Die  Deutsche Wirtschaftsverfassung  

Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  

1  Einleitung  1

2  Soziale Marktwirtschaft  2

2.1  Begriff und Abgrenzung  2

2.2  Durchsetzung der Sozialen Marktwirtschaft in der BRD  4

3  Das Grundgesetz  5

3.1  Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes  5

3.2  Die Grundrechte (Art. 1-19 GG)  7

3.3  Verfassungsrechtliche Grundsatzentscheidungen  8

3.3.1  Die Eigentumsfreiheit  9

3.3.2  Die Unternehmensfreiheit  9

3.3.3  Die Arbeitsfreiheit  10

4  Kritische Schlussbetrachtung  11

5  Ausblick - Deutschland ein Wohlfahrtsstaat?  12

Literaturverzeichnis   

II

Abkürzungsverzeichnis

BRD Bundesrepublik Deutschland

DDR Deutsche Demokratische Republik

d.h. das heißt

i.V.m. in Verbindung mit

o.g. oben genannt

NS Nationalsozialismus

sog. so genannt

u.a. unter a nderem

Vgl. Vergleiche

z.B. zum Beispiel

III

1 Einleitung

Das Grundgesetz existiert nun schon seit fast 55 Jahren - Grund genug die Entstehungsgeschichte und die Auswirkungen, die es auf die Entwicklung der Wirtschaftsordnung in der Bundesrepublik Deutschland hatte, einmal n äher zu beleuc hten.

Als am 23. Mai 1949 das Grundgesetz in Kraft trat, gaben die darin enthaltenen Regelungen aufgrund der unterschiedlichen Vorstellungen der alliierten Siegermächte und der deutschen Politiker, keine konkrete Auskunft über die Struktur des neu zu schaffenden Staatswesens. Der Text der Verfassung, die ursprünglich als Provisorium gedacht war, sollte nur so lange Gültigkeit h aben, bis eine vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.

Betrachtet man das aktuelle Wirtschaftskonzept der Bundesrepublik Deutschland, die sog. Soziale Marktwirtschaft, die der westdeutschen Wirtschaftspolitik seit 1948 zugrunde liegt, stellt sich dem Interessierten unweigerlich die Frage, inwiefern das heute noch gültige Grundgesetz gerade diese konkrete Form der Wirtschaftsordnung gefordert bzw. gefördert hat.

Auf der Grundlage dieser vorangestel lten Überlegungen wird im ersten Schritt auf die derzeit existierende Wirtschaftsform der Sozialen Marktwirtschaft und ihre Kernelemente eingegangen.

Nachfolgend wird die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes im historischen Zusammenhang dargestellt, um zu verstehen, von welchem Denken und welchen Erfahrungen dieses geprägt war.

In einem weiteren Schritt werden die Grundrechte, als ein Teil des Grundgesetzes, in den Mittelpunkt der Betrachtung gestellt. Nach einer kurzen inhaltlichen Darstellung werden einige wichtige

Grundsatzentscheidungen der Verfassung angesprochen, anhand derer Parallelen zu der sich im Laufe der Zeit herausgebildeten Sozialen Marktwirtschaft aufgezeigt werden sollen.

1

Das vierte Kapitel dient der zurückhaltenden wertenden Zusammenfassung, wobei zur kritischen Hinterfragung der Sozialen Marktwirtschaft das Wirtschaftssystem der Zentralverwaltungswirtschaft herangezogen wird. Ein Ausblick, bezogen auf die aktuelle wirtschaftspolitische Situation, beschließt diese Hausarbeit.

2 Soziale Marktwirtschaft 2.1 Begriff und Abgrenzung

Bevor in den weiteren Ausführungen auf das Verhältnis zwischen existierender Wirtschaftsordnung und Grundgesetz näher eingegangen wird, soll z unächst der Begriff der Sozialen Marktwirtschaft abgegrenzt und näher erlä utert werden. Grundsätzlich ist zu sagen, dass es zwei Grundtypen von Wirtschaftsordnungen gibt

-das Modell der freien Marktwirtschaft und das Modell der

Zentralverwaltungswirtschaft.

Charakteristikum der freien Marktwirtschaft ist vor allem die Dezentralisation wirtschaftlicher Entscheidungen, und zwar frei und unbeeinflusst von Fremden oder vom Staat auf Grund von Privateigentum. Die Koordination der i ndividuellen Pläne erfolgt auf den Märkten über Angebot und Nachfrage.1 Die Wettbewerbspolitik hat die Aufgabe, den Machtmissbrauch zu verhindern und die Verteilung des Gewinns und Einkommens nach L eistung vorzune hmen. D amit hat jeder über sein Einkommen die Möglichkeit, Einfluss auf das wirtschaftliche Geschehen zu nehmen. Im Gegensatz dazu steht die Zentralverwaltungswirtschaft oder auch Pla nwirtschaft. „Sie bezeichnet eine Wirtschaftsordnung, in der die ökonomischen Prozesse einer Volkswirtschaft, insbesondere die Produktion und die Verteilung von Gütern und Dienstleistungen planmäßig und zentral gesteuert we rden.“2 Ferner ist sie gekennzeichnet durch das Gemeineigentum und die produktivitätsunabhä ngige Einkommensverteilung.

¹ Vgl. Schubert, Klein: Das Politlexikon; in: Bundeszentrale für politische Bildung;

http://www.bpb.de/popup_lemmata.html; Bonn 2001

² Ebenda.

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