Am 15.09.2002 sagte Georg W. Bush, seines Zeichens Präsident der Vereinigten
Staaten von Amerika, in einer Pressekonferenz, dass die zukünftige Bedeutung
der Vereinten Nationen von ihrem Verhalten im Irak Konflikt abhängt. Entweder sie
erwiesen sich als „friedenserhaltende Organisation“, oder sie würden „irrelevant“.1
Anders ausgedrückt: Entweder der Sicherheitsrat erlässt eine Resolution, die von
Inhalt und Umfang her den Wünschen der USA entspricht, oder Amerika wird auf
eigene Faust handeln und die UNO wird zu einem bedeutungslosen Zuschauer
und Statisten degradiert. Beides würde ihr schweren Schaden zufügen, da sie
entweder als Handlanger der USA, oder als machtlose Organisation betrachtet
werden würde, was mit einem erheblichem Gesichtverlust verbunden wäre.
Man könnte diese Aussage aber auch freundlicher interpretieren und sagen, dass
sie auf ein anderes Problem hinweist: Selbst wenn die USA keinen Alleingang
durchführen – wenn die UNO nicht entschieden auf die ständigen Verletzungen
ihrer eigenen Resolutionen reagiert, so verliert sie ihre Autorität und kann auch in
Zukunft nicht hoffen ernst genommen zu werden. Damit aber verlöre sie Ihr Potential
zur Friedenssicherung, und damit ihre Existenzberechtigung.
Es kann also getrost gesagt werden, dass der derzeitige Irak-Konflik die UNO
nicht nur in eine kurzfristige Unruhe versetzt, sondern eine tiefgreifende Krise
ausgelöst hat. Oder haben diese Probleme die Krise gar nicht bewirkt, sondern
nur die bereits bestehenden Probleme aufgedeckt und verschärft?
Denn der Irak und der Streit mit den USA sind bei Leibe nicht die einzigen Probleme
welche die Vereinten Nationen derzeit haben. Seit dem Ende des Kalten
Krieges ist in der ganzen Welt eine Vielzahl von zum Teil blutigen Konflikten aufgebrochen.
In vielen Fällen ist es der UNO nicht gelungen den Frieden zu erhalten
oder wieder herzustellen, und auch die anfangs bejubelten Blauhelme haben sich
als nicht so wirksam erwiesen wie erhofft. Und während es einerseits der UNO oft
nicht gelang für Frieden zu sorgen, begannen andererseits manche Akteure der
Weltpolitik eigenständig aktiv zu werden und versuchten die Konflikte – teilweise
fast im Widerspruch zu der UN-Charta – auf ihre Art und Weise zu beenden. Dies
führte zu einer doppelten Legitimationskrise. [...]
1 Süddeutsche Zeitung, 16.09.2002
Gliederung
1. EINLEITUNG
2. DIE RAHMENBEDINGUNGEN
2.1 DIE ENTWICKLUNG DER SICHERHEITSPOLITISCHEN LAGE
2.2 PROBLEMFELDER UND REFORMVORSCHLÄGE DER VEREINTEN NATIONEN
2.2.2 Die Problemfelder
2.2.3 Aktuelle Reformvorschläge
3. FRIEDENSSICHERUNG UND -SCHAFFUNG
3.1 DIE DREI PROBLEMATIKEN DER FRIEDENSSICHERUNG
3.2 DIE ORGANISATORISCHE PROBLEMATIK
3.3 DIE JURISTISCHE PROBLEMATIK
3.4 DIE POLITISCHE PROBLEMATIK
4. WIRD DIE UNO BEDEUTUNGSLOS?
5. SCHLUSS
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den aktuellen Krisenzustand der Vereinten Nationen vor dem Hintergrund sicherheitspolitischer Herausforderungen wie den Konflikten im Kosovo und im Irak. Das zentrale Ziel ist es, die Frage zu beantworten, ob die UNO aufgrund ihrer strukturellen und politischen Probleme ihre Bedeutung verliert oder ob sie weiterhin ein unverzichtbares Instrument der internationalen Gemeinschaft bleibt.
- Analyse der Rahmenbedingungen und sicherheitspolitischer Entwicklungen
- Untersuchung der strukturellen Problemfelder und Reformvorschläge
- Diskussion der organisatorischen, juristischen und politischen Problematiken der Friedenssicherung
- Bewertung der Leistungsfähigkeit und Legitimationskrise der Weltorganisation
Auszug aus dem Buch
Die organisatorische Problematik
Durch welche Maßnahmen kann die UNO konkret für Frieden und Sicherheit sorgen? Dieser wahrscheinlich schwierigsten Frage von allen soll in diesem Punkt nachgegangen werden.
Die Maßnahmen der Vereinten Nationen zu Schaffung und Sicherung von Frieden lassen sich grob in zwei Bereiche einteilen: Die friedenerhaltenden Maßnahmen, so genannte peace-keeping operations und die friedenschaffenden Maßnahmen, die so genannten peace making operations.23
Der Bereich der Friedenserhaltung beginnt mit der „Vorbeugenden Diplomatie“. Hier wird versucht, zukünftige Konfliktlinien bereits im Vorfeld zu erkennen und die Probleme zu entschärfen, bevor es zu gewaltsamen Ausbrüchen kommt. Streit soll im Vorfeld geschlichtet und beigelegt werden, oder zumindest eine Ausweitung zum Krieg verhindert werden. Ziel ist es eine Art „Frühwarnsystem“ zu schaffen. In den Fällen in denen die Vorbeugende Diplomatie nicht ausreicht und ein gewaltsamer Konflikt droht, oder wenn ein solcher Konflikt erst beendet wurde, werden friedenerhaltende Maßnahmen ergriffen. Hierbei sollen fragile Waffenstillstände oder Friedensabkommen gesichert und ein Wiederaufflammen der Kämpfe verhindert werden Meist durch eine direkte Präsenz der Vereinten Nationen vor Ort. Die Präsenz erfolgt meist über Beobachter, welche die Einhaltung der Verträge überwachen, oder die so genannten „Blauhelme“, deren Aufgabe der Schutz von UNO Transporten, Einrichtungen und Personal sowie die Abschreckung von Angriffen und die Entwaffnung der Konfliktparteien ist24.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung beleuchtet die akute Krise der Vereinten Nationen im Kontext des Irak-Konflikts und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der drohenden Bedeutungslosigkeit der Organisation.
2. DIE RAHMENBEDINGUNGEN: Dieses Kapitel analysiert die sicherheitspolitische Lage seit dem Ende des Kalten Krieges und identifiziert strukturelle Defizite sowie grundlegende Reformvorschläge der UNO.
3. FRIEDENSSICHERUNG UND -SCHAFFUNG: Hier werden die organisatorischen, juristischen und politischen Kernprobleme bei der Ausübung der Friedenssicherung und Friedensschaffung detailliert erörtert.
4. WIRD DIE UNO BEDEUTUNGSLOS?: Eine kritische Bewertung, die trotz der bestehenden Legitimations- und Handlungsdefizite auf die Unverzichtbarkeit der UNO als internationale Plattform verweist.
5. SCHLUSS: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und unterstreicht die Notwendigkeit mutiger Reformen und einer stärkeren Einbindung der Mitgliedstaaten.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, UNO, Friedenssicherung, Friedensschaffung, Sicherheitspolitik, Irak-Konflikt, Kosovo-Konflikt, UN-Charta, Reformvorschläge, Legitimationskrise, Völkerrecht, Peace-Keeping, Humanitäre Intervention, Sicherheitsrat, Weltfrieden.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die gegenwärtige Krise der Vereinten Nationen und diskutiert, ob die Organisation angesichts aktueller weltpolitischer Konflikte ihre Bedeutung für die internationale Sicherheit verliert.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den Rahmenbedingungen internationaler Politik, der Effizienz der Friedenssicherung, den Reformbestrebungen der UNO sowie der juristischen und politischen Legitimation von militärischen Interventionen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu klären, wie die Vereinten Nationen ihren Zweck der Friedenssicherung unter den Bedingungen aktueller sicherheitspolitischer Krisen erfüllen und ihre Rolle als bedeutender Akteur bewahren können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine deskriptiv-analytische Untersuchung durch, die sich auf Literaturanalysen zur UN-Charta, zu Peace-Keeping-Einsätzen und zu den aktuellen Reformdebatten stützt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Analyse der Problemfelder, eine Untersuchung der drei Problematiken der Friedenssicherung (organisatorisch, juristisch, politisch) und eine kritische Auseinandersetzung mit den Krisenszenarien Irak und Kosovo.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Vereinte Nationen, Friedenssicherung, Legitimationskrise, UN-Charta, Reformen und Sicherheitsrat.
Wie bewertet der Autor den Kosovo-Konflikt in Bezug auf die UNO?
Der Autor sieht im Kosovo-Konflikt einen Präzedenzfall, der die juristische Problematik von Interventionen ohne UN-Mandat verdeutlicht, da das Handeln der NATO einerseits völkerrechtswidrig war, andererseits aber aus der Handlungsunfähigkeit des Sicherheitsrates resultierte.
Welche Rolle spielen die USA in der Argumentation des Autors?
Der Autor beschreibt die USA als zentrale Akteure, deren unilateralistisches Vorgehen die Legitimation und das Gewaltmonopol der UNO massiv unter Druck setzt und eine Gefahr für die internationale Zusammenarbeit darstellt.
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- Daniel Koch (Author), 2002, Die Vereinten Nationen in der Krise - Zwischen Kosovo und Irak - wird die UNO bedeutungslos?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/28750
