In dieser Hausarbeit möchte ich mich mit der Frage beschäftigen, wie effizient der Menschenrechtsschutz der UNO ist. Dies soll am Fall des Bürgerkriegs in Ruanda gezeigt werden, da hier augenscheinlich der von der UNO propagierte Schutz der Menschenrechte mit der Wirklichkeit auseinander fielen. Interessant ist, zu beobachten wie die UNO bzw. ihre einzelnen Glieder „im Ernstfall“ auf massive Menschenrechtsverletzungen reagiert haben. Dass es in Ruanda zu einem der schrecklichsten Völkermorde der Menschheitsgeschichte kommen konnte, macht schon vorab deutlich, dass der Menschenrechtsschutz der UNO zur Zeit des Völkermordes nicht vollkommen effizient gewesen sein kann. In einem ersten Kapitel möchte ich aber zunächst auf geschichtliche Prozesse eingehen, welche am Ende ihren Ausdruck in dem entsetzlichen Genozid von 1994 gefunden haben. Hier möchte ich versuchen, das Unfassbare erklärbar zu machen, indem ich verschiedene Konfliktlinien der ruandischen Gesellschaft aufzeige. Danach werde ich auf das Verhalten der UNO seit 1992 eingehen – hier konzentriere ich mich auf drei vom Sicherheitsrat eingerichtete Missionen (UNOMUR, UNAMIR I + II) sowie den ebenfalls vom Sicherheitsrat eingerichteten internationalen Strafgerichtshof für Ruanda. Auf Grund des begrenzten Umfangs dieser Arbeit lasse ich andere Handlungen der UNO – wie etwa die Bemühungen bei Friedensverhandlungen oder die humanitären Hilfeleistungen von UNHCR oder UNICEF – außen vor oder thematisiere diese nur am Rande. Dieses Vorgehen hat nichts mit der Geringschätzung dieser Leistungen zu tun, sondern sind ausschließlich durch den begrenzten Umfang dieser Arbeit und meine Einschränkung auf die durch den Sicherheitsrat legitimierten Aktionen begründet. In einem anschließenden Teil werde ich verschiedenste Autoren zu Worte kommen lassen. Diese äußern die unterschiedlichste Kritik am Handeln der UNO und sind ergänzend zueinander und auf keinen Fall als vollständige und abschließende Auflistung aller möglichen Kritikpunkte zu verstehen. Abschließen möchte ich mit einem eigenen Rückblick auf diese Arbeit. In diesem Teil werde ich ebenfalls mein eigenes Fazit zu der obigen Fragestellung ziehen.
Inhaltsverzeichnis
I. Länderdaten
II. Einleitung
III. Ruandas Geschichte
a) Historische Ereignisse bis 1990
Koloniale Mythen
Unabhängigkeit Ruandas
Gründung und Angriff der RPF
b) Bürgerkrieg 1990 bis 1994
Eingreifen der UN
Gesellschaftliche Situation in der Zeit der Friedensverhandlungen
Tod des Präsidenten
Genozid
IV. Handeln der UN
a) UNAMIR
b) UNAMIR II
c) Internationaler Strafgerichtshof für Ruanda
V. Bewertung des Handeln der UN
VI. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Effizienz des Menschenrechtsschutzes durch die UNO am Beispiel des Bürgerkriegs und des Genozids in Ruanda. Dabei wird analysiert, inwiefern die theoretischen Ansprüche der UN an den Schutz der Menschenrechte den praktischen Herausforderungen und Versäumnissen vor Ort während und nach dem Völkermord von 1994 standhielten.
- Historische Konfliktlinien und die Rolle kolonialer Mythen in der ruandischen Gesellschaft.
- Die Rolle der verschiedenen UN-Missionen (UNOMUR, UNAMIR I und II) während des Konflikts.
- Die Einrichtung und Funktionsweise des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda (ICTR).
- Kritische Analyse der Abhängigkeit der UN von nationalstaatlichen Interessen im Sicherheitsrat.
Auszug aus dem Buch
Genozid
Der ruandische Genozid ist einer der schlimmsten Völkermorde gewesen, den es je in der Geschichte der Menschheit gegeben hat. Es gibt keine genauen Angaben über die Todesopfer, unterschiedliche Quellen sprechen von 500.000 bis 1.200.000 Toten. Realistisch sind wohl Zahlen die von 800.000 bis 1.000.000 ermordeter Ruander ausgehen. Innerhalb von nur drei Monaten war ein Drittel der ruandischen Bevölkerung entweder tot oder befand sich auf der Flucht! Alle Bevölkerungsschichten sind von diesem Völkermord erfasst worden, „Frauen, Männer und Kinder, Alte und Junge, selbst Neugeborene sind auf brutale Art und Weise massakriert worden. Die Schlächter haben ganze Familien ausgelöscht.“ (Schürings 1994 S.7) Damit ist dies der zweitschlimmste Genozid nach dem Holocaust des Dritten Reiches; die Besonderheit hier liegt allerdings darin, dass dieses Verbrechen von der Mehrheit der Bevölkerung ausgeführt wurde.
Das Töten begann unmittelbar nach dem Absturz des Flugzeugs des Präsidenten mit dem Einrichten von Straßenkontrollen und dem Aussondern und Exekutieren von Tutsis. Viele hochrangige Persönlichkeiten, unter ihnen die Ministerpräsidentin des Landes – Agathe Uwilingiyimana – oder der Präsident des Verfassungsgerichts wurden in ihren Häusern von Militärs und Milizen ermordet. Die Soldaten der RPF griffen am Nachmittag des 7.April in die Auseinandersetzungen gegen die ruandische Armee ein. Am 8.April wurde durch den MRND eine Interimsregierung gebildet, welche die Situation nicht unter Kontrolle brachte. Das Radio RTLM sendete weiterhin Hetzparolen und Aufforderungen zum Mord. Das Töten weitete sich über das ganze Land aus. Erst durch den militärischen Sieg der RPF am 4.Juli 1994 wurde der Genozid und der Bürgerkrieg beendet.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Länderdaten: Bietet einen statistischen und sozioökonomischen Überblick über Ruanda, einschließlich ethnischer Zusammensetzung und Regierungsstruktur.
II. Einleitung: Definiert die Forschungsfrage nach der Effizienz des UN-Menschenrechtsschutzes am Beispiel Ruandas und umreißt das methodische Vorgehen.
III. Ruandas Geschichte: Analysiert die historischen Wurzeln des Konflikts, von kolonialen Mythen über den Bürgerkrieg ab 1990 bis zum Ausbruch des Genozids.
IV. Handeln der UN: Untersucht kritisch die Einsätze der Missionen UNOMUR, UNAMIR sowie die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda.
V. Bewertung des Handeln der UN: Fasst verschiedene wissenschaftliche Positionen zusammen, die das Verhalten der internationalen Gemeinschaft und deren Abhängigkeit von Nationalstaaten kritisieren.
VI. Fazit: Reflektiert das Versagen der UN im Kontext der begrenzten Möglichkeiten eines anarchischen internationalen Staatensystems.
Schlüsselwörter
Ruanda, Genozid, UNO, UNAMIR, ICTR, Menschenrechtsschutz, Bürgerkrieg, Friedensverhandlungen, Hutu, Tutsi, Sicherheitsrat, Intervention, Völkerrecht, Konfliktprävention, humanitäre Hilfe.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Effizienz und das Handeln der Vereinten Nationen im Hinblick auf den Schutz der Menschenrechte während des Genozids in Ruanda 1994.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Feldern zählen die geschichtliche Entwicklung Ruandas, das Scheitern der UN-Friedensmissionen sowie die Rolle und Wirksamkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda (ICTR).
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, den Widerspruch zwischen dem propagierten Schutzanspruch der UN und der tatsächlichen Handlungsunfähigkeit im konkreten Krisenfall in Ruanda aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse unter Einbeziehung von Fachliteratur, Berichten der Vereinten Nationen und der Auswertung historischer sowie rechtlicher Dokumente.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die verschiedenen UN-Missionen (UNOMUR, UNAMIR), den Verlauf des Genozids und die anschließende strafrechtliche Aufarbeitung durch den ICTR.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Genozid, UN-Intervention, menschenrechtliche Standards, Sicherheitsrat und die ethnische Problematik in Ruanda charakterisiert.
Warum konnte die UN den Völkermord in Ruanda laut der Autorin nicht verhindern?
Laut der Analyse lag dies unter anderem an mangelndem politischen Willen der Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat, einer ineffizienten Mandatierung und einer starken Abhängigkeit der UN von nationalen Interessen.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda (ICTR)?
Sie sieht den ICTR als wichtiges Instrument zur Bekämpfung der Straflosigkeit, mahnt jedoch an, dass er lediglich eine Ergänzung zur nationalen Gerichtsbarkeit sein darf, um nicht als wirkungslose „Alibi-Übung“ wahrgenommen zu werden.
- Quote paper
- Janina Ueschner (Author), 2003, Zur Effizienz des Menschenrechtsschutzes durch die UN am Beispiel Ruanda, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/30341
