Seit mehr als einem halben Jahrhundert beeinflusst die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nun schon das politische Geschehen auf dem amerikanischen Kontinent. Immer noch bestimmen sowohl sicherheitspolitische, als auch aktuelle Themen, wie Drogenbekämpfung, Entwicklungshilfe oder Menschenrechte die Arbeit dieser Organisation. Allerdings hat sie sich seit ihrer Gründung im Jahre 1948, durch die Einrichtung etlicher Spezialorgane und Sonderorganisationen, zu einem äußerst komplexen System entwickelt. Wie funktioniert eine solch große Organisation, die aus 35 Mitgliedsstaaten besteht? Welche Aufgaben werden von welchen Instanzen getroffen? Auf welchen Gebieten ist die Organisation tätig? Diese Fragen sollen durch eine Skizzierung der Grundlagen und der Funktionsweise der OAS geklärt werden. Darüber hinaus werden die wichtigsten Aufgabenfelder vorgestellt. Um die heutige Struktur der OAS richtig verstehen zu können, muss man die Grundzüge der Bewegung kennen, aus der heraus sie entstanden ist. Daher will ich mich zu Beginn der Arbeit mit dem Thema des Panamerikanismus beschäftigen, und dessen wichtigste Etappen bis zur Gründung der OAS skizzieren. Danach werde ich den Aufbau der OAS erklären, sowie an Hand einiger Beispiele deutlich machen, auf welchen Gebieten die Organisation tätig wird. Dabei muss erwähnt werden, dass eine Darstellung der Arbeits- und Funktionsweise der OAS im Rahmen einer Hausarbeit, aus Zeitgründen auf die Hauptorgane beschränkt bleiben muss, und dass auch Sonderorganisationen nur kurz behandelt werden können.
I. Inhaltsverzeichnis
II. Einleitung
III. Panamerikanismus
II.1. Erste bzw. hispanomerikanische Phase (1826-1889)
II.2. Zweite bzw. gesamtamerikanische Phase (1889-1948)
II.3. Dritte bzw. militärpolitische Phase (1948-heute)
IV. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS)
III.1. Geschichte
III.2. Rechtsnatur
III.3. Aufgaben und Ziele
III.4. Aufbau
III.4.1. Die Generalversammlung
III.4.2. Die Konsultativkonferenz der Außenminister
III.4.3. Der Ständige oder Politische Rat
III.4.4. Das Generalsekretariat
III.4.5. Die Spezialorganisationen
V. Beispiele für das Betätigungsfeld der Spezialorganisationen
V. Beispiele für das politische Agieren der OAS
V.1. Guatemala
V.2. Dominikanische Republik
VI. Fazit
II. Einleitung
Seit mehr als einem halben Jahrhundert beeinflusst die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nun schon das politische Geschehen auf dem amerikanischen Kontinent. Immer noch bestimmen sowohl sicherheitspolitische, als auch aktuelle Themen, wie Drogenbekämpfung, Entwicklungshilfe oder Menschenrechte die Arbeit dieser Organisation. Allerdings hat sie sich seit ihrer Gründung im Jahre 1948, durch die Einrichtung etlicher Spezialorgane und Sonderorganisationen, zu einem äußerst komplexen System entwickelt.
Wie funktioniert eine solch große Organisation, die aus 35 Mitgliedsstaaten besteht? Welche Aufgaben werden von welchen Instanzen getroffen? Auf welchen Gebieten ist die Organisation tätig? Diese Fragen sollen durch eine Skizzierung der Grundlagen und der Funktionsweise der OAS geklärt werden. Darüber hinaus werden die wichtigsten Aufgabenfelder vorgestellt. Um die heutige Struktur der OAS richtig verstehen zu können, muss man die Grundzüge der Bewegung kennen, aus der heraus sie entstanden ist. Daher will ich mich zu Beginn der Arbeit mit dem Thema des Panamerikanismus beschäftigen, und dessen wichtigste Etappen bis zur Gründung der OAS skizzieren. Danach werde ich den Aufbau der OAS erklären, sowie an Hand einiger Beispiele deutlich machen, auf welchen Gebieten die Organisation tätig wird.
Dabei muss erwähnt werden, dass eine Darstellung der Arbeits- und Funktionsweise der OAS im Rahmen einer Hausarbeit, aus Zeitgründen auf die Hauptorgane beschränkt bleiben muss, und dass auch Sonderorganisationen nur kurz behandelt werden können.
III. Panamerikanismus
Unter Panamerikanismus versteht man die Aktivitäten, die sich auf die Zusammenarbeit amerikanischer Staaten untereinander beziehen. In der heutigen Zeit wird der Terminus „panamerikanisch“ jedoch kaum noch in Dokumenten verwendet. Statt dessen wird der „neutralere“ Begriff Interamerikanisches System gebraucht.[1]
Ein erster Anstoß zu einer solchen interamerikanischen Zusammenarbeit war die von US-Präsident James Monroe im Jahr 1823 verkündete Monroe-Doktrin. Sie sprach sich für eine nordamerikanische Abschottung gegenüber Europa aus. Die Heiligen Allianz sollte sich in ganz Amerika nicht mehr einmischen (non-internvention-principle), sowie keine neuen Kolonien in Lateinamerika mehr erwerben können (non-colonization-principle). Im Gegenzug erklärten sich die USA bereit, sich nicht an europäischen Kriegen zu beteiligen, solange ihre Interessen nicht gefährdet seien. Allerdings wandte sich die Doktrin erstmals auch an die „Brüder im Süden“, die erst seit einigen Jahren die Unabhängigkeit erreicht hatten.[2] Damit waren die USA der erste Staat, der die neu entstandenen Staaten Lateinamerikas als selbstständige Staaten anerkannte. Die Monroe-Doktrin, die immer wieder ergänzt und bekräftigt wurde und die US-amerikanische Außenpolitik über lange Zeit prägte, zeigt die hegemoniale Einstellung der USA mit der auf Lateinamerika geschaut wurde und wird. Auch wenn es noch einige Jahrzehnte dauerte bis die USA den gewünschten Einfluss auf Lateinamerika ausüben konnte, so wurde dieses Bestreben im Lauf des 19. Jahrhunderts doch immer deutlicher. Für den Panamerikanismus war diese Doktrin deshalb von Bedeutung, da die USA Lateinamerika vor erneuten europäischen Ansprüchen in Schutz genommen hat.[3]
II.1. Erste bzw. hispanoamerikanische Phase (1826-1889)
Nur drei Jahre nach der Monroe-Doktrin, also im Jahr 1826, tagte ein von Simón Bolívar einberufener Kongress in Panama. Dazu waren alle unabhängigen Staaten Südamerikas eingeladen. Der große Befreiungskämpfer hatte eine sehr idealistische Vision eines vereinten amerikanischen Kontinents.[4] In einem Brief aus dem Jahr 1814 äußert er sich darüber folgendermaßen:
„Inasmuch as they have the same origin, language, customs, and religion, they must ... have one government which would join together the various states to be formed.” [5]
Er schlug eine hispano-amerikanische Konföderation vor, die ähnlich wie die Heilige Allianz in Europa, ein Bündnis freier Staaten sein sollte.[6] Lediglich mit der Verpflichtung sich im Angriffsfall gegenseitige Hilfe zu leisten. Letztlich handelte es sich dabei, um eine frühe Form des Prinzips kollektiven Sicherheit, wie es später, z.B. die OAS übernommen hat. Die USA und Brasilien sollten, Bolívars Meinung nach, deshalb ausgeschlossen bleiben, weil sie erstens nicht in das Konzept der gemeinsamen hispano-amerikanischen Wurzeln fielen, und zweitens in diesen Staaten noch die Sklaverei praktiziert wurde, was Bolívar kategorisch ablehnte. Aber da die Bedeutung dieser riesigen Staaten nicht außer Acht gelassen werden durfte, wurden beide gegen Bolívars Willen zum Kongress eingeladen.[7]
Die USA hatten auf Grund der Monroe-Doktrin, der eine strikt unilaterale Einstellung zu Grunde lag, und die daher mit der multilateralen Idee des Panamerikanismus unvereinbar war, und auf Grund gegensätzlicher Einstellungen gegenüber dem Streitthema Sklaverei, kein Interesse an diesem Kongress.[8] Auch zeigte sich schon damals die zögernde, fast misstrauische Einstellung zwischen den nord- und südamerikanischen Staaten, die noch heute das Verhältnis der beiden Regionen prägt. Zurückzuführen ist dies unter anderem auf die unterschiedliche Art der Kolonisierung der Gebiete. Im Norden durch die puritanischen Briten, die sich kaum mit Eingeborenen vermischt haben und die parlamentarischen Traditionen ihrer Heimat weitergeführt haben. Im Süden durch die katholischen Völker der iberischen Halbinsel, die durch und durch auf einer hierarchischen Ordnung basierten. Hier kam es zwar zu einer Vermischung mit Eingeborenen, diese Bevölkerungsgruppe wurde aber dennoch nicht richtig in die jeweiligen Staaten integriert. Aus der mangelnden Integration entstanden politische Unruhen und Wachstumsstörungen, die diese Staaten zu meist schwachen Gebilden machte, die untereinander wenig Zusammengehörigkeitsgefühl entwickelten und mehr auf Europa ausgerichtet blieben.[9]
Daher scheiterte Bolívar auf dem Kongress von Panama, zu dem letztlich nur die Abgeordneten von Großkolumbien, Mexiko, Peru und Zentralamerika[10] kamen, mit seinen, für die damalige Zeit zu fortschrittlichen Bemühungen um eine panamerikanische Bewegung.[11] Dennoch ist der Kongress sehr wichtig für die weitere Entwicklung der panamerikanischen Beziehungen, da der Gedanke eines interamerikanischen Bündnisses auf den nachfolgenden Konferenzen nie mehr vollständig zur Ruhe kommen sollte, auch wenn das Interesse an einer Zusammenarbeit zwischen den amerikanischen Staaten unmittelbar nach dem Kongress von Panama bedeutend gesunken war.[12]
II.2. Zweite bzw. gesamtamerikanische Phase (1889-1948)
Mit der I. Internationalen Konferenz der Amerikanischen Staaten 1889/90 in Washington, einberufen auf Initiative der USA, die nach der Erschließung und Industrialisierung ihres eigenen Territoriums den Blick nun auf die ökonomische Erschließung Lateinamerikas richten konnte[13], beginnt die zweite Phase des Panamerikanismus. Alle damals unabhängigen amerikanischen Staaten, mit Ausnahme der Dominikanischen Republik, nahmen an der Konferenz teil.[14] Auf dieser Konferenz kam es durch Errichtung des Handelsbüros der Amerikanischen Republiken mit Sitz in Washington, das 1910 in Pan-amerikanische Union (PAU) umbenannt wurde, erstmals zur Gründung einer permanenten interamerikanischen Organisation.[15] Allerdings muss man bemerken, dass es sich bei der Union nicht um einen Staatenbund handelte, sie also keine Exekutivgewalt besaß.[16] Den Vorsitz des Handelsbüros hatte der Generaldirektor, ein Amt, das vom US-amerikanischen Außenminister besetzt wurde. Die lateinamerikanischen Staaten versuchten ohne Erfolg gegenüber den wirtschaftlich stärkeren Vereinigten Staaten, ein Rotationssystem durchzusetzen, bei dem alle Staaten einmal den Generaldirektor stellen konnten. Auch protestierten sie gegen den symbolträchtigen Ort der Institution zwischen US State Department und Weißem Haus, der unverkennbar die Dominanz der USA zeigte.[17]
Im Laufe des 19. Jahrhunderts und bis ins 20 Jahrhundert hinein, sollten mehrere dieser Konferenzen folgen. Hier wurde die Zusammenarbeit in den Bereichen des Gesundheits-, Erziehungs-, Arbeitswesens und auch in landwirtschaftlichen Belangen beschlossen werden. Darüber hinaus beschäftigte man sich mit juristische Probleme, wie der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten. Um all diesen wirtschaftlichen und kulturellen Problemen gerecht zu werden, wurden verschiedene interamerikanische Institutionen, wie z.B. das Panamerikanische Gesundheitsamt (1902) oder das Interamerikanische Frauenkomitee (1928) gegründet.[18]
II.3. Dritte bzw. militärpolitische Phase (ab 1938)
Die letzte Phase der panamerikanischen Bewegung beginnt mit dem Konsultationstreffen der Außenminister 1938 in Lima, auf dem über gemeinsamen Maßnahmen im Falle eines Krieges in Europa beraten wurde, und hatte ihren Höhepunkt 1948 auf der IX. Interamerikanischen Konferenz in Bogotá mit Gründung der OAS.[19]
Die Initiative zum weiteren organisatorischen Ausbau der PAU, ging nach dem II. Weltkrieg von den lateinamerikanischen Staaten aus, obwohl sich viele vorher beschwert hatten, das Interamerikanische System stünde auf Grund organisatorischer und personeller Verflechtungen zu sehr unter US-amerikanischem Einfluss. Diese Handlungsweise erklärt sich allerdings daraus, dass die Lateinamerikaner hofften, die Errungenschaften der „Politik der guten Nachbarschaft“ unter Präsident Franklin D. Roosevelt, insbesondere den Interventionsverzicht der USA, institutionell festschreiben, und die eigenen Wirtschaftsinteressen gegenüber den Vereinigten Staaten besser durchsetzten zu können.[20] Denn nach Ausbruch des Krieges sahen sich die lateinamerikanischen Staaten mit einer katastrophalen ökonomischen Situation konfrontiert, da die üblichen Handelsverbindungen zu Europa abrupt abgebrochen wurden.[21]
Da die politische Welt schon kurz nach dem II. Weltkrieg von der Bipolarität zwischen USA und UdSSR geprägt war, waren die Vereinigten Staaten nicht abgeneigt Lateinamerika auf ihrer Seite in den Ost-West-Konflikt zu integrieren, um jegliche Einflussnahme anderer Staaten in Lateinamerika zu unterbinden. Aus diesem Grund unterstützten sie ihrerseits die lateinamerikanischen Bemühungen um einen Ausbau des Interamerikanischen Systems.[22]
In dieser fruchtbaren Phase der panamerikanischen Bewegung, kam es zur weiteren Annäherung zwischen Lateinamerika und den Vereinigten Staaten, was sich zunächst in einer zunehmenden Kompetenzerweiterung der PAU zeigte.[23] Im März 1945, als die Auswirkungen des Zweiten Weltkrieges deutlich wurden, beschloss die Interamerikanischen Sonderkonferenz in Mexiko die Akte von Chapultepec. Hier wurden ersten Schritte zur OAS erkennbar. Sie enthielt eine gemeinsame Erklärung über gegenseitige Hilfeleistung und Solidarität, wie z.B. den Grundsatz, dass eine Aggression gegen einen amerikanischen Staat, als Aggression gegen alle amerikanischen Staaten gewertet werde. Diese Akte war die Basis für das Interamerikanische Beistandsabkommen (oder auch kurz den Rio-Vertrag), das 1947 auf der Außerordentlichen Interamerikanischen Konferenz zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit auf dem Kontinent in Rio de Janeiro unterzeichnet wurde. Dieses Abkommen trat 1948 in Kraft, nachdem es von der notwendigen 2/3-Mehrheit der PAU-Mitglieder ratifiziert worden war.[24] Dabei handelte es sich um die erste vertragliche Festlegung des Prinzips der kollektiven Sicherheit, die später z.B. auch der NATO als Vorbild diente.
Auf der IX. Interamerikanische Konferenz von Bogotá 1948 kam es schließlich zur Reorganisation und Modernisierung des bisher bestehenden interamerikanischen Systems, das von nun an, in Anlehnung an die Organisation der Vereinten Nationen (UNO), Organisation der Amerikanischen Staaten heißen sollte.[25] Bei der Entwicklung von der PAU zur OAS gab es keine abrupten Brüche, sondern es handelte sich um einen langsamen und sanften Übergang.[26]
[...]
[1] Vgl. Kutzner, Gerhard: Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS), Hamburg 1970, S. 18.
[2] Vgl. Stoetzer, O.C.: Panamerika – Idee und Wirklichkeit. Die Organisation der Amerikanischen Staaten, Hamburg 1964, S. 9f.
[3] Vgl. Kutzner, Gerhard: Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS), Hamburg 1970, S. 19f.
[4] Vgl. Stoetzer, O.C.: Panamerika – Idee und Wirklichkeit. Die Organisation der Amerikanischen Staaten, Hamburg 1964, S. 10.
[5] Aguilar, Alonso: Pan-Americanism. From Monroe to the Present, New York /London 1968, S. 15.
[6] Vgl. Boersner, Demetrio: Relaciones Internationales de America Latina. Breve historia, 2. Auflage, Caracas San José 1986, S. 107.
[7] Vgl. Ebd. S.109.
[8] Vgl. Atkins, G. Pope: Latin America in the International Political System, 3. Auflage, Boulder/San Francisco/Oxford 1995, S. 198.
[9] Vgl. Stoetzer, O.C.: Panamerika – Idee und Wirklichkeit. Die Organisation der Amerikanischen Staaten, Hamburg 1964, S. 10f.
[10] Umfaßt die heutigen Staaten Guatemala, El Salvador, Honduras, Nicaragua und Costa Rica.
[11] Vgl. Boersner, Demetrio: Relaciones Internationales de America Latina. Breve historia, 2. Auflage, Caracas/San José 1986, S. 111.
[12] Vgl. Kutzner, Gerhard: Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS), Hamburg 1970, S. 23ff.
[13] Vgl. Pfetsch, Frank R.: Internationale Politik, Stuttgart/Berlin/Köln 1994, S.97.
[14] Vgl. Kutzner, Gerhard: Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS), Hamburg 1970, S. 31f.
[15] Vgl. Stoetzer, O.C.: Panamerika – Idee und Wirklichkeit. Die Organisation der Amerikanischen Staaten, Hamburg 1964, S. 11f.
[16] Vgl. Theimer, Walter: Lexikon der Politik, neue Auflage, München 1975, S.232.
[17] Vgl. Atkins, G. Pope: Latin America in the International Political System, 3. Auflage, Boulder/San Francisco/Oxford 1995, S. 200.
[18] Vgl. Stoetzer, O.C.: Panamerika – Idee und Wirklichkeit. Die Organisation der Amerikanischen Staaten, Hamburg 1964, S. 11f.
[19] Vgl. Atkins, G. Pope: Latin America in the International Political System, 3. Auflage, Boulder/San Francisco/Oxford 1995, S. 202.
[20] Vgl. Pfetsch, Frank R.: Internationale Politik, Stuttgart/Berlin/Köln 1994, S.97.
[21] Vgl. Ball, M. Margaret: The OAS in transition, Durham 1969, S.19.
[22] Vgl. Atkins, G. Pope: Latin America in the International Political System, 3. Auflage, Boulder/San Francisco/Oxford 1995, S. 40.
[23] Vgl. Stoetzer, O.C.: Panamerika – Idee und Wirklichkeit. Die Organisation der Amerikanischen Staaten, Hamburg 1964, S. 13ff.
[24] Vgl. Atkins, G. Pope: Latin America in the International Political System, 3. Auflage, Boulder/San Francisco/Oxford 1995, S. 202.
[25] Vgl. Stoetzer, O.C.: Panamerika – Idee und Wirklichkeit. Die Organisation der Amerikanischen Staaten, Hamburg 1964, S. 13ff.
[26] Vgl. www.oas.org (Stand: 15.08.02)
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