Johannes Gutenberg - Universität Mainz Institut für Politikwissenschaft, Wintersemester99/00 Hauptseminar: Der politische und wirtschaftliche Reformprozeß in Osteuropa $OEDQLHQYRQ'LNWDWXU]XU'HPRNUDWLH
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%UJHUNULHJGHU:HJ]XU0DFKW6
'HU:HJ]XPNRPPXQLVWLVFKHQ0DFKWPRQRSRO6 2.1.1. Grundzüge der albanischen Innenpolitik (1945-1960) 6
2.1.2. Grundzüge der albanischen Aussenpolitik (1945-1960) 6
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2.4.1. Die Entwicklung des Parteiensystems in Albanien (1991-1992) 6 'HU0DFKWZHFKVHO6
2.5.1. Die innen- und Wirtschaftspolitik der neuen Regierung 6
2.5.2. Der Neuanfang in der Außenpolitik 6
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2.6.1. Der Staat als Feind und der Bürgerkrieg (1996-1997) 6
2.6.2. Auf den Weg in eine neue Isolation (1997-1999) 6
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Das Jahr 1989 ist in der europäischen Nachkriegsgeschichte für die Länder in Ost- und Südosteuropas, der Beginn der Epoche der Enttotalisierung. Die Unfähigkeit der kommunistischen Cliquen, die politischen und wirtschaftlichen Probleme zu lösen, führte zum Zusammenbruch des kommunistischen Systems. Als einziger Ausweg aus der Krise für Osteuropa erschien die Demokratisierung und marktwirtschaftliche Strukturen. Kein Land Europas war lange Zeit unbekannter als Albanien. Jahrzehntelang vermochte das albanische stalinistische Regime sich so von der Außenwelt abzukapseln, daß nur wenige Informationen aus dem Land oder ins Land gelangten. Doch dem allgemeinen Umbruch in Osteuropa konnte sich auch die Partei der Arbeit Albanien PAA, nicht dauerhaft widersetzen. Aber erst mit der Eskalation des Balkankonflikts geriet das Land der Skipetaren ins europäische Bewußtsein. Am Ende des Jahres 1989 befand sich Albanien in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise, die fast Fünfzig Jahre andauerte kommunistische Diktatur hat das Albanien in den Bankrott geführt. Der Ausweg aus der Diktatur ist der Weg zur Demokratie. Die Demokratisierungsprozeß war eine Herausforderung für das isolierten Land.
Diese Hausarbeit konzentriert sich auf die Entwicklungen in Albanien nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur Gegenwart. Dabei werde ich nicht nur deren historischen Verlauf erläutern, sondern auch den politischen Wandel erklären, analysieren. Im ersten Teil der Hausarbeit werden die Entwicklungen, Ereignisse und die wichtigen Faktoren nach dem Zweiten Weltkrieg bis in die neunziger Jahren dargestellt, die zum Umbruch der kommunistischen Diktatur in Albanien geführt haben.
Im zweiten Teil wird der politische Wandel in Albanien nach dem Ende des Ost-West Konflikts bis zur Gegenwart dargestellt, unter anderen die Entwicklungen in Albanien nach den Parlamentswahlen 1992 und 1996 und den Bürgerkrieg 1997 und die Unruhen im September 1998.
Schließlich werde ich in der Zusammenfassung erörtern, welche Auswirkungen auf dem Zustand des Landes die historischen und politischen Ereignissen von damals und heute haben.
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Während des Zweiten Weltkriegs befand sich Albanien in einen mehr oder weniger im Bürgerkrieg. Zwei Konfliktgruppen kämpften um die Macht - die Partisanen unter der Führung der Kommunistischen Partei (KPA) und die Nationalistischen Bewegungen. Am Anfang des Krieges versuchten die beiden Gruppen, eine Volksfront (.RQIHUHQFDH3H]sV ) zu bilden, um gegen die italienischen Besatzungstruppen zu kämpfen. Trotz Meinungsverschiedenheiten lief die Kooperation zwischen Kommunisten und Nationalisten bis Ende 1942 reibungslos. So wurde im August 1943 das „Überparteiliche Komitee zur Rettung Albaniens“ (.RPLWHWL SsU VKSsWLPLQ H 6KTLSsULVs) gegründet. Nach der Kapitulation Italiens im September 1943 wurde Albanien von der deutschen Wehrmacht besetzt. Durch ein wesentlich radikales Programm konnte die Nationalistische Front mehr Anhänger im Volk gewinnen als die Kommunistische Partei, dies führte zum offenen Kampf zwischen Nationalisten und Kommunisten 1 . Der Bürgerkrieg hatte begonnen. Der Kampf dieser rivalisierenden Gruppen um die Macht kostete nach Schätzung mancher Beobachter mehr Opfer als der Widerstand gegen Italiener und Deutsche während des Krieges. In diesem Konflikt wurde der Partisanenbewegung von jugoslawischen Kommunisten und den Alliierten geholfen, während die Nationale Front die Unterstützung der Deutschen erhielt. Da die Kommunisten besser organisiert waren, gelang es ihnen nach Abzug der deutschen Truppen im November 1944 an die Macht zu kommen. Die Kommunistische Partei Albaniens (KPA) wurde am 8. November 1941 durch das Zusammenschmelzen von kommunistischen Gruppen gebildet. Am Anfang des Zweiten Weltkrieges war sie sehr schwach in der politischen Szene des Landes vertreten. Erst in der zweiten Hälfte des Krieges konnte sie durch die Unterstützung der Alliierten an Boden gewinnen 2 . Im Gegensatz dazu waren die nationalistischen Bewegungen in Albanien anfangs sehr aktiv und erfolgreich. Da die antinationalistischen Kräfte aus dem Ausland den kommunistischen Bewegung halfen, nahm der Einfluß der Nationalen Front in der zweiten Hälfte des Krieges ab, und führte zur gewaltsamen unlegitimierte Machtergreifung der Kommunisten Partei in Albanien 3 . Im Oktober 1944 fand in Berat (Südwestalbanien)der Kongreß der Kommunistischen Partei unter der Führung Enver
1 vgl. Peter Bartl 1995, S.228-239
2 vgl. Christine von Kohl 1998, S.88-89
3 vgl. Miranda Vickers 1995, S.141-158
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Hoxhas statt. Auf dem Kongreß wurde die provisorische Regierung Albaniens gegründet. Der Parteichef Enver Hoxha erhielt die Posten des Ministerpräsidenten, des Außenministers und des Oberbefehlshabers der Streitkräfte. Seine Parteirival Koçi Xoxe wurde Innenminister. Am 28 November 1944 marschierten die Partisanen in die von deutschen Truppen verlassene Hauptstadt ein 4 .
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Anfang 1945 versuchte die Kommunistische Partei in unter dem Parteichef Enver Hoxha sogleich die erste Schritte zur Umwandlung in einen sozialistischen Staat nach sowjetischen Modell einzuleiten. Wirtschaftspolitisch bedeutete es : die Kollektivierung der Landwirtschaft und das Nutzen von Ressourcen für die Entwicklung der Schwerindustrie. Damit wollte die Kommunistische Partei(KPA) und die von ihr gebildete Provisorische Regierung in dieser Anfangsphase der Machtübernahme, zwei Ziele erreichen: LQQHQSROLWLVFK die Konsolidierung der Macht und Errichtung eines Einparteistaats und DXHQSROLWLVFK die internationale Anerkennung seiner nicht legitimierten Regierung und der Kommunistischen Partei Albaniens als einziger politischen Kraft im Land. Dies war dringend notwendig für die albanischen Kommunisten, weil sie ohne diese Unterstützung von Ausland nicht in der Lage wären, in die Macht zu bleiben.
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Am Anfang des Jahres 1945 hatte die albanische Kommunistische Partei noch nicht die Kontrolle über das ganzen Land. Im Norden des Landes kämpften die Verbände der Nationalistischen Front gegen die kommunistischen Partisanen. Um ihre Macht über das gesamte Territorium auszudehnen, traf die kommunistische Regierung mehrere Maßnahmen: Erstens wurde eine verfassungsmäßige Grundlage geschafften, die dazu diente, die politischen Gegner zu verfolgen und enteignen. Viele Gegner des kommunistischen Regimes wurden vom Volksgericht zum Tode verurteilt, nationalistische Organisationen wurden verboten und jeder Widerstand gegen die Linie der KP Albaniens
4 vgl Miranda Wickers 1995, S.159-160
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wurde als Landesverrat betrachtet 5 . Die Verfolgung dehnte sich auf weitere Kreisen aus, zum Beispiel wurden von 1945 bis 1955 mehr als hundert katholische Priester verhaftet und verurteilt. Selbst das Parteiapparat der KP Albaniens blieb nicht verschont von Säuberungen. So wurde nach dem Konflikt mit Jugoslawien 1948 der zweite Mann in der KP, Koçi Xoxe, entmachtet und als Verräter verurteilt. Bis 1960 gab es noch zwei Säuberungen innerhalb von Partei und Regierung. Diese Säuberungen hatten als Ziel, die Herrschaft des Parteichefs Enver Hoxha zu festigen. Nach dem Bruch mit der Sowjetunion wurde die gesamte prosowjetische Fraktion innerhalb der KPA entmachtet oder
Zweitens wurde das Eigentum von „Volksfeinden“ konfisziert, und schrittweise begann die Verstaatlichung der Privatbetriebe. Als ein Erfolg der KP Albaniens in dieser Phase wurde die Agrarreform gesehen. Anfang Juli 1945/46 wurde den Großgrundbesitzern ihr Land enteignet und an landlose Bauernfamilien gegeben. Weil 1945 fast 87 Prozent der Bevölkerung von der Landwirtschaft lebte, schaffte diese Maßnahme zuerst mehr Vertrauen in die kommunistische Regierung 7 . Die Enthusiasmus der Bauern dauerte nicht lange, da die kommunistische Regierung 1946 die Kollektivierungskampange startete. In demselben Jahr wurde die erste landwirtschaftliche Genossenschaft gegründet(.RRSHUDWLYë %XMTëVRUH). In den am 2. Dezember 1945 zur Nationalversammlung gehaltenen Wahlen, konnte die „Demokratische Front“- 1945 von der KPA gegründet und als Kandidat vorgeschlagen, ohne Gegenkandidat mit 93,8 Prozent gewinnen. Die Volksversammlung erklärte am 11 Januar 1946 Albanien zur Volksrepublik. Am 14 März 1946 verabschiedete die Nationalversammlung die neue Verfassung, die in größtenteils eine Kopie der sowjetischen und jugoslawischen Verfassung war 8 . Am 23. März 1946 wurde eine neue Regierung gebildet und Enver Hoxha als Ministerpräsident wiedergewählt. Vom 8 bis 22 November 1948 fand der erste Parteitag der KPA statt, die sich „Partei der Arbeit Albanien“(PAA) (3DUWLDH3Xnës H6KTLSëULVë) nannte. Dabei wurde ein zweijähriger Plan zur Verbesserung der miserablen Wirtschaftslage verabschiedet 9 . Die albanische Führung legte schon von Anfang an großen Wert auf die Entwicklung der Schwerindustrie nach sowjetischen Vorbild. Weil Albanien genügend Bodenschätze hat,
5 vgl. Peter Bartl 1995, S.240-244
6 vgl Miranda Wickers 1995, S.182-187
7 vgl. Peter Bartl 1995, S.261-264
8 vgl. Peter Bartl 1995, S.243-244
9 vgl Miranda Wickers 1995, S.176
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wurde mit Hilfe Jugoslawiens und der Sowjetunion die Entstehung von Großunternehmen möglich. Vorrang sollte die Gewinnung und Verarbeitung der Rohstoffe haben.1950 erreichte laut albanischen Statistiken die Industrieproduktion das 4fache von 1938, 1955 betrug sie das11,5fache und 1960 das 25fache der Vorkriegsproduktion. Im Gegensatz dazu sollte die Landwirtschaft als Akkumulationsquelle für die Industrie dienen. Dieses Ziel verfolgte auch die Kollektivierungskampange der PAA, die 1960 angeblich auf freiwilliger Basis abgeschlossen wurde(eigentlich aber unter staatlichen Druck verfolgte).
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Bereits am 4. Januar 1945 hatte Hoxha, der Chef der KP Albaniens und gleichzeitig auch Ministerpräsident, die Regierungen der USA, Großbritanniens und der Sowjetunion um Anerkennung Albaniens und seiner Regierung als Siegermacht des Zweiten Weltkriegs gebeten. Enver Hoxha versuchte am Anfang des Jahres 1945 außenpolitisch gute Beziehungen zum Westen und zum Osten aufzubauen. So lobte und bewunderte er in einer öffentliche Rede Churchills Fähigkeiten und sprach über den Tod Roosevelts mit den Worten: „Der große Roosevelt! Unser Volk trauert über seinen Tod, denn wir haben einen Großen Freund verloren. Und die fortschrittliche Welt einen aufrechten Kämpfer für Demokratie und Freiheit“ 10 . Da die kommunistische Regierung nicht durch freie Wahlen legitimiert war, verweigerten die Regierungen Großbritanniens und der USA die Anerkennung. Die Westmächte versuchten die Aufnahme Albaniens in die Vereinigten Nationen zu verhindern. So durfte Albanien an der Friedenskonferenz in Paris (1946) anfangs nicht teilnehmen. Dies führte zur Änderung des Kurses der KPA und seinem Vorsitzenden gegenüber dem Westen. Auch die Sowjetunion schloß sich Anfang 1945 der Haltung der Westmächte an, weil sie (die Sowjetunion) Albanien als Einflußbereich Jugoslawiens betrachtete. Sogar Stalin ging einen Schritt weiter und erklärte im Januar 1948 gegenüber der Belgrader Führung: „Wir haben keinerlei besondere Interessen in Albanien. Wir sind einverstanden, daß Jugoslawien Albanien schluckt. Ja ihr sollt Albanien schlucken je früher, desto besser!“ 11 . Die Forderung des Westens nach freien Wahlen in Albanien unter der Beteiligung aller politischen Kräfte erfüllte die kommunistische Regierung nicht. Der Korfu-Kanal- Zwischenfall, wobei zwei britische
10 vgl. Irena Reuter-Hendrichs 1987, S.709
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Schiffe sanken und 60 Soldaten ums Leben kamen, belastete das Klima zwischen Albanien und Großbritannien. Die erfolglose Außenpolitik der kommunistischen Regierung Albaniens in den ersten Jahren nach dem Krieg und die dringend benötigte wirtschaftliche Hilfe führte zur Zusammenarbeit zwischen Albanien und Jugoslawien. 1945-48 stellte Jugoslawien Kredite in Höhe von 40 Millionen Dollar zur Verfügung 12 . Am 1.Juli 1946 bis Ende des Jahres wurden 27 bilaterale Verträge geschlossen. Die Verträge sahen die Gründung gemischter Unternehmen, ein gemeinsames Preis- und Währungssystem sowie eine Zollunion vor. Gleichzeitig wurde ein Freundschafts- und Beistandsvertrag nach sowjetischem Paktsystem abgeschlossen. Die Verwirklichung dieser Pläne hätte einen Traum der jugoslawischen Führung erfüllt, nämlich die Balkanföderation(zusammen mit Bulgarien), aber auch innerhalb der Zentral Komitee (ZK) der Kommunistischen Partei Albaniens gab es eine projugoslawische Gruppe, die diese Idee unterstützte. Erst der Bruch zwischen Tito und Stalin in Sommer 1948 verhinderte die Vereinigung Albaniens und Jugoslawiens. Stalin wollte nicht ein zweites kommunistisches Zentrum neben Moskau dulden. Am 29. Juni 1948 verurteilte die KP Albaniens die Führung der KP Jugoslawiens
Das Jahr 1948 war das Ende der „Freundschaft“ zu Jugoslawien und der Beginn einer neuen Zusammenarbeit mit der Sowjetunion, die bis zum Tod Stalins 1953 andauerte. Nach dem Bruch mit Jugoslawien übernahm die Sowjetunion die Rolle des Kreditgebers. Die Aufgabe des Paten versuchte Stalin besser zu erfüllen, da Albanien wegen der Zuspitzung des Ost-West Konflikts geopolitisch mehr Bedeutung einnahm. Bis 1961 stellte die Sowjetunion Albanien Kredite im Wert von 156 Millionen Dollar und technische und militärische Hilfe in Wert von 100 Millionen Dollar zur Verfügung. Angesichts der Wirtschaftshilfe versuchte die kommunistische Regierung Albaniens die Politik Stalins zu verfolgen. So blieb Stalin bis zu Enver Hoxhas Tod ein Vorbild albanischer Politik. 1950 wurde Albanien Mitglied des RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe). Außenpolitisch war die albanische Regierung aktiv an allen Maßnahmen des RGW gegen Jugoslawien beteiligt. Hoxha bezeichnete Jugoslawien als „Agentur des anglo-amerikanischen Imperialismus“ 14 . Nach dem Tod Stalins am 5.3.1953 und der Machtübernahme Nikita Chruschtschows kühlten sich die albanisch-sowjetischen Beziehungen ab. Es gab zwei
11 vgl. Irena Reuter-Hendrichs 1987, S.710-711
12 vgl Miranda Wickers 1995, S.170-173
13 vgl. Peter Bartl 1995, S.245-246
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Edmond Rugji, 2000, Albanien von Diktatur zur Demokratie, München, GRIN Verlag GmbH
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