Die Theorien Internationaler Politik und die Entstehung des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa aus der Sicht der Theorien

Einführung in die Internationalen Beziehungen 2. Semester Politikwissenschaften (Diplom)

Abkürzungsverzeichnis

HKNM Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten

EU Europäische Union

OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

OSCE Organization for Security and Cooperation in Europe

HCNM High Commissioner on National Minorities

KSZE Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

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  Einführung in die Internationalen Beziehungen 2 Semester Politikwissenschaften (Diplom)  

Inhaltsverzeichnis

  ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS  2

  INHALTSVERZEICHNIS  3

1  EINLEITUNG  4

2  HOHER KOMMISSAR FÜR NATIONALE MINDERHEITEN  5

3  DIE THEORIEN INTERNATIONALER POLITIK  6

3.1  NEOREALISMUS  6

3.1.1  Grundannahmen des Neorealismus  7

3.1.2  Der Neorealismus zur Entstehung des HKNM  9

3.2  NEOLIBERALISMUS  9

3.2.1  Grundannahmen des Neoliberalismus  9

3.2.2  Der Neoliberalismus zur Entstehung des HKNM  11

3.3  SOZIALKONSTRUKTIVISMUS  12

3.3.1  Grundannahmen des Sozialkonstruktivismus  12

3.3.2  Der Sozialkonstruktivismus zur Entstehung des HKNM  14

3.4  INSTITUTIONALISMUS REGIMEANSATZ  16

3.4.1  Grundannahmen des Institutionalismus Regimeansatz  16

3.4.2  Der Institutionalismus Regimeansatz zur Entstehung des HKNM  19

4  SCHLUß  20

5  LITERATURVERZEICHNIS  22

6  INTERNETQUELLEN  23

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Einführung in die Internationalen Beziehungen 2. Semester Politikwissenschaften (Diplom)

1 Einleitung

Estland, Litauen, Lettland und Ungarn.

Diese vier Länder gehören zu den zehn, die im Mai nächsten Jahres (2004) der Europäischen Union (EU) beitreten wollen. In allen vier Ländern leben nationale Minderheiten, deren Leben in den letzten Jahren durch „Quiet diplomacy in action“ 1 beobachtet und auch begleitet wurde.

Die Institution, die diese stille Diplomatie fern der Öffentlichkeit durchführt und deshalb auch kaum bekannt ist, nennt sich Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten (HKNM) und ist ein Instrument der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Ethnische Konflikte, Probleme und Auseinandersetzungen haben auch vor der EU und deren künftigen Beitrittsländern nicht Halt gemacht. 2 Ist deshalb der HKNM 1992 eingerichtet worden?

Die Frage, die diese Hausarbeit begleiten und zum Schluss in eine Zusammenfassung der vorgestellten Theorien der Internationalen Beziehungen zu einem Fazit geführt werden soll, ist allgemeiner formuliert und soll sich nicht nur auf die EU beziehen.

Warum ist der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten entstanden?

Um diese Frage zu beantworten, werde ich die in der Vorlesung behandelten vier Großtheorien der Internationalen Politik: Neorealismus, Neoliberalismus, Sozialkonstruktivismus und den Institutionalismus/Regimeansatz verwenden. Die Theorien werden erläutert und dann in den Bezug zur Entstehung des HKNM gesetzt. Dabei werden sowohl mögliche Übereinstimmungen mit der Entstehung, als auch die aufgekommenen Defizite genannt werden. Im Anschluss soll ein Fazit gezogen werden, um eine Antwort auf die oben genannte Frage zu erhalten.

1 Siehe Kemp, Walter A.: Quiet diplomacy in action. The OSCE High Commissioner on National Minorities.

The Hague, London, New York: Kluwer Law International, 2001.

2 Damit wird nicht ausgeschlossen, dass die Probleme, Konflikte vorher nicht aufgetreten sind.

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Einführung in die Internationalen Beziehungen 2. Semester Politikwissenschaften (Diplom)

Vorher wird der Begriff des HKNM nach dem Dokument von Helsinki 1992 3 definiert.

Den Umfang der Aufgaben, die bisherigen Einsatzgebiete und die Wirkung der Arbeit des

HKNM sind ein sehr interessantes, aber leider auch sehr umfangreiches Feld. Ziel dieser

Arbeit ist es nicht, diese Seiten zu beleuchten und einen Einblick zu gewähren. Auch die

OSZE wird außen vor bleiben müssen.

2 Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten

Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten. Die eigentliche Bedeutung des Amtes spiegelt sich eher im englischen Titel wider: High Commissioner on National Minorities. Der HKNM ist kein „Ombudsmann für nationale Minderheiten und auch keine Instanz für einzelne Menschenrechtsverletzungen“. 4 „Er ist der Hohe Kommissar der OSZE zu Fragen nationaler Minderheiten und nicht im Dienste nationaler Minderheiten.“ 5

In seinem Mandat wird er als „ein Instrument zur Konfliktverhütung zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ 6 bezeichnet. Seine Aufgabe ist es „im Hinblick auf Spannungen bezüglich Fragen nationaler Minderheiten, die sich noch nicht über ein Frühwarnsystem heraus entwickelt haben, die jedoch nach Einschätzung des Hohen Kommissars das Potenzial in sich bergen, sich im KSZE (heute OSZE 7 )-Gebiet zu einem [...] Konflikt (zu, d.Verf.) entwickeln“ 8 für Frühwarnung und wenn nötig für Frühmaßnahmen zu sorgen. Er soll versuchen Spannungen einzudämmen, zu mindern und wie Kurt P. Tydika es nennt, als „Stolperdraht zu dienen“ 9 . Das bedeutet, dass der HKNM die OSZE alarmiert, wenn sich die Spannungen in eine zu extreme Richtung zu entwickeln drohen.

3 OSZE: „Gipfeltreffen von Helsinki 1992“. http://www.osce.org/docs/german/1990- 1999/summits/hels92g.htm (15.09.2003, 14:45 Uhr).

4 Tudyka, Kurt P: Das OSZE-Handbuch. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit von Vancouver bis Wladiwostock. Opladen: Leske+Budrich, 1997. Seite 53.

5 OSZE (Hrsg.): Der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten. Mai 2002. (Eigene Hervorhebung). 6 OSZE: „Gipfeltreffen von Helsinki 1992“. http://www.osce.org/docs/german/1990- 1999/summits/hels92g.htm (15.09.2003, 14:45 Uhr).

7 1994 wurde die KSZE auf dem KSZE-Gipfeltreffen in Budapest in OSZE umbenannt. 8 Ebd.

9 Tudyka, Kurt P: Das OSZE-Handbuch. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit von Vancouver bis Wladiwostock. Opladen: Leske+Budrich, 1997. Seite 53.

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Einführung in die Internationalen Beziehungen 2. Semester Politikwissenschaften (Diplom) Entstanden ist der HKNM 1992 auf einem Gipfeltreffen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Nach Ende des Kalten Krieges, des Ost-West- Konfliktes wurden ethnische Konflikte stärker und der Ruf, etwas dagegen zu unternehmen, lauter. Zu dieser Zeit herrschten im heute ehemaligen Jugoslawien Konflikte zwischen nationalen Minderheiten. Ist der HKNM eine Reaktion auf diese Konflikte?

Die EU spielte mehr und mehr eine Rolle. Neue Staaten wollten/ wollen sich anschließen. Viele von ihnen beherbergen nationale Minderheiten in sich, bei denen man Konflikte nicht ausschließen will, sofern man das überhaupt kann ( Neorealismus). Ein Beispiel für nationale Minderheiten sind die in Estland und Lettland lebenden Russen oder die slowakische Minderheit in Ungarn.

Die EU selbst tut alles, um nationale Minderheiten zu integrieren und hofft darauf, das sich die Bewohner der teilnehmenden Länder nicht nur auf dem Papier als EU-Bürger fühlen. 10 Ist der HKNM entstanden, weil die EU die Integration der nationalen Minderheiten nicht allein bewältigen kann? Ist diese Art der Entstehung nach den Theorien der Internationalen Politik überhaupt möglich?

3 Die Theorien Internationaler Politik

In der Internationalen Politik gibt es verschiedene Großtheorien, die die Beziehungen zwischen den Akteuren auf internationaler Ebene beschreiben. Jede Theorie hat unterschiedliche Annahmen und Aussagen und setzt verschiedene Schwerpunkte. Wie bereits erwähnt, werden hier der Neorealismus, der Neoliberalismus, der Sozialkonstruktivismus und Institutionalismus/ Regimeansatz erläutert und in Zusammenhang mit dem HKNM gesetzt werden.

3.1 Neorealismus

Der Neorealismus hat sich aus dem Realismus heraus entwickelt. Einer der bedeutendsten Vertreter ist der US-amerikanische Politologe Kenneth Waltz. In seinem Buch „Theory of International Politics“ 11 hat er die Grundgedanken des Neorealismus formuliert. Seine Vorstellung vom internationalen System ist umfassender als die des Realisten. 10 Die bisher größte Integration fand mit der Einführung der gemeinsamen Währung 2001 statt.

11 Siehe Waltz, Kenneth Neal: Theory of International Politics. New York a.o.: McGraw-Hill, 1979.

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