Reichweite der Rechtsharmonisierung und Rechtsvereinheitlichung im Markenrecht der Europäischen Union

Inhaltsverzeichnis

A. EINLEITUNG

B. DER BEGRIFF DER MARKE ALS EIN UNIONSRECHTLICHER RECHTSBEGRIFF DER MRL / GMV
I. Grundlegende Prinzipien der MRL und der GMV
II. Historischer Überblick
III. Das unionsrechtliche Verständnis der Marke im Wandel der Zeit bis zur MRL
IV. Der unionsrechtliche Rechtsbegriff der Marke nach der MRL/GMV anhand der Funktionen
1. Ökonomische Markenfunktionen
a) Unterscheidungsfunktion
b) Herkunftsfunktion
c) Qualitätsfunktion
d) Werbefunktion
2. Rechtlich geschützte Funktion
a) Schutz durch Normen
aa) Gemeinsamkeiten in MRL und GMV
bb) Unterschiede in MRL und GMV
cc) Fazit
b) Schutz durch Entwicklung in der Rechtsprechung und im Schrifttum
aa) Lehre vom spezifischen Gegenstand des Markenrechts
bb) Urteile zur Herkunftsfunktion
cc) Schrifttum
aaa) Funktionenlehre ohne praktische Relevanz
bbb) Die Traditionelle Lehre
ccc) Die Multifunktionalität der Marke und die Marke als Kommunikationszeichen
dd) Sonderfall: Bekanntheitsschutz der Marke
ee) Das „L’Oréal“-Urteil
ff) Weitere Entwicklung der Bedeutung der Markenfunktionen bis zum heutigen Stand
aaa) Werbefunktion
bbb) Investitionsfunktion
V. Fazit

C. DER UNIONSRECHTLICHE RECHTSBEGRIFF DER MARKE NACH E-MRL UND E-GMV
I. Herkunftsfunktion
II. Bekanntheitsschutz der Marken
III. Thesenhafte Stellungnahme
1. These
II
2. These
3. These
4. These
5. These
IV. Folge für den unionsrechtlichen Rechtsbegriff der Marke
V. Fazit

D. REICHWEITE DER RECHTSHARMONISIERUNG UND RECHTSVEREINHEITLICHUNG IM
MARKENRECHT DER EUROPÄISCHEN UNION
I. Aktuelle Reichweite der Harmonisierung (MRL) und Vereinheitlichung (GMV)
1. Benutzungsmarke und Registermarke
2. Bekannte Marken
3. Benutzungsbegriff und Artikel 5 V MRL
4. Nichtharmonisierte Bereiche
II. Reichweite der Harmonisierung und Vereinheitlichung nach E-MRL und E-GMV
1. Benutzungsmarke und Registermarke
2. Bekannte Marke
3. Benutzungsbegriff und Art. 10 VII E-MRL (Art. 5 V MRL)
4. Nichtharmonisierte Bereiche nun harmonisiert?
III. Fazit

E. FAZIT UND AUSBLICK