten
Auszug aus dem Buch
2.1.1. Die Verfassungsebene: Papier und Realität
Die Verfassung der pakistanischen Republik besteht weitestgehend aus dem Gerüst der letzten großen Verfassungsreform von 1973. Der jedoch wichtigste Punkt hierbei ist die durch Musharraf im August 2002 erlassene Legal Framework Order (LFO). Diese höhlen die Verfassung weitestgehend aus. Diese LFO erlaubt es dem Präsidenten die National Assembly (NA) und den Senat, sowie die Provinz-Parlamente und die Regierung aufzulösen.
Außerdem manifestiert das Militär in dem von ihm dominierten National Security Council seine Macht. Ebenso ist die Beschränkung der Kandidaten für die Parlamentswahlen durch die Hürde des Bachelores gegeben, welche 96% der Bevölkerung als Kandidat ausschließt. Im Nachhinein wurden von 65 NA- und Provinzabgeordneten der MMA die Qualifikation über ein gleichwertiges Madrasa-Zertifikat angefochten und einem Abgeordneten wurde sogar vom Peshawar High Court am 30.06.2003 sein Mandat entzogen.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Darstellung des gesteigerten Interesses an Pakistan nach dem 11. September und der Zielsetzung der Analyse unter Einbeziehung des religiösen Charakters des Landes.
1. Vorbemerkung: Eine Betrachtung der Demokratieforschung: Erläuterung der verwendeten Demokratiebegriffe und deren Relevanz für die Untersuchung eines politischen Systems in einer Grauzone.
2. Standortbestimmung: Pakistan in der Grauzone: Empirische Analyse des pakistanischen Systems anhand von Kriterien wie der Verfassung, Vetomächten und der Leistungsperformanz der Regierung.
3. Islamische Demokratiefähigkeit und demokratische Perspektive Pakistans: Auseinandersetzung mit islamischen Demokratieverständnissen und der Frage, wie diese in die pakistanische Realität integriert werden können.
4. Schlussfolgerung: Die Chance auf eine islamischen Demokratie: Fazit zur aktuellen Stellung Pakistans und Ausblick auf die Notwendigkeit kulturangepasster Demokratiekonzepte.
Schlüsselwörter
Pakistan, Demokratie, Islam, Musharraf, Militär, Rechtsstaatlichkeit, Fundamentalismus, Legal Framework Order, Transformation, Defekte Demokratie, Politische Systeme, Grauzone, Menschenrechte, Repräsentation, Gewaltmonopol
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das politische System Pakistans nach den Wahlen von 2002 und analysiert, ob und in welcher Form das Land als Demokratie bezeichnet werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die demokratische Struktur des Landes, die Auswirkungen des Islams als Staatsreligion sowie der Einfluss des Militärs unter General Musharraf auf den demokratischen Prozess.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den Stand des demokratischen Wandels in Pakistan zu bestimmen und zu prüfen, ob westeuropäische Demokratieideale als Maßstab für den pakistanischen Kontext ausreichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Analyse stützt sich auf ein Kriterienraster für demokratische Regime, wie es von Experten der Friedrich-Ebert-Stiftung entwickelt wurde, ergänzt durch politikwissenschaftliche Theorien.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Verfassungsebene, der Rolle von Vetomächten wie dem Militär, dem Defizit an Gewaltmonopol des Staates sowie der Suche nach einem islamischen Demokratieverständnis.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem "Defekte Demokratie", "Islamische Demokratiefähigkeit", "Militärdiktatur" und "Legal Framework Order".
Welche Rolle spielt die Legal Framework Order (LFO) konkret?
Die LFO wird als wesentliches Instrument beschrieben, durch das Musharraf die verfassungsmäßigen Kontrollmechanismen des Parlaments aushöhlt und die Macht des Militärs im National Security Council zementiert.
Warum wird der Begriff "defekte Demokratie" verwendet?
Der Begriff wird gewählt, weil das System zwar demokratische Elemente wie Wahlen aufweist, jedoch durch gravierende Fehlfunktionen, wie das informelle Eingreifen der Exekutive und die Schwäche des Rechtsstaats, gekennzeichnet ist.
- Quote paper
- Christian Underwood (Author), 2003, Demokratiefähigkeit der Islamischen Republik Pakistan, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26646
