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Inhaltsverzeichnis

  Literaturverzeichnis  

I.  Demokratie und Zivilgesellschaft in der  

  arabischen Welt 3 -  5

II.  Soziale Bewegungen und Demokratie 6 -  7

III.  Neue Soziale Bewegungen in  

  demokratischer Partizipation in Palästina 7 -  9

IV.  Gesundheitspolitik in Palästina 9 -  10

  Literaturverzeichnis  

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I. Demokratie und Zivilgesellschaft in der arabischen Welt

Seit den Nahost-Friedensgesprächen von Madrid im Jahre 1991 wird die Debatte über die Demokratisierung in Palästina häufig verkürzt und sehr stark reduziert dargestellt und diskutiert. In diesen Fällen richtet sich das Hauptaugenmerk dann meist lediglich auf die Frage der palästinensischen Autorität (und in diesem Zusammenhang auf die Frage, ob die Vertretung des palästinensischen Volkes dazu de facto überhaupt fähig ist) . Weiterhin wird die Demokratiedebatte dergestalt reduziert dargestellt, dass es sich bei dem Prozess der Demokratisierung in erster Linie um die Bildung repräsentativer Institutionen handelt, die authentisch und

verantwortungsfähig sein müssen. Darüber hinaus konzentriert sich die Betrachtung auf die Etablierung von demokratischen

Entscheidungsprozessen sowie auf die Respektierung und die Garantie der Menschen- und Bürgerrechte ¹ .

Dabei wird einer Dynamik weniger Aufmerksamkeit geschenkt, obwohl sie unter Umständen ebenso wichtig sein kann für den palästinensischen Demokratisierungsprozess wie das oben Genannte - soziale Bewegungen. Diese setzten bereits ein, als noch überhaupt keine Rede von palästinensischer „Autorität“ war. Sie vollzogen sich nämlich außerhalb der formal-politischen Sphäre.

Diese palästinensischen Bewegungen begannen in den späten Siebziger Jahren in der Westbank und im Gazastreifen mit dem Errichten einer sozialen Infrastruktur in verschiedenen Bereichen. Daraus resultierte ein Bedeutungszuwachs sozialer Fragen in der palästinensischen Nationalbewegung. Außerdem fand damit einhergehend ein Umdenken in der palästinensischen Gesellschaft statt und man begann, sich mit den formalen PLO-Strukturen auseinanderzusetzen. Das Ergebnis war, dass den sich noch im Aufbau befindlichen Staats- und Regierungsstrukturen alternative Demokratieformen entgegengesetzt wurden und somit Politik in der gesamten arabischen Zivilgesellschaft komplett neu gedacht werden musste ² .

¹ Craissati, D.: Social Movements and Democracy in Palestine: Politicization of Society or

Civilization of Politics? In: Orient, 1/1996, S. 122

² Ebenda, S. 122

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machen, so ist es zunächst zwingend notwendig, den Begriff „Zivilgesellschaft“ an sich in seinen Grundzügen zu beleuchten und zu definieren. Spricht man nämlich von der Zivilgesellschaft respektive von zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Vereinigungen, dann ist damit der organisatorische Kern einer Vielzahl pluraler, gegebenenfalls auch konkurrierender, Assoziationen gemeint ³ . Hier reicht das Spektrum von Bürgerinitiativen und Verbänden über Kultur- und Bildungseinrichtungen bis hin zu religiösen Vereinigungen. Diese organisieren ihre Angelegenheiten weitestgehend autonom und frei von staatlichen Lenkungen. Zivilgesellschaftliche Organisationen formulieren ihre materiellen und immateriellen Interessen gleichermaßen. Bemerkenswert hierbei ist, dass derartige Formen der zivilgesellschaftlichen Organisation in den meisten Fällen ihre politische Wirkung nicht durch das Streben nach politischer Macht erzielen, sondern in der Regel über die Öffentlichkeit ⁴ . Und zwar durch die politische Einflussnahme auf staatliche Institutionen oder Parteien. Außerdem verbindet alle zivilen Vereinigungen meist ein normativer Basiskonsens, dessen Kern Gewaltfreiheit und Toleranz sind ⁵ . Wendet man diese Definition nun auf die zivilgesellschaftlichen Begebenheiten in den Palästinensergebieten an, so lässt dazu in erster Linie hervorheben, dass sich die oben genannten Strukturen in ihrem Aufbau befinden und in Teilbereichen noch lange nicht so unabhängig und geübt sind in der Politisierung einzelner Themenkomplexe wie es am Ende des Demokratisierungsprozesses bestenfalls sein wird. Dass dies eine langwierige Entwicklung sein wird, insbesondere vor dem Hintergrund der sich ständig ändernden Sicherheitslage im Gazastreifen und der Westbank, steht in diesem Zusammenhang völlig unstreitig außer Frage. Wie bereits eingangs erwähnt, wird in der arabischen Welt im Allgemeinen und in Palästina im Besonderen, in vielen Fällen Demokratie reduziert wahrgenommen. Oft richtet sich die Betrachtung dann auf die Garantie der persönlichen und politischen Freiheits- und Grundrechte sowie auf die politischen Funktionsweisen von Regierungsinstitutionen und anderen repräsentativen Einrichtungen. Die Aspekte der sozialen und ökonomischen Gerechtigkeit werden in der Regel noch viel zu häufig mit dem sozialistischem Demokratiemodell verbunden. In diesem

³ Thiery, P.: Zivilgesellschaft. In: Kleines Lexikon der Politik. 2.Aufl. München 2002. S. 592

⁴ Thiery, P.: Zivilgesellschaft. In: Kleines Lexikon der Politik. 2.Aufl. München 2002. S. 593

⁵ Ebenda, S. 593