Inhaltsverzeichnis
1. Einführung s 3
2. Die staatliche Entwicklung Schottlands in der Neuzeit s 3
3. Forderungen nach Autonomie s 4
4. Die Volksabstimmung von 1997: Schottland wird teilautonom s 5
5. Fazit - Auswirkungen der Devolution auf den schottischen Nationalismus s 6
Literaturverzeichnis s 7
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1. Einleitung
Die Einrichtung des Edinburgher Parlaments im Juli 1999 gilt als das bedeutendste politi- sche Ereignis in Schottland seit der staatlichen Vereinigung mit England im Jahre 1707. Mit der Wiedereinrichtung des Abgeordnetenhauses – vor 1707 hatte es ein solches in Edin- burgh bereits gegeben – fand eine „Devolution“ von London nach Edinburgh statt. Devolu- tion – dieser Begriff drückt die Verlagerung von Regierungsgewalt von einer Zentralregie- rung zurück in die Region aus. 1 Im Falle Schottlands ist dies im Laufe der letzten Jahre in hohem Maße geschehen.
2. Die staatliche Entwicklung Schottlands in der Neuzeit
Spätestens seit der Vereinigung der Parlamente von Schottland und England im Jahre 1707 („Treaty of Union“) war die Bildung des neuen Königreiches Großbritannien abgeschlos- sen. Sowohl für England als auch für den Nachbar im Norden brachte dieser Zusammen- schluss entscheidende Vorzüge mit sich. Für Schottland bot die Union wirtschaftliche Vor- teile, für England waren außen- und sicherheitspolitische Gründe ausschlaggebend. 2 Mit dem Unionsvertrag hatte Schottland seine legislative und administrative Autonomie – theoretisch gesehen – keineswegs an England abgegeben, sondern war Teil einer Union zweier Staaten geworden. Darüber hinaus wurden im Unionsvertrag bedeutende administ- rative Zugeständnisse festgeschrieben. So wurde das Fortbestehen der Grundstruktur etwa im Wirtschafts- und Bildungsbereich sowie die Existenz der Church of Scotland garantiert. 3 Zudem war Schottland im vereinigten Parlament mit einer verhältnismäßig höheren An- zahl von Abgeordneten vertreten als England.
Dennoch entstand sowohl für Schotten wie für Engländer der Eindruck, dass Schottland von England „absorbiert“ worden sei. Die Praktiken und Traditionen des englischen Par-
1 Vgl. Engl. to devolve = zurückgeben.
2 HÜBNER, EMIL: Das politische System Großbritanniens. Eine Einführung. München 1998 2 , S. 58 3 HOUSE OF COMMONS INFORMATION OFFICE : Factsheet P8. Scottish and Welsh Business. London 2002 http://www.parliament.co.uk /documents/upload/p08.pdf (3. 5. 2003)
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laments waren im neuen, gemeinsamen Abgeordnetenhaus fast unverändert übernommen worden; zudem hatten Parlament und Regierung ihren festen Sitz in London. 4
3. Forderungen nach Autonomie
Aus den oben genannten Gründen konnte für die Schotten wohl kaum der Eindruck ent- stehen, gleichberechtigter Teil einer Union mit England zu sein. Darüber hinaus inspiriert von den Bestrebungen der Iren, ein „Irish home rule“ zu erlangen, wuchs im 19. Jahrhun- dert der Wunsch nach vermehrter Autonomie, einerseits um der staatlichen Eigenständig- keit Schottlands Ausdruck zu verleihen, andererseits um sicherzustellen, dass Schottland- spezifische Umstände in der Politik stärker berücksichtigt werden. 5 Aufgrund dieser Forderungen wurde 1885 ein Schottland-Ministerium („Secretary of Scot- land“) eingerichtet, um die Interessen Schottlands innerhalb der Zentralregierung zu ver- treten. Dieses Ministerium war jedoch Teil des zentralistischen Regierungsapparats; sein Sitz wurde erst im Jahre 1939 von London nach Edinburgh verlagert. 6 Trotz dieses Zugeständnisses wuchs im 20. Jahrhundert, besonders in den späten 60er Jah- ren, der Wunsch nach weitergehender Selbstverwaltung. Ein neues Argument war die Ent- deckung von Ölvorkommen in der Nordsee vor Aberdeen, die ein unabhängiges Schott- land möglicherweise wirtschaftlich überlebensfähig gemacht hätten.
Mitte der 70er Jahre war der Wunsch nach schottischer Selbstverwaltung so stark gewor- den, dass die damalige Londoner Labour-Regierung dem politischen Druck nachgab und 1978 den „Scotland Act“ beschloss, der eine Volksabstimmung über die Errichtung eines schottischen Parlaments vorsah. Dieses sollte gewisse administrative und legislative Auf- gaben übernehmen, war in seinen Möglichkeiten aber insgesamt stark eingeschränkt. 7 Für die Volksabstimmung, die am 1. März 1979 stattfand, waren strenge Hürden vorgese- hen: 40 % aller Wahlberechtigten mussten dem Vorschlag zur Einrichtung eines Parlaments zustimmen. 52 % der Wähler stimmten zwar für den Vorschlag, dies entsprach jedoch nur
4 THE SCOTTISH PARLIAMENT : Factfile 1. A Devolved Parliament.
http://www.scottish.parliament.uk/factfiles/ff1.htm (3. 5. 2003) 5 Ebd.
6 HÜBNER, EMIL: Das politische System Großbritanniens. Eine Einführung. München 1998 2 , S. 61 7 Ebd.
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Arbeit zitieren:
Johannes Hünig, 2003, Devolution in Schottland, München, GRIN Verlag GmbH
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Theorien Internationaler Politik
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